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0d)leswlg-15olfteinifcl)e LanLsszsîtung
Ï2< Jahrgang.
124. Jahrgang.
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ßelrrch rmZMSMmcrr.
Trendelenburg mit der Wahrnehmung der
Geschäfte betraut.
TN. Berlin. 6. Mai. (Erg. Funkmeldung,)
Der Reichspräsident hat am Freitagvprmittag
das Rücktritts,gcsuch des Reichswirtschafts-
ministcrs Professor Warmboldt nnd auf Bor
schlag des Reichskanzlers den Staatssekretär
Trendelenburg mit der Wahrnehmung der
Geschäfte des Rcichswirtschaftsmiuisters be-
tränt.
ŅsŗMiKiķNMA Şeŗ Ķswzissr PsAik Ut SchiksNM.
Die heuķige ksntzsuer Utcffc
nnterstreicht den großen Erfolg der deutschen
Parteien bei den Memelwahlen und die
schwere Enttäuschung der Litauer. Die „Ti
mes" schreiben, die großen Gewinne der
Mcmellandparteien seien klarer Beweis da?
für, daß die Opposition gegenüber der litaui
schen Politik nicht, wie Merkys behaupte, das
Werk einer kleinen Gruppe Deutscher sei,
und ließen die Entschlossenheit erkennen,
allen Verletzungen des Sclbstbestim-
wungsrechts Widerstand zu leisten. Die
Bevölkerung von Memel, so erklärt die
„Morningpost", habe mit Nachdruck gezeigt,
daß sic nicht litauisch werden wolle. Das
sei geschehen, obwohl die litauische Regierung
alles getan habe, um einen Erfolg der Deut
schen zu verhindern.
Jm NemelgeNek
herrscht natürlich ob des Wahlergebnisses
große Befriedigung. In einer ganzen An
zahl Orte hat die Bevölkerung lOvprozeutig
gewählt, Kranke und Gebrechliche wurden in
die Wahllokale getragen. Das Organ der
Memelländischen Volkspartei, das „Memeler
Dampfbnvi". schreibt, die Wahlen vom 4. Mai
seien ein gewaltiges und erhebendes Bekennt
nis der Memelländer für die Autonomie LeZ
Memelgebietes und für die Heimat. Der
großlitauische, mit Gewalttätigkeiten aller
Art und mit einem nicht gekannten Ausmaß
an Agitation geführte Generalangriff sei auf
allen Fronten siegreich abgeschlagen worden.
Die litauischen Listen hätten eine große
Schlappe erlitten. Die Sozialdemokratie habe
für ihre manchmal etwas undurchsichtige
Haltung in der Frage der Autonomie von den
Wählern die verdiente Quittung erhalten.
Sinml KM zurück.
TN. Memel, 6. Mai. (Eig. Fnnkmeld.)
In einer Unterredung mit dem Vertreter
der Telegraphen-Union teilt der Präsident
des znr Zeit amtierenden großlitanischen
Direktoriums, Simat, auf die Frage, welche
Forderungen er aus dem Ergebnis der
Wahlen ziehen werde, mit, daß er znrücktrc-
Dis schwer lmilàşchim Liàmŗ
Nach dem vorläufigen Gesamtergebnis der
àemellandischcn Landtagswayl crqibt sich fol
gendes Bild:
Abgegebene Stimmen 63 728.
Deutsche:
Dļemellänô. Volkspartei
17 922 1930: 13 709 8 Sitze ( 8)
Memellandische Landwirtschastspartei
24 442 1939: 13 810 11 Sitze (10)
Sozialdemokraten
5111 1930: 6 870 2 Sitze ( 4)
Kommunisten
5 390 1930 : 2 062 3 Sitze ( 2)
Litauer::
Großlitauische Volks- und Arbeiterpartei
7 055 1930: 1900 3 Sitze
Litauische Landwirte
4 906 1930: 6 978 2 Sitze.
Splitter:
Verband der lit. Landwirte 620 keinen Sitz
«Hausbesitzerliste 236 keinen Sitz.
Wehrvcrbändc —
Gotrlosenorgamsation.
Die beiden angekündigten Notverordnungen des
Reichspräsidenten sind veröffentlicht. Die eine Not
verordnung „Zur Sicherung der Staatsautorität"
bestimmt, daß politische Verbände, die militärähn
lich organisiert sind oder sich entsprechend betätigen
sowie ihre Untervcrbände verpflichtet sind, dem
Reichsinnenminister ihre Soßungen zur Prüfung
vorzulegen. Ebenso haben sie dem Reichsinnenmini
ster fede beabsichtigte Satzungsänderung anzuzeigen.
Die Verbände sind verpflichtet, Saßungsbestimmun-
gen zu ändern oder zu streichen bezw. neue Be
stimmungen in die Satzungen aufzunehmen, soweit
dies der Reichsinneuministcr zur Sicherung der
Staatsautoritöt für erforderlich hält. Verbände, die
diesen Verpflichtungen nicht nachkommen, können
vom Reichsinnenminister aufgelöst werden. Segen
die Anordnung ist Einspruch beim Reichsgericht
möglich. '
Vom Reichsinnenminister wird eine Durchfüh
rungsbestimmung erlassen, insbesondere eine Liste
aufgestellt werden,'welche Verbände als militärähn
liche politische Verbände im Sinne dieser Verord
nung anzusehen sind.
