wesentlichen Wünsche erfüllt sind, womit seine
Arbeit dann beendet wäre, ohne Satz es erst
zu Einzelabstimmungen käme.
Im einzelnen dürfte die Notverordnung
ungefähr folgende Punkte enthalten:
Die SO-Pfennig-Gebühr für den Kranke«
schein wird den Ausgesteuerten und den fünf
untersten Klassen der Erwerbslosen sowie
für bestimmte Krankheitsfälle erlassen. Fer
ner soll das Unterstützungsrecht der jugend
lichen Erwerbslosen, die dem elterlichen
Haushalt angehören, erweitert werden. Bis
her waren Jugendliche unter 17 Jahren da
von ausgenommen,' jetzt soll die Grenze bei
16 Jahren liegen, so daß also ein Jahrgang
mehr unter die Erwerbslosenunterstüyung
fällt. Das erfordert schätzungsweise einen
Mehrbetrag von S Millionen RM. Außerdem
wird die Schankverzehrsteuer fallen, und in
den Gemeinden, in denen sie bereits einge
führt ist, wird sie aus den 1. April 1832 be
grenzt. Das Bier wird aber auf alle Fälle
ausgenommen, da es bereits stark belastet ist.
Dazu tritt dann noch eine Aeàrnng der
Bürgersteuer.
In unterrichteten Kreisen rechnet man
mit einer geringeren Unterstufe und einer
stärkeren Staffelung in der Mitte.'
Wie weit noch andere Einzelheiten in die
ser Notverordnung geregelt werden,, bleibt
abzuwarten.
Die zweite Notverordnung umfaßt das
Finanz- und Wirtschaftsprogramm mtb Aus
nahme des Stenervereinfachungsgesetzes, das
vom Reichsrat noch nicht verabschiedet ist. Mit
der Veröffentlichung dieser Verordnung ist
für Montagabend oder Dienstag zu rechnen.
Die schwierigsten Fragen liegen in den Ent
würfen, die versassungsändernden Charakter
haben. Mian will deshalb einen inneren Um
bau vornehmen, der den verfassungsändern
den Charakter beseitigt. So soll z. B. die Ge
haltskürzung der Länder- und Gemeinde-
beamten in eine „Teflationssteuer" umge
wandelt werden. Das Ausgabensperrgefetz
wird der Kanzler wohl noch einmal mit den
Ländern besprechen. Das Pensionskürzungs
gesetz soll zunächst fortfallen, um vielleicht spä
ter dem Reichstag vorgelegt zu werden, beim
Tabakzvll ist eine Herabsetzung vorgesehen.
Die Einzelheiten stehen natürlich nicht
fest, ehe das Kabinett die Beratungen geschlos
sen hat. In politischen Kreisen ist man der
Ansicht, daß es den Bemühungen des Kanz
lers gelungen ist, die Gefahr einer Aufhebung
der Notverordnung durch den Reichstag zu
beseitigen.
Der Reichskanzler wird sich noch am Montag-
nachmittag zum Reichspräsidenten geben, um ihm
über die Beschlüße des Kabinetts eingehend Be
richt zu erstatten. Mit der Veröffentlichung der
neuen Notverordnungen, die ein sehr umfang
reiches Werk darstellen, und bekanntlich auch Ab
änderungen d-er alten Notverordnung im Sinne
der inzwischen erfolgten Fühlungnahme mit den
Parteien, insbesondere mit der SPD. enthalten
werden, ist allerfrühestens am Montagabend,
wenn nicht erst am Dienstag, zu rechnen.
* ' *
* Wahlarrsşatt
im Bremer Randgebiet.
Bremer Landgebiet.
Sozialdemokraten 4 (4), Nationalsozialisten 2
(0), Deutsche Dolkspartei 1 (früher Einheitsliste 2),
Demokraten 1.
Wahlkreis Bremerhaven.
Sozialdemokraten 3397 Stimmen 3 Mandate
(Reichstagswahl 14. September 6847), Nationale
Einheitsliste Deutschnattonale Volkspartei und Wirt-
schaftspartei 1516 Stimmen 1 Mandat (2096), De
mokraten und Zentrum 912 Stimmen 1 Mandat
(404), Kommunisten 1023 Stimmen 1 Mandat
(1617), Deutsche Volkspartei 1060 Stimmen 1 Man
dat (969), Nationalsozialtsten 1 548 Stimmen
— Mandat (2632), Nationalsozialisten 2 (Strasser-
gruppe) 1834 Stimmen 2 Mandate (—).
Wahlkreis Vegesack.
