OSTSEE - REGION :
Initiative der Gewählten
Eine Region sucht identitätsbildende Faktoren . Die Schlagworte „ päische Integration " und „ sierung " stehen an der Spitze der politischen , wirtschaftlichen und kulturellen Neuorientierung des seeraums . Über diese Entwicklung diskutierte die II . konferenz über die Kooperation im Ostseeraum in Oslo .
Ursula Geisler
Die europäische Öffentlichkeit nahm von diesem Ereignis nur am Rande Kenntnis - so war von deutschen Medien nur das NORDEUROPAforum in Oslo akkreditiert . Hier trafen sich ja nicht die ach so trächtigen Regierungsoberhäupter in einem kleinen auserwählten Kreise , sondern „ nur " knapp über einhundert Parlamentarier und Parlamentarierinnen , um zu einem Thema , das hierzulande wochenlang unter dem Schlagwort „ Neue Hanse " in den Blättern kursierte , Brainstorming zu betreiben . Nicht nur die Regional - und Nationalparlamente der direkten Ostseeanrainer waren auf der zweitägigen II . Parlamentarierkonferenz über Kooperation im Ostseeraum vom 22 . - 24 . April 1992 in Oslo vertreten , sondern auch gerade die kleinen Staaten , die zwar seit Jahrzehnten durch gesellschaftliche und wirtschaftliche Bande an die Region geknüpft , aber , rein geographisch - wie ja auch vom im März 1992 gegründeten Ostseerat entdeckt - , ihr nicht zugehörig sind : Island , Grönland , die Färöer und Norwegen . Darüber hinaus ließ sich die EFTA , das Europaparlament , der roparat und die Helsinki - Kommission durch parlamentarische Mitglieder vertreten .
Gemeinsam sind wir stark
Wie so oft bei Konferenzen dieser Größenordnung stand auch bei dieser das Ergebnis mehr oder weniger schon im aus fest . Ganz nach dem Tenor : „ sam werden wir es schaffen ! " , besticht die Abschlußresolution durch im Konsens
erlangte keit der baltischen Staaten und die sich in Richtung schaft öffnende schaftliche lung der GUS ließen diesmal gänzlich re Ergebnisse ten . Blieb die erste lamentarierkonferenz angesichts vieler auflösbar scheinender Probleme von Per - spektivlosigkeit kennzeichnet , te sich jetzt die eindeutige Tendenz ab , sich auch in kunft fend auf der Ebene der Parlamentarier und
O Hauptstadt
0 Stadt über 100 . 000 Einwohner — Staatengrenzen
Parlamentarierinnen mit den Problemen im Ostseeraum weiter zu beschäftigen und ,
wenn möglich , gemeinsame Standards zu arbeiten , um sie den beteiligten Regierungen vorzulegen .
Sicherheitspolitik als notwendiges Steckenpferd
In den rund sechzig Redebeiträgen wurde deutlich , daß sich alle Beteiligten über die Handlungsnotwendigkeit in etlichen bereichen einig waren . Bei einer Beteiligung von über einhundert Vertretern und rinnen unterschiedlicher geographischer , tutioneller und politischer Herkunft , ten sich die Prioritätensetzungen jedoch größtenteils ebenso unterschiedlich ; nicht niger die verlangten Anforderungen an
Die Ostseeregion
Quelle : Zukunftsregion Ostsee . Hg . von der Denkfabrik
Schleswig - Holstein , Kiel .
russischen Funktionären in Lettland eine zweiungspolitik vorwarf . Seine beiden forderungen an ein gemeinsames dokument konzentrierten sich entsprechend auf den unverzüglichen Abzug der russischen Truppen von lettischem Gebiet und den Aufbau eines wirksamen systems in der Ostseeregion . Aufgrund des vorher vereinbarten Konsensanspruches tauchte der russische Truppenabzug jedoch nicht in der Abschlußresolution auf .
Ökologischer Raubbau fordert schnelle Entschlüsse
Angesichts der offensichtlichen schen , ökonomischen und ökologischen
einbarte , wunderschön klingende lierungen , die weniger konkret getroffene Entscheidungen , als vielmehr für die kunft angepeilte Visionen dokumentieren .
Sicher , diese Worte zeugen von großer geduld gegenüber einem Gremium , das ja erst zum zweiten Mal zusammengekommen ist , und beide Male unter sehr verschiedenen äußeren Bedingungen . Der Unterschied zur ersten Konferenz dieser Art , die im Januar 1991 in Helsinki stattgefunden hatte , lag gesichts der politischen Entwicklung des zwischen liegenden Jahres auf der Hand . sonders die
Schnelligkeit und Effizienz der den Umstrukturierungen . Diese lichkeit in den Sichtweisen führte besonders hinsichtlich sicherheitspolitischer Aspekte zu vereinzelten Wortgefechten zwischen schen und russischen Vertretern , die durch gegenseitige Beschul - digungen bzw . eigene Rechtfertigungen geprägt waren . Auf der tischen Seite war es sicher Maris Budovskis , Vertreter der baltischen Versammlung und Mitglied des lettischen Parlaments , der die vorhandene Abneigung gegen russische satzung am schärfsten formulierte und den
NORDEUROPA
farunt
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