Notverordnung bleibt.
Die Anträge der Linken gescheitert.
Der Neichstagsausschuß für Wahrung der
Rechte der Volksvertretung beschäftigte sich ge
stern mit der neuen Notverordnung der
Reichsregierung. Es lag ein kommunistischer
Antrag auf Aufhebung -er Verordnung vor.
Aber im Laufe der Aussprache verlangten die
Sozialdemokraten, daß die Verordnung für
verfassungswidrig erklärt werde, da sie paral
lel mit der ersten auf Verlangen des Itzeichs-
tages wieder außer Kraft gesetzten Verord
nung laufe. Von anderer Seite wurde diese
Parallelität in Abrede gestellt. Der Ausschuß
ließ eine Pause eintreten, um inzwischen den
Versuch zu machen, eine Klärung herbeizufüh
ren. Nach der Pause nahm der Ausschuß mit
16 gegen 12 Stimmen einen von den Abgeord
neten Dr. Bell Cg.),. Dr. Scholz (DVP.), von
Keudell (Landvolk-Partei), Meyer (DDP.),
Drewitz (WP.) und Emminger (BVP.) einge
brachten Antrag folgenden Inhaltes an:
»Der Ausschuß erklärt sich zur Verhand
lung der eingebrachten Anträge, die Notver
ordnung des Reichspräsidenten aufzuheben
oder fiir verfassungswidrig zu erklären, für
«»zuständig.*
Dentschnationale Erklärung.
Die Deutschnationale Pressestelle teilt mit,
die Deutschnationalen hätten durch ihren Ver
treter im Reichstagsausschuß zur Wahrung
der Bolksvertretungsrechte erklären lassen,
daß unbeschadet ihrer Stellungnahme zum ma
teriellen Inhalt der Notverordnung, die in
den letzten Verhandlungen des Reichstages be
sonders durch den Mund des Fraktionsvor
sitzenden hinreichend kunögetan worden sei,
nach dem klaren Wortlaut der Reichsversas-
sung der Ausschuß als unzuständig betrachtet
werden müsse, eine Verordnung des Reichs
präsidenten aufzuheben oder als verfassungs
widrig zu erklären. Die Heranziehung des
Ausschusses im vorliegenden Falle müsse als
ein Auswuchs des Parlamentarismus bezeich
net werden. Seine Einberufung von der Lin
ken sei offenbar nur zum Zwecke der Wahl
propaganda herbeigeführt worden.
* * *
Scholz setzt seine Besprechungen sort.
Ter Führer der Deutschen Volkspartei,
Tr. Scholz, ist am Mittwoch nach Berlin zu
rückgekehrt, um seine politischen Besprechun
gen fortzusetzen. Tie Verhandlungen mit der
Staatspartei werden sich sehr wahrscheinlich
auf eine Unterredung zwischen Scholz und
Höpker-Aschoff beschränken, falls dieser sich
hierfür zur Verfügung stellt. In den Reihen
der Teutschen Volkspartei scheint, wie die
TU. hört, bisher wenig Neigung zu bestehen,
das Vermittlungsangebot des Führers der
saarländischen Volkspartei, die der Staatspar
tei zugegangen ist, anzunehmen. Eine Ent
scheidung ist jedoch noch nicht getroffen.
Der Ansporn aus dem Rheinland,
womöglich eine die Deutsche Staatspartei mit
einbegreifende Sammlung zustande zu brin
gen, läßt nicht nach. Neuerdings hat der
Wahlkreis Köln-Aachen der Deutschen Volks
partei an Scholz telegraphiert: „Der Wahl
kreis Köln-Aachen der Deutschen Volkspartei
begrüßt Ihre sofortige Bereitwilligkeit, mit
Minister Höpker-Aschoff bezw. Koch-Weser die
Verhandlungen über den Zusammenschluß
fortzusetzen, und würden es für außerordent
lich glücklich halten, wenn Sie sich der Bereit
willigkeit .eines Mannes wie Hermann Röch
ling aus Saarbrücken zur Vermittlung be
dienen würden. Wir halten es für durchaus
notwendig, einen Versuch zu machen, über alle
bisherigen Schwierigkeiten hinweg eine Ba
sis zu finden, auf der sich die gesamten Anhän
ger der Deutschen Volkspartei und auch der
Staatspartei zusammenschließen können zu
einer großen politischen Partei, deren poli
tische Linie sich auch weitere bürgerliche Kreise
auf die Dauer nicht entziehen werden."
