rnismmw
MUSKELSPIELE :
Irritationen im Norden
Der große Umbruch in Osteuropa liegt vier Jahre zurück . Die Auswirkungen und Folgen werden erst richtig deutlich .
Gregor Putensen
Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Zusammenbruchs des staatssozialistischen Systems sind in allen Ländern des ehemaligen Warschauer Paktes dramatisch und dort für den Durchschnittsbürger nur allzu gegenwärtig . Über die Alltagsnöte der Menschen hinausgehend gibt es viele Anlässe und Motive , die Erinnerung an das gerade erst Vergangene und zumeist auch noch persönlich Durchlebte zuhalten . Bilanzen und lationen begrenzen sich keineswegs nur auf das Wirtschaftliche , sondern schließen notwendigerweise eine sche Betrachtung der Politik mit ihren Machtapparaten und ideologischen Hilfskonstruktionen mit ein . Dies gerät oftmals zu einer mehr oder minder haßerfüllten Abrechnung mit nahezu lem , was sich aus dem untergegangenen Gesellschaftssystem herleiten läßt . dessen wäre ein durchgängiges Bemühen um ein nüchternes ten der vergangenen Fehlentwicklungen höchst angebracht , um die rungen der Gegenwart und Zukunft ser bestehen zu können .
Spätestens seit der Verabschiedung der Pariser KSZE - Charta vom November 1990 wäre es höchste Zeit gewesen , neue Sichtweisen der Sicherheitsprobleme wohl der jüngeren Vergangenheit als auch von Gegenwart und Zukunft zu er -
Prof . Dr . Gregor Putensen ist ger Direktor des Nordeuropa - Instituts in Greifswald .
schließen . Immerhin befindet sich Europa seit Beginn der neunziger Jahre - trotz ler unleugbaren „ Manchester " - Varianten im Osten - nunmehr durchgängig im stem eines allgegenwärtigen „ One - world " - Kapitalismus .
Der Wegfall der langfristig für beide sellschaftssysteme tödlichen militärischen Konfrontation war doch unzweifelhaft eine echte Chance für eine generelle duzierung der militärischen Gewalt in den internationalen Beziehungen . So te man eigentlich annehmen . . .
Oder war die Blocklogik etwa doch bilisierend ? Wohl doch nur für einen mehr oder weniger Kalten Frieden mit all seinen gefährlichen Folgen .
Neue Irritationen
Inzwischen gibt es Anzeichen , daß sich nach der Konfrontationsära für den den neue sicherheitspolitische Fragen stellen . Folgt man einigen Debatten , so bleibt die Idee der Abrüstung und Entmi - litarisierung des außen - und politischen Denkens eine weltfremde sion . Wo liegen nun für die nordischen Länder die sicherheitspolitisch genden Momente ?
Die Unklarheiten über Ziele , ben und Strukturen der in Europa henden Organisationen zur stung von Sicherheit und beit haben es der Außenpolitik einiger Staaten Nordeuropas erschwert , klare sicherheitspolitische Optionen zu mulieren . Die KSZE , die bis dato in der Außenpolitik aller nordischen Staaten
einen besonderen Stellenwert men hat , erweist sich im Rahmen des nunmehr in Europa existierenden stems als weitgehend wirkungslos . Trotz einiger neugebildeter Strukturen ( z . B . das KSZE - Forum für ration und bestimmter Vollmachten für friedenserhaltende Maßnahmen im Schlußdokument von Helsinki 1992 ) hat die Identitätskrise der KSZE vor dem Hintergrund der gleichzeitig cierten Profilierung der WEU erhebliche Impulse zu einer Neubestimmung der cherheitspolitischen Positionen vor lem der beiden neutralen Staaten Schweden und Finnland ausgelöst .
Obwohl die militärische Ost - West - Kon - frontation beendet und das Feindbild der kommunistischen Bedrohung aus dem Osten weitgehend geschwunden ist , ursachen die weiterhin großen tentiale Irritationen für die Staaten europas .
Unwägbarkeiten
Bedrohungsempfindungen rufen im Norden zunächst einmal die mit dem litärwesen und der Waffentechnik knüpften Unwägbarkeiten in der on der GUS hervor :
• Die Verlagerung des ehemalig schen Streitkräftepotentials aus europa vor allem in den Nordwestteil Rußlands ( also Verstärkung des schon früher vorhandenen militärischen gleichgewichtes an der Nordflanke ) .
• Von erheblicher Relevanz sind hierbei immer noch die Annahme „ lutionärer " Umsturzversuche der munisten und die durch die russischen Dezemberwahlen von 1993 nachhaltig bestätigten Befürchtungen gegenüber großrussisch - imperialen Ambitionen ( z . B . Forderungen der „ tischen " Partei nach einem Rußland in den Grenzen des Zarenreiches bzw . der ehemaligen Sowjetunion ) , die als drohung für die souveräne Existenz Finnlands , der Staaten des Baltikums und Polens gesehen werden .
• Kernwaffenweiterverbreitung durch sammenbruch der politischen und schen Kontrolle über die entsprechenden Waffensysteme und damit gend ein nukleares „ brain drain " .
• Ethnische Konflikte und ge .
NORDEUROPA
Tort« "