Merkwürdige Submissionspolitik der Höfebank.
Der Landesverband Schleswig-Holstein des Nord-
westdeutschen Handwerkerbundes schreibt uns:
Der Vorsitzende des Landesverbandes Schleswig-
Holstein des Nord-westdeutschen Handwerkerbundes,
Landtagsabgeordneter Kohrt (Wirtschaftspartei) hat
an das Preußische Staatsministerium folgende kleine
Anfrage gerichtet:
„Die Schleswig-Holsteinische Höfebank ©. in. b. H.
hat zehn Siedlungsbauten auf der sogenannten Heide
kultur Schafflund (Flensburg-Land) sämtlich an den
Bauunternehmer Christophersen in Stolp (Angeln)
als Ceneralunternehmei vergeben, so daß die mitsub-
mittierenden Bauherren aus Schafflund und Umge
gend alle leer ausgegangen sind. Die Arbeit an den
Bauunternehmer Christophersen ist zum billigsten
Preis vergeben worden. Das Angebot von Chri
stophersen betrug 14 548,— RM, während die orts
ansässigen Handwerker mit ihren Angeboten um
18 000,— bis 19 000,— RM herum lagen. Gegen die
Firma Christophersen sind schon wiederholt Klagen
wegen Preisunterbietungen vorgebracht worden. Die
Firma arbeitet mit einer übermäßigen Zahl von
Lehrlingen, zeitweise über 20, während ein Drittel
davon unter Zugrundelegung der Gesellenzahl als
normal angesehen werden könnte. Das Verhalten der
Höfebank kann nicht scharf genug verurteilt werden.
Es dürfte kaum den Absichten der Staatsregierung
entsprechen, daß Arbeiten aus öffentlichen Mitteln
Firmen gegeben werden, die infolge übermäßiger
Lehrlingsbeschäftigung die Preise unterbieten und in
folgedessen nicht in der Lage sind, durch Beschäftigung
von den Gesellen den Arbeitsmarkt zu entlasten. Zm
übrigen hat die Höfebank bei dieser Vergebung gegen
die Vorschriften der Verdingungsordnung verstoßen.
Ich frage daher das Staatsministerium:
1. Billigt das Staatsministerium, daß die Schles
wig-Holsteinische Höfebank E. m. b. H. die aus
öffentlichen Mitteln finanzierten Siedlungsbauten
zum billigsten Preis an einen Generalunterneh
mer vergibt?
2. Billigt es das Staatsministerium, daß die Schles
wig-Holsteinische Höfebank E. m. b. H. die Vor
schriften der Reichsverdingunysordnung, die die
Vergebung von Arbeiten zum angemessenen Preis
vorsieht, umgeht?
3. Was gedenkt das Staatsministerium zu tun, um
dem ortsansässigen Handwerk in Schafflund, das
unter völliger Arbeitslosigkeit leidet, durch Ver
gebung von Siedlungsbauten der Höfebank Auf
träge zu verschaffen und damit den dortigen
Arbeitsmarkt zu entlasten?
4. Ist das Staatsministerium bereit, die Höfebank
sofort zur Beachtung der Vorschriften der Reichs-
verüingungsordnung bei der Vergebung von Bau
ten aus öffentlichen Mitteln anzuhalten?
Die Wirtschastsöesprschungen beim
Reichskanzler.
TU. Berlin, 4. Aug. Amtlich wird mitgeteilt:
Im Laufe des Montagnachmittags empfing der Reichs
kanzler in Gegenwart des Staatssekretärs Dr Tren
delenburg verschiedene Persönlichkeiten des Reichsver
bandes der Deutschen Industrie. Die Aussprache hatte
die Frage der Gestaltung der Preise im Rahmen des
Arbeitsbeschaffungsprogrammes zum Gegenstand. Die
weiteren Besprechungen mit den einzelnen Zweigen
der Industrie werden im Reichswirtschaftsministerium
geführt werden.