Der Zungdemokratische Verband Berlin-
Brandenburg
hat eins Entschließung angenommen, in der die
Mitarbeit in der Deutschen Staatspartei abge
lehnt wird. Der Verband schließt sich der durch
die Vereinigung unabhängiger Demokraten ge
schaffenen Bewegung an.
* * *
Es ging nîchļ.
Im oldenburgischen Landtag war am Dienstag
der Versuch, einen Ministerpräsidenten zu wählen,
ergebnislos verlaufen. Der Versuch sollte am Mitt
woch noch wiederholt werden. Aber man vertagte
sich bereits nach emviertelstündiger Beratung wieder.
Es zeigte sich, daß die Situation sich nicht geändert
hatte, so daß der Abgeordnete Wempe (Ztr.) den
Antrag stellte, die Wahl von der Tagesordnung ab
zusetzen. Abgeordneter Rover (Rationalsoziabst)
und Abgeordneter Dannemann (Landesblock) ver
langten Auflösung des Landtages. Nach kurzer Ge-
schäftsordnungsdebatte wurde beschlossen, die Sit
zung aufzuheben.
Bei der zweiten Abstimmung erhielten der
Staatsminister Dr. Driver (Zentrum) 9 Stim
men. der Kandidat des Landesblockes, Regierungs
präsident Cassebohm, 16 Stimmen. Außerdem
wurden 23 weiße Zettel abgegeben.. Ein Antrag
des Landesblocks, die Wahl bis zum 13. Oktober
zu vertagen, wurde mit großer Mehrheit ange
nommen.
Zer Kleinkrieg gegen Lie Franzosen
in Mßchms.
Fliegerbomben auf eine Stadt.
Aufständische haben bei Hue in Indochina
einen französischen Militärtransport überfal
len. 19 Franzosen sind getötet. Französische
Flieger haben Hue urit Brandbomben bewor
fen, die einen Teil der Stadt'ainäscherten. In
Hanoi wurde ein kommunistisches Zentralko
mitee ausgehoben, das den allgemeinen Ein
geborenaufstand vorbereitete.
Ueber die südlichen Gebiete Jndochinas
ist der Belagerungszustand verhängt. Die
Grenze zwischen Indochina und China wurde
gesperrt.
± * ±
Bassanesi im Ģesängms.
Der italienische Flieger Bassanesi, der vor
einigen Wochen ans der Rückkehr von Mai
land, wo er antifaschistische Schriften abge
worfen hatte, am St. Gotthard abgestürzt war
und sich im Krankenhaus in Andermatt in
Behandlung befand, ist in das Gefängnis
von Lugano übergeführt worden.
* . *
Eine Bmm- und LaàolWe
in Pommern.
Berlin, 6. August. Nachdem der sogenannte
„Pommernblock" für die Neuwahlen gescheitert ist.
der vorsah, -daß Neichsàgskandidaten etwa im Ver
hältnis von 3 Hugenberg-Anhängern zu 2 Schiele-
Anhängern aufgestellt werden sollten, wird der
Landbuud eine eigene Landvolkliste in Pommern
propagieren. Wie wir hören, ist der derzeitige
Reichsernährnngsminister Schiele als Spitzenkandi
dat für diesen außerordentlich schwierigen Wahl
kreis in Aussicht genommen. Ihm werden Iandrey
und Fitzewitz folgen, während der bisherige Abge
ordnete Schlange-Schöningen an anderer Stelle ein
gesichertes Mandat erhält.
* v * *
ZrķsMMMàurWN im Wen.
Durch Erlaß des preußischen Staatsmini-
steriums ist der Name der Landgemeinde
Czerwanken im Kreise Sensburg in „Roten-
felöe" umgeändert worden. Ferner wurden
die Namen der nachstehend genannten, im
Kreise Johannisburg gelegenen Landgemein
den wie folgt geändert: Klein-Brosken in
„Birkental", Klein-Pogorzellen in „Bradau",
Czcrnien in „Dornberg", Czyrpken in „Kol-
bitz", Neu-Usczany in „Fichtenwalde", Strzel-
nikenin „Schützenau".w-; \
» 7 : * : *
Auch in Jorökirch ist jetzt am sogenannten
Ochsenwege ein Einverleibungsstein errichtet
werden. Er wird am 26. September eingeweiht.
In wenigen Zeilen
Der Ministerpräsident Braun hat gegen
die „Rote Fahne" die Beleidigungsklage ein
gereicht.
Infolge des Ausgleichs zwischen Türkei
und Griechenland werden 60 000 Griechen in
der Türkei naturalisiert.
