Full text: Newspaper volume (1930, Bd. 4)

wesentlichen Wünsche erfüllt sind, womit seine 
Arbeit dann beendet wäre, ohne Satz es erst 
zu Einzelabstimmungen käme. 
Im einzelnen dürfte die Notverordnung 
ungefähr folgende Punkte enthalten: 
Die SO-Pfennig-Gebühr für den Kranke« 
schein wird den Ausgesteuerten und den fünf 
untersten Klassen der Erwerbslosen sowie 
für bestimmte Krankheitsfälle erlassen. Fer 
ner soll das Unterstützungsrecht der jugend 
lichen Erwerbslosen, die dem elterlichen 
Haushalt angehören, erweitert werden. Bis 
her waren Jugendliche unter 17 Jahren da 
von ausgenommen,' jetzt soll die Grenze bei 
16 Jahren liegen, so daß also ein Jahrgang 
mehr unter die Erwerbslosenunterstüyung 
fällt. Das erfordert schätzungsweise einen 
Mehrbetrag von S Millionen RM. Außerdem 
wird die Schankverzehrsteuer fallen, und in 
den Gemeinden, in denen sie bereits einge 
führt ist, wird sie aus den 1. April 1832 be 
grenzt. Das Bier wird aber auf alle Fälle 
ausgenommen, da es bereits stark belastet ist. 
Dazu tritt dann noch eine Aeàrnng der 
Bürgersteuer. 
In unterrichteten Kreisen rechnet man 
mit einer geringeren Unterstufe und einer 
stärkeren Staffelung in der Mitte.' 
Wie weit noch andere Einzelheiten in die 
ser Notverordnung geregelt werden,, bleibt 
abzuwarten. 
Die zweite Notverordnung umfaßt das 
Finanz- und Wirtschaftsprogramm mtb Aus 
nahme des Stenervereinfachungsgesetzes, das 
vom Reichsrat noch nicht verabschiedet ist. Mit 
der Veröffentlichung dieser Verordnung ist 
für Montagabend oder Dienstag zu rechnen. 
Die schwierigsten Fragen liegen in den Ent 
würfen, die versassungsändernden Charakter 
haben. Mian will deshalb einen inneren Um 
bau vornehmen, der den verfassungsändern 
den Charakter beseitigt. So soll z. B. die Ge 
haltskürzung der Länder- und Gemeinde- 
beamten in eine „Teflationssteuer" umge 
wandelt werden. Das Ausgabensperrgefetz 
wird der Kanzler wohl noch einmal mit den 
Ländern besprechen. Das Pensionskürzungs 
gesetz soll zunächst fortfallen, um vielleicht spä 
ter dem Reichstag vorgelegt zu werden, beim 
Tabakzvll ist eine Herabsetzung vorgesehen. 
Die Einzelheiten stehen natürlich nicht 
fest, ehe das Kabinett die Beratungen geschlos 
sen hat. In politischen Kreisen ist man der 
Ansicht, daß es den Bemühungen des Kanz 
lers gelungen ist, die Gefahr einer Aufhebung 
der Notverordnung durch den Reichstag zu 
beseitigen. 
Der Reichskanzler wird sich noch am Montag- 
nachmittag zum Reichspräsidenten geben, um ihm 
über die Beschlüße des Kabinetts eingehend Be 
richt zu erstatten. Mit der Veröffentlichung der 
neuen Notverordnungen, die ein sehr umfang 
reiches Werk darstellen, und bekanntlich auch Ab 
änderungen d-er alten Notverordnung im Sinne 
der inzwischen erfolgten Fühlungnahme mit den 
Parteien, insbesondere mit der SPD. enthalten 
werden, ist allerfrühestens am Montagabend, 
wenn nicht erst am Dienstag, zu rechnen. 
* ' * 
* Wahlarrsşatt 
im Bremer Randgebiet. 
Bremer Landgebiet. 
Sozialdemokraten 4 (4), Nationalsozialisten 2 
(0), Deutsche Dolkspartei 1 (früher Einheitsliste 2), 
Demokraten 1. 
Wahlkreis Bremerhaven. 
