Full text: Newspaper volume (1930, Bd. 4)

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Kabinett über Notverordnungs- und MßtrauensLlippe hinweg. 
Die Abstimmungen im Reichstag. 
88 öezw. 36 Stimmen Mehrheit für die Regierung. — Vorbringung von Wünschen und Beschwerden in 
der Aussprache. 
Sonnabendabend gegen 8 Uhr nahm der fast 
vollzählig verlammelte Reichstag die Abstimmn» 
gen vor. Zunächst wurden die Antrage der Deutsch 
nationalen, der Nationalsozialisten nnd der Kom 
«lnnisten ans Aufhebung der Notverordnung 
vom 4. Dezember zur Abstimmung gebracht. Für 
die Aufhedungsanträge stimmten mit den Antrag 
stellern die Wirtschastspartei und das Landvolk. 
Die Aufhebung wurde mit SSL gegen 284 Stimmen 
abgelehnt. 
Ueber deu 
Verlauf der Sitzung. 
über deren Ansang wir schon am Sonnabend be 
richtet haben, sei mitgeteilt: 
Nachdem die Abgeordneten Dr. Kleiner lDN.s. 
Schumann-Thüringen lK.I. Troßmann (B. V. P.s, 
Gras Westarp iKons.s nnd Berndl lDN.s zur Not 
verordnung das Wort ergriffen hatten, kam es zu 
einem 
Intermezzo mit dem Reichsinnenminister 
Dr. Wirth. 
Dr Wirth, der von der Rechten mit 
Musen «msangen wird, erklärt: „Mein Herz sehnt 
sich K.«ach. mit Ihnen lzu den Nationalsozialistens 
eine eingehende Aussprache zu haben. tHeiļerļett.) 
Heute fehlt aber dazu die Zeit.* 
Vizepräsident Stöhr bittet den Minister, vom 
Rednerpult aus zu sprechen. Der Minister lehnt 
das ab. Vizeprästöenl Stühr: Der Minister hat 
an sich daö Recht, von feinem Platz aus zu spre 
chen, aber die gesamte Linke und die Stenogra 
phen würden ihn besser verstehen, wenn er von 
der Mitte aus spricht. 
Reichsinnenminister Dr. Wirth: Das werde 
ich tun, wenn ich eine Rede zu halten habe. Heule 
habe ich nur eine geschästsordnungsmäßtge Be 
merkung zu machen. Die Nationalsozialisten haben 
mir bisher das Material über die Verfolgung 
ihrer Bewegung nicht übermittelt. iZurufe des 
Abg. Dr. Goebbels, Nationalsozialists. Herr Dr. 
Goebbels, setzt habe ich das Wort! Sie haben es 
in der ganzen Nacht gehabt. Jnbezug auf den 
Film „Im Westen nichts Neues" muß ich aus die 
Rechtslage verweisen, nach der ein Eingreifen des 
Reichsinnenministeriums zunächst ausgeschloflen 
1st. 
Dr. Frank ll-München lNationalsozi- 
älists: Minister Dr. Wirth vermißte das Mate 
rial über die Versolgung unserer Bewegung. Ich 
lade den Minister ein, sich dieses Material in den 
Krankenhäusern anzusehen. Liebe deutsche Volks 
genossen! (Lachen bei den Kommunisten.! Das 
gilt nicht für Sie, Sie sind ja Asiaten! sStürmi- 
scher Beisall rechts.) 
Präsident Lobe bezeichnet die Anrede „Asia 
ten" im Reichstage als unzulässig. 
Abg. Dr. Frank !I bekämpft in seinen weite 
ren Ausführungen verschiedene Bestimmungen 
der Notverordnung. 
Abg. Dr. Jörrissen sW. P.s erklärt, die Be 
stimmungen der Notverordnung über den Woh 
nungsbau hätten den Anreiz für die private Bau 
wirtschaft vollständig zerschlagen, Neubauten her 
zustellen. Namentlich die Weiterhinausschiebung 
des Termins des Abbaues der Wohnungszwangs- 
wirlschaft sei unannehmbar. 
Abg. Abel lBolksnationals erklärt, der Reichs 
tag habe kein Recht, sich über die Anwendung des 
Artikels 48 zu beklagen, denn dieses Parlament 
habe sich selbst ausgeschaltet durch den Mangel an 
klarer politischer Zielsetzung und durch die klein 
liche Jntereşienpolitik der Parteien. Die Volks- 
nattonalen würden der Notverordnung zustimmen. 
