Full text: Newspaper volume (1932, Bd. 4)

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ôcfyîeswig-Bolfteinifdje 
LanSsszSîiung 
125. Jahrgang. 
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Jsmerslä hen 8. Äe^mber 
Şchķagerei im Neichsiag 
Bon Cäsar Zettel. 
Der Kampf um die Berufe entbrennt. Bisher 
hatten die großen Standesorganisationen sich da 
vor. geschellt, dem N a ch w u ch s das Hineinwach 
sen in den Beruf zu verbieten. Jetzt beginnt man, 
zermürbt durch den immer vernichtenderen Druck 
der Not, die Berufsgrenzen zu ummauern. Die 
Rechtsanwälte haben angefangen. Schon melden 
sich die Mediziner, die Philologen werden folgen. 
Wohin man hört — eindringlichste Warnungen 
vor der Wahl jedes nur denkbaren Berufes . . . 
Man darf gewiß fein, daß die Vertreter all der 
Organisationen, die t die angedeutete Haltung 
anzunehmen beginnen, es schweren Herzens tun. 
Ganz richtig hat man die Entschließung der Rechts 
anwälte, die Einführung des „Numerus clausus" 
und zunächst eine absolute Berufssperre zu ver 
langen, als eine „Verzweiflungsaktion" bezeichnet. 
Die da drinnen, innerhalb der Berufsschranken, 
sitzen, — viele von ihnen haben gleichwohl kein 
beneidenswertes Dasein — sie verschließen sich der 
Einsicht nicht, daß jenseits die Masse der jungen 
worden seien. Leider hätten sich auch Abgeordnete in 
die Auseinandersetzungen gemischt. Der Präsident 
habe eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um die 
Vorkommnisse und ihre Ursachen aufzuklären. Falls 
im weiteren Verlauf der Sitzung sich noch einmal 
Störungen auf einer Tribüne bemerkbar machen soll 
ten, wurden sämtliche Tribünen ohne Verzug geräumt 
werden. Nachdem der Vizepräsident die Abgeordneten 
aufgefordert hatte, alles zu tun, um die weiteren 
Verhandlungen in Ruhe vor sich gehen zu lassen, 
wurde die Aussprache zu den Gesetzentwürfen über 
die Stellvertretung des Reichspräsidenten fortgesetzt. 
Der Sitzungsverlauf. 
Reichstagspräsident Goring eröffnete um 14.10 Uhr 
die Sitzung und teilte das Ergebnis der Schriftführer- 
wahl mit. Die Mitteilung, daß auch der Abg. Hilgen 
berg (DR.) mit 291 Stimmen zum Schriftführer ge 
wählt ssi, wird mit Gelächter und Beifallklatschen auf 
genommen. Von Nationalsozialisten wird gerufen: 
„Der große Schriftführer Deutschlands!" Hugenberg 
nahm die Wahl nicht an. Der Präsident teilt weiter 
mit, daß nach der endgültigen Feststellung der Abg. 
Lobe (SPD.) zum Vizepräsidenten gewählt worden 
sei. 
Abg. Dr. Frick (NSDAP.) beantragt, in nanient- 
lichcr Abstimmung eine Wiederholung der Vizepräsi 
dentenwahl zu beschließen. Die Nationalsozialisten be 
zweifelten, daß die Wahl des Abg. Lobe einwandfrei 
festgestellt sei. 
Abg. Dittinann (SPD.) widerspricht einer Wieder 
holung der Wahl, deren Ergebnis amtlich einwand 
frei festgestellt sei. 
Abg. Torgler (KPD.) erklärt sich gleichfalls gegen 
eine Wiederholung. 
Abg. Leicht (Z.): Das aintliche Ergebnis muß selbst 
verständlich als das endgültige gelten. Eine Wieder 
holung der Wahl ist nicht zulässig. 
Als Präsident Goring die namentliche Abstimmung 
über den Antrag Dr. Frick vornehmen will, erhebt 
Abg. Leicht hiergegen Einspruch. 
Abg. Dr. Frick beantragt nunmehr namentliche Ab 
stimmung über die Zulässigkeit der Abstimmung. 
Diese Abstimmung ergibt die Ablehnung der Zuläs 
sigkeit mit 289 gegen 201 Stimmen bei 58 Enthal 
tungen. Für die Zulässigkeit haben mit den National 
sozialisten die Mitglieder der DVP. gestimmt. Die 
Deutschnationalen haben Stimmenthaltungskarten ab 
gegeben. 
Bei der dann folgenden Bekanntgabe der eingegan 
genen Schreiben erregt Heiterkeit, daß der Abg. 
Schneller (K.) wegen Beleidigung des Herzogs Adolf 
Friedrich von Mecklenburg verklagt worden ist. 
Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält Abg. Hell- 
Brandenburg (K.) das Wort zu der Katastrophe in 
Premnitz, wobei es zum ersten Zwischenfall kam. 
Auf der 
TŞsànģ, 
in die eingetreten wird, steht als erster Punkt der 
nationalsozialistische Gesetzentwurf, wonach der Reichs 
präsident im Falle seiner Verhinderung durch den 
Präsidenten des Reichsgerichts vertreten werden soll. 
Die Antragsteller nehmen zunächst nicht das Wort. 
Abg. Schneller (K.) erklärt, das Reichsgericht stehe 
unter so starkem nationalsozialistischen Einfluß, daß 
nach deni Ausscheiden des jetzigen Präsidenten sein 
Nachfolger sicher ein Nationalsozialist sein werde. Der 
Redner richtet scharfe Angriffe gegen den Reichsprä 
sidenten von Hindenburg. 
Die Kommunisten klatschen Beifall und rufen drei- 
mal im Sprechchor: „Nieder mit Hindenburg!" Vize 
präsident Esser: Wegen dieses unerhörten Ausfalls 
gegen den Herrn Reichspräsidenten rufe ich den Red 
ner zur Ordnung und mache darauf aufmerksam, daß 
ich bei einer Wiederholung mit schärferen Maßnah 
men vorgehen werde. 
kommunistischen Redners mit Beifallsrufen begleitet 
hatte, wurde von anderen auf der Tribüne anwesen 
den Personen herausgedrängt. Bei den Kommunisten 
entstand darauf heftige Bewegung. Sie verlangten mit 
stürmischen Rufen die Beseitigung derjenigen, die auf 
der Tribüne den Zwischenrufcr entfernt hatten, und 
riefen fortgesetzt im Chor: „Raus! Raus!" Im Saal 
herrschte infolgedessen auch bei den übrigen Parteien 
größte Unruhe. Da es dein Vizepräsidenten Esser nicht 
gelang, die Ruhe wiederherzustellen, ordnete er schließ 
lich die Schließung der betreffenden Tribüne und die 
Unterbrechung der Sitzung an. Auf der Tribüne selbst 
kam es weiter zu erregten Auseinandersetzungen. 
Einige nationalsozialistische Abgeordnete aus dem 
Saal erschienen auf der Tribüne und entfernten einen 
Besucher, der sich durch Zwischenrufe hervorgetan hatte. 
Schließlich nahmen Beamte des Reichstages die völ 
lige Räumung dieser Tribüne vor. Die kommunistischen 
Abgeordneten waren inzwischen hinter dem Präsidium 
herum zu den Wandelgängen der Nationalsozialisten 
vorgedrungen und gerieten mit diesen in ein 
heftiges Haudgemcilgc, 
in dessen Verlauf die Kommunisten wieder zurück 
gedrängt wurden, wobei es verschiedene Verletzte gab. 
Ueber die Ursache des Zwischenfalls auf der Tribüne 
erfährt man noch, daß die kommunistischen Tribünen- 
besucher einer Nationalfozialistin wüste Beschimpfun 
gen entgegengerufen hatten, als diese sich gegen die 
kommunistischen Ruhestörer auf der Tribüne wandte. 
Nachdem die Tribüne geräumt war, trat im Haus 
allmählich wieder Ruhe ein. 
Zu dem Zusammenstoß zwischen nalionalsozialisti- 
schen und kommunistischen Abgeordneten außerhalb des 
Reichstagssitzungssaales ist ergänzend mitzuteilen, daß 
die Kommunisten auf die Nationalsozialisten ein 
drangen und nach dem Abgeordneten Lohse mit einem 
Ferilsprcchapparat warfen, der diesen Abgeordneten 
erheblich am Kopf verletzte. Durch den Wurf eines 
Aschenbechers wurde ein Kronleuchter beschädigt. Die 
herunterfallenden Elassplitter verletzten einige Ab 
geordnete der NSDAP, leicht. Schließlich warfen die 
Kommunisten einen Tisch gegen die Nationalsoziali 
sten, der zurückgeschleudert wurde. Weiter ist festgestellt, 
daß es sich bei dem r-uhestörenden Zwischenrufer auf 
der Tribüne um einen kommunistischen Abgeordneten 
des mccklcnburgisch-schwerinschcn Landtages handelt. 
