Verständnis und nach friedlichem Ueberein
kommen mit Z)en Peking und die Provinz
Tschili. Damit war die Entscheidung gegen den
Norden gefallen. Yen machte nur noch zögernd
mit, verlor für seinen Alliierten Feng den
Knotenpunkt Tschengtschau, wodurch dieser ge
zwungen war, das rechte Ufer des Gelben
Flusses zu räumen. Jetzt beschuldigen sich
die beiden Alliierten gegenseitig der Unfähig
keit, und niemand kann sagen, ob fie sich nicht
noch in die Haare geraten. Auf alle Fälle
haben sie eine scharfe Lektion bekommen.
Chinesische Bürgerkriege lassen sich nicht mit
europäischen Maßstäben messen. Kauf und
Verhandlung spielen dabei eine ebenso wich
tige Rolle wie Artillerie und Maschinenge
wehre. So ist auch die Haltung Tschangsueh-
liangs gegenüber Nanking durchaus unklar.
Formell erkennt er die Oberhoheit Nankings
an. Tatsächlich ist er in der Mandschurei
selbständig und hat sich auch für die neube
setzte Provinz Tschili-Peking jedes Hineinre
den der örtlichen Kuomingtangpartei — die
bekanntlich die Trägerin der chinesischen Re-
gierung'ist — verbeten. Nanking hat in wei
ser Mäßigung sich damit abgefunden und hat
Tschang, aus der Not eine Tugend machend,
zum zweiten Oberkommandierenden der chi
nesischen Armee gemacht. An seiner Loyalität
ist solange nicht zu zweifeln, wie er in seinem
Rücken die r u s s i s ch - b o l s ch e w i st i s ch e
Drohung weiß, die ja im vorigen Jahr zu
einem russisch-chinesischen Krieg wegen der Ost
chinesischen Bahn geführt hat. So dürfte er
wenig Gelüste nach einer Koalition mit Neu
und Feng gegen Nanking haben, zumal er
Feng den Verrat an seinem Vater Tschang-
tsolin, wodurch dieser schließlich Nordchina
und Leben verlor, nicht vergessen hat.
Zweifellos wird Nanking sich nun mit
aller Macht gegen den Rebellenrest des S ü -
d e n s wenden, und cs ist in Chinas urid der
ganzen Welt Interesse zu hoffen, daß dann
wieder eine Periode der Ruhe und der Sta
bilisierung für China eintritt. Tenn die
Volkswirtschaft Chinas hat außerordentlich
unter diesem Krieg gelitten, und das große,
ernstgemeinte Reformprogramm Jungchinas
mutz solange ans dem Papier stehen bleiben,
wie es nicht gelingt, der Zentralregierung in
den wesentlichsten Teilen Chinas Autorität
zu verschaffen. Gewiß spielen gewisse geopo-
litische und rassische Gegensätze eine Rolle.
Nord- und Südchina sind immer Gegenpole
gewesen, und die historischen Bruchstellen des
gewaltigen Reiches, die Mandschureigrenze
und der Gelbe Fluß, sind noch nicht überwun
den. Ter Nordchinese, zäher, konservativer,
selbstbewußter als der lebhafte und etwas
sprunghafte Südchinese, hat immer gegen die
Herrschaft des Südens revoltiert. Die Negie
rung zu Nanking ist aber eine Regierung
Südchinas, obwohl Nanking selbst geopolitisch
wohl geeignet ist, die Hauptstadt des ganzen
Reiches zu sein. Das moralische und politische
Recht ist zweifellos bei Nanking. Erst Tschi-
angkaischek hat China wieder die Einheit er-
kämpft, so daß die fremden Großmächte, die
Jahrzehnte lang von der chinesischen Uneinig
keit profitiert haben, gezwungen waren,
China wieder ernst zu nehmen und Schritt
für Schritt auf Sonderrechte zu verzichten.
Gerade in diesen Wochen hat England, einst
die Macht, die am reaktionärsten die demü
tigenden Rechte verfocht, China den Hafen
Weiheiwei, die Konzession in Amoi zurück
gegeben und schließlich die Boxerentschädigung
erlassen, und es ist wohl kein Zweifel, daß
auch noch die letzten Rechte der Exterritoriali
tät verschwinden werden.