Der gehässige Partcistreit, den besonders die Na 
tionalsozialisten entfacht hätten, habe das deutsche 
Parlament behindert, einmütig und energisch ge 
gen den unerhörten polnischen Terror zu prote 
stieren. Der Außenminister hätte sofort den 
deutschen Gesandten aus Warschau abberufen müs 
sen. Der Minister habe der deutschen Sache einen 
sehr schlechten Dienst erwiesen mit seiner viel zu 
weichlichen Antwort. Die Kündigung des deutsch- 
polnischen Liauidationsabkommens wäre freilich 
nicht zu rechtfertigen. 
Abg. Torgler iKPD.s meint, die Frage der 
nationalen Minderheiten werbe nicht durch kapi 
talistische Staaten gelöst sondern durch die polni 
schen und die deutschen kommunistischen Arbeiter. 
Abg Schneider-Berlin sStaatspartei) erinnert 
an die Notlage der arbeitslosen Angestellten, die 
durch die Notverordnung noch verschärft werde. 
Auch für die durch die dauernde Tabaksteuer 
erhöhungen geschädigten Angestellten und Arbeiter 
seien besondere Hilfsmaßnahmen notwendig. Bei 
der Einbeziehung der Behördenangestellten in die 
Gehaltskürzung sollte der Finanzminister ernst 
lich prüfen, ob hier nicht eine Staffelung des 
Abzuges sozialer sei. 
Abg. Frcybc sWP.) bekämpft die Steuerpoli 
tik der Regierung, die die Tendenz verfolge, die 
freie Wirtschaft immer mehr zurückzudrängen. 
Diese sozialistische Tendenz zeige sich auch in allen 
übrigen Zweigen der Politik. Die Wirtschafts 
partei wende sich nicht gegen die Sozialpolitik, 
denn sie habe ein Interesse an einer koufkräştigen 
Arbeitnehmerschaft, sie kämpfe aber gegen die so 
zialistischen Bestrebungen aus Ausschaltung des 
Kleingewerbes und der individuellen Privatwirt 
schaft. Das Reichsernährungsmtnistertum sabotiere 
mit seinen Methoden auch unter der jetzigen Re 
gierung die Privatwirtschaft. Die Wirtschastspar- 
tei lehne alle Monopole ab. 
Abg. Haag (Landvolk) führt Klage über die 
Schädigung des deutschen Weinbaus durch die 
Gemetndegetränkesteuer. 
Abg. Jaenicke iStaatsparteis bedauert, daß 
die Regierung an einem Einschnitt in die Rechte 
der Beamtenschaft nicht vorübergehen konnte. Jetzt 
sei ein schneller Preisabbau nötig, um das Opser 
erträglich zu machen. 
Abg. Frau D. Müllcr-Otsricd sDn.s verlangt 
die schleunige Vorlegung eines Rentnerversor- 
gungsgesetzes. durch das den jetzt der Fürsorge 
unterstehenden verarmten Kapitalrentnern ein 
Rechtsanspruch auf Verfolgung gegeben wird. 
Abg. Hillebrandt-Schlesien sStaatspartei) be 
grübt es. daß die Notverordnung wenigstens den 
Ansang mache mit der Erfüllung der alten bäuer 
lichen Forderung aus stenerliche Vereinfachung in 
der Landwirtschaft. Es wäre aber wünschenswert, 
wenn mit der landwirtschaftlichen Einheitssteuer 
auch die Umsatzsteuer abgegolten wäre. Die Offen 
legung der Steuerlisten sei notwendig. 
Abg. Frau Dr. Matz sDVP.) bedauert, daß 
die alte Forderung eines Renlnerversorgungsge- 
setzes noch nicht erfüllt sei. 
Abg. Schiller-Ostprenßcn sDn.s führt aus, die 
Bauern in Ostpreußen feien ruiniert und verfolgt 
worden. Das System des heutigen Staates werde 
von den ostpreußischen Bauern verachtet und ver 
dammt. Dieses System verhelfe einigen jungen 
Doktoren dazu, ihre brotlosen Künste an der 
Landwirtschaft zu erproben. 
