Staatsbürgerliches Magazin mit besonderer Rücksicht auf die Herzogthümer Schleswig, Holstein und Lauenburg: Staatsbürgerliches Magazin mit besonderer Rücksicht auf die Herzogthümer Schleswig, Holstein und Lauenburg

(Zweiter Band)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistente ID:: PPN106678924X

Titel:: Staatsbürgerliches Magazin mit besonderer Rücksicht auf die Herzogthümer Schleswig, Holstein und Lauenburg

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Erscheinungsjahr:: 1821

Erscheinungsort:: Schleswig; Universitätsbibliothek Kiel

Sprache:: Deutsch

Sammlung:: Geisteswissenschaften; Slesvico-Holsatica

Band

URN:: urn:nbn:de:gbv:8:2-6158670

Persistente ID:: PPN1066800863

Titel:: Staatsbürgerliches Magazin mit besonderer Rücksicht auf die Herzogthümer Schleswig, Holstein und Lauenburg

Signatur:: X 701-2

Dokumenttyp:: Band

Herausgeber:: Königlich. Taubstummen-Institut

Erscheinungsjahr:: 1823

Erscheinungsort:: Schleswig

Sprache:: Deutsch

Sammlung:: Geisteswissenschaften; Slesvico-Holsatica

Physikalischer Standort:: Universitätsbibliothek Kiel

Artikel

Titel:: I. Einige Bemerkungen über unsere Stempelpapierabgabe. (Ein Schreiben an den Verfasser der Erfahrungen und Wünsche eines Schleswig-Holsteinischen Justizbeamten im ersten Bande dieser Zeitschrift S. 164.)

Strukturtyp:: Artikel

Sprache:: Deutsch

Â]ÂE 15 fen, auf der andern Seite aber auch Leichtsinn und Bos- heit der Aussteller zügeln, die nicht erst durch Regreßklagen, sondern vom Stempelamte zur Bezahlung dieser Strafe an- gehalten zu werden erwarten müßten. Es darf hiebey nicht verschwiegen werden, daß jene schwere Strafe häufig dahin führt, daß die Contrahenten, wenn ihnen die Contravention klar wird, sich über Ausstellung neuer Documente auf dem gehörigen Stempelpapier vereinbaren und solchergestallt doch dem Staate die Strafgelder entziehen. Endlich darf ein Uebelstand, der durch diese schwere Strafe möglicherweise herbeygeführt werden könnte, nicht übersehen bleiben. Bey einem nicht auf Stempelpapier verfaßten Contracte klagt ei- ner der Contrahenten aus diesem Contract ohne Production des darüber verfaßten Documents. Der Mitcontrahent leugnet, vielleicht gar nur aus Unwissenheit, die angegebenen contenta des Contracts, und Kläger muß daher zur Eides- delation seine Zuflucht nehmen. Es ist klar, daß der unter diesen Bedingungen geleistete Meineid, er werde nun ab- sichtlich oder schuldlos geleistet, eine Folge der übermäßigen Strafe auf Stempelpapiercontraventionen seyn würde und doch wie leicht könnte derselbe, unter den angegebenen Ums ständen, herbeygeführt werden. B. Hier würde es nun auch am rechten Orte seyn, noch Einiges über die Strafe der Contraventionen, bey letz- willigen Dispositionen zu bemerken, die nur auf den vierfa- hen Stempelwerth gesettt ist; wenn ich nicht vielmehr der Meinung wäre, daß diese letzwilligen Dispositionen, als Aus- nahme von der Regel, nur dann erst der Stempeltaxe un- terzogen werden müßten, wenn sie in Wirksamkeit träten. Es scheint mir nämlich als ob dies auf der einen Seite so 9erechc als billig seyn, auf der. andern Seite aber, weit ent-

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: (Zweiter Band)

Zeitschrift

Band

Artikel

Inhalt

Zitieren und Nachnutzen

Band

Kapitel

Bild

Bildfragment

Zitierlinks

Zitierempfehlung