St. 183 
Zweites BlsLL 
PsmrerstaG 
7. August 
Rendsburg, den 7. August 1930. 
Ein preußischer Nuuderlaß. 
ErfchürKurrg nrrrrr ļiķîKĶhmm Mr h:r ļ'emeèņZrx 
In einem gemeinsamen Runderlaß des 
Preußischen Ministers des Innern und des 
Finanzministers werden zu der Verordnung 
des Herrn Reichspräsidenten, soweit sie die 
Erschließung neuer Einnahmen für die Ge 
meinden betrifft, hinsichtlich der Auswirkun 
gen dieser Maßnahmen für das Rechnungs 
jahr 1930 Bemerkungen gemacht, aus denen 
der Amtliche Preußische Pressedienst das Fol 
gende wiedergibt: 
Gemeindebierstener. 
Zur Erhebung einer Gemeinöebiersteuer 
sind sämtliche Gemeinden berechtigt und ge 
wisse (weiter unten näher bezeichnete) Ge 
meinden verpflichtet. Die bisherigen gemeind 
lichen Biersteuerverordnungen gelten fort. 
Jedoch können in Zukunft für die Geltungs 
dauer der Notverordnung Biersteuerverord 
nungen nur noch nach Maßgabe der dort ge 
nannten Vorschriften erlassen werden. Dabei 
sei ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die 
dort genannten Steuersätze je Hektoliter feste 
Sätze darstellen, die in diesem Rechnungsjahre 
weder unter- noch überschritten werden dür 
fen. Mit Rücksicht auf die finanzielle Notlage 
der Gemeinden, insbesondere das ständige 
Anschwellen der Wohlfahrtslasten und den 
Umstand, daß die zur Deckung dieser zwangs 
läufigen Ausgaben notwendigen Mittel in 
der Mehrzahl der Gemeinden nur äußerst 
schwierig und unter Ueberlastung der Real 
steuern aufgebracht werden können, wird er 
wartet, daß auch diejenigen Gemeinden, die 
nach den Vorschriften der Notverordnung 
nicht zur Einführung der Biersteuer ohnehin 
verpflichtet sind, alsbald zur Einführung 
bezw. Erhöhung der Bierftener auf die in der 
Notverordnung angegebenen Sätze schreiten. 
Die Neueinführung bezw, Umstellung kann 
zum Beginn eines Kalendermonats erfolgen. 
Von Landkreisen erlassene Biersteuerorö- 
nungen bleiben weiter in Kraft. Die Neuein- 
führnng von Biersteuern oder die Umstellung 
der bisherigen Kreisbiersteuerordnung auf 
die erhöhten Sätze und die neue Grundlage ist 
jedoch künftig für Landkreise nicht mehr mög 
lich, weil die Bierfteuer für die Geltungs 
dauer der Notverordnung ausschließlich den 
Gemeinden vorbehalten ist. Besteht in einem 
Landkreise eine auf Grund des 8 15 des 
Reichsfinanzausgleichsgesetzes erlassene Vier 
steuerordnung und schreitet eine kreisange 
hörige Gemeinde nunmehr ihrerseits zur Ein 
führung der Biersteuer nach Maßgabe der 
Notverordnung, so muß die Erhebung der 
Kreisbiersteuer in dieser Gemeinde unterblei 
ben, da anderenfalls eine über das zulässige 
Höchstmaß hinausgehende Doppelbesteuerung 
vorliegen würde. In solchen Fällen wird ein 
billiger Ausgleich zwischen den Bedürfnissen 
der kreisangehörigen Gemeinde und des Krei 
ses in dem Verfahren gemäß § 6 des Kreis- 
unö Provinzialabgabengesetzes herbeigeführt 
werden können. 
Gemeindegetränkesteuer. 
Diejenigen Gemeinden, die durch Wohl 
fahrtslasten in außerordentlichem Maße bela 
stet sind, dürfen außerdem eine besondere Ge- 
meindegetränkesteuer auf Wein, weinähnliche 
und weinhaltige Getränke, Schaumwein und 
schaumweinähnliche Getränke, Trinkbrauut- 
wein, Mineralwässer und künstlich bereitete 
Getränke, sowie Kakao, Kaffee, Tee und an 
dere Auszüge aus pflanzlichen Stoffen erhe 
ben, soweit diese Getränke zum Verzehr an 
Ort und Stelle entgeltlich abgegeben werden. 