Diese amtliche Mitteilung hat die schöne Eigen
schaft, daß sie garnichts mitteilt. Auf solche Mittei
lungen kann der getreue Untertan getrost verzichten,
ohne Schaden zu nehmen. Wir drucken sie aber ab,
um unseren Lesern den ausgesprochenen Typ amtlich
bürokratischer „Verlautbarungen" zu zeigen, wie sie
immer wieder als Ergebnis amtlicher und parlamen
tarischer Tätigkeit in Erscheinung treten.
Zu diesen Besprechungen zwischen Reichskanzler
und Vertretern der Industrie wird im übrigen noch
gemeldet:
Zn der amtlichen Meldung über diese Aussprache
wird gesagt, daß es sich um die Preisgestaltung im
Rahmen des Arbeitsbeschaffungsprogrammes gehan
delt hat. Dabei sei klargestellt, daß die Reichsregierung
die geplanten Aufträge sowohl der -amtlichen Stellen
wie der Reichsbahn- und Reichspostbetriebe nur sol
chen Firmen zuleiten will, die in ihrer Preispolitik
den Wünschen des Kabinetts nach einer allgemeinen
Senkung der Preise entsprechen.
Dabei wird die auch in der heutigen Besprechung
schon erwähnte Anordnung des Reichsarbeitsministe-
riums eine Rolle spielen, wonach öffentliche Aufträge
nicht an Firmen vergeben werden sollen, die gegen
über ihren Arbeitnehmern „offenbar unsoziale Maß
nahmen" getroffen haben. Es werden also bei den
Verhandlungen zwei Fragen zur Erörterung stehen:
1. die Sozialpolitik der mit öffentlichen Aufträgen
bedachten Werke:
2. die Preispolitik im Zufam>menhang mit der
vom Reichspräsidenten erlassenen Kartellverordnung,
die dem Kabinett die Vollmacht gibt, die Kartelle
aufzulösen, deren Preispolitik nicht den wirtschafts
politischen Notwendigkeiten entspricht.
* * *
Kieler Milchhof A. G. und
Neichskredite.
TU. Berlin, 4. Aug. Unter der Ueberschrift „Zu
sammenbruch der Kieler Milchhof A.-G." brachten
einige Berliner Zeitungen eine Nachricht, nach der das
Reich der Kieler Milchhof A.-G. 750 000 RM als
Kredit gegeben hat. Wie hierzu von zuständiger
Stelle mitgeteilt wird, entspricht dies nicht den Tat
sachen. Richtig ist lediglich, daß in den Jahren
1927/28 das Reichsministerium für Ernährung und
Landwirrschaft im Einvernehmen mit dem preußischen
Minister für Land-wirtschaft, Domänen und Forsten
der Landesbank der ProvinzSchleswig-Holstein in Kiel
zur Weiterleitung an die Milchhof A.-E. Kiel 300 OOO
RM Darlehen gegeben hat. Schuldnerin dem Reiche
gegenüber ist die Landesbank. Auf das Darlehen sind
50 000 RM zurückgezahlt worden. Eine Gefährdung
des Reichskredites ist nicht zu befürchten. Die Milch
hof A.-E. ist nicht Schuldnerin des Reiches.
Quartals- und auch zum Jahresschluß erhalten haben.
Der Auftragseingang ist schleppend. Bereits fest er
teilte Besetzungsaufträge wurden wieder zurückgezo
gen oder hinausgeschoben. In der zweiten Julihälfte
hat auch die Entwicklung der politischen Lage und die
dadurch geschaffene Beunruhigung der Börsen die kln-
ternehmungsfreudigkeit beeinträchtigt und den Stel
lenmarkt erneut belastet.