Sozialdemokraten 3397 Stimmen 3 Mandate 
(Reichstagswahl 14. September 6847), Nationale 
Einheitsliste Deutschnattonale Volkspartei und Wirt- 
schaftspartei 1516 Stimmen 1 Mandat (2096), De 
mokraten und Zentrum 912 Stimmen 1 Mandat 
(404), Kommunisten 1023 Stimmen 1 Mandat 
(1617), Deutsche Volkspartei 1060 Stimmen 1 Man 
dat (969), Nationalsozialtsten 1 548 Stimmen 
— Mandat (2632), Nationalsozialisten 2 (Strasser- 
gruppe) 1834 Stimmen 2 Mandate (—). 
Wahlkreis Vegesack. 
Sozialdemokraten 690 Stimmen ck Mandat, 
Kommunisten 164 Stimmen 0 Mandat (260), Natio 
nalsozialisten 729 Stimmen 1 Mandat (438), Vege- 
sacker Gemeinschaftsliste 444 Stimmen 0 Mandat 
(1294), Bürgerliche List« für Allgemeinwohl 442 
Stimmen 0 Mandat (—). 
-ļ- 
WTB. Bremen, 30. November. Die heutigen 
Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft sind im ganzen 
Bremer Staatsgebiet ohne besondere Zwischenfälle 
verlaufen. Auch aus Bremerhaven wird ein völlig 
ruhiger Wahlverlauf gemeldet. Die Wahlbeteiligung 
dürfte nach den Nachrichten aus den vier Wahlkrei 
sen, in die das Staatsgebiet Bremen zerlegt ist, und 
aus den einzelnen Stimmbezirken wieder sehr gut 
sein. Man rechnet mit 80—84 Prozent. 
Nur vereinzelt ist es zu Schlägereien ge 
kommen ohne ernste Verletzungen, bis aus 
einen Fall, der sich in der Kaserne in der 
Neustadt zugetragen hat. Zwei Reichswehr 
soldaten waren beauftragt worden, Wache zu 
gehen, um das Ankleben von Wahlzettcln an 
der Kaserne zu verhindern. Tie beiden Sol 
daten waren in Zivil. Sie hatten bei ihrem 
Wachrundgang einen Zusammenstoß mit 
Zivilisten. Einer der beiden Soldaten, ein 
Feldwebel, zog dabei seine Dienstpistole und 
schoß in dem Glauben, in Notwehr zu han 
deln, einen NeichsbaNnermann durch beide 
Oberschenkel. Andere Zivilisten sollen dann 
den Feldwebel überwältigt und ihm die Waffe 
»bgenommen haben, die auf der Polizeiwache 
»bgeliefert worden ist. 
Deutschland und Polen. 
MM dkl »Me» Mt in Mt. 
Genf» 29. Nov. Die Note der deutschen Reichs 
regierung über die in letzter Zeit gegen die deutsche 
Minderheit in Polnisch-Oberschlesien verübten Ge 
walttaten ist heute von dem deutschen General 
konsul Dr. Bäckers dem Generalsekretär des Völ 
kerbundes, Sir Eric Drummond, überreicht wor 
den. Die offizielle Veröffentlichung der Rote sei 
tens des Völkerbundes wird in einigen Tagen 
erfolgen. 
Die Rots stützt sich auf Artikel 72 des ober- 
fchlestschen Abkommens und nicht auf Artikel 11 
des Völkerbundpaktes. 
Sie besteht aus folgenden vier Teilen: 
1. Eine kurze Mantelnote, in der der Reichs- 
außenminister Dr. Curtins beantragt, den 
Inhalt der deutschen Note auf die Tagesord 
nung der kommenden Ratstagung am 19. 
Januar zu fetzen) 
2. eine eingehende Darstellung der Vorgänge in 
Oberschlesten, auf Grund des vorliegenden 
Tatsachenmaterials) 
3. Stellungnahme der deutschen Regierung zu 
diesen Vorgängen) 
4. ein umfangreiches dokumentarisches Material. 
In der Oberschlesiennote heißt es u. a.: Große 
Teile der deutschen Minderheit seien durch will 
kürliche Maßnahmen von der Ausübung des 
Wahlrechtes ausgeschlossen worden. 