Sozialdemokraten 690 Stimmen ck Mandat,
Kommunisten 164 Stimmen 0 Mandat (260), Natio
nalsozialisten 729 Stimmen 1 Mandat (438), Vege-
sacker Gemeinschaftsliste 444 Stimmen 0 Mandat
(1294), Bürgerliche List« für Allgemeinwohl 442
Stimmen 0 Mandat (—).
-ļ-
WTB. Bremen, 30. November. Die heutigen
Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft sind im ganzen
Bremer Staatsgebiet ohne besondere Zwischenfälle
verlaufen. Auch aus Bremerhaven wird ein völlig
ruhiger Wahlverlauf gemeldet. Die Wahlbeteiligung
dürfte nach den Nachrichten aus den vier Wahlkrei
sen, in die das Staatsgebiet Bremen zerlegt ist, und
aus den einzelnen Stimmbezirken wieder sehr gut
sein. Man rechnet mit 80—84 Prozent.
Nur vereinzelt ist es zu Schlägereien ge
kommen ohne ernste Verletzungen, bis aus
einen Fall, der sich in der Kaserne in der
Neustadt zugetragen hat. Zwei Reichswehr
soldaten waren beauftragt worden, Wache zu
gehen, um das Ankleben von Wahlzettcln an
der Kaserne zu verhindern. Tie beiden Sol
daten waren in Zivil. Sie hatten bei ihrem
Wachrundgang einen Zusammenstoß mit
Zivilisten. Einer der beiden Soldaten, ein
Feldwebel, zog dabei seine Dienstpistole und
schoß in dem Glauben, in Notwehr zu han
deln, einen NeichsbaNnermann durch beide
Oberschenkel. Andere Zivilisten sollen dann
den Feldwebel überwältigt und ihm die Waffe
»bgenommen haben, die auf der Polizeiwache
»bgeliefert worden ist.
Deutschland und Polen.
MM dkl »Me» Mt in Mt.
Genf» 29. Nov. Die Note der deutschen Reichs
regierung über die in letzter Zeit gegen die deutsche
Minderheit in Polnisch-Oberschlesien verübten Ge
walttaten ist heute von dem deutschen General
konsul Dr. Bäckers dem Generalsekretär des Völ
kerbundes, Sir Eric Drummond, überreicht wor
den. Die offizielle Veröffentlichung der Rote sei
tens des Völkerbundes wird in einigen Tagen
erfolgen.
Die Rots stützt sich auf Artikel 72 des ober-
fchlestschen Abkommens und nicht auf Artikel 11
des Völkerbundpaktes.
Sie besteht aus folgenden vier Teilen:
1. Eine kurze Mantelnote, in der der Reichs-
außenminister Dr. Curtins beantragt, den
Inhalt der deutschen Note auf die Tagesord
nung der kommenden Ratstagung am 19.
Januar zu fetzen)
2. eine eingehende Darstellung der Vorgänge in
Oberschlesten, auf Grund des vorliegenden
Tatsachenmaterials)
3. Stellungnahme der deutschen Regierung zu
diesen Vorgängen)
4. ein umfangreiches dokumentarisches Material.
In der Oberschlesiennote heißt es u. a.: Große
Teile der deutschen Minderheit seien durch will
kürliche Maßnahmen von der Ausübung des
Wahlrechtes ausgeschlossen worden.
Diese Feststellung ist durch zahlreiche Beispiele,
belegt. In etwa 30 000 Fällen sei Angehörigen
der deutschen Minderheit wegen angeblicher Un
sicherheit in der Frage der Staatsangehörigkeit die
Ausübung des Wahlrechtes überhaupt untersagt
worden. Zur Klärung der Frage der Staatsan
gehörigkeit sei eine Frist von drei Tagen gesetzt
worden,, innerhalb der alle möglichen Unterlagen,
die in den meisten Fällen als unzureichend erklärt
wurden, beigebracht werden mußten. Durch die
von polnischer Seite betriebene Propagairda für
eine offene Abgabe der Stimmzettel sei die deut
sche Minderheit in der Ausübung des Wahlrechts
stark behindert worden. Der Erlaß des polnischen
Innenministers, demzufolge die offene oder ge
heime Abgabe der Stimmen anheimgestellt wurde,
habe unter dem Einfluß der Aufständischenver
bände weiter zur Einschüchterung der deutschen
Minderheit beigetragen.
Die deutsche Regierung habe bei ihrer Be
schwerde in Rechnung gestellt, daß bei Wahlen im
allgemeinen eine anormale Lage vorliege und daß
es den Behörden manchmal nicht möglich sei, in
zweckentsprechender Weise gegen Ungesetzlichkeiten
vorzugehen.
