Hat, ist ohne wirtschaftliche und finanzielle Re
serven in die neue Depression hineingegangen
lim so tiesgreifenber sind bei uns die Auswirkun
gen der weltwirtschaftlichen Krise. Diese Entwiche
lung darf keinesfalls dazu führen, daß das deutsche
Volk seiner sittlichen und sozialen Lebensgrund
lagen beraubt wird. Die unmittelbare Aufgabe
des deutschen Volkes ist es, alles in seinen Kräf
ten Stehende zu tun, um Ordnung im eigenen
Hanse zu schaffen. (Lärm links und rechts.) Die
Durchsetzung des Resormprogramms der Regie
rung ist daher auch eine elementare Außenpolitik
und entscheidend dafür, ob wir infolge der Krise
von den Maßnahmen Gebrauch machen, die
Deutschland vertragsmäßig zur Abwehr von Ge
fahr sür Wirtschast und Währung zur Verfügung
stehen.
Brüning übt hierauf
Kritik am Verhalten der Vertragsmächte»
indem er sagte: Die anderen Länder aber sollten
vor den tieferen Ursachen unserer Entwicklung
nicht die Augen verschließen Unsere junge Gene
ration lebt in voller Ungewißheit über ihre Zu-
« kunft. (Erneuter Lärm und Zuruse rechts und
links.) Was unser Volk und besonders die Ju
gend au? das tiefste erregt, ist die Tatsache, daß
nach der ersten schweren Enttäuschung über die
Wilson-Punkte jetzt nicht einmal die Vestimmun
gen des Versailler Vertrages, die zu unseren
Gunsten sprechen, von der Gegenseite eingehalten
werden, so besonders in der Abrüstungsfrage.
Das ist ein unhaltbarer Zustand. Um so wichti
ger ist es, baß unsere Wehrmacht bei ihrer schwe
ren Aufgabe tatkräftige Unterstützung findet. Die
v Regierung wird die vertraglichen Möglichkeiten
zum Ausbau der Landesverteidigung im Rahmen
des finanziell Möglichen ausnutzen. Sie wird sich
stets für die Erhaltung der Wehrhaftigkeit ein
setzen. (Beifall bei der Mehrhdit, Lärm bei den
Kommunisten.) Sie wird auch dafür sorgen, daß
die Wehrmacht frei von Einflüssen der Parteien
und der Politik in Geschlossenheit und Gehorsam
erhalten bleibt. lErneuter Beifall.)
Die schwere Krise, so schloß der Kanzler, er
fordert sittliche Stärke und einmütiges Zusgm-
menhalten aller derer, die ihr Vaterland lieben.
Die Not des Volkes verträgt keine Selbstzer-
fleischung der Parteien. Gegensätze aus dem
Wahlkampf müssen vergessen werden. Schwere
Opfer werde» verlangt, sie werden den Weg zum
Aufstieg bahnen. (Lebhafter Beifall bei den Re
gierungsparteien, Lärm und Gelächter rechts und
links.)
LMvork-MitziraMMirag gegen Curtius
Von der Landvolkpartei ist ein besonderer
Mißtrauensantrag gegen den Reichsaußen
minister Dr. Eurtius eingegangen.
Präsident Lobe schlägt vor, das Schuldentil-
gungsgesetz sofort dem - Haushaltsausschuß zu
überweisen.
Abgeordneter Dr. On«atz (Deutschnat.) wider
spricht diesem Vorschlag. Die Regierungsparteien,
zu denen wohl auch die Sozialdemokratie zu rech
nen sei, müßten nach parlamentarischer Uebung
eine ordnungsmäßige erste Beratung dieser wich
tigen Vorlage zulassen.
Die
Anssprache über die Regierungserklärung
wird auf den heutigen Freitag vertagt, nachdem
das Haus noch die Beratung eines Antrages der
Landvolkpartei auf Einführung eines Beimi
schungszwanges von Roggen und Kartoffelmehl
zum Weizenmehl abgelehnt hatte.