Bei den Zusammenstößen zwischen kommunistischen 
und nationalsozialistischen Abgeordneten im Reichstag 
sind, wie der Parlamentsdienst der Telegraphen-llnion 
hört, mehrere Personen verletzt worden. Schwerere 
Verletzungen haben insbesondere Kriminalbeamte er 
litten, die sich zwischen die Streitenden stellen. So hat 
ein Beamter eine tiefe Kopfverletzung und ein wei 
terer eine Verletzung des Ellenbogengelenks davon 
getragen. Die beteiligten Abgeordneten scheinen mit 
leichteren Verletzungen davongekommen zu sein, ab 
gesehen von dem nationalsozialistischen preußischen 
Landtagsabgeordneten Lohse und dem kommunistischen 
Reichstagsabgeordneten Hörnle, die Kopfverletzun 
gen erlitten haben. Die Reichstagsverwaltung hat 
nach Vernehmung der in Frage kommenden Zeugen 
einen eingehenden Bericht fertiggestellt, der dem 
R eichs tag sp r a side n te n zugeleitet wird. Es ist dann 
Sache des Präsidenten, 
die Folgerungen 
aus diesem Bericht zu ziehen. Die Rcichstagsverwal- 
kung bedauert die Vorgänge insbesondere deshalb, weil 
sie ihren Ausgang von einer bevorzugten Tribüne ge 
nommen hätten, nämlich der Tribüne, auf der Auge- 
hörige und Ehrengäste des Reichspräsidenten, der 
Reichsminister und anderer hoher Behörden sowie auch 
Mitglieder der Länderparlamcnte Platz zu nehmen 
pflegen. Es ist anzunehmen, daß entsprechende Maß 
nahmen gegen eine Wiederholung solcher Vorfälle er 
griffen werden. Wahrscheinlich wird auch Anweisung 
ergehen, daß bei ernstlichen Zusammenstößen nur uni 
formierte Polizeibeamte einschreiten. 
Nach etwa cinstündigcr Unterbrechung eröffnete 
Vizepräsident Esser die Sitzung des Reichstages und 
erklärte, daß die bedauerlichen Vorfälle durch Stö 
rungen von einer Publikumstrrbüne hervorgerufen - 
^rtagen wird und damit dem Kabinett von Schlci- 
Mr Gelegenheit gibt, vor allem das Arbeitsbeschaf- 
lUugsprograrnm zu fördern und sich im übrigen als 
„Regierung des sozialen Ausgleichs" zu er 
listn. Für die Haltung der Parteien spielen 
Grundsätzliche und taktische Erwägungen 
ņ'ik, nicht minder für das Verhalten des Reichs- 
s^binetts. Die politische Praxis der nächsten Wo- 
Aen wird jedoch, wie gesagt, an eine längere Ver 
jüng des Parlaments und damit an eine Ermög- 
"chung praktischer Arbeit im Schoße der Regierung 
^knüpfen. 
.Auch heutige Nachrichten lassen darauf schließen, 
^6 eine Reichstagsmehrheit für eine Vertagung 
wahrscheinlich fünf Wochen vorhanden ist. Ge 
wissermaßen symptomatisch findet es ein Nachrich- 
'-llbiiro, daß gestern die Nationalsozialisten gegen 
Linke, die den Reichskanzler herbeigerufen sehen 
^Uie, gestimmt haben, wie sie bekanntlich auch tags 
»i>vor die akut feindselige Politik der Lin> 
gegen das Kabinett nicht mitgemacht haben. Die 
Nationalsozialistische Haltung auf längere Sicht 
"Hn Kabinett von Schleicher gegenüber ist freilich, 
aus ş neuesten nationalsozialistischen Deröffent- 
sichungen hervorgeht, a n d e r s geartet. An einer 
Mutigen Auflösung des Reichstages ist die 
ŞDÄP. nicht interessiert. 
, Alles zusammengefaßt, ergibt sich der Eindruck, 
3 die innerpolitische Entwicklung des nächsten 
Ģitabschnitts in Reich und Preußen in der 
schwebe bleibt. An außergewöhnliche Zwijchen- 
in den nächsten 24 Stunden, die geeignet 
î âre», eine Aenderung herbeizuführen, glaubt man 
Mm. Die gestrigen Abstimmungen im Reichstag 
c das Reichspräsidenten-Stellvertretungsgesetz, 
^ Aussprache über Milderung der sozialpolitischen 
şIstiimnungen der Notverordnung, über Winterhilfe 
Notleidende und Arbeitsbeschaffung, ferner über 
Mnestie (1. und 2. Lesung) lassen auch eine ziem- 
, w glatte Regelung in d ri t t c r L e s u n g erwar 
tn- Ein „verschleiertes Bild zu Cats" ist bislang 
j 0 ? Programm der Regierung. Dieser Umstand 
ļ?îNgt eine gewisse Unbestimmtheit in das ichließ- 
,Schicksal der augenblicklich dem Reichstag vor- 
P^nden Materie. 
^ Unrühmlich für das Parlament ist der von den 
C^jnnnisten heraufbeschworene Tumult mit 
^Uägerei, die gestern für eine Weile den Reichs- 
aufscheuchten und wobei der nationalsozialistische 
,Neswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Lohse, 
sich im Reichstagsgebände befand, erheblich am 
M verletzt worden ist. 
