KOLUMNE
BENNY HJERN :
Parteien - wo sind sie geblieben . . .
Als Robert Gates , der designierte CIA - Chef , vom kanischen Senat ins Kreuzverhör genommen wurde , antwortete er auf die Frage , warum er den len Zerfall der Sowjetunion nicht vorhergesehen hatte : „ Ich schäftigte mich mit der Außenpolitik der Union , nicht mit ihren inneren Verhältnissen . "
Zu Wahlzeiten verhielten sich die schwedischen Medien lich . Sie konzentrierten sich auf den äußeren Schein , zum spiel auf die Anzahl der Mandate der Parteien im Reichstag , rade so , als wären die Parteien und das Parlament tatsächlich die wichtigen Institutionen , die sie in der schwedischen kratie sein sollten .
Tatsache ist , daß das Leben der etablierten schwedischen teien an der Basis derzeit von einer erschreckend kleinen zahl Spitzenpolitiker abhängt . Deshalb sehen die Bürger die Parteien auch nicht länger als Träger von Veränderungen , dern zweifeln an ihrer Legitimität . Sie glauben ganz einfach nicht mehr an sie .
Kann aber der Reichstag ohne legitime Parteien überhaupt von Bedeutung sein ?
Zugespitzt : Gibt es überhaupt die Parteien , für die das Volk gestimmt hat ? Gibt es eine landesweite bäuerliche partei ? Eine Sozialdemokratie außer in Form von zentralen Büros , spezialisiert auf Wahlbroschüren und landesweite noncen ? Gibt es eine liberale Volkspartei und eine konservative Partei außerhalb der Großstädte ?
Bengt Westerberg nahm Demokratiefragen in den Wahlkampf auf , Ehre sei ihm dafür . Aber er tat es lediglich in seiner Polemik gegen den Sozialdemokratismus , als gäbe es in dieser Frage politische Unterschiede . Darum jedoch ging es im Herbst 1991 nicht . Was auf dem Spiel stand und steht ist die Demokratie als che .
Im Grunde geht es um Fragen , wie sie bereits zu Beginn des Jahrhunderts in Schweden diskutiert wurden : Wie organisiert man einen Staat , der den Bürgerinitiativen großen Spielraum währt ? Wie festigt man die Formen einer repräsentativen demokratie ? Vor allem braucht es dazu ein Parteiwesen , das die Mitbürger zur Diskussion über Zukunftsfragen anregt , Schwedens derzeitiges leistet dies nicht .
War es beim letzten Mal die Arbeiterfrage , die das ment für neue politische Institutionen , inklusive des heute stierenden Parteiwesens begründete , so ist heute die ge von entsprechender Wichtigkeit . Die etablierten Parteien
jedoch kommen immer wieder mit den Konfliktdimensionen der Arbeiterfrage , besonders wenn zu Wahlzeiten Schlagworte prägt werden .
Die Probleme , die vor der Herbstwahl hätten diskutiert den müssen , waren seit Jahren offensichtlich : Traditionelle kroökonomische Mittel greifen nicht mehr . Das rungssystem ist nicht länger bezahlbar . Ressourcen müssen freigesetzt werden durch ( teilweise ) Privatisierung des chen Sektors . Das Vertrauen in die lokale , politische tie muß erneuert und gestärkt werden .
Politische Agitatoren , Journalisten und Politikwissenschaftler scheinen zu glauben , daß das Problem sich lösen ließe , wenn man den großen Parteien weitere konstitutionelle Vorteile räumte . Selig die unser Vertrauen mißbraucht haben , denn nen soll gegeben werden .
Aber ein effektiverer Parlamentarismus löst noch keine grundlegenden demokratischen Probleme . Wir müssen uns die Frage stellen , ob es die schwedische Demokratie ist , die gerettet werden soll , oder die etablierten Parteien . Das erstere fordert vielleicht die Auflösung oder Umorganisation der teren .
In den achtziger Jahren haben die Spitzenpolitiker den blierten Parteien das Grab geschaufelt . Was viel schlimmer ist , sie haben denjenigen ihrer Parteimitglieder , die die kommunale Selbstverwaltung ernstnahmen , das Leben sauer gemacht , dem sie sowohl die organisationsinterne , als auch die „ große Demokratie " mit Ineffektivität gleichsetzten . Wenn aber die Teilzeitpolitiker zum wiederholten Male mit „ effektiven " tenargumenten überfahren werden - wen wundert's da , daß es Austritte nur so hagelt . Die Botschaft an die Parteimitglieder lautet : Hauptsache Du sprichst die Sprache der Spitzenbeamten und meidest den Dialog mit den Bürgern , denn der sorgt lich für Probleme bei den Verhandlungen zum gesetz . So hatten sich die meisten Teilzeitpolitiker ihre Rolle nicht vorgestellt .
Benny Hjern ist Professor am Institut für schaft an der Universität Umeâ . Zur Zeit ist er Gastprofessor an der University of Arizona , Tucson . Er schrieb diesen Artikel für MODERNA TIDER , Stockholm .
Übersetzt von Ulrike Wetjen .
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