V«i Festsetzung der Tagesordnung wird ein
Antrag Esser tZentr.) angenommen, das Schnl-
dentilgungsgesest nicht mit der politischen Aus
sprache zu verbinden, sondern gesondert als ersten
Punkt zu beraten. Gegen den Widerspruch der
Kommunisten wird mit 295 :219 Stimmen be
schlossen, auch die zweite Lesung auf die Tages
ordnung zu setzen.
Einmütiges Aenisionsveriangen
aus Sachsen.
Im sächsischen Landtag wurde am Donners
tag folgender Antrag von sämtlichen bürgerlichen
Parteien und den Sozialdemokraten gegen die
Stimmen der Kommunisten angenommen.
„Der Landtag wolle beschließen, die Regie
rung zu ersuchen, auf dis Reichsregierung einzu
wirken. daß sie angesichts der wirtschaftlichen Lage
mit allem Nachdruck und beschleunigt sich bemüht,
Verhandlungen zur Revision des doungplanes
einzuleiten."
Ein kommunistischer Antrag, die Reichsregie-
rung zu ersuchen, alle Zahlungen aus dem Poung-
plan sofort einzustellen, wurde gegen die Stimmen
der Nationalsozialisten und Kommunisten abge
lehnt. Der Landtag vertagte sich darauf bis zum
November.
» »
*
Auffällige Einschwenkung heroes
in die Aevifionslinie.
Der französische Politiker und Publizist Gustav
Herve nimmt in seiner Zeitung „Dictoire", die den
Untertitel trägt „sozialistisch-nationale Tageszei
tung und Organ der autoritären Republik", eine
vollkommene Schwenkung vor. Er tritt auf das
entschiedenste für eine weitgehende Revision des
Vertrages von Versailles ein, denn, so sagt er, falls
die Friedensverträge nitch revidiert würden, so
werde das mit weitgehender Sicherheit das Ver
schwinden Polens aus der Reihe der unabhängigen
Staaten, einen neuen deutsch-französischen Krieg
und die Zertrümmerung der europäischen Zivili-
Preußisches Kabinett Braun bleibt
lllWHlni in Sanbtao ÄŞ
Im preußischen Landtag wurde gestern der kom
munistische Mißtrauensantrag gegen die Regierung
Braun mit 233 Stimmen gegen 198 Stimmen der
Opposition abgelehnt.
Es erregte im Landtag allgemeines Erstaunen,
daß 233 Abgeordnete gegen den Antrag stimmten.
Das Ergebnis dürfte darauf zurückzuführen fein,
daß die aus -der kommunistischen Fraktion ausgeschie
denen Abgeordneten und der Vertreter der Dolks-
rechtspariei, Pohl, gegen den Mißtrauensantro-g ge
stimmt haben. Die Regierungsparteien an und
für sich bringen insgesamt 230 Stimmen auf. Zwei
ihrer Abgeordneten sollen wegen Krankheit gefehlt
haben.
Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält
geordneter Schwenk (K.) das Wort zu einer Er
klärung, in der er sich gegen die Behauptung des
Nationalsozialisten Kerrl am Tage vorher wendet,
daß nicht Nationalsozialisten, sondern Kommunisten
Fensterscheiben in Berlin eingeworfen hätten. (Ge
lächter bei den Kommunisten und Rufe: „Lügen-
kerrl".)
Ohne Aussprache wurden sämtliche vorliegen
den Anträge auf Streichung bezw. Kürzung der Ab-
geordnetendiäten dem Hauptausschuß zur Vorbera
tung überwiesen.
Die allgemeine Aussprache über
die Anträge aus Auflösung des Landtages
usw. wurde fortgesetzt.