In Ostoberschlesten aber hätten die Dinge
ganz anders gelegen. Es fei erwiesen, daß ein
seit Jahren bestehender folgerichtiger Plan durch
geführt worden sei, der von den polnischen Behör
den zum mindesten geduldet worden sei. Im Mit
telpunkt habe der Aufständischenverband gestanden.
Bezeichnend für das enge Zusammengehen des
Aufftändischenvsrbandes mit den amtlichen Stel
len sei die Tatsache, daß in Ostoberschlesien der
Wojewode Vorsitzender dieses Verbandes fei. Bei
den Terrorakten der Aasständischen sei entweder
überhaupt nicht eingegriffen worden, oder so spät,
daß der Zweck nicht mehr erreicht werden konnte.
Als Charakteristikum wird kn der deutschen
Rote ferner auf die in der Zeit vom 19. bis 26.
Oktober stattgefundene Ausständischenwoche hinge
wiesen, gegen die von seiten der deutschen Minder
heit Beschwerden eingelegt worden seien, auf die
aber zunächst eine Antwort überhaupt nicht er-
teilt worden sei.
In dem die Terrorakte behandelnden Teil der
deutschen Rote sind nur die besonders krassen Bei
spiele, insgesamt zehn an der,Zahl, herausgegrif
fen worden, darunter dis Vorfälle in Nikolai, in
Sorru, in Oberwiltfchen und Hohenbirken. Allen
diesen Terrorakten sei das eine eigen gewesen, daß
die Polizisten immer in allernächster Nähe gestan
den hätten, zum Teil an den heimgesuchten Ge
bäuden und Häusern selbst, ohne einzugreifen.
In der deutschen Note nicht erwähnt ist die
unendlich große Zahl von Fällen, in denen Droh
briefe an Mitglieder der deutschen Wahlgemein
schaft versandt wurden, die zum Teil portofrei mit
dèm Stempel des Aufständischenverbandes ver
sandt worden sind.
Die deutsche Regierung protestiert zum Schluß
nicht nur im Namen des Rechtes, sondern auch der
Menschlichkeit und bittet, der Völkerbund möge
dafür Sorge tragen, daß die entsprechenden Min-
derheitenschutzbestimmungen auch in der Weise
durchgeführt würden, wie das vorgesehen sei.
MckMl Banmanns mm Kanzleramt.
T-U. Berlin, 29. Nov. Der „Jungdeutsche"
veröffentlicht eine Erklärung Arthur Mahrauns,
nach der der Reichstagsabgeordneto Otto Borne
mann auf seinen Antrag vom Kanzleramt ent
bunden worden ist. Der Amtsleiter der Eroß-
ballei Westfalen, Ridder, ist mit der Erfüllung
der bündifchen Aufgaben im Ordensamt beauf
tragt worden.
* * *
Fortsetzung des großen Iàşirîe-
prozeffes in Moskau.
TU. Kowno, 29. November. Am Sonnabend
nachmittag wurden die Angeklagten Tscharnowski
und Kuprijanow vernommen. Tscharnowski er
klärte, er sei 62 Jahre alt und habe mehrere Jahre
einen Lehrstuhl an den Universitäten in Petersburg
und Moskau bekleidet. Wegen seiner polnischen Ab
stammung habe es seinerzeit die kaiserliche Regie
rung abgelehnt, ihm irgendwelche Aemter zu über
tragen. Tscharnowski erklärte weiter, baß er sich
im Jahre 1927 einer Verschwörcrorganisation an
geschlossen habe, die es sich zur Aufgabe gestellt
hatte, die Sowjetregierung zu stürzen. Der oberste
Staatsanwalt Krylenko und sein Gehilfe Grinberg
bezeichneten die Aussagen Tscharnowskis als nicht
den Tatsachen entsprechend. Tscharnowski sei schon
seit vielen Jahren gegen die Sowjetregierung ein
gestellt und habe bereits im Jahre 1922 versucht,
einen Streik der Gelehrten gegen die Sowjetregie
rung z-n organisieren. Tscharnowski habe nicht nur
wirtschaftliche, sondern auch militärisch« Spionage
zugunsten einer Großmacht betrieben. Der Ange-
klagte Kuprijanow gab an, er habe zwanzig Jahre
lang tm Dienste des russischen Industriellen Konowa
low gestanden, mit dem er sich nach der Oktober
revolution im Auslande getroffen habe. Knprija-
now bestritt, irgendwelche Beziehungen zu Kono
walow gehabt zu haben. Krylenko erklärte dagegen,
daß zwischen Kuprijanow und Konowalow nicht nur
Mirtschaftliche, sondern auch politische Fragen be
sprochen worden seien, Konowalow habe Kuprija
now gebeten, die Derschwörerorganisation zu unter-
'tUtzen.