Diese Feststellung ist durch zahlreiche Beispiele, 
belegt. In etwa 30 000 Fällen sei Angehörigen 
der deutschen Minderheit wegen angeblicher Un 
sicherheit in der Frage der Staatsangehörigkeit die 
Ausübung des Wahlrechtes überhaupt untersagt 
worden. Zur Klärung der Frage der Staatsan 
gehörigkeit sei eine Frist von drei Tagen gesetzt 
worden,, innerhalb der alle möglichen Unterlagen, 
die in den meisten Fällen als unzureichend erklärt 
wurden, beigebracht werden mußten. Durch die 
von polnischer Seite betriebene Propagairda für 
eine offene Abgabe der Stimmzettel sei die deut 
sche Minderheit in der Ausübung des Wahlrechts 
stark behindert worden. Der Erlaß des polnischen 
Innenministers, demzufolge die offene oder ge 
heime Abgabe der Stimmen anheimgestellt wurde, 
habe unter dem Einfluß der Aufständischenver 
bände weiter zur Einschüchterung der deutschen 
Minderheit beigetragen. 
Die deutsche Regierung habe bei ihrer Be 
schwerde in Rechnung gestellt, daß bei Wahlen im 
allgemeinen eine anormale Lage vorliege und daß 
es den Behörden manchmal nicht möglich sei, in 
zweckentsprechender Weise gegen Ungesetzlichkeiten 
vorzugehen. 
In Ostoberschlesten aber hätten die Dinge 
ganz anders gelegen. Es fei erwiesen, daß ein 
seit Jahren bestehender folgerichtiger Plan durch 
geführt worden sei, der von den polnischen Behör 
den zum mindesten geduldet worden sei. Im Mit 
telpunkt habe der Aufständischenverband gestanden. 
Bezeichnend für das enge Zusammengehen des 
Aufftändischenvsrbandes mit den amtlichen Stel 
len sei die Tatsache, daß in Ostoberschlesien der 
Wojewode Vorsitzender dieses Verbandes fei. Bei 
den Terrorakten der Aasständischen sei entweder 
überhaupt nicht eingegriffen worden, oder so spät, 
daß der Zweck nicht mehr erreicht werden konnte. 
Als Charakteristikum wird kn der deutschen 
Rote ferner auf die in der Zeit vom 19. bis 26. 
Oktober stattgefundene Ausständischenwoche hinge 
wiesen, gegen die von seiten der deutschen Minder 
heit Beschwerden eingelegt worden seien, auf die 
aber zunächst eine Antwort überhaupt nicht er- 
teilt worden sei. 
In dem die Terrorakte behandelnden Teil der 
deutschen Rote sind nur die besonders krassen Bei 
spiele, insgesamt zehn an der,Zahl, herausgegrif 
fen worden, darunter dis Vorfälle in Nikolai, in 
Sorru, in Oberwiltfchen und Hohenbirken. Allen 
diesen Terrorakten sei das eine eigen gewesen, daß 
die Polizisten immer in allernächster Nähe gestan 
den hätten, zum Teil an den heimgesuchten Ge 
bäuden und Häusern selbst, ohne einzugreifen. 
In der deutschen Note nicht erwähnt ist die 
unendlich große Zahl von Fällen, in denen Droh 
briefe an Mitglieder der deutschen Wahlgemein 
schaft versandt wurden, die zum Teil portofrei mit 
dèm Stempel des Aufständischenverbandes ver 
sandt worden sind. 
Die deutsche Regierung protestiert zum Schluß 
nicht nur im Namen des Rechtes, sondern auch der 
Menschlichkeit und bittet, der Völkerbund möge 
dafür Sorge tragen, daß die entsprechenden Min- 
derheitenschutzbestimmungen auch in der Weise 
durchgeführt würden, wie das vorgesehen sei. 
MckMl Banmanns mm Kanzleramt. 
T-U. Berlin, 29. Nov. Der „Jungdeutsche" 
veröffentlicht eine Erklärung Arthur Mahrauns, 
nach der der Reichstagsabgeordneto Otto Borne 
mann auf seinen Antrag vom Kanzleramt ent 
bunden worden ist. Der Amtsleiter der Eroß- 
ballei Westfalen, Ridder, ist mit der Erfüllung 
der bündifchen Aufgaben im Ordensamt beauf 
tragt worden. 