Die belgische Kronprinzessin trat Dienstag
abend zum katholischen Glauben über. Die
Feierlichkeiten fanden in Mecheln statt.
Die schweizerische Regierung hat zum Bri-
audschen Paneuropapla« erklärt, daß sie an der
Untersuchung des Problems mitzuwirken ge
denke, aber nur, wenn alle Nationen daran
teilnehmen und es nicht eine versteckte Koali
tion sei.
Auko rennt in eine HLĢàààg.
Vier Soldaten schwer verletzt.
Berlin, 6. August. In Moabit hat sich heute
mittag ein schweres Unglück ereignet. Eine Auto
droschke, die infolge des regennassen Asphalts ins
Schleudern geraten war, fuhr in voller Fahrt in
eine etwa 30 Mann starke Formation der Reichs-
wehr-Wachttruppe, die gerade durch die Paulstraße
marschierte. Zahlreiche Reichswehrleute wurden zu
Boden gerissen. Mer von ihnen blieben zum Teil
schwer verletzt auf dem Pflaster liegen. Die Kame
raden brachten die vier Verletzten zu einem in der
Nahe wohnenden Arzt, wo ihnen die erste Hilfe zu-
teiil wurde. Dann wurden zwei, die bisher das
Bewußtsein noch nicht erlangt haben, in sehr ern
stem Zustande in das Moabiter Krankenhaus ge
schafft.
* * *
44 Verletzte bei einem Autobusnnglück.
TU. Nemyork, 7. August. Bei East-Orange
im Staate New Jersey ereignete sich ein schwe
res Autobusunglück. Ein vollbesetzter Auto
bus raste in schneller Fahrt gegen einen Baum
und wurde vollständig zertrümmert. 44 Per
sonen wurden schwer verletzt. Das Befinden
von vier Verletzten ist hoffnungslos.
Ueber zwei Millionen Arbeitslose in Groß
britannien.
TU. London, 6. August. Wie das Arbeitsmini-
sterium bekanntgibt, ist die Zahl der Arbeitslosen
in der am 28. Juli zu Ende gegangenen Woche auf
2 011477 gestiegen. Gegenüber der Vorwoche be
deutet dies eine Steigerung um 88 737 und gegen
über der gleichen Zeit des Vorjahres um 867338.
Die Zahl der Arbeitslosen in Großbritannien
hat damit zum ersten Male die Grenze von zwei
Millionen überschritten.
Der Erlaß gegen die Beteiligung von
Beamten an radikalen Parteien.
Beamtķņoķganîsatîoņe»
übe-- KAM.
Der Deutsche und der Preußische Beamten
bund haben an die preußische Staatsregiernng
eine Eingabe gerichtet, die den Erlaß gegen die
Beteiligung von Beamten an radikalen Parteien
zum Gegenstand hat. In der Eingabe wird u. a.
ausgeführt, wenn auch der Deutsche und Preu
ßische Beamtenbund mit dem preußischen Staats
ministerium der Auffassung seien, daß der Ver
rohung der politischen Sitten entgegengewirkt
werden müsse, so könnten sie doch den Erlaß des
preußischen Staatsministeriums nicht anerkennen.
Die Reichsverfassung gewährleiste allen Beamten
die Freiheit ihrer politischen Gesinnung und da
mit auch die Freiheit, sich zu dieser politischen Ge
sinnung zu bekennen. Das Bekenntnis zu einer
politischen Partei äußere sich am sinnfälligsten in
der Mitgliedschaft in der Partei. Sei jenes nicht
verboten, dann könne auch diese nicht verboten
sein, da sie nur der äußere Ausdruck der Anhän
gerschaft dieser politischen Richtung sei.
Rach einem Hinweis daraus, daß diese Auf
fassung auch von den Disziplinargerichten und dem
Staatsgerichtshof geteilt werde, beschäftigt sich die
Eingabe mit der schwierigen Lage, in der sich die
Beamtenschaft infolge der beamtenpolitischen
Maßnahmen der letzten Zeit befinde. Seit Mo
naten müsse sich die Beamtenschaft gegen eine ein
seitige Sonderbesteuerung durch die „Reichshilfe"
wehren. Auch hätten die beabsichtigten Sparmaß
nahmen in der gesamten Beamtenschaft mit Recht
eine lebhafte Beunruhigung hervorgerufen. Zum
Schluß wird Ueberprüfung des Erlasses der preu
ßischen Staatsregierung nach der Richtung hin
gefordert, daß eine bloße Zugehörigkeit zu den
angeführten Parteien nicht unter Verbot gestellt
werde.
