Full text: (1995)

PRESSESCHAU 
SVENSKA DAGBLADET 
16 . Januar 1995 
In der EU erwartet die Politiker ein Rugbymatch 
Die Leitung der neuen EU - Kommission stellt ein merkwürdiges Gemisch schiedlicher Persönlichkeiten dar ; einige sichtbar ehrgeizig und andere fast bis zur Selbstaufgabe anspruchslos . Dies wurde während der persönlichen „ Verhöre“ mit den neuen Kommissionsmitgliedern vor dem EU - Parlament deutlich . 
Die grundlegende , bislang tete Frage ist , welche Rolle die sion innerhalb der EU anstreben will . Gibt sie sich damit zufrieden , nur ein ropäisches Sekretariat zu sein , das die Wünsche der Mitgliedsregierungen reg - striert und erfüllt ? Oder hat sie den nen Anspruch und das Vermögen , der selbständige und kraftvolle Motor zu sein , der die Integration vorantreibt ? 
Es war die fehlende Antwort auf diese Schlüsselfrage , die das EU - Parlament ver - anlaßte , fünf der neunzehn mitglieder Santers durchfallen zu lassen , unter anderem auch Anita Gradin aus Schweden . 
Die Kommission kann es nicht den Mitgliedsregierungen oder jemand rem überlassen , die Antwort zu finden . Das muß sie selbst tun - ansonsten ist sie verurteilt , nur als passives werk für die unterschiedlichen nationalen Eigeninteressen zu dienen . 
Schwedische Politiker und Beamte , die von nun an mit und in den EU - Organen arbeiten sollen , werden schnell lernen müssen , daß die EU kein europäisches Pendant zum Nordischen Rat oder auch nur zur EFTA darstellt . Die men sind völlig anders , weil man sich in der EU weder die Zeit nimmt , noch einen Bedarf sieht für die ganze verbindliche plomatische Politur . Gekleidet wie für eine Bridgeparty ist man schlecht reitet auf die Rempeleien in den spielen des EU - Alltags . Die Schweden werden sich daran gewöhnen müssen , im EU - Parlament zu hören , wie die der einander oder Mitglieder der schen Kommission Dummkopf oder noch schlimmere Dinge nennen . Denn hier 
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spricht man frei von der Leber , ohne ne Worte zu zensieren . 
Aber wichtiger noch als die men ist , daß es in der EU viel chendere politische Ziele und tendere rechtliche Instrumente gibt , als dies in traditionellen internationalen ganisationen der Fall ist . Die Väter der Europäischen Union waren Visionäre und auch Praktiker . Sie waren sich sen vollauf bewußt , daß ihr Ziel - die nigung Europas - Integration erfordert ; nicht nur die übliche , zwischenstaatliche Zusammenarbeit wie im Europarat oder der UNO . Die EU ist deshalb auch kein Platz nur für Übungen in verbaler batik . 
Im Grunde wird die Union durch eine gegenseitig verpflichtende schaft mit gemeinsamer Gesetzgebung sammengehalten . Diese Integration dert handlungsfähige Institutionen , die das Wohl der Gemeinschaft vorantreiben , und das ist in den meisten Fällen etwas anderes als der kleinste gemeinsame ner der verschiedenen Positionen aller Mitgliedsregierungen . Deshalb waren le enttäuscht , als Anita Gradin keine ne Ansicht präsentieren konnte , sondern erst alle Mitgliedsländer hören wollte . 
Die Forderung an ein erfolgreiches glied der Europäischen Kommission ist viel höher als an ein gewöhnliches rungsmitglied in den Mitgliedsstaaten . Diskussionsfreude , Starrsinn und lose „ Eurospeak“ reichen dafür nicht aus . Es ist vielmehr eine Kombination aus litiker und Experte , die Erfolg verspricht . 
Ein anderer Schlüssel zum Erfolg , sonders für Neulinge auf europäischem Parkett , ist , in seinem engsten terkreis Personen zu versammeln , die breite Erfahrungen innerhalb der EU und eigene Kontakte in die zentralen städte besitzen . 
Jaques Santers Kommission wird auf ein politisches Klima treffen , in dem in der Mehrzahl der Mitgliedsländer die derung nach Renationalisierung zentraler EU - Fragen , manchmal unter dem Schild der „ Subsidiarität“ , laut wird . Die aufgabe der Kommission wird somit sein , das Wichtigste zu verteidigen und zu solidieren , was die EU bisher erreicht hat : Die Verwirklichung des gemeinsamen Marktes und das Kernstück des trichtvertrages ( die wirtschaftliche und monetäre Einheit ) . Und sie muß noch 
weiter gehen , durch die Einführung einer regionalen und sozialen Dimension im Binnenmarkt . Um das geschädigte hen der EU bei den Bürgern zu sern , muß die EU all den bombastischen Reden über das , was die gemeinsame Außen - und Sicherheitspolitik genannt wird , auch einen glaubwürdigen Inhalt verleihen . Bosnien bleibt ein Symbol für die peinliche Ohnmacht der Union . 
Diese außenpolitische Aufgabe scheint schon im Voraus für die neue sion mißglückt . Jaques Santer hat die Außenpolitik auf fünf unterschiedliche Kommissionsmitglieder verteilt . Er selbst ist Koordinator und der sechste Mann . Diese sechs Personen sollen sich mit zehn Außenministern einigen und alle meinsam mit einer Stimme nach außen sprechen . 
Henry Kissinger konstatierte einmal , daß es Europa an einer Telefonnummer fehle . In Santers neuer Kommission wird es wahrscheinlich nicht einmal jemanden geben , der Dienst hat . 
Rolf Custavsson / Ylva Nllsson 
6 . März 1995 
Die grüne Bewegung 
Da glaubten wir nun die ganze Zeit , daß alles so furchtbar sei . Daß die nen ständig passiver , beschränkter und egoistischer werden . Daß das Volk gen rechts ruckt - will meinen gegen Links - und fortwährend weniger Solidarität und Toleranz zeigt . Daß es aufgehört hat , Einsicht mittels Büchern und tungen zu gewinnen und sich anstelle dessen von immer flacher werdenden Fernsehprogrammen passiv zerstreuen und verführen läßt . Daß es außerhalb der Sendezeiten die Leere mildert , dem es sich in eine neue materielle braucherorgie stürzt , fokussiert auf tos , Geschirrspüler , Videogeräte und Mobiltelefone . 
All dies trifft sicherlich immer noch zu , aber das ist durchaus kein vollständiges Bild unserer Nation . Denn es geschieht etwas Spannendes in Dänemark . 
NORDEUROPA 
fnrurn
	        
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