Tie Erhebung dieser besonderen Gemeindc- 
getränkesteuer ist nur neben einer Gcmeinde- 
biersteuer zulässig. Die Steuerordnungen dür 
fen nur zum Beginn eines Kalendermonats 
in Kraft gesetzt werden. Die Aufsichtsbehör 
den werden angewiesen, die Zustimmung zu 
derartigen Steuerordnungen nur dann zu er 
teilen, wenn die Prüfung der Finanzlage der 
Gemeinde ergeben hat, daß die Voraussetzun 
gen, nämlich eine außerordentliche Belastung 
der Gemeinde mit Wohlfahrtsausgaben, vor 
liegen. Landkreisen ist die Einführung der 
Gemeindegetränkesteuer nicht gestattet. 
Vürgersteuer. 
Die Festsetzung des Landessatzes der Bür 
gersteuer und die von dem Reichsfinanzunul- 
ster zu erlassenden Durchführungsbestimmun 
gen wird demnächst erfolgen. 
Verpflichtung der Gemeinden zur Erhebung 
der Bierftener oder Vürgersteuer. 
Alle diejenigen Gemeinden, in denen die 
Grundvermögenssteuerzuschläge oder die Ge 
werbesteuerzuschläge über die bis zum 1. 8. 30 
beschlossenen Sätze erhöbt werden, sind ver 
pflichtet, die Gemeindebierstener oder wahl 
weise die Bürgersteuer zu erheben. Entspricht 
eine Gemeinde Liesen Verpflichtungen nicht 
binnen einem Monat nach Eintritt der Vor 
aussetzungen, so ist bei der Gemeindegrund 
steuer und der Gemeindegewerbesteuer nur 
die Erhebung der bis zum 1. 8. 30 beschlosse 
nen Sätze zulässig. Dies bedeutet, daß zur 
Einführung der Gemeindebiersteuer oder 
wahlweise der Bürgersteuer diejenigen Ge 
meinden verpflichtet sind, die zwar vor dem 
1. 8. 30 Umlagebeschlüsse gefaßt haben, aber 
zur Erhebung einer Nachtragsumlage schrei 
ten, sowie diejenigen Gemeinden, die bis zu 
dem erwähnten Zeitpunkt Umlagebeschlüsse 
für 1930 noch nicht gefaßt haben und die Real 
steuerzuschläge gegenüber dem Vorjahre er 
höhen. 
* * * 
* Gefunden wurde am Montag zwischen 
Rendsburg und Jevenstedt eine gestrickte 
Handtasche mit Reißverschluß mit diversem 
Inhalt und bei der Landjägerei in Jevenstedt 
abgegeben. Daselbst befindet sich noch ein 
Herrenfahrrad Marke Opel, welches vor län 
gerer Zeit aus dem Kanal gefischt wurde. Der 
Eigentümer konnte bisher noch nicht ermittelt 
werden. 
* Eigenartiger Unfall. Am Mittwochvor 
mittag um 11 Uhr ereignete sich in der Kö- 
uigstraße Ecke Grafenstraße ein eigenartiger 
Verkehrsunfall zwischen zwei Pferdefuhrwer 
ken, wobei ein Pferd verletzt wurde. Das 
Fuhrwerk eines Lanömannes aus Westerrön- 
fcld, das hart am Bordstein fuhr, wurde vor 
der Kreuzung der Straßen von einem hiesi 
gen Rollwagen in schneller Gangart überholt, 
wobei das linke Pferd des Landmannes von 
den auf dem Rollwagen liegenden Blechen ge 
troffen und am linken Schulterblatt und in 
der Rippengegend verletzt wurde. Es mußte 
einem Tierarzt zugeführt werden. Personen 
wurden nicht verletzt. 
* Probealarm. Am Mittwochabend um 911 
Uhr ertönte die Feuersirene. Es handelte sich 
aber nur um einen Probealarm. Als Brandob 
jekt wurde ein Feuer in der Christian-Timm- 
Schule (Mittelschule) angenommen. Durch feh 
lerhafte Stellen in der über den Boden im Dach 
geschoß in einer Holzverschalung laufenden Licht 
leitung ist Kurzschluß entstanden. Die Holzver 
schalung hat Feuer gefangen, das sich auf den Dach- 
Bon Seiten der Christlich-Nationalen 
Bauern- und Landvolkpartei wird mitgeteilt: 
„Am 6. dieses Monats in Hamburg versam 
melte führende Persönlichkeiten aus der 
schleswig-holsteinischen Landwirtschaft haben 
unter Vorsitz des Parteiführers der Christ 
lich-Nationalen Bauern- und Landvolkpartei, 
Höfer-St. Bernhard (Thüringen), beschlossen, 
auch in der Provinz Schleswig-Holstein mit 
eigener Liste für die Rcichstagswahlen vorzu 
gehen. Die Liste wird den Namen „Bauern- 
und Landvolkpartei Schleswig-Holstein" tra 
gen. Tie Reststimmen werden der Liste „Deut 
sches Landvolk (Christlich-Nationale Bauern- 
und Lanövolkpartei)" zugeführt. 
