Full text: Die höchste Gerichtsbarkeit des deutschen Königs und Reiches im XV. Jahrhundert

Die höchste Gerichtsbarkeit des deutschen Königs u . Meiches . 
Häufig mochte der König es wohl dem Hofrichter überlassen , für die nöthige Anzahl tauglicher Hofgerichtsbeisitzer zu sorgen « ) . 
Die Zalil zwölf war wohl , so wie beim Hofgerichte , so auch hei den Landgerichten die gewöhnliche oder doch orduungsm & ssige Zahl der Gerichtsbeisitzer , factisch nahmen bald mehr , bald weniger an der Urtheilsündung Theil , doch scheint es , dass ihre Zahl nicht unter sieben zurückgehen durfte . So bestellte K . Sigismund im Jahre 1422 den Erzbischof Konrad von Mainz zum Reichsvicär , und befahl , dass das an der Stelle des k . Hofgerichts von ihm ordnete Vicariatsgericht mit syben ritieren uf «las mynnest oder edlen mannen besetzt sein solle * ) . 
Auffallend ist die Forderung , die die Urkunde macht , dass sowohl die Urtheilssprcchcr als der Schreiber des Hofgerichts send sein sollen . Dieser Ausdruck kann wohl nur in dem Sinne genommen werden : der heimlichen Hechte wissend . Fis ist bekannt , dass die Freischöffen bei dem westfälischen Gerichte Wis . sende genannt wurden , im Gegensatze zu den Unwissenden oder nicht Wissenden . Jene Bestimmung verliert jedoch das fremdende , das sie auf den ersten Blick hat , wenn man bedenkt , dass sich selbst deutsche Könige gleich nach der Krönung als schöffen in die Geheimnisse der heimlichen Bechte einweihen Hessen , um dadurch die Fähigkeit zur Entscheidung der aus Westfalen kommenden Rechtssachen zu erwerben . Gegen K . Wenzel wurde es als eine grosse Beschwerde geltend gemacht , dass er die keiten der westfälischen Gerichte verratheu habe . 
K . Sigismund lies sich im Jahre 1420 zu Dortmund als Frei - schölfe aufnehmen . Gross waren die Verdienste , die sich die fälischen Gerichte bei den rechtslosen Zustanden in Deutschland rend dem XIV . Jahrhundert um die Hechtssicherheit erworben hatten , und ihr Anselm war zugleich mit ihrem Sclbstbcwusstsein und ihrer Macht in hohem Grade gestiegen . Im XV . Jahrhundert zeigte sich 
einphahen jn >011 Hämischer macht in craft dis¿ briefs , vnd das er vnieres dinstes desler bass ge warten mage , so verspricht er ihm 500 fl . rh . jährlich , als lang bis wir das nicht widerrufen . 
Siehe die oben angeführte Instruction K . Friedrich' * für seine Gesandten zum Reichstag in Frankfurt . 
2 ) Guden : Cod . dipi . Mog . IV . 130 . Vgl . Frankliu de just . imp . S . 50 .
	        
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