Die zweite Notverordnung bringt die Auflösung
der kommunistischen Gottlosenorganisatiou, insbe
sondere der Internationalen proletarischen Frei
denkervereinigung und oller ihr angeschlossenen
Unterorganisationcn. Wer sich an solchen Organisa
tionen beteiligt, wird mit Gefängnis nicht unter
einem Monat bestraft.
Zu diesen beiden Verordnungen wird eine amt»
Ilche Begründung gegeben, die ivegen der Freiden
ker darauf Anweist, daß deren provokatorisches Ver
halten eine Erweiterung der bisherigen Bestim
mungen gegen die Gottloscnpropaganda erforder
lich mache, um die Absicht, durch die Freidenkerbe
wegung die bolschewistische Revolution vorzuberei
ten, zu durchkreuzen. Betreffs der militärähnliche«
Verbände wird in der Begründung festgestellt, daß
die Verordnung zur Sicherung der Staatsautorität
und zum Schutze der friedlichen Bürger notwendig
sei.
Ob cs der N. S. D. A. P. nun möglich ist, ihre
aufgelösten Organisationen in veränderter Form
wieder ins Loben zu rufen, ist noch nicht restlos
klargestellt. Es heißt jedoch, daß. neue Organisatio
nen unter der Voraussetzung gegründet werden
könnten, daß sie keine Fortsetzung oder keinen Er
satz für aufgelöste darstellen. Auch Reichsbanner und
Stahlhelm müssen dein Vernehmen nach ihre
Satzungen einreichen. Die Ausführungsbcstimmun-
gcn der Notverordnung über militärähnlich orga
nisierte politische Verbände werden noch erwartet.
Die österreichische Regierung zurück-
gekeleu.
TU. Wien. 6. Mai. (Eig. Funkmeldung.)
Tie Negierung Vuresch ist zurückgetreten.
Der Rücktritt steht im Zusammenhang mit
der Parlamcntskrise und der Frage einer
Kabincttsänderung.
, Da« Ergebnis bedeutet ein»« überwältiMirde-n Sieg
Dies dsusschgesinnien und deiitschşiihheiàn Meinelläii-
nnd steht angesichts des litauischen Terrors und
Har künstlich-»!, Einbürgerung tausender Litauer für
DaWzmecke inn so glänzender da. Van den insgesamt
Abgeordnetensitzen im memäändischcn
ändtag
Mļşakļen mif die deutschen Parteien 24. d. h.
sebensoniek wie sie bisher iimegiehabt haben. Den Rest
v>m 5 Mandaten erhallten wieder die L i t a u c t. Die
Verschiebungen im AkandatÄbestand der deutschen Par
tien find abgesehen von der Halbierung der 4 sozmt-
^mnaknatischen Mandat», geringfügig: di» Landwirt-
ķchastspwrtei hat eineir Sitz zugewomreir, desgleichen
Kommunisten.
/: SBcrl b«i der jetzigen Malst durch die Einbürge
rung von Eroßli kauern nicht w-oiriger als
schätzungsweise gyyo litauische Stimmen hinzugekom-
sind, was bei der Wahlteilungszahl van 2100
Mindestens 4 Mandaten entsprechen würde, so hätten
me Litauer eigentlich 9 Sitz» erhalten müssen. Trotz
M ihres Aufwandes kamen sie auch diesmal nicht
si Abgeordnetensitze hinaus. Nimmt man an, daß
^ neu Eingebürgerten geschloffen für die litauischen
"isten gestimmt haben, so ergibt sich di» Preisfrage,
die bisherigen Anhänger der Litauer im Mc-
^lgebiet größtenteils geblieben sind. Bet der Land-
^bswalst 1930 erhielten di» Litauer insgesamt rund
j ’OQoo Stimmen. Menn sie nun ihr» Stimmenzahl
der hohen Wahlbeteiligung von an*
ornd 95 Prozent und der 9090 „neuen Me-
^Şnder" mrr a-uf rund 12 000 Stimmen steigern
Minien, so ergibt sich daraus di» Tatsache, daß ihnen
'brr bisherigen gebietsa»süffigen Anhün-
® cr , bis auf 2000 etwa, davongelaufen sein müs-
Wäre die Masscncinbürgerung nicht erfolgt
l'»d bjx Wahlbeteiligung nicht höher gewesen, so
Mitten die Litauer wahrscheinlich überhaupt kein
"Mandat erhalten. Es ist nicht ausgeschlossen, daß
*^4 ein Teil der neu Eingebürgerten für die
îņeinelländischen Listen gestimmt hat.
Das Memellanö ist deutsch — darin
"kgt die hochpolitische Seite der Wahl. Die Kow-
'wer Gewaltpolitik nnd die Methode der Schika-
ist verurteilt, itnb eine Folge hatte darin zu
^^stehcn, daß die Unterzcichnermächte des Memcl-
^bkommens in Achtung des Vvlkswillens
si^verzügltch dazu beitrügen, daß die bekannten
Manischen Willkürmaßnahmcn rückgängig gemacht
werde,,.
