Kontakt 6i
Mißtrauensvotum in Dänemark
Die vom Nordischen Ministerrat in holm herausgegebene Zeitschrift „ Nordisk Kontakt " geht in ihrer juni - Ausgabe unter der Überschrift „ Mißtrauensvotum in mark - viele Ursachen für die Niederlage " auf das dänische Nein zu den Maastricht - Verträgen ein :
„ Wer hat Schuld , daß es so kam , wie es am 2 . Juni kam ? Die Antworten sind nigfaltig , einige sollen hier wiedergegeben werden ; zusammengenommen erklären sie zumindest zu einem Teil , weshalb die nung der Dänen zur EG - Union ein ches Nein war .
Der Wahlkampf war zu kurz . Mehrere Parteien hätten lieber bis zum September mit der Volksabstimmung gewartet , well so mehr Zeit gewesen wäre , den Wählern zumachen , worauf das Ganze hinauslief .
Die Sozialdemokraten führten in den sten Wochen interne Machtkämpfe und konnten erst in der letzten Phase mit dampf voraus fahren , als die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden erfolgt war .
Außenminister Uffe Ellemann - jensen schuf durch seine Art und Weise einen Teil der Abneigung gegenüber der Union ell in den Reihen der Sozialdemokraten .
Der Vorsitzende der EG - Kommission ques Delors rief mit verschiedenen rungen und Plänen große Verärgerung ter den Wählern hervor . . . .
Hohe dänische EG - Beamten wiesen auf rauhe Zukunftsaussichten hin , falls es zu
nem Nein kommen sollte . Der dänische Kommissar Henning Christophersen sagte zum Beispiel , daß 200 . 000 Arbeltsplätze In Gefahr geraten würden . Das wurde als Schreckpropaganda abgetan .
Ministerpräsident Poul Schlüter äußerte freimütig den Gedanken einer neuen abstimmung , falls es In der ersten Runde kein Ja geben sollte .
Das Ja fand Unterstützung vom ganzen etablierten Dänemark . Wenn sich schaften und Arbeltgeber einig sind , wenn Sozialdemokraten und Konservative mengehen , wird der Eindruck einer menrottung hervorgerufen .
Eine Reihe von 'Skandalen' haben die nischen Politiker in Verruf gebracht , . . . ben das Vertrauen in die Politiker durch die Bank schwinden lassen , und da fast fünf Sechstel der Folketing - Abgeordneten mit Ja stimmten , hatte man einen Grund , mit nem Nein seiner ablehnenden Haltung druck zu verleihen .
Die Nein - Stimmer hatten sicherlich auch besseren Kontakt zur breiten Masse der völkerung , well sie u . a . auf die schen und verteidigungspolitischen Folgen verweisen konnten , die der Unionsvertrag mit sich bringen würde . Die Ja - Stimmer hatten es schwieriger , weil der Vertrag ein Rahmenabkommen darstellt , das mit schen Beschlüssen aufgefüllt werden soll , von denen man noch nicht mit Sicherheit weiß , wie sie aussehen werden .
SVK . HIf . KS STÖHST . A MORM1NT1DNI ? * ;
DIGENS Villini : II
24 . juni Í 992
Schweden in die NATO ?
Wenn Schweden Mitglied der EG wird , sollte es auch der NATO beitreten . Dies wäre nur natürlich , und könnte schnell geschehen , vielleicht schon vor dem Jahr 2000 . So te sich der US - amerikanische Botschafter bei der NATO , William Taft .
Dies ist das erste Mal , daß ein führender Vertreter der USA Klartext spricht in der für Schweden äußerst kontroversen Frage eines zukünftigen militärischen Bündnisses .
„ Wenn wir fünf bis zehn Jahre schauen , erscheint es als natürlich , daß neue EG - Mitgliedstaaten sich in Fragen rer Sicherheit der NATO zuwenden , so wie es die derzeitigen Mitglieder tun , " sagte William Taft zu Dagens Nyheter .
„ Wenn Schweden EG - Mitglied wird , wäre es deshalb natürlich , daß man auch die ziehungen zur NATO neu überdenkt . Wir glauben , daß dies passieren wird , " sagt Taft , der als einer der größten Befürworter einer starken Verbindung zwischen der wachsenden Verteidigungskooperation in der NATO und in der EG gilt .
Die Signale aus dem Ausland erreichten Schweden in einer Zeit , in der die innere Debatte um die EG an Schärfe zunimmt , und zwar aufgrund einer sich ausweitenden militärischen Zusammenarbeit innerhalb der EG .
Mehrere schwedische Diplomaten tigten gegenüber Dagens Nyheter , daß auch das britische Außenministerium in den letzten Wochen ähnlich lautende ten dahingehend an Schweden gerichtet hat , was William Taft jetzt offen ausspricht .
„ In London ist man der Ansicht , daß wir uns eher der NATO anschließen sollten als der Westeuropäischen Union , WEU " , sagte ein schwedischer Diplomat .
Die WEU ist nach den Verträgen von Maastricht die Organisation , die die digungsanstrengungen Innerhalb der EG koordinieren soll .
„ Frankreich sähe es gern , wenn wir der EG beitreten würden , um die europäische tität im ganzen zu stärken und den Einfluß der USA In Europa aufzuweichen , " sagte ein hochgestellter schwedischer Diplomat .
Aber vieles deutet daraufhin , daß reich in diesem Punkt enttäuscht werden wird .
„ Unser unmittelbarer Nachbar Norwegen ist NATO - Mitglied . Finnland hat gerade einen Beobachterstatus im Nordatlantischen operationsrat NACC erhalten und wird wohl
NORDEUROPA
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