Full text: 1994 (1994)

INTERVIEW 
Lettlands Karte im großen Spiel 
Interview mit Einars Semanis 
NORDEUROPAforum : Wenn wir in den 
westlichen Staaten an die schen Beziehungen der baltischen ten denken , fallen uns zuerst ihre hungen zu Rußland ein . Vor einigen Wochen unterzeichneten der lettische Staatspräsident und der lettische sterpräsident Verträge , über deren te nur sehr wenige Informationen in den Westen drangen . Im Zusammenhang mit der Unterzeichnung der Verträge fiel der enorme Protest auf , den sie in land hervorriefen . Was sind die Inhalte der Verträge ? 
Semanis : Die Verträge bestehen aus reren Teilen . Der wichtigste umfaßt den Abzug der russischen Truppen aus land . Die Vereinbarung sieht vor , daß die russischen Truppen bis zum 31 . August 1994 Lettland verlassen haben sollen . Der zweite Teil befaßt sich mit der on in Skunda . Hier wurde zum einen einbart , daß der wesentliche Teil der daranlage noch für weitere vier Jahre von der russischen Armee in Lettland ben werden kann , um danach innerhalb von 18 Monaten abgebaut zu werden . Der zweite Abschnitt dieses Vertrages legt fest , daß die neugebaute hochmoderne Radaranlage dort mit Inkrafttreten des Vertrages sofort demontiert werden kann . Innerhalb dieses Vertrags Werkes regelt ein weiteres Abkommen die Frage der len Garantien für die in den Ruhestand versetzten russischen Offiziere . Sie haben Zugang zu allen sozialen Einrichtungen Lettlands wie z . B . zu Krankenhäusern , 
Prof . Dr . Einars Semanis ist Direktor der Abteilung für Politische schaften und Internationale Politik an der Lettischen Universität in Riga sowie Staatssekretär für westliche heiten . 
daneben können sie ihre Wohnungen bzw . Häuser behalten , Geschäfte eröffnen usw . Es gibt ein paar Einschränkungen , die sich natürlich nicht im Vertrag finden . Aber innerhalb des Vertrages wird erwähnt , daß alle Angelegenheiten in Übereinstimmung mit den geltenden schen Gesetzen geregelt werden müssen . Das betrifft u . a . die politischen Rechte . Das Staatsbürgerschaftsgesetz , das gerade im Parlament abschließend diskutiert wird , legt fest , daß diese russischen ziere keinen Anspruch auf die gerschaft Lettlands haben . Die gende Entscheidung des Abkommens aber ist , daß sie in Lettland bleiben und nannte ständige Einwohner werden nen . Ein zusätzliches Protokoll tigt sich mit dem Problem der freiwilligen Rückführung pensionierter russischer fiziere in ihre Heimat . Mit dieser Frage schäftigt sich ein gemeinsames Komitee . 
N ORDE UR OPAforum : Als Präsident manis und Ministerpräsident Birkavs aus Moskau zurück kamen , war in der lettischen Tageszeitung „ Diena " zu sen , daß nicht alle Abkommen halb des Vertragswerkes denselben tus besitzen . Welche dieser Abkommen genießen denn vollen Status , wurden also von den Staatsoberhäuptern zeichnet , und welche Abkommen haben geringeren Stellenwert ? 
Semanis : Die Verträge sind alle schrieben und in I<jaft . Aber es gibt einige Fragen , die noch in weiteren Verträgen geklärt werden müssen . Viele davon sind in jeder Hinsicht außerordentlich rig und kompliziert : historisch , gisch , politisch und finanziell . Da ist die noch ungelöste Frage der Entschädigung für entstandene Umweltschäden . Oder ein anderes Beispiel : 1940 wurden 
schiedene Einrichtungen bzw . sche Ausrüstungen konfisziert . Es bleibt die Frage , ob die Möglichkeit einer schädigung dafür besteht . Über diese ge wird noch weiter gesprochen werden müssen , auch bei dem geplanten Besuch des russischen Ministerpräsidenten Tschernomyrdin in Lettland . 
NORDEUROPAforum : Wenn die sche und die russische Delegation zu ner Einigung über dieses paket kommen , werden dann die Beziehungen zu Rußland ohne nungen sein ? Da scheinen Zweifel doch angebracht . In der „ Diena " stand fang Mai eine Titelschlagzeile , daß das lettische Parlament sich nicht beeilen wolle , die Verträge zu ratifizieren . 
Semanis : Diese Frage ist berechtigt , und die Antwort ist schwierig . Die Verträge sind ausgesprochen wichtig für die malisierung der lettisch - russischen hungen . Auch wenn sie ein extrem harter und schmerzvoller Kompromiß sind , so sind sie doch ein bedeutender Schritt in diese Richtung . Ich denke , die Ergebnisse haben es gezeigt . Beispielsweise als die russische Regierung in Übereinstimmung mit Lettland einige wichtige ökonomische Entscheidungen hinsichtlich cher Zusammenarbeit sowie der Steuer - und Zollpolitik bekanntgab . Das ändert ein bißchen die Atmosphäre und die chologischen Beziehungen zwischen seren Ländern . Es gibt jedoch noch re Fragen , die genauso bedeutend sind , wie zum Beispiel der Inhalt des lettischen Staatsbürgerschaftsgesetzes . Meines achtens kann die letzte Version des setzes unsere Beziehungen beeinflussen . Aus diesem Grunde können wir nicht gen , daß sich unsere Beziehungen nun reibungslos entwickeln . 
NORDEUROPA 
forum
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.