Mg. Dr. Heß (Ztr.) wies auf den Beschluß des
Zentrumsvorstandes hin, wonach keinerlei Veran
lassung vorliege, Anträgen auf Auflösung des
Landtages zuzustimmen- Wenn sich herausstellen
sollte, daß die Nationalsozialisten etwa Hand anlegen
wollten an die deutsche Demokratie, dann würden
sie dabei auf die schärfste Gegnerschaft des Zentrums
stoßen. Da die Nationalsozialisten den Reichskanz
ler Brüning als ihren Gegner bezeichnet hätten, so
sei dos auch eine Kampfansage an die deutsch« Zen
trumspartei. Das Zentrum nehme den Kampf auf,
das weitere werde sich finden.
Mg. Steuer (Dntl.) Das Vorgehen Brauns
gegen die Beamten zeige wieder einmal, daß die Re
gierung bewußt rechts- und verfassungswidrig han
dele, um die partè'--- 'nicken Ziele der Regierungs
parteien mit staatlichen Mitteln zu fördern. Das
Uniformverbot gegen die Nationalsozialisten, -dos
eine bestimmte Hemdentuchfarbe als stoatsgefährlich
hinstelle, sei «ine große politische Dummheit. Für
jeden wahren Demokraten hätte es nach dem Ergeb
nis der Reichstagswahlen ein Gebot der politischen
Reinlichkeit sein müssen, den Landtag und die Kom-
munalporlamente sofort auszulösen.
Abg. Stendel (DVP.) erklärte, die Deutsche
Bolksportei stimme dem Antrag auf Auflösung des
Landtages zu, nicht aber der Auflösung der Kom
munalparlamente.
Abg. Riedel (Dem.) sprach sich gegen Auflösung
des Landtages aus.
Abg. Mentz (Wp.) verlangte Auflösung des
Landtages, da dem Willen des Volkes entsprochen
werden müsse-
Wg. Keller (Ehr.-Nat.) forderte Auflösung des
Landtages zwecks Ausschaltung der Sozialdemokra
tie aus der Regierung. Das Verbot über die par-
peipolitische Betätigung der Beamten und insbeson
dere über ihre Zugehörigkeit zur NSDAP, sei auf
zuheben. Eine Aufhebung der Notverordnungen
billigten seine Freunde aber nicht.
Nach 17 Uhr wurde die Weiterberatung auf
Freitag, 12 Uhr, vertagt; außerdem Abstimmungen
über die Auflösungsanträge.
Zum Ausschluß Lchses.
Der Aeltestenrat des Landtages bestätigte
am Donnerstag vor Beginn öer Vollsitzung
entgegen einem Einspruch der Nationalsozi
alisten die vom Präsidenten Bartels ant
Mittwoch verfügte Ausschließung des Abge
ordneten Lohse (Nationalsozialist) für acht
Sitzungstage
Der heutige Reichstag.
(Funkmeldung.)
Am Negierungstisch: Reichskanzler Dr. Brü
ning und weitere Mitglieder des Reichskabinetts.
Wegen der frühen Stunde sind die Tribünen
nur mäßig besetzt. Der Zustrom hält aber un
aufhörlich an...
Präsident Loebe eröffnet di« Sitzung um
10 Uhr.
Zur Beratung steht zunächst das Schulden
tilgungsgesetz, das auch die Ermächtigung zur
Aufnahme des Ueberbrückungskredits enthält. Ab
geordneter Dr. Neubauer (Komm.) erklärte, zu
dieser Regierung könn« man nur schärfstes Miß
trauen haben, da sie von Woche zu Woche von
einem Bankerott zum anderen schreite.
Der Redner verlangt wirksame Maßnahmen ge
gen die Kapitalflucht. Die Nationalsozialisten soll
ten mit ähnlichen Anträgen vorsichtig sein, denn
kurz vor dem Hitlerputsch habe Her theoretische
Kronleuchter Fe-der sein Kapital ins Ausland . . .