Reichsernayrungsminister Schiele erklärt sich 
einverstanden mil der von den Deutschnationalen 
und den Sozialdemokraten beantragten Einsetzung 
eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, 
der prüfen soll, ob bei der Roggenstützung nicht 
mißbräuchliche Anspannung der Stützungsaktion 
durch Spekulanten vorgekommen ist. und wie die 
Stützungsaktion gewirkt hat. Der Minister erklärt, 
er werde eine recht gründliche Arbeit dieses Un 
tersuchungsausschusses begrüben. 
Damit ist die Aussprache beendet. 
Abg. Leicht sB. B. P.s verliest vor der Ab 
stimmung eine Erklärung, in der die Bayerische 
Volkspartei Einspruch erhebt gegen die Bestim 
mungen der Notverordnung, die nach Ansicht der 
Partei einen Eingrifs in die 
steuerlîchen Befugnisse der Länder 
bedeuten. Die Bayerische Volkspartei, so erklärt 
der Redner, behält sich gegen diese Bestimmungen 
alle Schritte vor, auch die Anrufung des Staats- 
gerichtshoses. Wenn sie trotzdem gegen die Aus 
hebung der Notverordnung stimmt, so deshalb, 
weil sie keine Katastrophenpolittk treiben will. 
Zunächst wird dann der Etat für 1981 dem 
Haushaltsausschuß überwiesen, dann folgt na 
mentliche 
Abstimmung 
über die Anträge der Nationalsoziakisten. Kom 
munisten und Deutschnationalen aus Aufhebung 
der nenen Notverordnung der Negierung. Der 
Aufhebungsantrag wurde mit 292 gegen 284 Stim 
men abgelehnt. Bor der Abstimmung über die 
Mißlrauensanträge meldet sich Abgeordneter Ester 
lZentrum» zur Geschäftsordnung zum Wort. Er 
beantragt, das Haus darüber durch Abstimmung 
entscheiden zu lassen, ob 
der nationalsozialistische „Vertrauensantrag" 
zulässig sei. Diese Frage der Zulässigkeit solcher 
nicht ernst gemeinten Anträge sei umstritten und 
noch nicht geklärt. Schon von dem früheren deutsch- 
völkischen Abgeordneten von Graefe sei ein nicht 
ernst gemeintes Vertrauensvotum für das erste 
Kabinett Marx eingebracht worden. Der damalige 
Präsident Wallras habe entschieden, daß ein Mitz- 
trauensantrag bei der Abstimmung den Vorrang 
haben müsse. Der Fall habe sich öfter wiederholt, 
und in einem der letzten Fälle habe der Aelte- 
stenrat es sür notwendig erklärt, durch eine Aen 
derung der Geschästsordnung die Zulassung solcher 
Anträge zu verhindern, für die die Antragsteller 
selbst nicht stimmen. Der Geschäftsordnungsaus 
schuß habe sich nochmals mit der Frage beschäftigt, 
aber keine endgültige Entscheidung gefällt. Am 18. 
Oktober vorigen Jahres habe Dr. Frick selbst na 
mentliche Abstimmung über die Zulässigkeit eines 
solchen Antrages beantragt. Dieser Praxis sol- 
gend, so schließt der Redner, beantragen wir, daß 
der Reichstag durch namentliche Abstimmung dar 
über entscheidet, ob der Vertrauensanlrag der 
Nationalsozialisten zulässig ist, den wir sür un 
wahrhastig halten, da ja die Nationalsozialisten 
der Negierung nicht ihr Vertrauen bekunden, son 
dern sie bekämpfen wollen. 
Abg. Frick sNationalsozialist) protestiert da 
gegen, daß der nationalsozialistische Antrag als 
unwahrhafttg bezeichnet wird. Nach der Neichsver- 
fassung bedürfe die Retchsregierung des Vertrau 
ens des Reichstages. Der nationalsozialistische An 
trag wolle nur die Entscheidung darüber herbei 
führen, ob die Regierung dieses Vertrauen besitzt. 
Die Mehrheit könne zwar den Antrag sür unzu 
lässig erklären, aber damit verletze sie die Reichs- 
verfassung. 
Nach weiteren Geschäftsordnungsbemerkungen 
der Abgeordneten Bell sZ), Stöhr sNatronalsoz.) 
wird namentlich über den 
Antrag Ester abgestimmt, 
wonach Anträge als unzulässig gelten, für die die 
Antragsteller selber nicht zu stimmen die Absicht 
haben. Die Mitglieder der Wirtschastspartei ge 
ben blaue Karten iStimmenthaltung! ab. Der 
Antrag wird mit 298 gegen 2S3 Stimmen bei 22 
Stimmenthaltungen angenommen. Dadurch ist das 
nationalsozialistische Vertrauensvotum für die 
Regierung als nnznlässig erklärt und kann nicht 
zur Abstimmung gebracht werden. 
