NEUE REALITÄTEN :
Helsinki und Brüssel
Ist Finnland dabei , im 75 . Jahr seiner Unabhängigkeit diese aufzugeben , indem es versucht , Mitglied der EG zu werden ? Oder kann Finnland nur in der EG seine Unabhängigkeit und Stärke behaupten ?
Olli Rehn
Wir erleben im Moment in Finnland und in ganz Europa ähnlich große Umbrüche wie in der Nachkriegszeit Ende der 40er jähre . Als Präsident J . K . Paasikivi damals uns einfältige Finnen lehrte , daß ler Weisheit Anfang das Akzeptieren der Tatsachen ist , meinte er die gegenüber früher veränderte politische Geographie . Mit anderen Worten , das Kräfteverhältnis zwischen Finnland und seinem östlichen Nachbarn , die lange gemeinsame Grenze sowie Rußlands Sicherheitsinteressen im nordwestlichen Gebiet des Leningrader litärbezirks .
Die Linie Finnlands sollte sich auch terhin auf der Anerkennung der Tatsachen gründen . Was sind nun gegenwärtig die Realitäten im Europa der 90er ( ahre ? ches sind die Tatsachen , aufgrund derer sich Finnland weiterentwickelt ?
Als erstes haben sich durch die nung der Macht der internationalen schaft - einhergehend mit der schen Revolution , den weltweiten Strategien der Großunternehmen und des freien talmarkts - die Erfolgsbedingungen einer Nation verändert . Von der Fähigkeit einer Nation , das Schicksal selbständig zu steuern , hängt es ab , frühere nationalökonomische Stärke und technologische Leistungsfähigkeit wiederzuerlangen .
Zum anderen besteht die neue Realität darin , daß sich die europäische Geschichte zum zweiten Mal verändert . Die sche Integration hat sich zu einem das samte Europa einbeziehenden Prozeß weitert . Die Europäische Gemeinschaft ist zu deren umfassenden Motor geworden .
Von diesen auf der Hand liegenden litäten ausgehend kann sich die finnische Regierung vor richtigen Schlußfolgerungen
verschließen oder die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft gen , im Geiste der Römischen Verträge und sich den Zielen von Maastricht pflichtend .
Auf diese Weise fallen der 75 . Jahrestag der Unabhängigkeit Finnlands und die EG - Bewerbung in das gleiche Jahr . Gewisse EG - Gegner haben sogar behauptet , daß die EG - Mitgliedschaft mit dem teuren Preis der Unabhängigkeit bezahlt werde .
An dieser Frage ist nicht leicht kommen . Im folgenden werden die schen Möglichkeiten bei einer EG - schaft unter zwei Gesichtspunkten sucht und zusätzlich erörtert , worin die EG - Politik Finnlands bestehen könnte , wenn wir Mitglied werden würden .
Neutralität
Die Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedsländer verfolgen eine einheitliche Außen - und Verteidigungspolitik , die in der Praxis durch gemeinsames Handeln schen Regierungen verwirklicht wird . Die Hauptziele der EG sind Frieden , die kung und der Schutz des Völkerrechts wie Demokratie , Gerechtigkeit und tung der Menschenrechte . Dies entspricht den sicherheitspolitischen Hauptzielen Finnlands , in Finnland brauchen diese menbedingungen nicht erst geschaffen zu werden .
Mit der Akte von Maastricht vereinbarte die Europäische Gemeinschaft auch den Aufbau einer gemeinsamen politik , was zu einer umfassenden samen Verteidigung führt . Die ropäische Union ( WEU ) ist ein zentrales Element der Europäischen Gemeinschaft , aber in der EG stehen , wie bekannt , wärtig zwei unterschiedliche Modelle zur Wahl . Es ist noch nicht zuverlässig zu werten , ob die EG für die europäische teidigung auf lange Sicht auf die Stärke der WEU oder der NATO bauen wird .
Die Kernfrage der finnischen gungspolitik geht in die Richtung , ob wir für die Unantastbarkeit unseres Landes terhin selbst sorgen können , oder ob wir nach Sicherheitsgarantien innerhalb einer größeren Gemeinschaft streben müssen . Die Antwort ist in der gegenwärtigen Lage klar : Finnland wird , gestützt auf eine ständige Verteidigungsfähigkeit , selbst für I seine nationale Sicherheit sorgen .
dem könnten beispielsweise die EG oder die Westeuropäische Union für Finnland begrenzt Garantien für die Sicherheit ten - sie politisch sehr gut unterstützen .
In der gegenwärtigen Lage könnte die finnische Neutralität durch das Eingehen in ein militärisches Bündnis und durch eine leistungsfähige nationale Verteidigung festigt werden . Unser Bestreben ist es , zu versuchen , unsere Neutralität hinsichtlich unserer Nachbarregion bei einem zukünftig möglicherweise ausbrechenden Krieg oder Konflikt zu bewahren , mit anderen Worten zu versuchen , sie außenpolitisch zu sichern .
Auf lange Sicht wird Finnland überdies die Verteidigungspolitik der EG und die samte europäische Sicherheitspolitik im Lichte ihrer Entwicklung bewerten . Wir nen hängen entscheidend vor allem davon ab , wie stabil sich die Balance zwischen den militärischen Kräften Europas erweist , wie sich das frühere Osteuropa , besonders Rußland und die frühere Sowjetarmee , an das Verteidigungsbündnis der NATO annähert und wie fest sich die NATO und die WEU in das KSZE - System integrieren .
Zum Beispiel wird unser Verhältnis zur Westeuropäischen Union - oder zur NATO - Mitgliedschaft - aufgrund dessen bewertet , ob sich die NATO und die WEU zu einem festen Bestandteil des europäischen senmanagements entwickeln , wo die KSZE die zentrale Rolle spielt , und ob Rußland in die NATO - Kooperation eingebunden wird . Unsere Europa - Politik wird auf lange Sicht auf ein europäisches Sicherheitssystem zielen , wo sich die Gegensätze auflösen .
Finnland wird weiterhin aktiv der wicklung der sicherheitspolitischen on in Europa folgen und dann Schritt für Schritt weitergehen , wenn man die wicklung der KSZE und der EG gegenüber heute zuverlässiger abschätzen kann . Wir könnten uns selbst am Beitrittsprozeß zur EG - Mitgliedschaft beteiligen , bevor neue große verteidigungspolitische gen gefallen sind .
Unabhängigkeit
Eine der Grundlagen , auf der die EG - gliedschaft Finnlands basieren könnte , ist die Teilnahme am europäischen Entschei - dungsprozeß als unabhängiger Partner und nicht als stiller Teilhaber .
Die EG - Mitgliedschaft , wird fälschlich hauptet , führt den spärlichen Rest der fin -
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