Bei diesen Worten springt Abgeordneter Feder
(Nat.-So-z.) auf und ruft erregt: Das ist eine Un
verschämtheit! Von den Nationalsozialisten ertönen
laute Schlußrufe. Präsident Löbe macht die Zwi
schenrufer darauf aufmerksam, daß er nur gegen
unparlamentarische Ausdrücke einschreiten könne,
nicht aber gegen Behauptungen, die nach Meinung
des Angegriffenen unrichtig sind-
Abg. Feder (Nat.-Soz.) nennt die kommuni
stische Beschuldigung der Kapitalverschiebung eine
sation durch eine bolschewistische Welle bringen.
Herve verlangt daher vor allem
Annullierung der Reparationsschulden,
sobald die Vereinigten Staaten in die Streichung
der Schulden der Alliierten eingewilligt haben,
ferner erstens Verzicht auf die Saar-Abstimmung,
die im Jahre 1933 Frankreich doch nur eine öffent
liche Demütigung bringen werde, zweitens Bewil
ligung des Anschlusses Oesterreichs an Deutschland,
drittens Rückerstattung jener Teile des Togolan
des und Kameruns an Deutschland, die sich in fran
zösischem Besitz befinden, viertens Revision der
deutschen Militärmacht in dem Sinne, daß Deutsch
land einen Bestand von der Größe der europäischen
Militärstärke Frankreichs erhalte, da ja Deutsch
land ohnedies bald «ine gleich groß« Armee haben
werde, fünftens eine freundschaftliche Interven
tion bei Polen zum Zwecke der Rückgabe des Korri
dors, dies unter der Bedingung, daß Deutschland
in Litauen seinen Einfluß auf eine Wiedervereini
gung Litauens mit Polen geltend mache. Alle
diese Aenderungen des Versailler Vertrages sollten
auf Grund einer gegenseitigen deutsch-französischen
Militärgarantie zur Aufrechterhaltung des neuen
europäischen status quo gewährt werden. Man
dürfe dis Bewilligungen auch nicht davon ab
hängig machen, daß Deutschland die republikanische
Staatsform beibehalte, erklärt Heros. und weiter,
er beschäftige sich seit zwei Jahren mit diesen
Fragen und gebe seine Gedanken bekannt, um sein
Gewisse« zu erleichtern.
Lüge. Der kommunistische Abgeordnete Dr. Neu
bauer antwortete mit dem Zuruf: „Sie unver
schämter Bursche!" Beide erhalten einen Ord
nungsruf. Der Redner beantragt, die Vorlage
„Gesetz zur Erhöhung der Schulden" zu nennen.
Es fei kein Geheimnis, daß hinter dem neuen Kre
dit der Kreuger-Konzern stehe, und daß bald die
Ueberlassung eines weiteren Monopols an das
Ausland folgen werde.
(Die Sitzung dauert bei Redaktionsschluß fort.)
* » *
WchMgMtWenkm M Hîàņhmg.
Reichstagspräsident Löbe und die Vizeprä
sidenten Stöhr, Esser und Graes haben sich Don
nerstagmittag zum Reichspräsidenten von Hinden-
burg begeben und sich ihm als die neugewählten
Mitglieder des Reichstagspräsidiums vorgestellt,
Der Reichspräsident bat die Mitglieder des
Reichstagspräsidiums, in Ernst und Einigkeit
ihres Amtes zu walten und dafür zu sorgen, daß
bei den Verhandlungen die Würde des Reichstages
gewahrt werde.
§§r AuswÄlige MZschch einberufen.
Der Auswärtige Ausschuß des Reichsta
ges ist für Montag 13 Uhr zu einer Sitzung
einberufen worden. Auf der Tagesordnung
steht die Aussprache über die Genfer Völker-
bundsverhandlnngen. Der Ausschuß wählte
zum Vorsitzenden den Abg. Dr. Frick (Nati
onalsozialist) und zum stellvertretenden Vor
sitzenden den Abg. Scheidemann (Soz.).
* * *
Die WchZMhr mh die hemgle Zeik.
