Full text: Actenstücke und Rechtliche Gutachten in Sachen der Städelschen Intestat-Erben gegen die Administration des Städelschen Kunst-Instituts zu Frankfurt am Main. Testamentsanfechtung betreffend

23 
legen und die Bürgerschaft von dem Fortzange des Instituts von Zeit zu Zeit in Kenntniß setzen sollen . 
Unrichtig ist es ferner , waS auch behauptet worden , 
( Gutachten der Juristeufakultät zu Kiel S . 14 . ) daß wenn die Stadt 'als Erbe zu betrachten wäre , dieselbe willkührlich über den Nachlaß verfügen könne , weil ein modus , bey dessen Erfüllung bestimmte Dritte nicht interessirt seyen , nicht rechtsverbindlich sey . Indem nach 
L . 44 . D . de man . test . der Richter in solchen Fällen ex officio einschreiten soll , um den Willen des Te - ftirers aufrecht zu erhalten , und übcrdieß die Erfüllung des modus als Bedingung betrachtet wirv^ . 
( L . 1 . C . de Iiis quae sub modo legata ( 6 , 45 . ) 
( L . i7 . D . de iisu et usufruet . ) durch dessen Nichterfüllung also der Honorirte sein Recht wieder verlieren muß . 
Eben so wenig entscheidet für diesen Fall die allgemeine Frage , ob die Bürgerschaft der Stadt Frankfurt als Eigenthümerin aller daselbst vorhandenen Stiftungen zu be - dachten sey , indem eS doch nur auf die Umstände des vorliegenden Falles ankommt . 
AuS diesen Gründen könnte allerdings die fragliche Erbeöeinsetzung auch auf die Stadt Frankfurt selbst bezogen und hierdurch dem Sinne deS TestirerS gemäß aufrecht erhalten werden . 
Endlich da derselbe im § g deS Testaments ausdrücklich erklärt hat , er wolle »daß , daferne dieser letzte Wille wider Verhoffen als ein solennes Testament nicht bestehen könnte , dennoch als Kodizill und auf jede andere Art und Weift , als den Rechten nach am besten geschehen kann und mag , aufrecht und bey Kräften erhalten werde " so ist zuletzt noch die Frage , ob nicht auch vermöge dieser sogenannten clausula codicillaris die Stiftung als gültig zu betrachten sey , um so mehr zu untersuchen , als bisher dieser Punkt weniger beachtet worden ist . 
5 . 7 . 
Die Srädelsche Stiftung ist gültig vermöge der clausula 
codicillaris . 
Es ist bekannten und entschiedenen Rechtens , daß ein Testament , dem es an
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.