„Menlener im Schützengraben".
Maßnahme des Reichswehrministers.
Dis amerikanische Filmgesellschaft „Pathe",
Rewyork, hat einen Film „Abenteuer im Schützen
graben" hergestellt, der, wie aus Berlin verlautet, ļ
Der Reîchswehrminister hat deshalb dis amerika
nische Filmwochenschau „Paths News" von der
Zulassung zur Filmreportage üb-er die Wehrmacht
bis auf weiteres ausgeschlossen.
* * *
Die BemilLerung
des politischen Kampfes.
In Gladbeck (Westfalen) kam es frühmorgens,
zwischen etwa 40 Kommunisten und 15 National
sozialisten zu einer schweren Schlägerei, bei der auch
Schüsse gewechselt wurden. Ein Nationalsozialist
wurde durch einen Schuß schwer verletzt und mußte
ins Krankenhaus gebracht werden. Auch mehrere
andere der an der Schlägerei Beteiligten erlitten
Verletzungen. Die Polizei nahm im Laufe des Vor
mittages acht Personen fest.
Der 23jährige Bäcker Hellwig in Berlin-Lank-
witz wurde vormittags, als er das dortige Lokal
„Finkennest", in dem er beschäftigt ist, verlassen
wollte, von dem Arbeiter Blank aus Steglitz durch
einen Armschuß verletzt. Der Täter ist flüchtig. Es
liegt o-ffenbar ein Racheakt vor, da Hellwig, der Na
tionalsozialist ist, einer Gerichtsverhandlung beige
wohnt hatte, in der ein Kommunist wegen Be
drohung verurteilt worden war.
Der Monger Bombenlegerprozeß.
Vorläufig keine Terminverlegung.
Eine Verlegung oder Aufhebung des Alto-
naer Vombenprozesses wegen der Verhaftung des
in der Vomhenaffärs angeschuldigten A. Kapp
hengst in Lugano kommt, wie es neuerdings
heißt, vorläufig nicht in Frage, da nach Ansicht
der Justizbehörden das Auslieserungsverfahren,
dessen Verfolgung einzig und allein Sache des
Auswärtigen Amts sei, allem Anschein nach sich
recht schwierig gestalten und längere Zeit in An
spruch nehmen dürste. Vorläufig wird am 26.
August festgehalten, nachdem bereits mit Rücksicht
auf den Jtzehoer Landvolkprozeß eins Terminvsr-
legung erfolgt ist.
Im Staatsdepartement z« Washington
wurde erklärt, es könne sich der Fall ergeben, daß
man Truppen landen müsse, um amerikanische Bür
ger aus der Gefahrzone herauszuholen, aber ein
gemeinsames Borgehen mit anderen Mächten komm»
nicht in Frage.
LŞ PrssiŞchriîSļei.
Schmeres WomMungW
smf der Chaussee §ŞZMģ-§MW.
Schleswig, 7. Aug. (Drahtber. uns. Bertr.)
Ein von Schleswig nach Satrup fahrendes
dänisches Fischauto fuhr heute morgen um 7
Uhr in den von Satrup kommenden Triebwa
gen. Das Lastauto wurde vollständig zertrûķ
mert. Ebenfalls konnte der Triebwagen seine
Fahrt nicht fortsetzen. Der Chauffeur sowie
sein Begleitfahrer mußten schwerverletzt ins
Schleswiger Krankenhaus transportiert wer
den. Die Fahrgäste des Triebwagens konn
ten erst ihre Fahrt fortsetzen, nachdem eine
Lokomotive den Triebwagen nach Schleswig
eingeschleppt hatte.
Wnte gimoetfe.
Ein Staatsbürgeravend der Deutschen Staats
partei findet am heutigen Donnerstagabend 20,30
Uhr in der „Eiderhalle" statt, mit einem Vortrag
über d-as Thema: „Die Deutsche Staatspartei, ihre
Vorgeschichte und ihre Notwendigkeit."
Wellerbmchl.
Für das mittlere Norödentschland: fortschrei
tende Beruhigung, am Tage etwas wärmer.
Für das übrige Deutschland: allgemeine Be
wölkungsabnahme, nirgends erhebliche Nieder
schläge.
Berliner Buffezmarfl
vom 7. August 1930.
1. Klasse 1,39, 2. Klasse 1,27, abfallende 1,11 M.
Tendenz sehr ruhig. Preise ab Erzeugerstation. Hinzu
kommen Fracht, Umsatzsteuer, Vermittlungsgebühren.
