Das hängt aber auch von der Entwicklung in Rußland ab . Und wie Sie wissen , ist die Situation in Rußland sehr kompliziert . Es gibt einen Kampf um die Macht , endlos viele Gruppierungen , und ein Wandel der Mentalität oder der Ideologie der schen Regierung könnte sich auf unsere Beziehungen auswirken . Deshalb können die jetzt abgeschlossenen Verträge nicht alle Probleme lösen . Wir können nicht klar sagen , was heute unter dem schen Konzept des „ nahen Auslandes " zu verstehen ist . Zusammenfassend kann man sagen , daß die Unterzeichnung der Verträge ein richtiger Schritt in die ge Richtung war . Aber es gibt zur gleichen Zeit Streitfragen , die ihren Ursprung in Lettland , in Rußland und in der tionalen Umgebung haben und die sich auf die lettisch - russischen Beziehungen negativ auswirken können .
NORDEUROPAforum : Die gung normaler und spannungsfreier ziehungen zu Rußland zvar ein anliegen der Partei Latvijas Cels bei den Parlamentswahlen im Juni des genen Jahres , die sie so überzeugend wann . In der Zwischenzeit scheinen die Wähler jedoch eher die schen Parteien zu favorisieren . Was ist der Grund dafür ? Kann es sein , daß die Wähler etwas anderes unter russisch - tischer Entspannung verstehen ?
Semains : Ja , Latvijas Cels gewann die letzten Wahlen , und eine der Prioritäten war die Normalisierung der gen zu Rußland . Aber dies war nur eins der Ziele ; das Hauptziel war das Streben nach internationalen en und europäischer Integration als aussetzung für solche tien und Hintergrund für die malisierung der Beziehungen mit land , was spezifische Abmachungen inhaltet . Aber Lettland ist ein kleines Land , wir sind eine niedrige Karte im großen Spiel . Und deshalb hängt nicht alles nur von uns ab . Es stimmt aber : Die Normalisierung war ein gen von Latvijas Cels . Weil es ohne eine Normalisierung der Beziehungen mit Rußland außerordentlich schwer ist , von einer erfolgreichen demokratischen wicklung oder einer erfolgreichen wicklung der Marktwirtschaft in land zu sprechen .
Die Schwierigkeiten von Latvijas Cels ben verschiedene Ursachen . Der che Aspekt ist , wie in allen anderen ten , die sich mitten im Umbruch befinden , daß Latvijas Cels eine rung der Reformen stellt . Und Reformen sind sehr schmerzvoll , besonders im zialen Bereich . Man sagt , Regierungen in Übergangsgesellschaften sind „ Suizid " - oder „ Kamikaze " - Regierungen . Wenn sie Reformen initiieren , werden sie pulär . Das war vor der Wahl schon klar , und in dieser Lage befand sie sich auch jetzt bei den Kommunalwahlen .
Bezüglich der Vertragsabschlüsse mit Rußland bestand für die len in der Tat die Befürchtung , daß jas Cels Vertrauen verlieren konnte . nungsumfragen und Interviews zufolge war das jedoch nur zum Teil der Fall . Denn 52% der Wähler waren mehr oder minder für die Unterzeichnung der träge , während die anderen entweder gegen waren oder keine Meinung ten . Wenn sie sich die heftigen sionen im Parlament vor Augen halten , besonders über die Abmachungen lich der Pensionen der in den Ruhestand versetzten Offiziere , dann gab es hier für die Opposition natürlich ein sches Potential , Kredit zu gewinnen . Aber gleichzeitig drehten sich die wahlen nicht nur um Sicherheitsfragen . Im Vordergrund stand die soziale und wirtschaftliche Situation . Insofern flußten die Verträge zwar die Wahl , denn sie halfen der Opposition , sich stark zu fühlen , aber insgesamt waren es andere Faktoren , die dazu führten , daß Latvijas Cels die Wahl verlor .
NORDEUROPAforum : Eine spezielle ge : In mehreren lettischen Atlanten ist die Region Abrene , die Ende des Zweiten Weltkriegs von Lettland losgelöst und Rußland angegliedert wurde , mit Streifen markiert . Das soll wohl bedeuten , daß man davon ausgeht , dieses Gebiet sei gentlich ein Teil Lettlands . Im land der fünfziger und sechziger Jahre gab es dieselben Streifen in unseren Atlanten , mit den selben Argumenten . Aber die spannung in Europa in den frühen ger Jahren wurde nur dadurch möglich , daß Politiker wie Willy Brandt erklärten , daß niemand in Deutschland versuchen werde , die Nachkriegsgrenzen in Europa zu verändern . Wie beurteilen Sie das ?
Semanis : Juristisch und historisch hen sollte dieses Territorium zu Lettland gehören . Grundsätzlich finden Sie derzeit keine Elite , auch nicht im linken trum , oder eine Gruppierung in der völkerung , die bereit wäre , auf dieses biet zu verzichten . In der Praxis aber ist völlig klar , daß es eine Menge gungen gibt , um nach Europa zu men . Das ist uns klar . Und aus diesem Grund ist die Strategie unserer Regierung , prinzipielle und strategische Fragen zu sen , die jetzt für die grundsätzliche cherheit Lettlands dran sind . Wir können nicht alle Fragen hier und heute oder morgen oder übermorgen klären . sondere die Frage der Grenzen ist matisch , juristisch , historisch , politisch und im Hinblick auf internationales Recht so kompliziert , daß sie sorgfältig vorbereitet werden sollte . Sie hat nämlich weder unilateralen noch bilateralen rakter . In diesem Falle spielen nale Organisationen , verschiedene kommen und verschiedene internationale Netzwerke eine große Rolle . Daher len wir diese Frage derzeit nicht auf die offizielle Tagesordnung setzen .
NORDEUROPAforum : Wie beurteilen Sie das heutige deutsche Engagement in Lettland , und wie sehen Sie es unter dem Aspekt der besonderen deutschen Verantwortung , Stichwort Hitler - Stalin - Pakt , der zum Verlust der keit Lettlands führte ?
Semanis : Insgesamt betrachtet ist Deutschland für Lettland als kleines Land ein sehr , sehr wichtiger Partner . land ist die große europäische Macht , die in unmittelbarer Nähe zu Lettland liegt . Wir erhalten von Deutschland auf den verschiedensten Gebieten Hilfe . Und wir haben das Gefühl , daß die deutsche tik Lettland sehr positiv gegenübersteht . Meiner persönlichen Auffassung nach nutzen wir sogar noch nicht einmal alle Gelegenheiten , die sich in der menarbeit bieten .
Als Wissenschaftler muß ich sagen , daß es sehr viel historische Schuld in der schichte Lettlands gibt . Dieses Problem ist aber derzeit überhaupt nicht aktuell in der Weise , daß die öffentliche Meinung oder irgendwelche Eliten sich auf Dinge wie den Molotow - Ribbentrop - Pakt von 1939 konzentrieren . Das war während
Nr . 3 , 1994
31