NACHRICHTEN
Weißbuch der dänischen Regierung
Die dänischen Parteien müssen men mit der Regierung in den menden Wochen die Optionen wickeln , die im jüngst von der Regierung vorgelegten Weißbuch zu den Folgen der Ablehnung der Maastrichter Verträge bei der letzten Volksabstimmung am 2 . Juni dieses Jahres vorgestellt wurden .
Das Weißbuch bietet keine alternativen Lösungen an , sondern soll als Analyse und Arbeitsmittel dienen , das zusammen mit anderem Material als Grundlage für die kommenden politischen gen dient . Ziel des Weißbuches ist es , nen Überblick über das zu geben , was mutlich machbar ist und was nicht .
Das insgesamt 251 Seiten umfassende Weißbuch , mit zehn Kapiteln und 13 gen , läßt sich in vier Hauptabschnitte terteilen . Da ist erstens eine Beschreibung der Verträge von Maastricht , deren handlung und deren Zusammenhang mit der bevorstehenden Finanzierungsreform und die Erweiterung der EG mit den EFTA - Staaten . Im zweiten Abschnitt den das Ratifikationsverfahren und die litische Diskussion über die Maastrichter Verträge in den übrigen EG - dern beschrieben . Drittens folgt eine se der Möglichkeiten zur gleichzeitigen wendung der Verträge von Maastricht und der Römischen Verträge . Viertens werden verschiedene Lösungsmodelle skizziert , wie sich Dänemarks EG - Mitgliedschaft trotz der ersten Ablehnung der Maastrichter träge zukünftig gestalten könnte . Das Weißbuch schließt mit Perspektiven für die europäische Zusammenarbeit .
Bei der Darstellung des Textes von stricht hebt das Weißbuch hervor , daß die Römischen Verträge und die Einheitliche Europäische Akte die Grundlagen für den weiteren Einigungsprozeß bildeten . Wie bei den bestehenden Verträgen gründe sich Maastricht sowohl auf supra - nationa - le als auch intergouvernementable mente . In der juristischen Analyse der Verschränkung der Römischen Verträge und der von Maastricht wird davon gangen , daß es praktisch und juristisch kaum möglich zu sein scheint , die strichter Verträge auf einige ten und die Römischen Verträge auf andere
anzuwenden . So könnten das Subsi - diaritätsprinzip und der Umweltschutz nicht beschränkt Geltung haben .
In Kapitel 9 werden acht schläge als Optionen nach der stimmung vom 2 . Juni skizziert , wobei auch extreme Versionen miteinbezogen sind : etwa daß Dänemark trotz nung durch den Volksentscheid die strichter Verträge ohne Veränderung fiziere oder daß Dänemark aus der EG austrete , um wie die sieben EFTA - Staaten eine Mitgliedschaft im „ Europäischen Wirtschaftsraum " zu beantragen . mark könnte aber auch akzeptieren , daß die übrigen Staaten Maastricht in Kraft setzen und für sich eine Sonderregelung aushandeln .
Auf der Grundlage des Weißbuches als Arbeitspapier finden jetzt die lungen zwischen Regierung und Parteien statt . Man wird eine Mischung von derstatus und Ergänzungen sowie deutlichungen der Maastrichter Verträge anstreben und z . B . versuchen , eine nahme bei der künftigen politischen Kooperation auszuhandeln . Auch die Aufgabe der eigenen len Währung zugunsten einer schen wird von einer neuen politischen Entscheidung abhängig gemacht werden , wobei Ministerpräsident Poul Schlüter deutlich gemacht hat , daß ein neues ferendum im Mai 1993 angestrebt wird .
Kennzeichen DK , Oktober 1992
Krisenpakete
In Schweden einigten sich bürgerliche gierung und Sozialdemokratie innerhalb von anderthalb Wochen zweimal in einem sogenannten Nationalen Handschlag über Maßnahmen zur Krisenbekämpfung . Ging es zuerst um die Verringerung der ausgaben , so wurden beim zweiten Mal Schritte zur finanziellen Stärkung der strieunternehmen vereinbart . Im einzelnen werden ab 1 . Januar 1993 die abgaben um 4 , 3 % reduziert , die steuer für Lebensmittel um 3 % erhöht wie zwei Urlaubstage gestrichen .
Auch die finnische Regierung sah sich Mitte Oktober erneut dazu veranlaßt , unpopuläre Maßnahmen zur rung der Staatsausgaben zu beschließen . So wird u . a . den Finnen mit einem
Jahreseinkommen von über 35 000 DM jährlich eine Anleihe an den Staat langt . Durch das gesamte finnische senpaket soll der Staat in den den drei Jahren ca . 22 Mrd . DM einsparen können .
Russisches Njet zum Nikel - Projekt
Auf dem kürzlich in Kirkenes nen Treffen der Umweltminister der nordischen Länder bekräftigte der sche Umweltminister Viktor D . Daniljan sein Nein zu einem Sanierungskonzept , mit dem die Schwefelemissionen aus dem tenwerk in der nahe der norwegischen Grenze gelegenen Stadt Nikel um 95 % senkt werden sollten . Dniljan sagte , land könne es sich nicht leisten , die Pläne in ihrer gegenwärtigen Gestalt führen . Der norwegische Umweltminister Thorbjorn Berntsen und seine gen aus den Nachbarländern zeigten sich sichtlich enttäuscht über die russische scheidung . Nach den Sanierungsplänen , die Norwegen und Finnland mit insgesamt 640 Millionen NOK unterstützen wollen , soll das alte Werk in Nikel durch eine lig neue Anlage ersetzt werden . Die Kosten für eine neue Fabrik in Nikel werden auf 600 Mio . US - Dollar veranschlagt . tionseinrichtungen und Filteranlagen sollen von der finnischen Firma Outkumpu und dem norwegischen Konzern Eikern geliefert werden . Daniljan erklärte , es würden 16 Jahre vergehen , ehe eine solche Investition Gewinn bringe . Das könne Rußland sich nicht leisten . Er gab der Hoffnung druck , daß die Emissionen in Zukunft trotzdem gesenkt werden könnten . Die norwegische Seite will die Verhandlungen fortsetzen , plant aber vorerst keine höhung des norwegischen Beitrags von her 300 Millionen NOK .
Freihandelsabkom - men Island - Färöer
Island und die Färöer unterzeichneten in Reykjavik ein Freihandelsabkommen . Dieses , bereits ab September 1992 wirksa -
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NORDEUROPA
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