Full text: (1895)

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111. Schöffengericht. 
A. Tao Schöffengericht besteht aus ciitrut ?linisrichlcr als Vorsitzenden und zwei 
Schössen. Für jedes OlejchästSjahr werden aus einer Urliste 36 Schöffen durch eine« 
Au-schusi gewählt, welcher au- bei» Amtsrichter als Vorsitzenden. ciiici» vom Sen« 
gestellten Staat-verwaltungSbeamien und 7 von, BürgcrouSichub gewühlleii Ver 
trauensmännern besteht. Das Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt. Dasselbe kann 
nur von einem Deutschen versehen werden. 
73. Unfähig zu dem Amte eines Schöffen sind 
1. Pers neu. welche die Bcjuhigung in Folge strasgerichtlicher Berurtheiluaz 
verloren habe»; 
2. Personen, gegen welche daS Hauptversahren wegen eine« Verbrechen« 
oder Vergehens eröffnet ist. das die Aberkeniiung der bürgerlichen 
Ehrenrechte oder Befähigung zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur 
Folge haben kann; 
3. Personen, welche in Folge gerichtlicher Anordnung in der Verfügung 
über ihr Vermöge» beschränkt sind 
6. Die Berufung zum Schöffrnamt dürfen ablehnen ; 
1. Mitglieder de« Reichstages oder der Bürgerschaft: 
2. Personen, welche im letzten Jahre die Verpflichtung eines Geschworenen 
oder an wenigstens fünf S'tznngstagen dir Verpstichtung eines Schöffen 
erfüllt haben; 
3. Ärzte; 
4. Apotheker, welche keine Gehilsen haben; 
,6. Personen, welche das 6ü. Lebensjahr vollendet haben oder bis zum 
Ablauf de- Geschäftsjahre- vollenden werden; 
6. Personen, welche glaubhaft mache», das; sic den mit der Ausübung de« 
Amis verbundenen Aufwand zu tragen nicht vermögen 
D. Die Reihenfolge, in welcher die Schöffen an den einzelne» ordentlich» 
Sitzungen des Jahres Theil nehmen, wird durch Ausloosung bestimmt. Eine 
Änderung in der Reihenfolge kann aus Antra, der betheiligte» Schöffe» vom Amts 
richter bewilligt werden, sofern die in den betreffenden Sitzungen zu verhandelnden 
Sache» noch nicht bestimmt sind. Zu ausierordcntlichen Sitzungen werden Schöffen 
besonder« ausgeloost. 
E. Das Schöffengericht ist zuständig zur Aburteilung folgender Strafsachen 
1. Übertretungen: 
2. die mit Gefängnis, von höchstens » Monaten oder mit Geldstrafe von 
höchstens 600 bedrohten Vergehen, mit einigen Ausnahme»; 
3. die Vergehen des einfachen Diebstahls, der Unterschlagung, des einfachen 
Betruges und der Sachbeschädigung, sofern der Wert oder Schade»«' 
betrag 2b nicht übersteig«; 
4 die Vergehen der Begünstigniig und einfache» Hehlerei, wenn die 
Handlung, auf welche diese Vergehen sich beziehen, zur Zuständigkeit 
deS Schöffengerichts gehört; 
6. Forstentwendungen und Forstbejchädignilgen; 
6. Plivatktagcn wegen Beleidigung und Körperverletzung; 
7. diejenigen Strcssachcn, deren Entscheidung vom Landgericht dem Schöffen 
gericht überwiesen ist.
	        
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