82 Allgemeine Nachrichten. ir. Abt. v. ft/t-nran-nin /ATir.! Lieferant s. M. Schiffe. Abt. II Malzgoltl. Beliebtestes Familiengetrank Wermama-Drduei ei Kiels, — Hoher Extrakt. Niedriger Alkohol. — Aerztlich empfohlen. § S. Dieses Ortsstatut tritt an dem Tage in Kraft, an dem die Anstalt eröffnet wird. Gebührenordnung für die städtische Müllverbrennungsanstalt § i. Für die Bcnutzuirg der städtischen Müllverbren- nungsanskalt werden Gebühren im Sinne des 8 4 des Kommuna! abg abeng c setz es erhoben. I. Die Gebühr beträgt jährlich bei Gestellung eines Gefäßes und 1. wöchentlich 1 maliger Auswechselung 12 3ft. „ 2 „ „ 18 3. 4. 5. C. 3 4 5 6 27 36 45 54 II. Die Gebühr beträgt jährlich bei Gestellung von mehr als einem Gefäße cin^der Zahl der Ge fäße entsprechendes Vielfaches der Sätze unier I, also bei Gestellung von 2 Gefäßen und 1 wöchentlich l maliger Auswechselung 24 M. 2. „ 2 „ 36 „ bei Gestellung von 3 Gesäßen und 1. wöchentlich 1 maliger Auswechselung 36 M. 2. 2 „ 54 „ u. s. w. III. Die Sätze unter I und II werden auch dann nach vollen Monatsbeträgen berechnet, wenn die Be nutzung nur während eines Teiles des Monats er folgt; wenn innerhalb eines Monats eine Aenderung in der Zahl der wöchentlichen Auswechselung oder der auszuwechselnden Gefäße eintritt, werden die Sätze unter II nach vollen Monatsbeträgen erhoben. IV. Die Gebühr beträgt im Falle des § 4 des Ortsstatuts über die Benutzung der städtischen Müll- verbrennungsanstalt für jedes mehr gestellte Gefäß und für jeden einzelnen Fall 30 Pfg. V. Die Gebühr beträgt im Falle des § 6 a. a. O. für jede angefangenen 100 kg Müll 25 Pfg. § 2. Mehrere Personen, welche die Anstalt auf Grund einer einheitlichen Bestellung benutzen, haften für die Zahlung der Gebühren als Gesamtschuldner. 8 3. Die Veranlagung zu den Gebühren erfolgt durch den Magistrat. 8 4. Eie geschieht für jedes Kalenderviertcljahr nach dessen Schluß, durch eine Aufforderung zur Zahlung, gemäß 8 69 Abs. 2 Nr. 3 des Kommunalabgaben- gesetzcs. 8 5. Die Gebühren sind binnen 6 Wochen nach Auf forderung zur Zahlung an die Steuererheber oder an die städiische Steuerkasse zu entrichten. Tarif für Gestellung und Auswechselung der Fäkaleiiner. Festgestellt am 12. 6. 1906. Für 1 Fäkaleimer ist zu zahlen: bei wöchentlich 1 maligem Wechsel 10 M. 2 ,. ,. 14 „ 3 „ „ 21 „ „ „ 4 „ „ 28 „ 5 35 „ 6 7 12 40 48 76 Marktpolizei-Verordnung. Auf Grund der 88 6 und 6 der Verordnung über die Polizeiverwaltring in den neu erworbenen Landes- teilen vom 20. September 1867, der 88 143 und 144 des Gesetzes über die allgemeine Landesvcrwaltung vorn 30, Juni 1883, des 8 128 des Zuständigkeits- gesetzes vorn 1. August 1883, der 88 65—71, 149 Ziffer 6 der Rcichisgewerbeordlvung in der Fassung vom 26. Juli 1900 wird mit Zustimmung der Stadt- kollegien nachstehende Marktpolizei-Berorduung für die Stadt Stiel erlassen: I. Jahr-, Bich- und Pferdemärkte. 8 i. Regelmäßige Jahrmärkte sind: 1. Der Fastcnmarkt. Derselbe beginnt am Sonn tage Jnvocavit und endigt am darauf folgenden Mitt woch abends. 2. Der Johannismarkt. Derselbe beginnt am Sonntag nach Petri Pauli (29. Juni) und endigt am darauf folgenden Mitttvvch abends. 3. Ter Michaelismarkt. Derselbe beginnt aM Sonntage nach Franciscus (4. Oktober) und endigt am darauf folgenden Mittwoch abends. 8 2. Bitt den Jahrmärkten ist ein Pferdemarkt vci> bunden, für welchen der Montag der Marktzeit be stimmt ist. Ein Viehmarkt wird außerdem am 26. Wril abgehalten. Fällt dieser Tag auf einen Sonn- abend oder Sonntag, fo findet der Markt am vorher gehenden Freitag statt. 8 3. Das Vermessen der Plätze auf den Jahrmärkten und deren Anweisung erfolgt am Freitag vor dem jedesmaligen Markte. Mit dem Aufstellen der Buden und Marktgeräte darf im Anschluß hieran bereits am Freitag begonnen werden. Das Wegnehmen bezw. Abräumen lder BpdeN und Marktgeräte muß am folgenden Donnerstage be endigt sein. 8 4. Für die Jahrmärkte wird der Wilhelm-Platz, für die Vieh- und Pferdemärkte der Exerzier-Platz bestimmt. 8 5. Bon den diese Diürkte Beziehenden ist ern Standgeld nach den Vorschriften des dieser Marlt- polizei-Verordnung altz Anlage beigefügten Tarifes über die Erhebung des Marktstandgeldes für die Stadt Kiel. 9. Mai vom 17 q u1 j 1902 zu entrichten. Das Standgeld wird an den beiden letzten Markttagen von den mit der Einziehung des Markt standgeldes beauftragten Personen erhoben. Das Standgeld für die Vieh- und Pferdemäbku muß bei dem Auftrieb der Tiere !auf den Marktplatz entrichtet werden. §6 Die Anweisung der Stände und Plätze auf den Fahrmärlten erfolgt nach dem Ermessen der Polizei behörde. ....... Denjenigen, welche regelmäßig die hiesigen Märkte beziehen, soll bei zeitiger Anmeldung, soweit angängig, der schon an früheren Märkten von ihnen benutzte Platz wieder eingeräumt werden.