Full text: Die höchste Gerichtsbarkeit des deutschen Königs und Reiches im XV. Jahrhundert

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Tomaschck 
in diesen sich in der Regel treu an die verfassungsmässigen ken hielten , und das Fürstengericht , das Ilofgericht noch als der wahre Ausdruck der obersten k . Jurisdiction erscheinen , trat die persönliche Rechtssprechung der Könige jetzt in so massloser Weise und mit einer solchen Überwucherung auf , dass sie zum Untergange der Jahrhundert alten gerichtlichen Institution des Hofgerichtes führte , und eine völlige Willkühr und Systemlosigkeit in der sten Rechtspflege einzureissen drohte , hätte nicht der Widerstand der Reichsstände am Schlüsse dieses Jahrhunderts eine mässige Organisation der höchsten Gerichtsbarkeit des Kaisers und des Reiches herbeigeführt . 
Die Ausübung der eigentlichen persönlichen Gerichtsbarkeit des Königs erfolgte in der freiesten Weise und unter den verschiedensten Formen ; abgesehen von ihrer verfassungsmässigen Ausübung durch die Zuweisung der Entscheidung über die vor ihn gelangenden sachen an das k . Ilofgericht oder die kaiserlichen Landgerichte , au das Ilofgericht zu Rotweil , obwohl auch hier eine grosse Principio— sigkeit herrscht , durch die Zurückweisung an die eigentlich compe - tenten Gerichte , oder endlieh im Fürstengerichte . 
Es lassen sich folgende Formen unterscheiden : 
1 . Der König fällt das Urthcil und entscheidet die Streitsache allein , ohne Zuziehung oder wenigstens ausdrückliche Erwähnung von Rathgebern , wenn auch in den meisten Fällen wohl men werden muss , dass er sich früher über den Stand der Sache instruirte , oder auch nach persönlicher Anhörung der Rede und Widerrede der Parteien von einzelnen Personen seines Vertrauens darüber referiren liess « ) . Oder 
2 . er überträgt die Entscheidung der Streitsache durch eine ausdrückliche Commission einer Person , die er an seiner Statt zum Richter setzt oder auch mehreren Personen , als „ k . Comissarien " . So delegirte beispielsweise K . Ruprecht 1402 , 5 . April ( Chmel R . A . il . 11 líS den Johannes de Peryonibus zum Richter und Urtheils - cxecutor in dem Processe des Deodat genannt Dorde de Gaubertis gegen Hermolaus , Sohn des Dardus Georgis wegen Wegnahme 
! ) Solche UrtheiUsprüchc kommen häniig in «leu wichtigsten Angelegenheiten vor , i . B . Climel R . R . n . 1405 und viele andere .
	        

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