Am Monatsschluß kann noch nicht übersehen wer
den, in welchem Umfange die für spätere Zeitpunkte
ausgesprochenen, bedingten Kündigungen zu Entlassun
gen führen werden. Es läßt sich daher ein sicheres
Urteil über die Entwicklung des Bewerberandranges
in den nächsten Monaten noch nicht bilden. Immer
hin muß nach Lage der Dinge mit einer weiteren
Steigerung gerechnet werden.
Industrie gegen die Kündigung der
deutschen Handelsverträge.
Die nach dem Scheitern der privatwirtschaftlichen
Verhandlungen mit Finnland laut gewordene Forde
rung auf Kündigung des deutsch-finnischen Handels
vertrages hat soeben den Reichsverband der deutschen
Industrie zu dringenden Vorstellungen bei der Reichs-
regierung veranlaßt.
Die einzelnen deutschen Handelsverträge sind unter
sich eng verbunden. Die Kündigung eines Handels
vertrages wäre deshalb der erste Schritt zur Erschüt
terung aller deutschen Handelsverträge. Der Reichs
verband hat deshalb gegen die Bestrebungen auf
Kündigung des deutsch-finnischen Handelsvertrages
bei dem Reichskanzler und den Reichsministerien in
aller Form Einspruch erhoben.
In sehr ernster Form weist der Reichsverband
auch auf die bedrohlichen Anzeichen einer Boykott
bewegung in Holland hin. Hierzu wird festgestellt,
daß nach dem Scheitern der von Holland scharf kri
tisierten privatwirtschaftlichen Abmachung mit Finn
land seder Anlaß für einen wirtschaftlichen Kampf
und eine Boykottbewegung gegen Deutschland weg
gefallen ist. Es muß daher von der Loyalität der
holländischen Wirtschaftskreise die sofortige Einstellung
der Bewegung, die gegen Deutschland gerichtet ist,
erwartet werden. x
SlMWhler W auch to RŞ der
Einsicht in feine MWMlsMZil zu.
Bisher vertraten unsere Steuerbehörden und Steu-
ergerichte die Ansicht, daß dem Steuerpflichtigen im
Berufungsverfahren keine Einsicht in die Finanzamts-
akten zu gewähren sei. Mit dieser Auffassung hat der
6. Senat des Reichsfinanzhofes in einem Beschluß vom
15. Mai 1930 aufgeräumt. Ein Steuerzahler hatte
beim Reichsfinanzhof Rechtsbeschwerde eingelegt und
Akteneinsicht verlangt. Dieser Mkteneinsicht hatte das
zuständige Finanzamt widersprochen, während das Fi
nanzgericht nur einige Blätter aus den Akten von der
Einsichtnahme ausschloß. Der Reichsfinanzhof gestattete
gleichfalls die Akteneinsicht mit Ausnahme einiger
Blätter. Auch den Mitgliedern des Re ich sfi na nzhofes
hätte, so führte unser oberstes Steuergertcht in der
Begründung aus, nichts zugänglich gemacht werden
dürfen-, was nicht auch dem Steuerpflichtigen zur Ein
sicht vorzuleben sei niit alleiniger Ausnahme der Gut
achten und Auskünfte, von denen unter Weglassung
der Namen der Sachverständigen Abschriften zur Ein
sicht der Beteiligten zu den Akten zu legen sind. Das
Wichtigste -aus diesen Schriftstücken ist dem Steuerzahler
in Form eines Schriftsatzes vorzutragen.
* * *
220 000 Streikende in Nordfrankreich.
Paris, 4. August. Die Zahl der Arbeiter,
die in Noröfraukreich in den Ausstand getreten
sind, um gegen die Lohnabzüge für die Sozial
versicherung und gegen die von den Arbeitge
bern vorgeschlagene Treueprämie zu protestie
ren, dürfte sich am Montag um über 100 000
auf rund 220 000 erhöhen. Die Gewerkschaften
der Textilarbeiter in Roubaix, Tourcoing,
Lannoy und Halluin haben mit überwältigen
der Mehrheit den Generalstreik für Montag
früh beschlossen.