Nationalsozialisten und Zentrum. 
MMe Mche MMeMWMMwchl 
in 
TU. Berlin, 8. Dez. Mg. Funkmeldung.) 
Nach der „DAZ." sollen $te Verhandlungen 
zwischen den Nationalsozialisten und dem 
Zentrum über die Lage der Preußenfragc am 
Mittwoch wieder ausgenommen worden sein. 
Die Besprechungen seien am Mittwoch außer 
ordentlich weit sortgeschritten. Es bestehe jetzt 
begründete Aussicht, daß bei der Tagung des 
Preußeuhauses in der nächsten Woche eine 
Ministerpräsidcntenwahl erfolgen könne. 
Generation steht und mit dem Recht und der Kraft 
der Jugend vorwärts drängt. 
Es wird ihr vorläufig nicht viel nützen. Ob Re 
ferendar, Lehramtskandidat, Doktorand oder Abi 
turient ... 70 bis 75 Proz. von ihnen müssen sich 
darüber klar sein, daß alles Streben und alls 
ernste Arbeit ihnen nicht zur Erreichung ihres 
Zieles verhelfen wird. Man muß andere Ziels 
suche. 
Richt nur andere Ziele, sondern auch andere 
Lebensformen — das scheint Notgesetz der 
Gegenwart zu sein. Hie und da wird der Versuch 
gemacht. Nicht weit von Berlin hat sich unter 
der Patronage eines Mannes, der zugleich Groß 
grundbesitzer ist, und unter Duldung der Behörden 
etwas gebildet, das man beinahe vergleichen 
möchte mit einer jener allerersten christlichen Ge 
meinden der apostolischen Zeit. Ungefähr einhun 
dert junge Burschen, die nichts mitbrachten als 
eine zerfetzte Kluft, kaputte Stiefel, Hunger und 
Willen zur Arbeit, durften sich auf einem ärm 
lichen. sandigen Heidegelände ansiedeln. Ihr Pa 
tron, der ihnen kein Geld geben kann, lieh ihnen 
ein paar Schippen, Veile und Sägen, überließ 
ihnen auch ein paar Stämme aus dem nahen Kie 
fernwald, und bald war der Unterstand fertig. 
Im Rohbau wenigstens, aber doch so, wie einige 
Millionen deutsche Männer vier Jahre lang hau 
sen mußten. Der Bau wurde dann langsam „ver 
feinert": Türen und Fenster, die die Eigentümer 
eines nahen, stillgelegten Werkes den Siedlern 
schenkten, wurden eingebaut: ein Pott Farbe er 
gab einen freundlichen Anstrich, geschickte Finger 
banden Strohmatten. Inzwischen wurde schon die 
erste Saat in die Erde gebracht. Die Umgebung 
begann sich für diese Gemeinschaft zu interessieren: 
man schenkte ein paar Ferkel, eine Ziege . . . die 
Sach» wird. Das Gebiet, das man diesen Leuten 
zur Verfügung gestellt hat, ist nicht begrenzt. 
Grenzen sind allein Leistungsfähigkeit und Mög- 
. "ebcr den Verlauf der Reichstagssitzung, die bis 
3en 8 Uhr abends gedauert hat, fei berichtet: 
Die Zwischenfälle. 
hj^î.^er gestrigen Neichstagssttzung kam cs vor Ein- 
tj ‘ iu die Tagesordnung z» einem Zwischenfall, als 
, kommunistischer Abgeordneter von dem Werks- 
ijşEick in Premnitz bei Rathenow (S. im unpoli- 
,Clt , ^'0 Mitteilung machte und diese Mittei 
lst^ agitatorischer Weise ausnutzte. Die Abgeord- 
^îien sich zunächst zu Ehren der Verunglückten 
um dann aber unter Pfuirufen ihre Plätze 
K, einzunehmen, als der Kommunist im Zusam- 
tactrs 8 dein Unglück von „Antreibersystem" 
In^' Vizepräsident Esser bedauerte, daß die Mittei- 
^eì °° n àer solchen Katastrophe in agitatorischer 
von den Kommunisten ausgenutzt worden sei. 
gj ~ ^ Cr Beratung der Gesetzentwürfe über die 
;n .Vertretung des Reichspräsidenten kam es dann 
weiteren ernsten Zwischenfall. Der kommu- 
g^lrtic Abgeordnete Schneller erhob schwere Beleidi- 
gegen Reichspräsident von Hindenburg. wor 
lds Cln Abgeordneten das Wort entzogen wurde. Die 
^"chgsmaßnahme des Präsidenten rief stürmische 
Ģriife j) CÏ Kommunisten hervor. 
dH,. Auf der Tribüne 
^ im selben Moment gleichfalls ein Zwischen- 
Fortsetzung stehe nächste Seite, 
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