Ein Wunsch Heyes.
Generaloberst Heye hat gebeten, den auf
den 30. November 1930 festgesetzten Termin
seines Ausscheidens aus dem Dienst auf den
31. Oktober 1930 vorzuverlegen. Im Hinblick
auf die jetzige politisch besonders bewegte Zeit
hält er es im Interesse des Heeres für notwen
dig, daß die Uebergabe der Geschäfte an seinen
Nachfolger beendet wird, damit wieder ganz
klare Befehlsverhältnisse in der Heeresleitung
geschaffen werden. Der. Reichspräsident hat
dem Antrage stattgegeben. Heye ist, seinem
Antrage gemäß, bis zum Tage seines Aus
scheidens beurlaubt. Die Geschäfte des Chefs
der Heeresleitung versieht Generalmajor von
Hammerstein.
* . *
WchsbMkMWenļ Luîtzer bmchļigl.
Der ungenaue Pariser Reporter.
Zu dem angeblichen, gestern mitgeteilten In
terview in der „Volonte" macht Neichsbankpräsi-
dent Dr. Luther darauf aufmerksam, daß der ganze
Artikel nach seiner Aufmachung mehr Literatur
als Tatsachenbericht sei. Er teilt weiter mit, daß
er überhaupt kein Interview gegeben, sondern mit
dem Vertreter der „Volonte", wie mit anderen
Journalisten eine zwangslose Unterhaltung über
das Finanzprogramm der Regierung, übrigens
vor länger als zwei Wochen, gehabt habe, das ge-
eignet fei, DeutschlanDs Gtaatswkîşşchast einer
Ordnung entgegenzuführen und dadurch den Kre
dit Deutschlands zu erleichtern.
Ueber den doungplan und die damit zusani-
menhängende Problems sind von Luther kein«
Meinungen geäußert worden. Luther würde es
auch ablehnen, aus der politischen Reserve heraus
zutreten, die er sich als Leiter der deutschen Noten
bank auferlegt hat. Nur zwei Selbstverständlich
keiten hat Luther auf die Frage des Besuchers
betreffend die Reparationszahlungen aus
gesprochen, nämlich einmal die Feststellung, daß
das von der Regierung aufgestellte Finanzpro-
gramm als Ausgabeposten die Reparationszah
lungen gemäß dem Haager Abkommen enthalte,
und zweitens den Hinweis darauf, daß der Poung-
plan auf die Annahme gegründet sei, die Wirt
schaftslage Deutschlands und damit seine Lei
stungsfähigkeit werde sich bessern, während bi sh«-,
wie jedermann wisse, die Entwicklung in entgegen
gesetzter Richtung verlaufen sei.
*
Auch dieses „Interview" sollte Anlaß sein, sich
in der Unterhaltung mit Ausländern Beschrän
kung aufzuerlegen. Wenn Bericht und Berichti
gungen einander jagen, so kommt in der Regel
nicht viel Gutes für die deutsche Sache dabei her-,
aus.
Weiterer Nachrichtenstoff
aus der 4. Seite des 3. Blattes.
IBefferberidif.
Wettervoraussage sür den 18. Oktober:
Für Deutschland allgemein trocken und vor
wiegend heiter.
Altona, den 17 Oktober 1930
beim Grünen Läger 18
SiKïaffltftBìÄt L ÄÄÄBÏ
(Obne Gewähr)
Es wurde ge-ahl! für 50 kg Lebendgewicht;
al Beste Tttttchweine .... über 300 Pfd. 56-56 M
b) Mittelschwere Ware . - co. 240-300 Pfd. 56 -57 .
c) Gute leichte Ware ... ca. 200-240 Pfd. 56—53 ,
M Geringere Ware. . . . ca. 160-200 Pfd. 46—53 .
e) Sauen 45-50“
Auftrieb: 4700
Handel: mittelmäßig
* * *
Hamburg, den 17. Oktober 1930
(Ohne Gewähr) Viehhof Sternschanze
Schreine-- und KälberMarkt
Bericht der Hamburger Notierungskommission.