* * * 
Prodmziàrrsşchrchşitzrmg. 
Kiel, 6. August. In der gestrigen Sitzung 
des Provinzialausschusses machte der Bevoll 
mächtigte der Provinz zum Reichsrat, Dr. h. c. 
Schifferer, über die Frage der Nordmark 
hilfe Mitteilungen, aus denen hervorgeht, 
daß aus Reichsmitteln als auch aus preußi 
schen Mitteln auch in diesem Jahre Unter 
stützungen zu erwarten sind. Ueber den 
Stand der Frage betr. Neueinteilung der 
Länder berichtete der Landeshauptmann. Der 
Provinzialausschuß trat den Vorschlägen der 
Kommission für Bildungs- und Heimatpflege 
über die Verteilung der Mittel aus dem Kul 
turfonds bei. Dem Aufwcrtungsvorschlag der 
bei der Landesbank aufgenommenen Anlei 
hen wurde zugestimmt. Der Verwaltungsbe 
richt der Provinzial - Lebens-, Unfall- und 
Haftpflichtversicherungsanstalt fand ohne Ans 
sprache Genehmigung. Als Mitglieder des 
Provinzialausschusses für den neu zu bilden-. 
stuhl fortgepflanzt hat. Der Schuldiener wird 
durch Passanten der Straße aufmerksam gemacht 
und versucht, das Feuer mit einem Minimax zu 
löschen, kann aber durch die starke Rauchentwicke 
lung nicht an das Feuer herankommen und ruft 
durch das Haustelefon die Feuerwehr. Hierauf 
versucht der Schuldiener nochmals an den Brand 
herd zu kommen, verliert aber in dem Rauch die 
Besinnung und bricht zusammen. Der angenom 
mene Brandherd ist der Mittelbau, der Angriff 
erfolgt von der Hofseite. Die Tageszeit ist die 
augenblickliche, die Windrichtung: Norden. Die 
Feuerwehr sowie die Freiwillige Sanitätskolonne 
vom Roten Kreuz trafen ziemlich schnell auf der 
Brandstelle ein. Das Brandobjekt wurde mit der 
großen Autospritze und mit der kleinen Autospritze 
in Angriff genommen. Die weiteren Züge hatten 
in Anbetracht eines eventuellen Wasserschadens 
nur Trockenschläuche ausgelegt. Rach einigen an 
erkennenden Worten des Bürgermeisters nach der 
Uebung rückten die Feuerwehr und die Sanitäts 
kolonne wieder ab. Wegen des Probealarms fällt 
die für heute Donnerstagabend angesetzte Uebung 
der Feuerwehr aus. 
* Wiedcrfehensfcier aller ehem. Angehö 
rigen des Reserve-Jnf. Rcgts. 86 am 27. und 
28. September dieses Jahres in Hamburg. 
Näheres durch E. Röder, Hamburg 19, Tegett- 
hofstraße 1. 
* Vom Amtsgericht. Die Brüder Heinrich 
und August Sch. aus Osterrönfeld hatten sich 
vor dem Amtsgericht Rendsburg wegen Belei 
digung der Reichswehr zu verantworten. Sie 
wurden beschuldigt, am 7. März d. Fs. Ange 
hörige der 1. Eskadron 2. (Preuß.) Fahrabtei 
lung, die sich auf dem Marsche zur Turnhalle 
der Aufbauschule befanden, durch die Wörter 
„Noske", „Lausejungen", „Halunken" öffent 
lich beleidigt zu haben. Das Gericht erkannte 
für jeden auf eine Geldstrafe von 30 ‘SiJl und 
für den Fall, daß diese nicht beigetrieben Wer 
den kann, eine Gefängnisstrafe von sechs Ta 
gen. Zugleich wurden ihnen die Kosten des 
Verfahrens auferlegt. 
* Arbeitsgericht vom 6. August. Ein land 
wirtschaftlicher Arbeiter aus Elleröorf klagt 
gegen einen Lanömann und Viehhändler in 
Osterrönfeld auf Zahlung von rückständigem 
Lohn in Höhe von 35 ‘SUl. Der Kläger ist ohne 
Kündigung von seiner Arbeitsstelle gegangen. 