Die Entwicklung und Prosperität eines
Volkes von rund 430 Millionen ist für die
ganze Welt wichtig, nicht zuletzt für Deutsch-
l a u d, das von China durch keinerlei Inter
essen getrennt ist und im fernen Osten hohes
Vertrauen genießt. Politisch und wirtschaft
lich, nicht zuletzt technisch und wissenschaftlich,
können Deutschland nnd China Hand in Hand
gehen. Aber es bedarf, wie überall in unse
ren auswärtigen Beziehungen, auch hier der
deutschen Initiative. Wir haben die enge
Zusammenarbeit besonders in Genf vermißt,
wo China mit uns an Abrüstung und Revision
das gleiche lebhafte Interesse hat. Einen er
freulichen Erfolg hat die Mission deutscher
Wirtschaftler in diesem Sommer und die Ver
handlung der Lufthansa mit Nanking über den
nördlichen Lustdienst gehabt. Aber das darf
nur ein Anfang sein. In Nanking hat der
deutsche Name einen guten Klang. Umgekehrt
erfreut sich das junge China, daß sich in Nan
king mit aller Kraft für die Wiederaufrichtung
eines starken Chinas einsetzt, erfreut sich vor
allem Tschiaugkaischek, der fähige und bewährte
Staatspräsident, steigender Achtung.
Vom Kabinett zum Reichsrat.
Das neue Gesetzesbündel.
Die hinfällige MWilion.
„Daily Telegraph" meldet aus Newqork. die
Gegner des Alkoholvsrbots hielten ihren Sieg für
gesichert, denn beinahe drei Viertel der Kandida
ten für die Wahlen zu beiden Häusern des Kon
greßes feien gegen das Verbot des Alkoholhandels.
Diese Bewegung werde auf den skandalösen Um
fang des Alkoholschmuggels und auf dis allge
meine Bestechlichkeit zurückgeführt, die bei dem
Versuch, die Beobachtung des Gesetzes zu erzwin
gen, hervorgerufen worden sei. Man erwarte, daß
der Verkauf von Wein und Vier freigegeben, da
gegen der Verkauf von starken Spirituosen unter
die Aufsicht der Regierung gestellt werde. Alle
Parteien seien sich einig, daß die sogenannten
«Saloons" nicht wiederkehren dürfen.
Das Neichskabinett hat gestern abend in
einer bis tief in die Nacht andauernden Sit
zung die Schlußüeratungen über den gesamten
Komplex der zu den finanziellen Reformplä
nen der Regierung gehörenden Gesetzentwürfe
durchgeführt, die nunmehr gemeinsam mit
dem Reichsetat für 1931-32 dem Reichstag zuge
leitet werden. Am Montag werden die Vor
besprechungen im Reichsrat beginnen, und ernt
Dienstag nehmen die offiziellen Verhandlun
gen des Reichsrates über Etat und Finanzpro-
gramm ihren Anfang.
Der Gesamtkomplex, um den es sich hier
handelt, gliedert sich in den Etat und in etwa
30 Einzelentwürfe. Der wichtigste davon, das
Schuldentilgungsgesetz, rst bereits im Reichs
tag erledigt. Ein großer Teil ist vom Kabi
nett schon verabschiedet worden. Es handelt
sich im wesentlichen um folgende Entwürfe:
das Gesetz über Gehaltskürzung des Reichs
präsidenten, der Reichsminister, der Beamten,
der Wartegeld- und Ruhegehaltsempfänger.