Rarwerichr
der Landwirtschafts-Kammer für Schleswig-Holstein.
(Ohne Gewähr.) (Preise per 1 Pfd. Lebendgewicht.)
Altona, den 7. August 1930
A. Ochsen und Tärfen.
1. Vollst, ausgem. höchst. Schlachtwertes . . . 0,56—0,59
2. sonst, vollfleischige 0,50-0,55
3. fleischige 0,44 -0,49
4. gering genährte . . 0,38—0,43
B. Bullen.
1. Lung. vollst, höchst. Schlachtwertes 0,52—0,56
2. sonst, vollfletschige oder ausgemäsi. fleischige. 0,43—0,53
3. fleischige 0,43-0,47
4. gering genährte . . . 0.37—0,42
C. Kühe.
1. 2üng. vollst, höchst. Schlachtwertes .... 0,46—0,50
2. sonst, vollfleischige oder ausgemästete. . . . 0,37—0,4o
3. fleischige 0,27-0,33
4. gering genährte 0,16—0,26
D. Schafe. Meidemast»
1. Beste Mastlämmer und jung. Mafthammol. 0,60—0,62
3. Mittlere Mastlämmec und gcrt genährte Schafe 0,50—0,55
3. Mäßig genährte 0,40—0,45
4, Geringe Schafe u, 18—0,28
Zufuhr: deutsche Rinder 1956, dänische 484; ins
gesamt 2390; darunter 606 Ochsen, 257 Bullen, 389
Färsen, 704 Kühe, 1400 Schafe. Marktverkauf: Rin
der mäßig rege, Schafe ruhig.
Letzte MlerMW m DMiMW-MM
Hamburg, den 7. August 1030
Getreide (Preise in R-3t per 1000 Kg.)
Weizen franko Hamburg 75/76 kg-neue
Weizen ab inland. Station
Roggen franko Hamburg 70/71 kg neue
Roggen ab inland. Station neue Ernte
Wintergerste ab inland. Station -neue
Sommergerste ab inland. Station
Donaugerste,wgfrHambura.loko unverz
Kanada Western III - Gerste prompt --
Hafer franko Hamburg -
Hafer ab inland. Station
La Plata Mais--
Futter mittel (Prelle in R-K per
272.00—276.00
260.00—264.00
176.00-178.00
164,00—166.00
194.00—198.00
202.00—230.00
102.00-104.00
200.00-202.00
188.00-190.00
50 Kg. prpt.
Meizenkleie.inländ.
Meizenkl., inl. mgr.
Roggenkleie, inl. --
Brassl-o.LaPlatakl.
Brai.-o.LaPl.-Poll.
Ehile-Kleie
Ebile-Pollards
3.85 Palmk.Sarb.-Wilbb-
~ Kokoskuck. „
3- 85 Rapskuch. „
4- 60 Erdnußkuch.»
4- 30 Leinkuchen
5- 25 Reisfu.-Mehl24/28°/°
3.25 Soya-Schrot
Mehl (Preise in R-1l per 100 Kg.)
5.1!
7.2L
5.20
6.85
8,50
3.75
7.20
49.25
43.75
28.75—30.2-
20.50—22.75
Auszugmehl hiel. Mühlen
Bäckermehl bies. Mühlen -
70% Roggenmehl hies. Mühlen
Roggengrobmebl hies. Mühlen
Tendenz: Getreide fest, Tuttermitt«! fest, Mehl fest.
Berliner GeLreihesrühmarkt
vom 7. Augnkt 183«
Tendenz: Fest
Umsah: Jnlandsangebot zurückhaltend
Weizen....241.00—244.00 ! Hajer 180.00—188.00
Roggen.... 158.00-159.00 Welzenkleie...95.00-98.00
Gerste 179.00—199.00 J Roggenkleie .95.00-100.00
Für 1000 kg
Verlag und Druck: Heinrich Möller Söhne»
Rendsburg.
Chefredaktion u. Verlagsleitung: Ferd. Möller-
Verantwortlich für Leitartikel: Ferd. Möller,
für Politik: Adolf Gregori. für de»
allgemeinen Teil und Feuilleton: Herbert
P u h I m a n n. für den wirtschaftlichen TeiU
Dr. I o h. Gosch, für den provinziellen
und örtlichen Teil: i. V. Dr. T h o m a n n, alle in
Rendsburg.
erne schwere Velerdigung Deutschlands darstellt.