(Amtlicher Bericht)
Es wurde gezahlt für 50 kg Lebendgewicht:
a) Beste Fettschweine über 300 Pfd. 56—56 JLH
b) MittelschwereWare... ca. 240-300 Pfd. 56—57
c) Gute leichte- Ware.. - ca. 200-240 Pfd. 56—57
ck) Geringere Ware.....ca. 160-200Pfd. 45-53
e- Sauen 45—51
Auftrieb: 4700
Handel: mittelmäßig
* * *
Berlin, den 17. Oktober 1930
W Ssrlinet SMtteliimrll
(Frühnotiz) * <Ohne Gewähr»
Mitgeteilt von der Pommerschen Viehverwertungs
Gesellschaft Berlin-Zentralviehhof.
Es wurde gezahlt für 50 kg Lebendgewicht:
Preise: Auftrieb: Verlaus:
Rinder 25—57 2206 ruhig
Kälber 50—85 1275 ruhig
Schafe 30—68 6368 ruhig
Schafe direkt zugeführt 403
Schweine 9784 ruhig
Schweine zum Schlachthof direkt 1379
Auslandsschweine 705
Klasse A 54-56 Klasse C 56-58 Klaffe E 53-54
„ B 56-58 , D 54-56 „ F -
Sauen 51-52
* * *
ms. Vaale, 17. Oktober. Dem Ferkelmarkt
waren 87 Ferkel zugeführt. Der Handel verlief
ziemlich rege. Der Markt wurde geräumt. Es ko
steten 4—6 Wochen alte Ferkel 11—13 M, 6—8 Wo
chen alte 13—16 Jl,
* * *
LŞ MittUWn mm Reitag-MM
Hamburg, den 17. Odtoder 1939
Getreide (Preise in R-K per 1090 Kg.)
Weizen franko Hamburg 75/76 kg-neue
Weizen ab inland. Station
Roggen franko Hamburg 70/71 kg neue
Roggen ab inländ. Station neue Ernte
Wintergerste ab inländ. Station -neue
Sommergerste ab inländ. Station
Donaugerste.wgfr.Samburg.loko unverz
Hafer franko Hamburg....
Hafer ab inländ. Station
Futtermittel (Prelle in R« per
234.99—236.00
222.00—224.00
166.00—168.00
154.00—156.00
176.00—180.0°
180.00—224.00
75.00— 77.00
160.00—164.00
148.00—152.00
50 Kg. prpt^
Weizenkleie.inländ.
Weizenkl., inl. mgr.
Rogaenkleie. inl. --
Brastl-o.LaBlatakl.
Bras.-o.LaPl.-PoN.
Gbile-Kleie
Ebtle-Postards...
3.45
3.65
3.25
3.75
3.80
5 30
4.80
Valmk. Sarb.-Wilhb
Kokoskuck. „
Ravskuch. „
Erdnußkuch«
Leinkuchen „
Reissu.-Mel,l24/28«>
Sana-Schrot
Mehl (Preise in 9LU per 100 Kg )
Auszugmehl hieb Mühlen
Bäckermehl fites. Mühlen
6ft% Roggenmebl Dies. Mühlen >
Roggengrobmehl hies. Mühlen ■
44.50
39.00
31.25
22.25
Tendenz: Getreide ruhig, Tuttermittel ruhig, Mehl steÜS-
* * *
Berliner Geèreîdefrûhmarkt
vom 17. Oktober 1830
Tendenz: Marktlage ungeklärt
Umsatz: Angebote nicht groß
Weizen....223.00-225.00 I Hafer l4l.00-lS4-A
Roggen.... 140.00-l42.00 Weizenkleie.. .72.50-77-^
Gerste 166.00—186.00 1 Roggenkleie..70.00-72.-»,
Mr 1000 k«