Die Bezüge des Reichspräsidenten und der
Reichsminister sowie die Reichstagsdiäten sol
len um 20 Prozent verringert werden, wäh
rend die Kürzung der Bezüge der Beamten
usw. auf 6 Prozent bemessen ist. Alle diese
Kürzungen sollen erst am 1. April gesetzmäßig
in Kraft treten, aber der Reichspräsident und
die Rcichsminister haben bekanntlich schon jetzt
auf 20 Prozent ihrer Bezüge verzichtet. Eine
Kürzung der Kinderzuschläge kommt nicht in
Frage. Wie man hört, ist nicht beabsichtigt, die
Reichswehr von den Gehaltskürzungen auszu
nehmen, und infolgedessen nimmt man an, daß
auch die Länder keine Ausnahme bei den Ge
hältern der Polizeibeamten machen werden
Dieses Gesetz schließt sich an das Gesetz zur
Beschränkung des Personalbedarfs der Län
der und Gemeinden an sdas sogenannte Be
soldungssperrgesetz, das eine versassunasän-
dernde Mehrheit brauchtl. Durch dieses Gesetz
sollen die Länder veranlaßt werden, ihre Be
soldungsordnung den entsprechenden Bestim
mungen des Reiches anzupassen. Aehnlichen
Charakter trägt das Gesetz zur Anpassung des
Haushaltsrechts der Länder und Gemeinden
an die Grundsätze des Reiches.
Eine andere Gruppe bilden die Stener-
gesetze, die zum größten Teil schon aus den
vor einigen Wochen gegebenen Darlegungen
des Reichsfinanzministers über das Reform-
programm bekannt sind. Hierbei gehören die
Erhöhung der Einnahmen aus Tabaksteuer
und Tabakzöllen um 167 Millionen, die Ver
längerung der Ledigensteuer, die Verlänge
rung des fünfprozentigen Zuschlages zur
Einkommensteuer bei Einkommen über 8000
Mark, die Vereinheitlichung und Bereinfa
chung des Steuerwesens, die gewerbliche Ein
heitssteuer, die landwirtschaftliche Einheits
steuer, die Ermäßigung der Vermögenssteuer
pflichtgrenze auf 20 000 Mark sowie die
Aenderung der Umsatzsteuer. Tie Vereinst
chung des Steuerwescns ist durch sieben be
sondere Entwürfe geregelt. Das Gesetz zur
Senkung der Realsteuern sieht eine 20 pro
zentige Senkung der Gewerbesteuer und eine
lOprozentige Senkung der landwirtschastlichen
Grundsteuer vor. Weiterhin liegt die Novelle
zum Finanzausgleich, die die Ermächtigung
zur Einführung der Gemeinöegetränkesteuer
und der Bürgersteuer enthält, vor. Weitere
Entwürfe sind das Gesetz über die Vorberei
tung der Besteuerung der öffentlichen Be
triebe und die Senkung der Kapitalverkehrs
steuer.
Während alle bisher genannten Gesetze
zum Bereich des Finanzministeriums gehö
ren, stammen einige weitere Entwürfe ans
dem Bereich des Arbeitsministeriums. Hier
hin gehören die Gesetze über Maßnahmen
zur Verbilligung des Klein-Wohnungsbaues,
über die Gemeinnützigkeit von Wohnnngs-
bauunternehmungen, über den weiteren Ab
bau und Beendigung der Wohnungszwangs
wirtschaft sowie die Novelle zum Neichsver-
sorgungsgesetz. Die Erhöhung der Beiträge
in der Arbeitslosenversicherung ist bereits
durch Verordnung erledigt, ebenso die Neu
regelung der Krisenfürsorge. Angekündigt ist
ein Gesetzentwurf über die Reform der Ar
beitslosenfürsorge. Schließlich sind aus dem
Bereich des Ernährungsministeriums noch
das bereits vorgelegte Standardisiernngsge-
setz und das von dem ganzen Komplex los
gelöste Osthilfegesetz zu erwähnen. Der größte
Teil all dieser Entwürfe ist auf drei Jahre
befristet, wie ja auch das Schnldentilgungs-
gesetz, das die Sanierung der Reichskasse be
zweckt, eine dreijährige Abzahlungsfrist vor
sieht.
Besonderes Interesse wendet sich den Aus
einandersetzungen zwischen Reich und Län
dern zu, die sich aus diesem Komplex von
Entwürfen ergeben. Man kann voraussehen,
daß im Reichsrat wahrscheinlich starke Wi
derstände gegen viele der vom Kabinett vor
gelegten Bestimmungen sich geltend machen
und infolgedessen Aenderungen notwendig
sein werden.
ErWrum Franzens
ira brslmschMWschen LanhW.
