Europa - Staat - Region
Am wichtigsten ist die Betrachtung der ziehungen der unterschiedlichen Ebenen der Europäisierung . Es ist entscheidend , den druck zu vermeiden , daß die EG , die KSZE , die NATO und der Ostseerat mögliche Vorbilder für die europäische Struktur darstellen ten . Das ist falsch . Die Vielfalt an nen ist nicht nur ein vorübergehendes men in Richtung Klarheit ; wir werden weder ein einziges System mit voll - souveränen ten innerhalb einer Schlüsselorganisation ben , noch wird eine der Organisationen ( noch nicht einmal die EG ) ein völlig souveräner per - Staat werden , noch werden alle nen in ein sauberes Arrangement integriert werden . Stattdessen werden wir einen Eu - ropäisierungsprozeß beobachten können , der sie alle , in Stil und Funktion gradweise ierend , weiter vorantreibt .
Die wichtigste Voraussetzung für die Politik ist es , die wesentlichen Merkmale der stehenden Institutionen zu verstehen .
Wir sollten deshalb über die tion nicht reden , als würden wir über eine Art „ Mini - EG " reden .
Wichtig ist die Hervorhebung der xen Natur der Europäisierung , die die Form ner unlogischen Mischung dreier Prozesse hat :
- klassische interstaatliche Kooperation , ders auf dem Gebiet der Sicherheit , und in Relation zu den beiden halbeuropäischen Staaten USA und Rußland , in der NATO und besonders der KSZE .
- Bildung eines Super - Staates , der EG , der eine Reihe von staatenähnlichen Merkmalen weiterhin hat , ohne jedoch jemals ein tionalstaat oder ein normaler souveräner Staat zu werden .
- Auftauchen von Strukturen unterhalb nalstaatlicher und auf länderübergreifender Ebene , besonders mit den deutschen dern und anderen Regionen , durch Handel und unterschiedliche Arten von Netzwerke . Die drei Prozesse arbeiten auf chen „ Wellenlängen " , in unterschiedlichen politischen Codes - sie können schwierig einander übersetzt werden . Diese Situation ist
gegenüber der alten , als die souveränen ten noch unangefochtene Systeme waren , ( . . . ) eine völlig andere . Wichtig ist die Feststellung , daß Regionalisierung nur eine unter mehreren komplexen Europäisierungen darstellt . Die laufenden Transformationen umfassen auch die EG , die KSZE und den Wandel des ters und der Rolle der meisten anderen ropäischen Organisationen .
Wie oben erläutert ist der Europäisierungs - prozeß keiner von EG kontra KSZE kontra deutsche Netzwerke ( als Beispiel ) , sondern ein Prozeß , in dem diese in gegenseitiger hung zueinander stehen . Obwohl sie rieren , braucht nur eine von ihnen len , um die Europäisierung zu destabilisieren ( . . . ) .
Deshalb sollte man nicht vom „ Europa der Regionen " anstelle der EG oder anstelle von Staaten denken ; sie werden alle drei eine Rolle spielen . Der Wechsel findet nicht vom Staat zur Region statt , sondern von ler ( staatenfixierter ) zu dreidimensionaler tik .
Auszug aus :
Periti loenniemi / Ole Waever
Regionalization around the Baltic Rim -
background report to the 2nd parliamentary
conference on co - operation in the Baltic Sea Area ,
Oslo , 22nd - 24 th April 1992 .
( = Nordic Seminar and Working - group reports
1992 : 521 )
Dieser interessante Hintergrundbericht kann fordert werden :
Nordischer Rat P . O . Box 19506 S - 104 32 Stockholm Tel / Fax : + 46 8 - 14 34 20 / 11 75 36 Ebenso der zweite Hintergrundbericht : Nordic tion of Industrial Development : The need for renewal of the transport infrastructure in the Baltic Sea Region . ( =Nordic Seminar and Working - group reports 1992 : 525 )
und der Konferenzbericht : Co - operation in the Baltic Sea Area . Report from the 2nd parliamentary rence at the Storting , Oslo 22nd - 24th April 1992 . ( Nord 1992 : 24 )
Probleme in einer Region wie der Ostsee ist Ungeduld vielleicht angebracht , um schnelle und trotzdem tiefgreifende gen anvisieren zu können .
Lieselotte Blunck , teilnehmend als rin des Bundestages , würde sich dieser nung jedenfalls sofort anschließen . Ihr se formulierter Forderungskatalog beinhaltete die konkretesten Ideen der samten Konferenz . Ausgehend von der Dringlichkeit schnellgreifender , gemeinsamer Umweltschutzvereinbarungen , setzt sie den Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes vor den des Individualverkehrs , lichkeitsprüfungen als Voraussetzung für den Bau großer Anlagen , an denen nerstaaten grundsätzlich Beteiligungsrechte erhalten sollten , Anhörungsrechte für weltverbände und Verankerung des geprinzips , damit auch ohne ches Fundament in dringenden Fällen eingegriffen werden kann . Auch sie nete die soziale Marktwirtschaft sämtlicher Ostseeanrainer als Voraussetzung für eine Kooperation auf allen Gebieten , ein Punkt , der während der Konferenz unumstritten von allen Teilnehmenden getragen wurde . Das von anderen wie eine heilige Kuh digte Konsensprinzip hätte sie zugunsten ner Verbindlichkeit der von der rierkonferenz geschlossenen Abkommen gerne geopfert .
Mit ihren , in dem sie umgebenden men fast radikal klingenden Forderungen , befand sich Lieselotte Blunck in einer Außenseiterposition . Die Mehrzahl der denden stellte das Konsensprinzip weder in Frage , noch den umweltpolitischen Aspekt der Ostseekooperation in den Mittelpunkt .
Regionalisierung des Ostseeraums
In seiner Funktion als Hintergrund mittelnder Außenstehender kam Ole ver , beschäftigt im Center for Peace and Conflict Research , Kopenhagen , die Aufgabe der Problematisierung des fes zu . Bereits im Vorfeld der Konferenz mit einer analysierenden Untersuchung men mit Pertti Joenniemi beauftragt ( siehe Kasten ) hinterließ sein Vortrag allgemein zustimmendes Kopfnicken , nicht zuletzt wahrscheinlich , weil er der von ihm als on entworfenen Region „ Ostseeraum " grundsätzlich eine positive möglichkeit voraussagte . Nicht in erster nie die Parlaments - und Regierungsebene
würde die Entwicklung einer gemeinsamen Identität beeinflussen , sondern eine zahl von kleinen Netzwerken , die auf den unterschiedlichsten Ebenen direkte derübergreifende Kontakte knüpfen und pflegen , und auf diese Weise zur Bildung einer Region beitragen könnten .
Starke Institutionalisierung als Hemmschuh
Die Frage nach stärkerer rung eines Forums , wie es die rierkonferenz darstellt , wurde angesichts immer starrer und schwerfälliger
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NORDEUROPA
forum

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