Frage rrnÄ Antwort
httinlii frtillt# iiikfölt» ßbenilininl <li iehrfltlittoug nr ilt prsßgtiettlitfei Tersnttwn»
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Anfrage A. B. Ein auswärtiger Gärtner hat
hier im Nachwinter viele Bestellungen auf Kohl
saat entgegen genommen. Er hat den Bestellern
vorgeredet, daß diese wegen der geringen Ernte
des vorigen Sommers sehr knapp sei, daher pro
Pfund 20 Mark koste. Als die Besteller die Kohl
saat erhalten und bezahlt hatten, hat sich heraus
gestellt, daß sie im Orte, beste Qualität, der knap
pen Ernte des vorigen Sommers angemessen, pro
Pfund 12 Mark kostete. Der Einkaufspreis war
9 Mark. Früher, bei normaler Ernte, war der Ver
kaufspreis etwa 3 Mark, der Einkaufspreis 2,25
Mark. Als die Kohlpslanzen größer wurden, zeigte
es sich, daß der Gärtner seine ganz enorm teure
Kohlsaat mit billiger Mairübensaat gefälscht
hatte, denn zwischen den Kohlpslanzen wachsen recht
viele Mairübenpflanzen. Die Mairübenpflanzen
sind nicht zu verwerten: sie überwuchern teilweise
die Kohlpflanzen. Hat der Gärtner sich des Wu
chers schuldig gemacht? Hat er sich des Betruges
schuldig gemacht, da er seine Kohlsaat mit billiger
Mairübensaat gefälscht hat, deren Pflanzen für
seine Besteller gar keinen Wert hatten?
Antwort. Im täglichen Leben bezeichnet man
die Handlungsweise des Saathänblers sehr richtig
als Wucher. Ost Sie ihn aber deswegen belangen
können, ist fraglich, da Sie nicht einmal angeben,
wie hoch der Einkaufspreis des Händlers war. Er
braucht ja nicht der gleiche zu fein wie der des
ortsansässigen Händlers. Betrug liegt vor, wenn
der Händler die Mischung mit Mairübensaat ge
kannt hat und trotzdem bas Gemenge als reinen
Kohlsamen verkauft hat. Es wird in diesem Fall
richtig sein, den Tatbestand einwandfrei feststellen
zu lassen und dann von dem Mann Schadenersatz
zu verlangen.
gebessert. Die Zufuhren zu den Märkten haben in»
folge der Ernteavbeiten in allen Viehgattungen nach»
gelassen. Andererseits hat der Bedarf infolge der
großen Arbeitslosigkeit und der Wirtschaftskrifis noch
keine Belebung erfahren.
Auf dem Rindermarkt hat die feste Tendenz an
gehalten und teilweise, besonders i« guten Quali
täten weitere Fortschritte gemacht. Im übrigen ge
altete sich das Geschäft bei mäßigen Umsätzen ruhig.
Die Verhandlungen mit den Margarinefabriken zwecks
vermehrter Verarbeitung deutschen Talges haben bis
her zu einem Erfolge nicht -geführt. Immerhin ist
aber eine Befestigung des Fettmarktes festzustellen.
Auf dem Külbermarkt hat die AufwärtsbewegunA
allerdings mit verschiedenen Preisschwankungen, wei
ter angehalten. Die Preise sind zwar Anfang Iwl-r
weiter gesunken, bewegen sich -aber seither in steigen
der Richtung.
