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Aufwind für Europa ?
Auch nach den Europawahlen dürfte bei den meisten ropäern die Frage nach Europa eher Achselzucken rufen als Bekundungen des Glaubens an oder der nung auf eine konkret benennbare und erfahrbare , auch in ihrem Wesen europäische Zukunft . Allenfalls der Wahlausgang im nen Land war noch interessant , und auch das nur aus schen Gründen . Wer kennt denn schon die Mehrheitsverhältnisse im Europaparlament ? Und warum auch ?
Die Mahnung „ Wählen gehen ! " mag hier und da ihre moralische Wirkung nicht verfehlt haben ; weshalb aber gerade die Wahlen zum Europaparlament Europa den lang ersehnten Aufwind gen sollen , leuchtet nicht recht ein : Die Kompetenzen des parlaments erschöpfen sich derzeit in der Kontrolle der Kommission und des Rats , in denen die gen der Mitgliedsstaaten immer noch allein die Politik machen .
Selbst bei der Gesetzgebung , der klassischen Aufgabe eines ments , kommt ihm lediglich tende Funktion zu . Nicht einmal das Recht zu Gesetzesinitiativen hat sich die Versammlung bislang erstreiten können . In einer Reform der ropäischen Union , die diese Defizite beseitigt und eine sche Demokratie schafft , steckte wahrhaftiger Aufwind .
Bleibt noch die Aufgabe , die ker zu integrieren . Nur : Wie soll man das , wenn diese nach wie vor in verfestigten nationalstaatlichen Strukturen leben und denken ? Die Wahlwerbung unserer Parteien ferte augenfällig handfeste Beweise dafür : Da wurden die bekannten Probleme wie Arbeitslosigkeit , minalität und Krieg auf eine europäische Ebene gehoben und die Positionen mit altbewährten Argumenten und Parolen abgesteckt . Aber sind der Kampf gegen das organisierte Verbrechen , der freie Verkehr von Arbeitskräften , Kapital , Waren und Dienstleistungen und eine gemeinsame Außen - und Sicherheitspolitik denn schon alles , oder ist da etwa noch etwas ?
Trotz verordneter Euromanie mangelt es an Visionen , wie ein wirklich integriertes Europa aussehen könnte . Der Moloch pa : So groß er ist , so diffus sind die Vorstellungen davon . Kein Wunder also , daß sich - auch bei uns schon deutlich bar - wachsende Europhobie breitmacht , denn so viel sichtlichkeit und die daraus erwachsende Unsicherheit fördern die Tendenz , sich auf sich selbst zu besinnen . Einige brachten es auf den Punkt : Um „ die deutschen Interessen besser vertreten " zu
hen , sollten wir sie wählen , oder - einfacher noch - „ Deutschland zuliebe " . Europa aber bleibt vor der Tür . . .
Auch in Finnland , Norwegen und Schweden sind dieses Jahr Europawahlen , die allerdings viel eher noch als die gerade erlebten Europa Aufwind geben könnten . Schließlich ist darüber men , ob man überhaupt Mitglied in der Europäischen Union den will . Daß es nicht nur bei uns weit weniger Begeisterung für Europa gibt , als uns Politiker weismachen möchten , wissen unsere Leser längst . Wir halten Sie ja über die Vorbehalte , die es in den nordeuropäischen Ländern gegen die Europäische Union gibt , auf dem laufenden . Aber auch die Europabefürworter verhalten sich mitunter merkwürdig widersprüchlich . Die norwegische rung , die die Verhandlungen über den Beitritt Norwegens zur EU führt hat und deren Chefin Gro Harlem Brundtland nicht müde wird , die Bedeutung einer schen Mitgliedschaft in der ropäischen Union zu beschwören , hat , wie schon in unserer letzten Ausgabe zu lesen war , der richtenagentur Norinform , die mit täglichen , wöchentlichen und natlichen Bulletins Informationen aus und über Norwegen in aller Welt verbreitet hat , die Mittel chen . Die erst vor zwei Jahren gerichtete elektronische Datenbank , die die Norwegeninformationen auf den technisch aktuellen Standard brachte , ist ebenfalls entfallen . gerechnet in diesen Zeiten wurde ein Service eingestellt , von dem auch wir - und mit uns Sie , die sich in Europa über Norwegen ren wollen - profitiert haben . Nachdem die Termine der abstimmungen in Schweden , Finnland und Norwegen für den Herbst bekanntgegeben wurden , haben wir das Thema des sten Heftes kurzfristig geändert : Wir werden es aus aktuellem Anlaß Europa und dem Norden widmen . Wie zugehörig zu pa fühlen sich die Nordeuropäer ? Wie sieht Europa heute aus und welche Perspektiven eröffnen sich für die Zukunft ? Dies les und wie immer noch viel mehr erwartet Sie in unserer nummer .
Das angekündigte Thema „ Nordismus " liegt uns zwar weiterhin am Herzen . Aber den Norden wird es doch , in welcher Form auch immer , noch eine Weile geben . Aufgeschoben ist ja nicht ben .
Krister Hanne
NORDEUROPA
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