* * »
kommunistischer Bombenanschlag gegen
die Nakionalsozialisten geplant
Landau (Pfalz), 30. November. Wegen Ver-
rechens gegen das Sprengstoffgesetz ist in Pirma-
ens eine Anzahl von Personen festgenommen wor
den. Es handelt sich um Anhänger der KPD. bzw.
>m Mitglieder der sogenannten Arbeiterwehr. Grö
ßere Waffenfunde sind gemacht worden. Es soll sich
um einen groß angelegten Anschlagsplan gegen die
nationalsozialistische Bewegung handeln. U. a. soll
ein Bombenanschlag auf die nationalsozialistische
^augeschäftsstelle Kaiserslautern geplant gewesen
'ein. Nach einer anderen Lesart soll Adolf Hitler
anläßlich seines Besuches in Kaiserslautern als
Opfer eines Anschlages auserkoren worden sein.
Die Bewegung scheint in Pirmasens ihren Ursprung
gehabt zu haben. Weitere Verhaftungen dürften
bevorstehe«.
NenschênsMg mil Lasso.
Berlin, 80. Nov. Menschensang mit Lasso.
Am Sonnabendabend wurde eine Frau in
Dahlem von einem Wegelagerer mit einem
Lasso besinnungslos gemacht und beraubt.
Vor ihrem Wohnhause sprang ein Mann sie
an, warf ihr eine Schlinge um den Hals und
zog diese zu. Die Angefallene stürzte zu Bo
den. Der Räuber entriß ihr die Handtasche,
die 70 Reichsmark enthielt, flüchtete zu einem
bcrettstehenden Privatauto und entkam.
* » *
Las Mine» Tardieu gefährdet.
Paris, 30. November. In den Wandelgängen
der Kammer, wo sich eine starke Nervosität bemerk-
bar macht, wird behauptet, daß noch weitere, bis
her noch nicht genannte Parlamentarier in den Fall
Ouftric verstrickt seien. Diese Meinung verdichtete
sich gestern abend zu dem auch von der „Repu-
blique" wiedergegebenen Gerücht, daß Ministerprä
sident Tardieu beabsichtige, nach dem morgen vor
mittag stattfindenden Ministerrat mit seinem Ka-
binett zurückzutreten. Jedenfalls steht fest, daß die
Stellung des Kabinetts infolge der Demission von
drei Mitgliedern außerordentlich geschwächt er-
scheint.
Der Anschluß von
an Brechen vor dem Landlag.
Neustrelitz, 29. November. Der Mecklenburg-
Strelitzer Landtag wurde nach zweitägiger Be
ratung, in der auch die Vorlage über den An
schuß überwiesen. Zur Anschlüßfrage gaben die
Beratung stand, auf etwa zwei Monate vertagt.
Die Anschlußvorlage wurde einem besonderen Aus
schuß überwiesen. Zur Anschlusrage gaben die
Vertreter der deutschnationalen Opposition sehr
vorsichtig 'formulierte Erklärungen ab, die ihre
Bereitwilligkeit zur sachlichen Mitarbeit im Aus-
schutz erkennen ließ.
Zwischenfälle bei einer Breslauer
ôîudenķeàdgànģ.
Wie in anderen Städten, veranstaltete auch
hier die Freie Studenienschaft der Breslauer
Universität und der Technischen Hochschule am
Freitagabend im Großen Konzerthaussaal eine
von 3000 Personen besuchte Protestkundgebung
gegen die Deut'chenverfolgung in Ostoberschlesien.
Unter anderem nahmen die beiden Rektoren der
Universität und der Technischen Hochschule sowie
einige Professoren an der Kundgebung teil.
Der Referent des Abends, der deutschnatio
nale Reichstagsabgeordnete Dr. Kleiner (Beu-
then. O.-Schl.), behandelte zunächst die Vorgänge
in Oberschlesien und griff dann die Reichsregie-
rung wegen ihres „langen Wartens" heftig an.
Darafhin verließen die beiden Rektoren sowie
zwei weitere Professoren unter Protestrufen der
Studenten den Saal. Als der Redner dann in
beleidigender Weile von dem preußischen Mini
sterpräsidenten Dr. Braun sprach, verließen wei
tere Professoren, diesmal von lauten Pfuirufen
begleitet, den Saal.
Er stiftete 506000 Mark.