Auf dem Schweinemarkt find die Zufuhren etwa«
größer. Wie zu erwarten war, hat die Preisbesse-
run>g weitere Fortschritte gemacht, trotzdem die Stüt
zungskäufe inzwischen aufhörten und auch die Fabri
kation von Bacon wegen zu starker Zuschlüsse einge
stellt werden mußt«. Man rechnet auf Grund der
letzten Viehzählung in den nächsten Monaten mit
einer weiteren Erhöhung der Zufuhren. Nachdem der
Verbrauch eine wesentliche Einschränkung bereits er
fahren hat und für die Erzeugung leichterer Schweine
lebhafte Propaganda getrieben wird, die Preis« ge
gen das Vorjahr aber durchschnittlich um 20 Mark
gesunken sind, dagegen die Preise für Futtermittel
wesentlich höher stehen als im Vorjahre, sind die
Ansichten über die zukünftige Entwicklung der Preise
sehr verschieden. Die in letzter Zeit vielfach ver
breitete Ansicht, daß für die Landwirtschaft die Pro
duktion von leichten Schweinen am rentabelsten ist,
wird nicht von allen Sachverständigen, die di« Ren
tabilität aus eigener Tasche ersehen, geteilt. So
lange für leichte Qualitätstiere Exportmöglichkeiten
mit Zuschüssen bestehen, dürfte die Erhöhung der
Produktion solcher Tiere wohl zu propagieren sein.
Für die breite Masse der Master müssen aber noch
andere Gesichtspunkte berücksichtigt werden als die
jenigen der reinen Verbraucher.
Die àsKchà? ms? öe«
Viehmärkien.
Die Viehzentrale E. m. b. H., Verlin-Friedrichs-
feld«, schreibt in ihrem Juli-Bericht u. a.:
Die Lage auf dem Vieh- und Fleischmarkt hat
sich im Monat Juli in allen Viehgattungen etwas
Amtliche WKhrvngskwrke.
! Dollar
ICK) dän. Kr
100 fr,. Frank . . .
(Ohne Gewähr!)
Geldkurs
4. 8 ! 8.
4.1785
112.10
16.44
4 179
112.11
16.44
«iWMlmiņķerSiMiiiMMlje
Notierungen in RM. für 100 Mk. Nennwert-
tScblußkurse) (Ohne Gewähr 0
Banken
Darinsi- Bank
Deutsche Dank
Diskonto.Ges.
Dresdner Bank
vieler Bank
Vereinsband
Westh. Bank
Dankv.f. Schl.-H.
Lerkehrs-Akt.
Hbg. Hochbahn
Lübeck-Büchener
Kosmos
Dtfch. Ostafrika
Flensb. D.'Co.
Ftensb. Da. 69
Hdg. Südamer.
Nordd. Lloyd
48
183.0
125.5
125.5
125.5
115.5
182.0
125.50
73.00
72-00
62 00
36 00
80.00
150.0
90.50
18
184.5
126.0
126.0
126.0
115.0
182.0
125.50
7262
72.00
62Æ0
36.00
80.00
150.0
91.50
Woermann-Linie
Induftr.-Aktien
Dtsch. Luxem b.
Harp. Bergb.-G
Vhönir-A.G.
Allg. Elektr.-G.
Schuckert-Elektr.
Calmon Asbest
Selve A.G.
Alsen-Cem.
Breitenb. Etfbr.
CH. Düngers. R.
Elbscbl.-Br.
Holften-Br.
Karstadt Rud.
Schlesw.-H. Bk.
4.8.
62.00
97.00
77.00
140.0
151 6
17.00
148.0
112.0
21.00
1155
167.0
91.00
125.50
18.
62 00
100.0
77.50
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152.5
1700
148.0
116.0
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125.50
Berliner Börsennotiernngerr
lOhne Gewähr!)
Sachwerte-Anlethen 4.8. 1.8 Bankwevle
I0°/o Landschaft!.
Ztr.-Noggen
50/0 Schl.-H. Landsch.
Kr.'Verd.-Roggen
IO0/0 Schl.-H. Landsch.
Goldpfandbr.
8°/o Schl.-H. Ldsch.
Krsobd.Goldpfdbr.
7.40
9.45
97.00
Bankv.f. Schl.-H.
Darmst. Bank
Dtsch. Bk.
Aeichsbank
Schl.-H. Bk
Vereinsbank
Industris-Aktie«
A. <£. G.
4.8 1.8.
