Full text: (1895)

Fünfter Abschnitt. 
Allgemeine Wotizen. 
I. LtaatSvrrfaffung 
Dkl Lübcckische Freistaat bilbrt unter der Benennung .die freie und Hansestadt 
Lübeck" einen selbstständigen Staat des .Deutschen Reiches'. Tie Etaatsverfastung ist 
eine republikanische »nd basirt aus dem Staatsgrundgesetze der Verfassung vom 7. Apnl 
1876. Tie Staatsgewalt steht dem Senat und der Bürgerschaft gemeinschaftlich zu. 
Ter Senat bcslehl aus 14 Mitgliedern, von welchen 8 dem Gelehrtenstande (davon 
»»»bestens 6 RechtSgclehrte) angehören und 6 Richtgclehrte. unter Letzteren mindestens 
'> Kaufleute sein müssen. Wählbar ist jeder Bürger, w.lcher daS 30ste Lebensjahr 
-»rückgelegt hat. im vollen Genuß der bürgerlichen Rechte ist, und besten Vater. 
Lohn. Vollbruder, Halbbiuder, Stiefvater. Stiefsohn. Schwiegervater. Schwiegersohn, 
oder offener Handelsgesellschafter nicht schon im Senate sitzt. Tic Wahl geschieht 
durch eine für jeden ErledigungSsall besonders au ernennende, aus sämmtlichen in 
der Wahlversammlung erschienenen Senatsmitgli.dern und einer gleichen Anzahl von 
Mitgliedern der Bürgerschaft, den sogenannten Wahlbürgern. bestehende Commission. 
Eine Verpflichtung zur Annahme der Wahl in den Senat ftndet nicht Statt; auch 
sieht der Auetritt aus dem Senate jederzeit frei Der Erwählte bekleidet sein Amt 
lebenslänglich; der Vorsitzende deS Senats, den dieflr selbst aus seiner Mitte auf 
- Jahre wählt, führt während dieser Zeit den Titel Bürgermeister. Ter Senat allein 
vertritt den Staat nach Außen hi». Im Innern übt er die vollziehende Gewalt 
allein, die gesetzgebende im Verein mit d>r Bürgerschaft ans. Außerdem hat der 
Senat die Oberaufsicht über die bürgerlichen und religiösen Gemeinden, ernennt und 
beeidigt den größten Theil der Staatsbeamten, hat daS Recht eine Strafe durch 
Begnadigung zu mildern oder zu erlasten, und ist ihm überhaupt die Leitung fämmt- 
licher Staatsangelegenheiten anvertraut, insofern nicht eine Mitwirkung oder Zu 
stimmung der Bürgerschaft ausdrücklich durch die Verfassung vorgeschrieben ist Der 
osficiklle Titel d-s Senats ist .Hoher Senat" Beamte des Senats sind die beiden 
Scnatssecretäre und der Staatsarchivar, sowie daS Personal der SenatSkanzlei und 
vier Rathsdiener. 
Tic Bürgerschaft besteht auü 120 Mitgliedern und geht aus allgemeinen und 
direkten Wahlen hervor. Wähler und wählbar ist in der Regel jeder im vollen Genuß 
seiner bürgerlichen Rechte stehender Staatsbürger. Die Wahlen der Bürgerschaft»- 
[1895] 1
	        
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