* * * 
Fortsetzung des großen Iàşirîe- 
prozeffes in Moskau. 
TU. Kowno, 29. November. Am Sonnabend 
nachmittag wurden die Angeklagten Tscharnowski 
und Kuprijanow vernommen. Tscharnowski er 
klärte, er sei 62 Jahre alt und habe mehrere Jahre 
einen Lehrstuhl an den Universitäten in Petersburg 
und Moskau bekleidet. Wegen seiner polnischen Ab 
stammung habe es seinerzeit die kaiserliche Regie 
rung abgelehnt, ihm irgendwelche Aemter zu über 
tragen. Tscharnowski erklärte weiter, baß er sich 
im Jahre 1927 einer Verschwörcrorganisation an 
geschlossen habe, die es sich zur Aufgabe gestellt 
hatte, die Sowjetregierung zu stürzen. Der oberste 
Staatsanwalt Krylenko und sein Gehilfe Grinberg 
bezeichneten die Aussagen Tscharnowskis als nicht 
den Tatsachen entsprechend. Tscharnowski sei schon 
seit vielen Jahren gegen die Sowjetregierung ein 
gestellt und habe bereits im Jahre 1922 versucht, 
einen Streik der Gelehrten gegen die Sowjetregie 
rung z-n organisieren. Tscharnowski habe nicht nur 
wirtschaftliche, sondern auch militärisch« Spionage 
zugunsten einer Großmacht betrieben. Der Ange- 
klagte Kuprijanow gab an, er habe zwanzig Jahre 
lang tm Dienste des russischen Industriellen Konowa 
low gestanden, mit dem er sich nach der Oktober 
revolution im Auslande getroffen habe. Knprija- 
now bestritt, irgendwelche Beziehungen zu Kono 
walow gehabt zu haben. Krylenko erklärte dagegen, 
daß zwischen Kuprijanow und Konowalow nicht nur 
Mirtschaftliche, sondern auch politische Fragen be 
sprochen worden seien, Konowalow habe Kuprija 
now gebeten, die Derschwörerorganisation zu unter- 
'tUtzen. 
* * » 
kommunistischer Bombenanschlag gegen 
die Nakionalsozialisten geplant 
Landau (Pfalz), 30. November. Wegen Ver- 
rechens gegen das Sprengstoffgesetz ist in Pirma- 
ens eine Anzahl von Personen festgenommen wor 
den. Es handelt sich um Anhänger der KPD. bzw. 
>m Mitglieder der sogenannten Arbeiterwehr. Grö 
ßere Waffenfunde sind gemacht worden. Es soll sich 
um einen groß angelegten Anschlagsplan gegen die 
nationalsozialistische Bewegung handeln. U. a. soll 
ein Bombenanschlag auf die nationalsozialistische 
^augeschäftsstelle Kaiserslautern geplant gewesen 
'ein. Nach einer anderen Lesart soll Adolf Hitler 
anläßlich seines Besuches in Kaiserslautern als 
Opfer eines Anschlages auserkoren worden sein. 
Die Bewegung scheint in Pirmasens ihren Ursprung 
gehabt zu haben. Weitere Verhaftungen dürften 
bevorstehe«. 
NenschênsMg mil Lasso. 
Berlin, 80. Nov. Menschensang mit Lasso. 
Am Sonnabendabend wurde eine Frau in 
Dahlem von einem Wegelagerer mit einem 
Lasso besinnungslos gemacht und beraubt. 
Vor ihrem Wohnhause sprang ein Mann sie 
an, warf ihr eine Schlinge um den Hals und 
zog diese zu. Die Angefallene stürzte zu Bo 
den. Der Räuber entriß ihr die Handtasche, 
die 70 Reichsmark enthielt, flüchtete zu einem 
bcrettstehenden Privatauto und entkam. 
* » * 
Las Mine» Tardieu gefährdet. 