Im Vergleichswege erhält der Kläger noch 7 
%Ul. — Ein Werkmeister in Rendsburg klagt 
gegen eine hiesige Baufirma auf Zahlung von 
1916,01 dlJl rückständigem Gehalt und Zinsen. 
Die Sache wurde vertagt zwecks Ladung zweier 
Zeugen. — Ein kaufmännischer Angestellter 
klagt gegen dieselbe Baufirma auf Zahlung 
von 2215,50 "SUl Gehalt für 6i/ 2 Monate, Ur 
laubsvergütung für 1/2 Monat und anteiligen 
Sozialbeiträgen. Die S<che wurde ebenfalls 
vertagt zwecks Ladung eims Zeugen. — Ein 
auswärtiger Musiker klagt gegen einen hiesi 
gen Kapellmeister auf Nachzahlung von rest 
lichem Lohn in Höhe von 39 ÎRJI. Die Sache 
wurde vertagt, da Beklagter, der sich vertreten 
ließ, zum nächsten Termin zwecks Klärung der 
Sache selbst erscheinen soll. 
den Ausschuß für die Verteilung der Kraft- 
fahrzeugsteuer wurden der Landeshauptmann 
und Oberbürgermeister Brauer gewählt. Als 
Beihilfe für die Hinterbliebenen der bei dem 
Grubenunglück in Neurode verunglückteü 
Bergleute bewilligte der Provinzialausschuß 
1000 RM. Für den Ausbau der Nebenland 
straße Tornesch—Nordende wurde eine Bei 
hilfe bewilligt und der Weg Lockstedter Lager 
—Springhoe zur Nebenlandstraße erhoben. 
Eine Bittschrift der Landkreisvereinigung 
Schleswig-Holstein, in der die Erhöhung der 
jährlichen Beihilfe für den Kreis- und Ge 
meindewegebau um 100 000 RM. auf 1000 000 
RM. beantragt ist, wurde der Etatkommission 
überwiesen. 
* * * 
Die große Deutsche Bäckereifach- 
Ausstellung v. 9.—17. Aug. in Kiel. 
wird im Aufträge des 91000 Bäckermeister um 
fassenden Zentralverbandes Deutscher Bäcker- 
innungen, der „Germania", veranstaltet und ist 
die größte Fachausstellung, die je in Kiel gezeigt 
wurde. Um die angemeldeten rund 250 Industrie- 
firmen aus ganz Deutschland unterzubringen, 
mußte auf dem Freigelände bei der Nordostsee 
halle in Kiel, der größten Ausstellungshalle 
Norddeutschlands, eine zweite, ca. 1000 Quadrat 
meter große Halle errichtet werden. 
Obwohl sich die Ausstellung hauptsächlich an 
die Fachleute d. h. an die Bäcker und Konditoren 
wendet, bietet sie doch für die Allgemeinheit durch 
ihre Vielseitigkeit außerordentlich viel Interessan 
tes. Sie zeigt den Werdegang unseres täglichen 
Brotes und des Gebäcks jeder Art und läßt er 
kennen, daß zur Ausübung des Bäckergewerbes 
weit mehr erforderlich ist als hanüwe'rksmäßigr 
.Fertigkeit, sie zeigt aber auch, welche reichen Hilfs 
mittel Wissenschaft und Technik dem Bäckergewerbe 
an die Hand gegeben haben. 
Die feierliche Eröffnung, bei der Ansprachen 
halten werden der Reichsernährungsminister 
Dr. h. c. Schiele, der Präsident der „©rnnankt* 
Wilhelm Müller, der Oberbürgermeister der 
Stadt Kiel Dr. Lueken und der Obermeister der 
Kieler Väckerinnung Gustav Schulte, findet am 
Sonnabend, den 9. ds. Mts., 11 Uhr vormittags, 
statt. 
* . * 
Italienische Vertretung auf der 
Vackerei-Ausstellung- 
Kiel, 6. August. Auf der vom 8. VtS 13. 
August in Kiel stattfindenden Bäckerei tagung 
wird der italienische Präsident des faschistischen 
Landesverbandes der Bäcker, Ingenieur Lu- 
raschi, teilnehmen und gleichzeitig das italieni 
sche Korporationsministerium und die Federa 
tion des Handels offiziell vertreten. 
ķ . 
^ AZZÄ HoSstà 
3um Konkurs der Kieler 
MUchhof A. G. 
Kiel, 6. August. Die Landesbank teilt mkk, 
daß die in Pressenotizen erwähnten 750 000 
von ihr nicht der Milchhof-A.-G., sondern der 
„Milchhof Kiel eingetragenen Genossenschaft 
m. b. H." gegen hypothekarische Sicherheit unö 
Bürgschaft der Genossen gegeben worden sind. 
