Full text: Über die Compensatio lucri cum damno

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Spekulationen; gleichwohl ist dieses „in usus suos convertere“ 
nicht das „in usus suos convertere“, welches das Gesetz missbilligt 
und dadurch straft, dass es dem Vormund die Zahlung von maximae 
usurae auferlegt. — Das verbotene „in usus suos convertere“ 
liegt nur dann vor, wenn der tutor clam vel quasi sua pecunia 
pupilli pecunia abutitur; wenn er dagegen palam aperteque debi 
torem se, ut extraneum, faceret pupillo, d. h. wenn er sich offen 
zum Schuldner des Pupillen macht und ihm Zinsen zahlt, wie 
sie auch ein extraneus debitor gezahlt haben würde („quas et 
alii debitores pupillo dependunt“), dann hat er nichts Unrechtes 
gethan. — Darum ist es auch nicht nötig, dass er sich die Darlehns 
summe vom Mitvormund geben lässt; er kann sie sich auch selbst 
nehmen. 34 ) Nur muss er sich dann in dem Conto des Mündels 
mit der betreffenden Summe nebst landesüblichen Zinsen belasten, 
oder doch in irgend einer anderen Weise palam aperteque handeln, 
so dass sein Verfahren nicht missdeutet werden kann, es viel 
mehr offen zu Tage liegt, dass er sich als Darlehnsschuldner 
des Mündels betrachtet. 
Und in diesem Sinne sagt auch 1 46 § 2 cit.: tutorem, 
qui pecuniam pupillarem quamvis suo nomine foeneravit, non videri 
contra constitutiones fecisse, quae prohibent, pecuniam pupillarem 
in usus suos convertere. Wenn der Vormund Pupillengeld auf 
eigene Rechnung und im eigenen Interesse ausgeliehen hat, so 
ist damit noch nicht gesagt, dass er sich eines „in usus suos 
convertere“ schuldig gemacht hätte; denn vielleicht hat er sich 
in das Konto des Mündels im Betrage der von ihm ausgeliehenen 
Summe als Schuldner eingetragen, oder sonst palam aperteque zu 
erkennen gegeben, dass er nicht pecunia pupilli quasi sua pecunia 
abuti voluit. Wenn demnach die 1 46 § 2 sagt: non videtur contra 
constitutiones fecisse, so setzt sie voraus, dass der Vormund in 
jener offenen und ehrlichen Weise gehandelt hat. — Das „suo 
nomine foenerari“ heisst also so viel als Ausleihen 
auf eigene Rechnung, im eigenen Interesse 35 ). — Die * 6 
84 ) 1 9 § 7 D h. t.: Non tantum autem sibi solvere tutor, verum etiam 
sibi creditam pecuniam sribere potest .... seque mutua pecunia poterit 
obligare sibi mutuam proscribendo. 
S6 ) Vergi. Windscheid II § 439 Anmerkung 10; Keller, Pandekten 
§ 434 Anmerkung 15 und den Text dazu; Sintenis III § 149, von dem Satz 
nach Anmerkung 35 bis „ferner so, dass er die Gelder auf seinen eigenen 
Namen ausleiht“, und in Anmerkung 37 das Citat 11 46 § 2 und 7 § 6 D h. t.
	        
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