Minister Dr. Fvanzen gab im braunschweigi
schen Landtag eine Erklärung ab, in der es u. a.
heißt: „Was den sogenannten Fall Franzen an
betrifft, so bin ich bisher der einzige gewesen, der
versucht hat, Klarheit zu schassen. Aufgrund der
einseitigen Behauptungen ist der Verdacht entstan
den, daß ich inkorrekt gehandelt habe. Aber dieser
Verdacht besteht zu Unrecht. Man fordert nun
immer, daß meine Immunität als Reichstagsab-
geordneter aufgehoben wird. Ich würde diesen
Antrag schon selbst gestellt haben, ich weiß aber,
daß er nicht angenommen wird." Der Minister
erklärte weiter, daß er die Unterlaffungsklage ge
gen den „Volksfreund" nicht um seinetwillen, son
dern im Interesse der öffentlichen Ruhe und nicht
zur Verdunkelung erhoben habe, sondern um der
Berliner Polizei Gelegenheit zu geben, mit ihrem
Material herauszurücken und ihre Zeugen den sei-
nigen gegenüberzustellen. Wenn man ihm vor
werfe, daß er einen Ausnahmezustand in Braun
schweig habe schaffen wollen, dann müsse er sagen,
daß ein anderer angesichts der verleumderischen
Hetze des „Volksfreundes" wohl schon eher zu Ge
genmaßnahmen gegriffen hätte. Bei ihm sei das
nicht der Fall, weil diese Verleumdungen ihn nicht
berührt hätten. Als der „Volksfreund" die politi
schen Leidenschaften aufreizte und ihm, dem Mi
nister, berichtet worden sei, daß das Reichsbanner
diese Gelegenheit zum Gegenstand einer großen
Kundgebung machen wolle, habe er sich verpflichtet
gefühlt, das Verbot zu erlassen. Er würde es als
Erster begrüßen, wenn er diese Maßnahme wieder
zurückziehen könne. Im übrigen werde am näch
sten Mittwoch eine eingehende Klärung der Ange
legenheit erfolgen, durch die allen weiteren ver
leumderischen Beleidigungen die Spitze abgebro
chen werde.
Die Polizeikostenzuschüsse,
die üblicherweise am 28. jeden Monats überwiesen
werden, sind für den Monat November für Braun-
'chweig noch nicht überwiesen.
Zar Slèmmeņîhaîļung der IMsch-
ņànà im AuswiirligZn Ausschuß.
Vorwurf gegen andere Parteien.
Die Deutschnationale Pressestelle teilt mit:
,Die Vertreter der Deutschnationalen Par
tei int Auswärtigen Ausschuß des Reichs
tages haben sich bei der Beschlußfassung über
den Antrag Tauch—Graf Westarp der Stim
me enthalten. Die Gründe dafür liegen auf
der Hand. Dieser Antrag trug von vornherein
den Charakter eines Ablenkungsmanövers,
dazu bestimmt, die vorliegenden, zum Teil
entscheidenden Reparationsanträge in der
Versenkung verschwinden zu lassen und doch
den Mittelparteien und den ihnen angeschlos
senen Splittergruppen der Rechten die Mög
lichkeit zu geben, nach außen hin ihr neues
Versagen in der Reparationsfrage zu ver
schleiern. Ein solches rein innerpolitisches
Spiel mit lebenswichtigen außenpolitischen
Problemen macht die Dentschnationale Volks
partei nicht mit. Der Antrag Danch-Westarp
war darüber hinaus aber auch sachlich für die
Dentschnationale Volkspartei unannehmbar.
Er stellt nichts anderes als eine leere Rekla
mation dar, die durchaus der bisherigen Poli
tik der Regierung in der Rüstungsfrage ent
spricht. Es fehlt in diesem Antrag die unzwei
deutige Feststellung, daß Deutschland, falls die
Vertragsmächte ihrer Verpflichtung weiter
hin nicht nachkommen, in der Rüstungsfrage
auch wieder freie Hand erhält und entschlossen
ist, diese Freiheit des Handelns zu benutzen.
Nur einer solchen positiven Erklärung hätte
die Dentschnationale Volkspartei im Verfolg
auf eine grundsätzliche Aenderung des außen
politischen Kurses gerichteten Politik unbe
schadet des Versagens der anderen Parteien
in der Reparationsfrage ihre Zustimmung
geben können."
