Full text: Actenstücke und Rechtliche Gutachten in Sachen der Städelschen Intestat-Erben gegen die Administration des Städelschen Kunst-Instituts zu Frankfurt am Main. Testamentsanfechtung betreffend

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Vergrößerung des Instituts und des dazu gehörigen Fonds nach besonderen von ihm entworfenen Instructionen zu verfahren hätten ! er bedürfe aber zu Vollziehung dieses Vorhabens nach Vorschrift des Art . 910 . des Codex Napoleon eines Ge - 
nehniigungs - Decrets vom Großherzoge , und bitte daher um dessen Ertheilung . » 
Oer Großherzog erließ hierauf unterm 21 . November 1811 cm Deeret ! wodurch «diesem rühmlichen Vorhaben feines ganzen Inhaltes »ach die großherzogliche Genehmigung ertheilt wurde . « 
S . das Impressum S . 15 , 16 . not . 
Zur richtigen Beurteilung jener Vorstellung und dieses DecretS ist eS noth - wendig , die Bestimmungen des Code über die Verfügungen zum Vortheil geütein - nütziger Anstalten zu erwägen . Im 2ten Kapitel des 2ten Titels Zten BuchS wird gehandelt von der Capacite de . . . reeevoir par Donation entre - vifs ou par Testament . Hier wird im Art . 902 . der allgemeine Grundsatz ausgesprochen : daß diese Fähigkeit allen Personen zustehe , mit Ausnahme derjenigen , welche daS Gesetz für dazu unfähig erkläre . Jede Verordnung zum Vor - theil eines Unfähigen ist nach Art . 911 . nichtig . Im Art . 906 . wird bestimmt , unter welcher Voraussetzung der noch nicht geborene , im Art . 908 . in wie weit die natürlichen Kinder , im Art . 909 . i» wiefern gewisse andere Personen erbfähig seyen . Dann folgt die Bestimmung über die Spitäler u . f . w . , wodurch diesen Anstalten keineswegs die Fähigkeit zum Erben eingesetzt zu werden entzogen , fon - dern nur folgendes festgesetzt wird : Art . 910 . " Verfügungen unter Lebenden oder durch Testament zum Vortheile der Spitäler , der Armen einer Gemeinde , oder einer gemeinnützigen Anstalt , erhalten ihre Wirkung nur insofern , als sie durch ein kaiserliches Deeret genehmigt worden sind . » Daraus folgt , in Betracht deS im Art . 902 . aufgestellten allgemeinen Grundsatzes : daß diese Anstalten fähig sind , zu Erben eingesetzt zu werden , und daß ste die Erbschaft dann auch wirklich er - werben , wenn der Staat , der sein jus supremae inspectionis hier auszuüben nö - thig befunden hat , die Verfügung genehmigt . 
Sehr gut entwickelt diese Lehre Desquiron in seinem Werke : 
Le nouveau Furgole ou Traite des Testaments etc . Paris 1810 . 
Tom I . p . 148 . 
dessen Worte hier bemerkt zu werden verdienen . Les dispositions en faveur des hospiees , des pauvres d'une commune et autres elablissemens , furent loujours 
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