Paris, 30. November. In den Wandelgängen 
der Kammer, wo sich eine starke Nervosität bemerk- 
bar macht, wird behauptet, daß noch weitere, bis 
her noch nicht genannte Parlamentarier in den Fall 
Ouftric verstrickt seien. Diese Meinung verdichtete 
sich gestern abend zu dem auch von der „Repu- 
blique" wiedergegebenen Gerücht, daß Ministerprä 
sident Tardieu beabsichtige, nach dem morgen vor 
mittag stattfindenden Ministerrat mit seinem Ka- 
binett zurückzutreten. Jedenfalls steht fest, daß die 
Stellung des Kabinetts infolge der Demission von 
drei Mitgliedern außerordentlich geschwächt er- 
scheint. 
Der Anschluß von 
an Brechen vor dem Landlag. 
Neustrelitz, 29. November. Der Mecklenburg- 
Strelitzer Landtag wurde nach zweitägiger Be 
ratung, in der auch die Vorlage über den An 
schuß überwiesen. Zur Anschlüßfrage gaben die 
Beratung stand, auf etwa zwei Monate vertagt. 
Die Anschlußvorlage wurde einem besonderen Aus 
schuß überwiesen. Zur Anschlusrage gaben die 
Vertreter der deutschnationalen Opposition sehr 
vorsichtig 'formulierte Erklärungen ab, die ihre 
Bereitwilligkeit zur sachlichen Mitarbeit im Aus- 
schutz erkennen ließ. 
Zwischenfälle bei einer Breslauer 
ôîudenķeàdgànģ. 
Wie in anderen Städten, veranstaltete auch 
hier die Freie Studenienschaft der Breslauer 
Universität und der Technischen Hochschule am 
Freitagabend im Großen Konzerthaussaal eine 
von 3000 Personen besuchte Protestkundgebung 
gegen die Deut'chenverfolgung in Ostoberschlesien. 
Unter anderem nahmen die beiden Rektoren der 
Universität und der Technischen Hochschule sowie 
einige Professoren an der Kundgebung teil. 
Der Referent des Abends, der deutschnatio 
nale Reichstagsabgeordnete Dr. Kleiner (Beu- 
then. O.-Schl.), behandelte zunächst die Vorgänge 
in Oberschlesien und griff dann die Reichsregie- 
rung wegen ihres „langen Wartens" heftig an. 
Darafhin verließen die beiden Rektoren sowie 
zwei weitere Professoren unter Protestrufen der 
Studenten den Saal. Als der Redner dann in 
beleidigender Weile von dem preußischen Mini 
sterpräsidenten Dr. Braun sprach, verließen wei 
tere Professoren, diesmal von lauten Pfuirufen 
begleitet, den Saal. 
Er stiftete 506000 Mark. 
Eeheimrat Ilgen (Dresden) 
hat. 600 000 Marl für die Universität Leipzig ;e 
stiftet. Die Stiftung ist zunächst für die Enrich- 
tung einer Eoethe-Ehrenhalle bestimmt, die bei 
Gelegenheit des im Jahre 1932 stattfindenden 
Goethe-Jubiläums zum Gedächtnis an die Stu 
dienzeit Goethes in Leipzig eingeweiht werden 
wird. 
§te!!a Abnahme der Màzchl 
m Berlin. 
Eine Berliner Statistik der letzten '50 Jahre 
gibt einen Einblick in das Absterben der Fa 
milie. 1927 wurden 1113 Ehen durch den Tod 
gelöst, die in den Jahren 1877 bis 1882 geschlos 
sen waren. Ein Zehntel von ihnen war l ndertos) 
ein weiteres Zehntel hatte ein Kind, 132 hatten 
fünf und mehr, die übrigen zwei bis vier Kinder. 
In den Ehen, die in den 25 folgenden Jahren 
geschlossen wurden, überwogen mehr und mehr die 
Zweikinder, während man in den letzten 25 Jah 
ren zum Einlindersystem überging. Von 2305 
Ehen aus den Jahren 1903 bis 1906 war schon 
ein Fünftel kinderlos; ein Fünftel hatte ein Kind; 
nur 19 Familien hatten acht und mehr Kinder. 
Weiter waren von 1600 Ehen des Jahres 1918 
bis 1927 über 50 Prozent kinderlos. 