» »
*
Einigung Mļ Ņayêm.
Wie die „Germania" meldet, ist bei den Be
sprechungen des Reichskanzlers und Reichsfinanz
ministers mit dem bayerischen Ministerpräsidenten
Dr. Held eine Einigung über die Zinszahlung für
die bayerische Postabsindung, die einen wesent
lichen Faktor für die Ausgleichung des bayerischen
Haushaltes darstellt, erzielt worden. Held reists
gestern abend von Berlin nach München zurück.
MkMMnsmus Mchl Schule.
T-U. Berlin, 30. Okt. In einer Vezirksver-
sammlung in Tempelhof brachten die Kommunisten
einen Mißtrauensantrag gegen die Reichsregie
rung ein. Darauf brachten dis Sozialdemokraten
folgenden Zusatzantrag ein: „Die Bezirksver-
sammlung protestiert gegen die Massenerschießun
gen in Rußland. Sie ersucht das Bezirksamt, der
russischen Regierung die schärfste Mißbilligung
darüber auszusprechen und den Rücktritt Stalins
zu fordern."
WeArbmchl.
Wettervoraussage für den 1. November 1930.
Für das mittlere Norddeutschland: Kühleres, ver
änderliches Wetter, nur noch unbedeutende
Schauer, Wanddrehung nach Nordwest. Für das
übrige Deutschland: Allgemein Uebergang zu ver
änderlichem, etwas kühlerem Wetter.
Letzte PrssinzssASte».
Mem-Ràu ahUlmejeu.
r. Flensburg, 31. Okt. (Drahtbericht uns. Dertr.)
Im Klein-Roden-Prozcß gegen den Professor Scheel
in SH auf Erstattung von 700 R°R Prozeßkoste«
wurde am Frcitagvormittag von der Zivilkammer
das Landgerichts Flensburg das Urteil verkündet.
Die Klage Klein-Rodens wurde kostenpflichtig ab
gelehnt.
îûmhk verbrannt.
r. Flensburg, 31. Okt. (Drahtbericht uns. Dertr.)
Donnerstagnachmittag wurde im Haufe König-
straße 19 Brandgeruch bemerkt, der aus der Woh
nung des Invaliden Peter Lorentzen drang. Als
die Tür geöffnet wurde, fand man Lorentzen mit
schweren Brandwunden bewußtlos auf. Wieder
belebungsversuche blieben ohne Erfolg. Der Arzt
konnte nur noch den Tod feststellen.
* * *
Beschlüsse der Stadtverordnetensitzung.
zz. Nortors, 31. Okt. (Draht'bericht uns. Bertr.)
Die unter dem Vorsitz des Bürgermeisters Beyer
gestern stattgefundens Sitzung der Stadtverord-
neten-Versammlung beschloß, zur Deckung eines
Kassendefizits voit rund 90 000 Mark eine Defizit.
Anleihe aufzunehmen. Die Anleihe soll vom 1.
April 1931 ab in 5 gleichen Jahresraten abgetra
gen werden. Ferner wurde einer Aenderung des
mit der Provinzial-Lebeusversicheruugsanstalt ab
geschloffenen Anleihe-Vertrages zugestimmt.
Der heutigen Stadt- uud einem Teil der
Landauflage der Lanöeszeitung ist eine Leseprobe
der Illustrierten Roman-Woche als Beilage an-
gefügt.
Für den Inhalt von Sonöerbeilagen
die Schriftleitung keine Verantwortung.
trägt
kk, Schleswig, ZI. Oktober. Der Herbstviehmarkt
war mit 210 Slück Rindvieh und 17 Pferden beschickt.
Der Handel verlief schleppend. Es kosteten gute Milch
kühe 450—550 M, Kalbauien 350—450 M. 1—izt jähr.
Starken 180—250 Jl. Stallochsen 200—300 JL In
Pjkrden fand kaum ein Handel statt.
