Full text: Die höchste Gerichtsbarkeit des deutschen Königs und Reiches im XV. Jahrhundert

Die höchste Gerichtsbarkeit «les deutschen Königs u . Ueiches 
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Persönliche Jurisdiction des hönifis . 
Es war eine natürliche Folge der Anschauung von der obersten Richtergewalt des Königs , dass zahlreiche Fälle vorkommen , wo die streitführenden Parteien in ihren langwierigen „ Spänen und Zwei - ungen " zuletzt auf die Entscheidung des Königs compromittirten , als Schiedsrichter „ sicut in unum supremum judicem , et piene pote - statis arbitrum " mit dem Versprechen sich seiner Entscheidung secundum rectum iudicium oder secundum ins vollständig zu werfen « ) , dass sie „ mynnc vnd recht gcnczlich an in gcstalt habent " mit dem Versprechen „ daz sie daz von beiden syten stete halten sollen s ) " . Der König entscheidet sodann „ mit der gutlicheit " , macht zwischen ihnen „ reine frcuntliche stallungc vnd oidenungc " ; der König „ wartet entweder des rechten " , entscheidet „ mit dem ten " oder „ mit der mynnc » ) * * . Der König tritt hier persönlich als oberster Richter auf , er übt eine persönliche Jurisdiction mit gehung der ordentlichen und selbst »1er höchsten , die höchste liche Gerichtsbarkeit verfassungsmässig repräsentirenden Gerichte aus . Die Parteien unterwerfen sieh vollständig seiner richterlichen Entscheidung , es möge ihm nun gelingen , ein gütliches ( . men zwischen ihnen zu erzielen , oder er genöthigt sein , die Sache mit Urtheil zu entscheiden . Im Rewusstscin ihres obersten amtes Hessen sich die Könige dieses Recht nicht streitig machen , sie übten es häufig und in der Form aus , wie es ihnen gerade genehm war . Heispiele von dergleichen Schiedsprüchen finden wir z . It . unter K . Ruprecht 141 ) 4 , 11 . August ( siehe Note 2 ) zwischen der Stadt Wetzlar und dein Liehfrauenstifte daselbst , unter K . Sigismund im Juni 1424 zwischen dem König Erich von Dänemark und den zogen von Schleswig * ) . Der König lässt wiederholte Protestationen des Herzogs Heinrich von Schleswig regem non posse solum in 
! ) Langeheck und Sühnt . Script , rer . Dan . VII , S 389 ff . 
2 ) 1404 , 11 . August Clinici Heg . R . n . 1827 . Anhang III . n . 18 . 
* ) 1442 , 20 . Juli . Chmel Reg . Fr . n . 737 . Anhang n . Iß . ( lateinisch amore vel judicio . Urk . K . Rudolfs I . v . J . 1285 , Lünig R . A . XIV , 472 . ) 
Siehe Nota I und Franklin's Beitrage , S . 181 .
	        
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