In Litauens Hauptstadt Kowno
Ä. Ran, wie gemeldet würd, aufs höchste bc-
tzMrzt über den Wahlausgang, den mau als
àsaiumcnbrilch der bisherigen Ncenielland-
j°litik der Negierung bezeichnet. Man spricht
- die Wahrscheinlichkeit von Pcrsonalver-
udcrnngen im Kabinett und eine Abbc-
ņssllng des Gouverneurs Merkys. Ob man
Z Anstrengen wird, für die Wahl einen Un-
W"igkxìtsgrnud anSzitfüllen, wie in einer
Rnyoer Nachricht angedeutet wird, bleibt
äumarten. Tie Blamage ist sowieso schon
Dr. Karl Vuresch,
der österreichische Bundeskanzler, -der auf die For-
d-cruug nach Neuwahl des Nationalrats erklärte,
daß im Falle der Annahme eines solchen Antrages
die Regierung ihren Rücktritt erkläre.
Kein Geld für Gehaltszahlung.
Zwei weitere Städte Men fest
Wie das „Dclmenhorstcr Kreisblakt" mel
det, ist die Stadt Delmenhorst bis jetzt nicht
nicht in der Lage gewesen, die am 1. d. Mts.
fälligen Gehälter an die städtischen Beamten
und Angestellten zu zahlen.
Delmenhorst, oldcnbnrgisch, liegt im Untcr-
wcsergcbict.
Die Stadt Srhlochau in der Grenzmark Pv-
sen-Westprenßen hat die Gehälter für die
städtischen Beamten für den Monat Mai nicht
zahlen können, da die Einnahmen nicht aus
reichten. Der Antrag Schlochaus aus eine Bei
hilfe des Preußischen Staatsministerimns ist
abgelehnt worden.
Die Msichim zur NegserurrgS-
HMrmg in Preußen.
In der nationalsozialistischen Korrespondenz
wird unter der Ueberschrift „Das Zentrum in
der Zwickmühle" ein Artikel des nationalso
zialistischen Preußcnführers Knbe veröffent
licht. ES heißt darin u. a., die Nationalsoziali
sten verzichteten auf ihren Anspruch, im
Reich und in Preußen die Macht und die volle
Verantwortung zu übernehmen, nicht, aber
erst, wenn die Birne reif sei, tvürdcn sie han
deln. Die Nationalsozialisten warteten auf die
Stunde, die ihnen die reife Frucht ihres
Kanrpfes in den Schoß fallen lassen müsse.
Im Preußischen Landtag würden sic die kleine
Gruppe der Deutschen Bolkspartei ritterli
cher behandeln als man die nationalsozialisti
schen Landtagsgruppe behandelt habe. Sie
wurden es nicht dulden, daß man die sieben
öentschvolksparteilichcn Abgeordneten zn
Herrn Hugenberg zwinge, der so gern ernten
möchte, was Hitler gesät habe. Der deutschnati-
onalen Prenßenfraktion stüitden die National
sozialisten mit kühler Sachlichkeit gegenüber.
In ihr Fahrwasser lasse man sich nicht zwin
gen. Der Artikel schließt: Unsere Borüerei-
tnilgen für die sachliche Arbeit, ivie für den
weiteren Kampf um den Staat sind getroffen.
Sollten sich künftig, so heißt cs „von zu
ständiger Stelle" in Berlin, Zweifel er
geben, ob eine Organisation den Ersatz oder
die Forschung einer verbotenen Organisation
darstelle, so werde in solchen Fällen das Ge
richt zu entscheiden haben. Die jetzt noch beste
henden Verbände seien keine parteipolitischen
Organisationen im Sinne der S. A.
Berliner Blätterstimmen.
Die „Krcuzzcitlkng" meint, von beiden
Verordnungen werde man der über die Aus-
lösung der Gottlosenorganisationen in jeder
Beziehung zustimmen.-Die Verordnung über
die Wehrverbänöe könne für den Stahl
helm ikicht in Frage kommen, da die Voraus-
seßungen fehlen. Es sei bedauerlich, daß sich
nicht hätten Wege finden lassen, das Verbot
der SA. und SS. wenigstens in ihren größ
ten Härten zu mildern. Andere Rechtsblätter
Der riesige amerikanische Zehibelrag.
Das Gesetz über dcir amerikanischen Staats-
haushalt wurde im Repräsentantenhaus an
genommen, nachdem die Abstriche von ur
sprünglich 200 Millionen Dollar auf 42,3 stRil-
lioncn Dollar vermindert morden waren. Der
Haushalt für 10 Monate meist nunmehr einen
Fehlbetrag von 2331 Millionen Dollar (rd.
9,8 Milliarden Mark) auf.
Unter den einzelnen Positionen, die vom
Repräsentantenhaus angenommen wurden,
befindet sich eine Herabsetzung der Diäten der
Mitglieder des Repräsentantenhauses von
10 000 Dollars auf 9175 Dollars jährlich, fer-