Hieraus kommen die 
Dkitzlrauensanlräge 
der Wirtschaftspartei, der Deutschnattonalen und 
Kommunisten zur gemeinsamen namentlichen Ab 
stimmung. Die Mißtrauensanträge werden mil 
291 gegen 266 Stimmen bei einer Stimmenthal 
tung abgelehnt. Es wird dann noch der kommu 
nistische Antrag aus Aushebung der Juli-Notver 
ordnung mit 897 gegen 235 Stimmen bei einer 
Stimmenthaltung abgelehnt. Für die Aufrecht 
erhaltung Meter Notverordnung. ote o«e Osthiļse 
enthält Hai auch die Landvvlkpartei gestimmt. Die 
weireren noch sehr zahlreichen Abstimmungen 
lverüen 
aas Dienstag vertagt. 
Die Novelle zum Retchspvststnanzgesetz wird dem 
Haushallsausschuß, der Antrag aus Verlängerung 
des urheberrechtlichen Schutzes dem RechtsauS 
ichuß überwiesen! 
Um lS^. Uhr vertagt sich das Haus aus DienS* 
tag, 15 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen neben 
den Abstimmungen das Pensionskürzungsgeless 
und kleinere Vorlagen 
* 
Für Aufhebung der Verordnung 
haben gestimmt die Nationalsozialisten, die Kom 
munisten, die Deutschnationalen, die Wtrtschasls- 
partei mir Ausnahme des Abgeordneten Siller- 
Württemberg. der gegen die Aufhebung gestimmt 
hat, die Deutsche Landvolkpartel- 
Gegen die Aufhebung 
der Verordnung haben gestimmt die Sozialdemo 
kraten, das Zentrum, die Deutsche Botrsparrei, 
der Christlich-soziale Volksdienst und Konservative 
Volkspartei mit Ausnahme des Abg. Teutsch und 
des Hospitanten Nolte lDeukschhannovcraner!, die 
für die Aushebung gestimmt haben, die Bayerische 
Bolkspartei mit Ausnahme des Abg. Dr. Pfleger, 
der für die Aufhebung gestimmt hat, die Deutsche 
Staatspartei einschließlich des neueingeiretenen 
Abg. Hillcbrand, die Deutsche Bauernpartei, die 
Bolksnationale Reichsvcreintgung und endlich 
der parteilose Abgeordnete Mönke. 
Für die Mißtrauensanträge 
haben gestimmt die Nationalsozialisten, die 
Teutschnalionalen, die Kommunisten, die Wirt 
schastspartei und die Deutsche Landvolkpartei. 
Gegen die Mißtrauensanträge 
haben gestimmt die Sozialdemokraten, das Zen 
trum, die Deutsche Bolkspartei. der Christlich-sozi 
ale Volksdienst u. die Konservative Volkspartei mit 
Ausnahme des Abgeordneten Teutsch und der 
Deutsch-Hannoveraner Frhr. von Hammerstetn, 
Meyer-Hannover und Nolte, die für das Miß 
trauen gestimmt haben, die Bayerische Bolkspartei, 
die Deutsche Staatspartei einschließlich Hille 
brandt, die Deutsche Bauernpartei, die Bvlksnati- 
onale Reichsvereinigung und der parteilose Abg 
Mönke. 
Gefehlt haben von den Sozialdemokraten neun 
Abgeordnete, von den Nationalsozialisten einer, 
von den Kommunisten sechs, vom Zentrum nie 
mand. von den Deutschnationalen niemand, von 
der Deutschen Lanövolkpartei zwei. von der Wirt 
schastspartei vier, von der Deutschen Landvolkpar 
tei fünf, von der Bayerischen Bolkspartei zwei, 
von der Deutschen Bauernpartei, der Volksnati 
onalen Reichsvereinigung, der Staalspartei, den 
Lezlk PrMMMWell. 