125.5
183.0
125.2
244.5
125.5
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138.8
125.5
184.0
126.0
245.0
1255
115.0
1405
(Ohne Gewähr)
Kammernotierung Berlin am Markttage. Notierung I. u. 2. Qual Preise für 1 Pfd. Lebendgewicht in Goldpfg. (Die Notierungen bleiben bis zum nächst. Markttage stehen
Markt
Datum
1. Ochsen
2. .
1. Bullen....
2.
1. Kühe.
2. .. .
1. Kälber
2. „
1. Schafe.
2. .. .
1. Schwetne,
2. „ .
Beunruhigung des kaufmännischen
Stellenmarktes
durch Perjonal-Eesamtkündigungen.
Der kaufmännische Stellenmarkt hat nach den
Feststellungen der Kaufmännischen Stellenvermittlung
des Deutschnationalen Handlungsgehilfen-Verban-des
eine weitere Belastung erfahren. Es ist erneut eine
Steigerung des Vewerberzuganges um 12,6 o. H. ein
getreten. Dabei sind die Bewerber unberücksichtigt,
die „pro forma", d. h. zum Zwecke der Abänderung
ihrer Anüellunasbedingunsen. ihre Kündigung zuny
Dresden
4.8.
1. Sauen
Ochsen, Bullen, Kühe.
Kälber
Schate
Schweine. Sauen
Ochsen, Bullen, Kühe.
Kälber
Schate
Schwein«, Sauen...... mittel
59-63
48—55
56-59
50—54
50—54
40—46
68-75
64-58
70—72
72—73
62-66
870
731
991
2059
mittel
langsam
schlecht
I
Frankfurt
31. 7.
4. 8.
70-76
66-67
b7—68
893
748
1133
2912
langsam
mittel
58—61
54-57
54-58
49—53
47—50
43—46
75-79
69-71
1401
411
50
4883
rege
ruhig
31. 7.
74-78
49-53
Leipzig
8.
60—63
55—59
55-58
50-54
50-54
42-49
63 69
60-64
1.2—66
67— 6»
68— 70
31. 7.
52-54
48—51
45-49
38—44
66-71
59-62
59—62
64—66
j/—68
Mannheim
4. 8.
50—61
48—56
53-55
46—50
48-50
42—44
80-85
62—66
Auftrieb und Hände
114 499 145
31. 7.
68—73
Köln
4. 8.
60—64
51- 56
54—58
47-53
52— 56
45-56
85-110
/5—80
54-57
langsam schienn-
620
151
951
rege
ruhig
349
851
1741
mittel
schlecht
gut
mittel
770
214
1549
schlecht
langsam
schlecht
69-70 ,0—71 o5—70
/0-71 68—73
58—64 57—63
a u 1 den Mä rltien
1098 1474
28. 7.
542
36
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mittel
lebhaft
mittel
70
43
268
ruhig
1211
63
4813
z. belebt
lebhaft
belebt
ruhig
59—63
50- 55
51— 55
44—50
49—54
42 48
82-105
73 -78
53—57
63-70
66—71
55—60
1742
1226
88
4648
mittel
z. belebt
langsam
flau
Chemnitz
Dortmund
4. 8.
58—59
53— 55
54- 56
51—53
50-53
44—48
72—75
58-60
68—70
70-71
58—64
722
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149
1729
schlecht
mittel
aa. 7. 5 4. a
58—59
53— 55
54— 56
51—53
50—54
44—48
66- 70
58-60
66-68
67— 69
56—62
820
64
159
2144
schlecht
langsam
mittel
schlecht
59-61
55—57
51— 54
52- 54
45-50
73-78
66—68
67—70
58-63
716
481
44
2892
langsam
flau
28. 7
59-62
55—53
50— 54
51— 53
45-50
75—80
69—71
71 -74
60—66
942
428
21
2589
schlect
mittel
gut