* * *
Altona, den 31 Oktober 1930
beim Grünen Moer 18
S®ieiiiciiîttrSfteri(8f ÄÄÄS
(Ohne Gewähr)
Es wurde qembll fllr 50 kg: Lebendgew'cht:
a) Belte T.lllchwetne.... über 300 Pfd. 59—59 Jt
b) Mittellchmere Ware . - ca. 240-300 P!d. 60 -60 ,
c) Gute leichte Ware ... ca. 200-240 Bid. 60-61 .
dl Geringere Ware. . . . ya. 160-200 Pfd. 50—56
e) Sauen 46 —52
Austrieb: 4130
Handel: gut
* * *
Hamburg, den 31 Oktober 1930
(Ohne Gewährt Wehhot Sternfchanze
SchWsinLmarkt
Bericht der Hamburger Rotierungskommifsiou.
(Amtlicher Bericht)
Es wurde gezahlt für 50 kg Lebendgewicht:
a) Beste Tettfchweine über 300 Pşd. 50—59 JLM
b) MitteischwereWare...ca. 240-300 Pfd. 60-60
c> Gute leichte Ware..-ca. 200-240 Pfd. 60—61 ,
0) Geringere Mare ca. 160-200 Pfd. 50 - 55 „
Lj Sauen 48—52 „
^ Auttried: 4130
Handel: gut
* * *
Berlin, den31 Oktober 1930
»tili» Minet SäsMtDWmartt
(Frühnotiz) (Ohne Gewährt
Mitgeteilt von der Pommerschen Viehverwertungs-
Gefellfchaft Berlin-Zentralviehhof.
Es wurde gezahlt fist 50 kg Lebendgewicht:
Preise: Auftrieb: Verlauf:
Rinder 21—60 1922 ziemlich glatt
Kälber 42-85
Schafe :.•••• 42—73
Schafe direkt zugeführt
Schweine
Schweine zum Schlachihof direkt
Auslandsschweine
Klasse A 60-62 Klasse C 60-63
. B 61-63 . D 58—61
ruhig
glatt
ziemlich glatt
1250
3210
443
8581
1309
1033
Klaffe E 55-58
. F -
Sauen 55—56
LeM MieMW mt NerW-RarLt
Hamburg, de» 31. Oktober 1930
Getreide (Preise in R-K per 1000 Kg.)
Weizen franko Hamburg 75(76 üg-neue 244 00—248.00
Weizen ab inland. Station 232.00—236.00
Roggen franko Hamburg 70/71 k« neue 168.00—170.00
Roggen ab inland. Station neue Ernte 156.00—158.00
Winter erste ab inland. Station -neue 172.00—176.00
Sommergerste ab inland. Station 174.00—220.00
Donauaerste.wgfr Hamburg.loko unverz 68.00— 70.00
Hater franko Hamburg 156.00—160.00
Hafer ab inland. Station 144.00—148.00
Futtermittel (Preise in R M per 50 Kg. ptpt
'tteizenkleie.inländ.
mràenkl.. inl. mgr.
Aoaoenkleie. inl. --
Brasfl-o.LaVlatakl
^ral.-o La Pl.-Poll.
^Rile-Kleie
'schile-Bo^rds -
3.60
3.85
3.25
4.10
4.20
5 50
5.00
Valmk. Harb.-Wilbb
^okoskuck. „
RavskuG. „
Erdnukkuch.»
Leinkuchen .,
Reià-MedlSchŅ
^rma-Schrot
4.00
6 35
4.00
5.45
7.15
4.40
6.10
Mehl (Preise in R.41 per 100 Kg f
Auszngmebl biei. Mühlen 46.75
Bäckermehl biet. Mühlen 41.25
60°1> Roggenmehl diel. Mühlen 31.50
Roggengrobmebl hiel. Mühlen 22.50
Tendenz: ®etf* i bc ruhig, Futtermittel matt. Mehl stetig.
* * *
Berliner GetreibefrühmarLt
vom 31. Oktober 1838
Tendenz: Unsicher
Ilmiatz: Geschäft noch unentwickelt
Weizen....234.00-236.00 I Hà 142.00—152.00
Roggen... .148.00-150.00 Weizenkleie.. .75.00-80,00
Gerste 165.00-176.00 1 Roggenkleie..67.50-72,50
Stil 1000 kg