AnterWaammen 
M der Wenburger Kreiskrankenkasse. 
bericht.) Auf der hiesigen Kreiskrankenkasse ist 
bericht.) Auf der hiesigen Kreikrankenkassc ist 
man größeren Unterschlagungen auf die Spur 
gekommen. Der Verwaltungsdirektor der 
Krankenkasse hat Amtsgelder in beträchtlicher 
Höhe veruntreut. Er ist seit einigen Tagen 
flüchtig und wird steckbrieflich versoigt. Die 
Höhe der veruntreuten Gelder läßt sich genau 
noch nicht feststellen. Bisher konnte ermittelt 
werden, daß 16 000 Mark fehlen. Man darf je 
doch mit Sicherheit annehmen, daß der unter 
schlagene Betrag noch weit höher ist. 
Weihnachten in Bethel! 
Als das Cbristuskind in Bethlehem geboren 
wurde, standen an seiner Krippe lauter arme 
LeMe. Je ärmer sie aber waren, desto heller 
leuchtete ihnen die Liebe Gottes, die in der 
Sendung des Kindes offenbar geworden ist. 
. Einen Strahl de-* ewigen Weibnachts- 
ltcksteg aus der himmlischen Welt hoffen wir 
Bethelleute auch in diesem Ja'we sehen zu 
dürfen. Die Zeit ist sä,wer. die Not iß groß. 
Das 'puren wir in unserer Arbeit täglich 
mehr Die Zahl derer, die aus Armut und 
Krankheit, aus Arbeitslosigkeit und Hunger 
bei uns anklovien. nimmt unablässig zu. 
Alle un ere Häuter sind überfüllt: in den 
Zufluchtsstätten der Heimatlosen wird bald 
das lebte Notauartier belegt iein. So haben 
wir fakt 6000 große und kleine Weibnachts- 
gasie zu verlornen 
Auch unsere Freunde sieben fast alle unter 
hartem Druck. Trotzdem waoen wir dîe Bitte: 
Macht Euch selbst und uns die Freude, daß 
Ihr denen helft, d'e noch ärmer sind a's 
Ihr! Laßt Eure Gaden, und wären si>> noch 
io klein Boten j-nes himmlischen Lichtes 
fein in Bet'''e'*ein erschienen r*. 'liver 
„Ģeihnach'sşmus" nimmt alles hm k ar an> 
Kleidun"s'»nch>.Mäntel. -trümvie schuhe, 
nor allem für Männer, sind besonders Will 
komm m: nicht minder Lebensmittel ieder 
Art. SoieUachen für Kinder. Bücher. Bilder. 
Gsell'chastsiyie'e fü- Erwach ene Seb- wert 
voll isi uns auch Strickwolle. Die Arbeit 
des Berleil"ns aut die vielen verschiedenen 
Anstaltdänier wird uns'ebr ernüchtert, wenn 
uns die Ga'-en ig «rüb wie irgend 
möglich aemndt w-rden. Will man uns 
aber lieber das Einkäufen überlassen. freuen 
'"Î7 nns auch liner jede-- Geld-e'chenk. iPost- 
icheckkonto: Hannover >904 p. F. v. Bodei- 
ichw'nad. Bethel bei Bielekeld>. 
Allen Freunden von Bethel wünscht in 
einer Zeit der "rmut und Not ein doonelt 
gesegnetes Weihnachts°est. 2186 
F. v. Bodellchwinab, I«. 
^tbe* bei Bie'eteld, W-ibnachten 1930. 
Kavelle in S-k»ach-Andorf. 
Mittwoch, den 19. Dezember 1939, abends 
'"8 Uhr: Lichtbilderobond 
2245 Pastor Hahnkamp. 
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t \ 
Klavler- 
Be paraturen a.Stimma ngen 
werden nach wie vor gut und preis 
wert ausge ührt 
Bock & Hinrichsen 
, Fernruf 2885 
Gleichzeitig geben wir bekannt. daß 
Herr W. Bruckhaus ab heute n cht 
mehr lür uns tätig ist. (2264 
V J 
P)°r geehrten Einwohnerschaft von 
Rendsburg und Umhegend zur 
Kenntnis, daß ich ab Montag, den 
8. Dezember 1939 selbständig 
Reparaturen 
und Stimmungen 
ausführen werde. 
Bisher 1 3/ « Jahr bei der Firma Bock 
& Hinrichsen tätig gewesen. 
Gute und preiswerte Arbeit w ; rd 
zugesichert. (2221 
W. Srucihaus 
P : anobauer und Stimmer 
Rendsburg - Röhlingsweg 18
	        
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