Eeheimrat Ilgen (Dresden)
hat. 600 000 Marl für die Universität Leipzig ;e
stiftet. Die Stiftung ist zunächst für die Enrich-
tung einer Eoethe-Ehrenhalle bestimmt, die bei
Gelegenheit des im Jahre 1932 stattfindenden
Goethe-Jubiläums zum Gedächtnis an die Stu
dienzeit Goethes in Leipzig eingeweiht werden
wird.
§te!!a Abnahme der Màzchl
m Berlin.
Eine Berliner Statistik der letzten '50 Jahre
gibt einen Einblick in das Absterben der Fa
milie. 1927 wurden 1113 Ehen durch den Tod
gelöst, die in den Jahren 1877 bis 1882 geschlos
sen waren. Ein Zehntel von ihnen war l ndertos)
ein weiteres Zehntel hatte ein Kind, 132 hatten
fünf und mehr, die übrigen zwei bis vier Kinder.
In den Ehen, die in den 25 folgenden Jahren
geschlossen wurden, überwogen mehr und mehr die
Zweikinder, während man in den letzten 25 Jah
ren zum Einlindersystem überging. Von 2305
Ehen aus den Jahren 1903 bis 1906 war schon
ein Fünftel kinderlos; ein Fünftel hatte ein Kind;
nur 19 Familien hatten acht und mehr Kinder.
Weiter waren von 1600 Ehen des Jahres 1918
bis 1927 über 50 Prozent kinderlos.
* * *
Eîn Kraftwagen mit 4 Insasse«
in die Trave gefahren.
TU. Lübeck, 1 .Dez. (Eig. Drcchtbericht.)
In der vergangenen Nacht geriet hier aus
noch nicht geklärter Ursache ein Kraftwagen in
die Untertrave. Die vier Insassen des Wa
gens, junge Leute im Alter von 19—22 Jah
ren aus Bad Segebcrg, konnten sich nicht ret
ten und sind ertrunken. Ihre Leichen wurde»
am heutigen Montagvormittag geborgen.
Wie das Unglück geschehen ist, weiß man nicht,
da keine Augenzeugen vorhanden sind. Es ist
anzunehmen, daß die Steuerung des Wagens
versagt hat.
LeZre WàMEiMll.
zt. Heide, 1. Dez. (Drahtber. uns. Bertr.)
Schwere Schlägerei. In einem Tanzlokal, in dem
an der Stadtgrenze gelegenen „Ziegelhof", ent
stand in der Nacht auf Sonntag eine schwere
Schlägerei zwischen zwei Rivalen. Bei dieser
Gelegenheit bekam ein anscheinend Unbeteiligter,
wie es häufig der Fall zu fein pflegt, am meisten
ab. Es handelt sich um einen W. Rühmann. der
infolge von Schlägen mit einem Stuhl stark blu
tende Kopfwunden davontrug und sich in ärzt.
liche Behandlung begeben mutzte.
Netterderichl.
Wettervoraussage für den 2. Dez. 1839:
Für Deutschland: überall ziemlich trübe, nir
gends wesentliche Niederschläge, im Westen
zeitweise aufheiternd.
LeW AoklttWgen mn Mittag-mm
Hamburg, den l. November 0)30
Getreide sPretse in R^ļ per 1000 K«)
Weizen franko hamdura 75/76 kg.neue
Weizen ab inland. Station
Roggen franko Hamburg 70/71 ka neue
Roggen ab inland. Station neue Ernte
Wintergerste ab inland. Station -neue
"ommeraerste ab inland. Station
Donauaerite.wņir bamburg.loko unver,
şiaier franko Hamburg
Hafer ab inland. Station
Futtermittel (Breite tn 5!J per
260.00—264 0
250.00—254.no
164.00—168.00
152.00—156.00
184.00—188.00
190.00—220.00
83 00— 85.00
154.00—160.00
142.00—148.00
50 Kg. prvt
'^eizenkleie.inländ.
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Roggengrodmehl siiei. Mühlen -
46.25—47.25
41.00-41.50
32.25
23.25
Tendenz: Getreide ruhig, Iuttnmitt»! stetig, M«ht stetig.
* * *
Berliner Getreidefrühmarkt
vom 1. Dezember 1930
Tendenz: Käufer zurückbaltend
Umsatz: Geschäft wenig entwickelt.
Weizen.. - .249.00-250.06
Roggen.... 147.00— 149.00
Gerste 178,00—185.00
Hà 137.00-142.00
Weizenkleie... 86.00-90.00
Roggenkteie. ,83.30—87.50
Litt 1000 fot