* * * 
Eîn Kraftwagen mit 4 Insasse« 
in die Trave gefahren. 
TU. Lübeck, 1 .Dez. (Eig. Drcchtbericht.) 
In der vergangenen Nacht geriet hier aus 
noch nicht geklärter Ursache ein Kraftwagen in 
die Untertrave. Die vier Insassen des Wa 
gens, junge Leute im Alter von 19—22 Jah 
ren aus Bad Segebcrg, konnten sich nicht ret 
ten und sind ertrunken. Ihre Leichen wurde» 
am heutigen Montagvormittag geborgen. 
Wie das Unglück geschehen ist, weiß man nicht, 
da keine Augenzeugen vorhanden sind. Es ist 
anzunehmen, daß die Steuerung des Wagens 
versagt hat. 
LeZre WàMEiMll. 
zt. Heide, 1. Dez. (Drahtber. uns. Bertr.) 
Schwere Schlägerei. In einem Tanzlokal, in dem 
an der Stadtgrenze gelegenen „Ziegelhof", ent 
stand in der Nacht auf Sonntag eine schwere 
Schlägerei zwischen zwei Rivalen. Bei dieser 
Gelegenheit bekam ein anscheinend Unbeteiligter, 
wie es häufig der Fall zu fein pflegt, am meisten 
ab. Es handelt sich um einen W. Rühmann. der 
infolge von Schlägen mit einem Stuhl stark blu 
tende Kopfwunden davontrug und sich in ärzt. 
liche Behandlung begeben mutzte. 
Netterderichl. 
Wettervoraussage für den 2. Dez. 1839: 
Für Deutschland: überall ziemlich trübe, nir 
gends wesentliche Niederschläge, im Westen 
zeitweise aufheiternd. 
LeW AoklttWgen mn Mittag-mm 
Hamburg, den l. November 0)30 
Getreide sPretse in R^ļ per 1000 K«) 
Weizen franko hamdura 75/76 kg.neue 
Weizen ab inland. Station 
Roggen franko Hamburg 70/71 ka neue 
Roggen ab inland. Station neue Ernte 
Wintergerste ab inland. Station -neue 
"ommeraerste ab inland. Station 
Donauaerite.wņir bamburg.loko unver, 
şiaier franko Hamburg 
Hafer ab inland. Station 
Futtermittel (Breite tn 5!J per 
260.00—264 0 
250.00—254.no 
164.00—168.00 
152.00—156.00 
184.00—188.00 
190.00—220.00 
83 00— 85.00 
154.00—160.00 
142.00—148.00 
50 Kg. prvt 
'^eizenkleie.inländ. 
^eizenki.. ini. mgr. 
^ogaenkļeie, înl. •• 
^raül-o.LaPlatakl 
^ras.-o.LaPI.-Poll. 
'^bile-Kleie 
^bile-PoOords • 
4.35 
4.65 
3.35 
4.75 
4.35 
5 45 
5.40 
^almk. Sarb.-WUhd 
Kokoskuck. „ 
Ranskuch. „ 
Erdnubkiich.» 
"einkurben „ 
Reisşu.-Mebļ 24/28% 
^ona-Schrot 
Mehl sBreise in R.« r-r 100 ì 
4.0C 
6 4t 
4.0C 
6.35 
7.85 
3.55 
6.8C 
Ruszuņmebl sites. Miisilen 
Backermesil fites. Mühlen 
60% Roaaenmebl fiiei. Mühlen 
Roggengrodmehl siiei. Mühlen - 
46.25—47.25 
41.00-41.50 
32.25 
23.25 
Tendenz: Getreide ruhig, Iuttnmitt»! stetig, M«ht stetig. 
* * * 
Berliner Getreidefrühmarkt 
vom 1. Dezember 1930 
Tendenz: Käufer zurückbaltend 
Umsatz: Geschäft wenig entwickelt. 
Weizen.. - .249.00-250.06 
Roggen.... 147.00— 149.00 
Gerste 178,00—185.00 
Hà 137.00-142.00 
Weizenkleie... 86.00-90.00 
Roggenkteie. ,83.30—87.50 
Litt 1000 fot
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.