III . Die provisorische Centralgewalt .
33
gründende Centralgewalt der gesetzgebenden Gewalt der Bersainm - lung vorlegen würde , ein solcher sein , der wieder das Bedürfnis ; einer staatlichen Vertretung ausspräche und nnsere Znstiinninng ver - langte zu einer neuen derartigen Einrichtung , die wir jetzt mit Ainende - inents uicht schaffen foitucit ; beim sie ist von weiterer Tragweite .
Darttiii , wenn ich das Welckersche Amendement nicht so unter - stützen kauu , wie es ist , betrachte ich es vor der Haud als eiueu Rath , der der künftigen Centralgewalt gegeben wird , sich mit Rathgebern zu umgeben , die ihr auf dem schnellsten und einfachsten Wege Aufschluß und Keuntniß mittheilen von den Zuständen , Bedürfnissen und Anforde - rangen der einzelnen Länder . Bei der provisorischen Ausgabe , die der Centralgewalt gesteckt sein wird , ist es weder möglich noch räthlich , das ; sie sclbstständigc Organe der Vollziehnng schaffe , daß Reichsvollziehnngs - organe sich in die einzelnen Länder begeben . Wir müssen die Voll - ziehnng in den Händen der Staatenregiernugeu belassen .
Nachdem ich die Competenz besprochen , so komme ich an die andern Fragen von so hoher Wichtigkeit . Tie nächste ist die : Wer soll die Centralgewalt schaffen ?
Meine Herren ! Ich habe diese Frage von dem Standpunete des Rechts und von dem Standpnnete der Zweckmäßigkeit vielfach beurtheilen hören . Ich würde es bedanern , wenn es als ein Prineip gälte , daß die Regierungen in dieser Sache gar uichts sollten zn sagen haben , aber vom Staudpuucte der Zweckmäßigkeit ist meine Ansicht bei weiterer Ueberlegung wesentlich eine andere als die der Majorität im Ansschnsse , selbst eine andere als die im Schoderschen Amendement entwickelte .
Meine HerrenI Ich thne einen kühnen Griff / und ich sage Ihnen : wir müssen die provisorische Centralgewalt selbst schaffen ! Darum müssen wir sie selbst schaffe« : sie muß stark sei« , sie muß Vertrauen einflößen . Wir müssen sie aber besonders darum selbst schaffen , weil wir ihrer schnell bedürfen , und weil wir nicht gewiß sind , daß sie dann schnell geschaffen werde» wird , wenn wir eine Mitwirkung der Regierungen in Anspruch nehmen wollten .
Cs ist ein Unterschied , ob wir die Vollziehungsgewalt ans Dreien oder Einem bestehen lassen . Würde die Ansicht die überwiegende sein , daß sie ans Dreien bestehen sollte , und wir wollten die Mitwirkung der Regiernngen , dauu wäre die Schwierigkeit uicht so groß , — vielleicht läge die Verständigung schon vor , oder sie wäre leicht zu erreichen : ich glaubte auch damit nicht der Volkssonveränetät zn nahe zn treten — aber die Majorität dieser Versammlung scheint mehr niid mehr zn der

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.