Full text: Die höchste Gerichtsbarkeit des deutschen Königs und Reiches im XV. Jahrhundert

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T o ni a * c li e k 
auch in der Mark erscheint die Bezeichnung Kammergericht nicht vor dem 1468 « ) • 
Im « ! . 1418 , II» . November entscheidet der König in causa , que coram nobis in nostro consistorio versabatur eine Streitsache zwischen der Stadt Toul und Le Chambellan in Gegenwart einiger Fürsten , dann seines Kanzlers ( ìeorg Bischof von Fassau , ferner Benedicto de Matra de Hungaria legum et Petro Paulo de Justinopoli utriusque juris doctoribus et arcium magistro et aliis pluribus duminis et baronibus in moltitudine test i um . id premissa vocatis spccialiter et rogatis , und dergleichen Entscheidungen , die der König in seinem consilium oder consistorium trifft , kommen unter Sigismund nicht selten vor . 
In der Gerichtsbarkeit des k . Bathes erkennen wir die Anfänge einer bestimmten gerichtlichen Organisation . Während der ganzen Bcgierung K . Sigismunde erscheint sie als der treue unverfälschte Ausdruck der höchst persönlichen Jurisdiction des Königs , dem es ja frei stand , sich seine Gehilfen und Stellvertreter zu wählen und haupt über die Form nach Willkühr zu bestimmen , in der er sie in jedem einzelnen zu seiner Cognition gelangenden Falle ausüben wollte . In einer bestimmten verfassungsmässigen Organisation , die dem Kammcrgerichtc ein selbstständiges , nach Aussen senes Dasein mittheilte , lag jedoch die Gefahr einer abermaligen Zweiung in der obersten Gerichtsbarkeit des Königs und Bciches . Doch der Gang der Entwickclung drängte unaufhaltsam auf eine solche hin , und schon unter K . Friedrieh sehen wir sie wirklich treten . Davon später . Der häufige Verkehr mit dem k . Hofgerichte , mit dem ja das Kammergericht räumlich und sachlich concurrirte , musste wesentlich dazu beitragen , dass der Bechtsgang auch bei diesem bestimmte Formen annahm , und sich allmählich gewisse Grundsätze und eine feste Praxis ausbildeten , dass aber ein solcher stattgefunden habe , zeigt schon das oben mitgetheilte Hofgerichts - urtheil aus K . Wenzel's Zeiten und beweist der Umstand , dass die llofrichter und die Hofgcrichtsbeisitzer selbst häufig k . Bäthe waren , wie jener Truchsess von Bombesfeld im J . 1422 , der auch wirklich 
Kühn's , Gesch . der Gerichtsverf . und des Proc . in der Mark Brandenburg . Berlin 1865 . S . 235 . 390 . a ) . Vgl . überdies seine lehrreiche Darstellung der Enstebung des Kammergerichtes in der Mark . § 23 .
	        

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