Da nur die A.-G. in Konkurs geraten ist, schei 
nen die Bemühungen, den Betrieb aufrecht 
und rentabel zu erhalten, nicht undurchführ 
bar. 
Hitler spricht in Kiel. 
Kiel, 6. August. Nach Bekanntgabe des 
nationalsoz. Gauleiters Lohse wird Adolf Hit 
ler, der am 9. ö. M. bei einer SA.-Führer- 
Tagung in Rendsburg anwesend ist, am 
Sonntag, 10. August, in öffentlicher Versamm 
lung in der Deutschen Wacht in Kiel sprechen. 
* * * 
Das gerichtliche Nachspiel der 
Neumünsteraner Vorfälle. 
Neumünster, 6. August. Wegen der bluti 
gen Vorfälle am Abend des 1. Juli, wobei be 
kanntlich der hiesige Kommunistenführer 
Timm durch drei Revolverschüsse erheblich ver 
letzt wurde, ist nunmehr gegen zwölf Kommu 
nisten und zwei Nationalsozialisten Anklage 
wegen Landfriedensbruches erhoben worden. 
Die Verhandlung, zu der 41 Zeugen geladen 
werden, findet am 29. August statt. 
* * * 
Vei der Errrtearbeit tödlich 
verunglückt. 
Stuvenborn (Kreis Segebevg), 6. August. Der 
16jährige Landwirtschaftsgehilfe Waldemar Bölck 
war bei einem hiesigen Bauern mit dem Einfahren 
des Kornes beschäftigt. Als B. mit einem beladenen 
Wagen über den Dorfplatz fahren wollte, kippte die 
ser um und die scheu gewordenen Pferde rasten mit 
dem Vorderteil des Wagens davon. Der auf einem 
Pferde sitzende junge Mann stürzte herab und wur 
de so unglücklich von diesem getreten, daß er be 
sinnungslos liegen blieb. Der Verunglückte wurde 
in das Kaltenkirchener Krankenhaus gebracht, wo er 
bald nach seiner Einlieserung an den schweren Ver 
letzungen verstorben ist. , 
\ * . * 
x. Neumünster, 6. August. Ein Dentist um 
408 Mark betrogen. Anfang Mai dieses Jah 
res erschien bei dem hiesigen Dentisten Ro 
bert Könemann eine etwa 40jährige Frau, die 
sich Frau Hofbesitzer Peters aus Hohenviert 
bei Hohenwestedt nannte und ihre Zähne 
gründlich in Ordnung gebracht haben wollte., 
Da sie einen durchaus ehrenwerten u. glaube 
würdigen Eindruck machte, schenkte ihr der 
Dentist in weitgehendstem Maße Vertraue» 
und fertigte ihr im Laufe zweier Monate meh 
rere Goldbrücken und -Kronen an, die zusam 
men einen Wert von 430 RM. haben. Als am 
gestrigen Tage die Arbeiten vollendet waren 
und Frau P. bezahlen sollte, reichte sie Herrn 
K. zunächst einen Fünfzigmarkschein mit dem 
Bemerken, ihr Mann werde mit dem näch 
sten Zuge eintreffen und den Betrag bezah 
len. Der Dentist, nach ihrem Fortgang arg 
wöhnisch geworden, stellte sofort Ermittlungen 
Von den letzten Wochenereignisseu wirb ein 
umfangreicher aktueller Bilderdienst in der nächsten 
Nummer unserer neuen Illustrierten erscheinen. Die 
dann folgenden illustrierten Artikel: „Zu Lebzeiten 
verewigt", „Harzer Roller", „Hopfen nnd Malz" 
und „Andreas Hofer am Rhein" sind recht inter 
essant und werden den Leser fesseln. Unter der 
Ueberschrift „1000 Sternchen fügen sich zum Bild" 
finden wir einen mit vielen fotografischen Aufnah 
men ausgestatteten Aufsatz über Mosaikkunst. Für 
unsere Frauen wird ein illustriertes Modegespräch 
gebracht. Die reichhaltige Nummer bringt ferner 
zwei illustrierte Artikel „Peter wird operiert" und 
„Kampf dem Unfall". Der Humor und die Rätsel 
ecke wird für manchen Leser lebhaftes Interesse er 
wecken. — Bestellungen auf „Unsere Illustrierte" 
nehmen unsere Boten und di§ Geschäftsstelle jeder 
zeit entgegen. 
Schleswig-Holstein. 
Eise Basers. mb LanLrslWe 
in Schlerņiģ.HŞ».