SortjeAung Don vsr 1. Seite
Gleichzeitig hat der preußische Minister des
Innern die Nachgeordneten Behörden in der
Rheinprovinz und in der Provinz Westfalen hier-
unterrichtet und mitgeteilt, daß eine etwaige
Reubildung des Stahlhelms in den genannten
beiden Provinzen nicht zu beanstanden fei.
hmSenbukgZ neuer MWch.
Nach der nunmehr erfolgten Aufhebung des
Verbotes des Stahlhelms für Rheinland-
Westfalen wird die Reife des Reichspräsiden
ten in der ursprünglich in Aussicht genomme
nen Form stattfinden.
NachlrWche Erklärungen.
Der Reichspräsident legt Wert auf die Fest
stellung, daß alle Beteiligten schon seit längerer
Zeit, zum mindesten seit der Rückkehr des Reichs
kanzlers Brüning aus Neudeck Anfang Juli, von
seinem Entschluß Kenntnis gehabt haben, nicht
in das Rheinland zu reisen, falls das Verbot des
Stahlhelms nicht rückgängig gemacht wird. Die
Annahme, daß hinter seinem Brief politische Mo
tive ständen, gehe völlig fehl. Der Brief sei ein
rein persönlicher Schritt des Reichspräsidenten.
Wie von zuständiger Stelle weiter mitgeteilt wird,
hat der Reichspräsident in einer Unterredung mit
dem preußischen Ministerpräsidenten, die bereits
vor längerer Zeit stattfand, keine Zweifel darüber
gelassen, daß er seine Reise ins besetzte Gebiet von
der Aushebung des SLahlhelmverbotes abhängig
mache.
Bon preußischer Seite wird hierzu mitgeteilt,
daß dem Ministerpräsidenten Braun von der Be
dingung des Reichspräsidenten, seine Reise ins be
setzte Gebiet nur dann anzutreten, wenn das
Stahlhelmverbot vorher aufgehoben würde, nichts
bekannt gewesen sei. Es hätten nur private Un
terhaltungen zwischen dem Reichskanzler, dem
Rsichstnnenminifter und dem preußischen Minister
präsidenten stattgefunden. Hierbei habe der
Reichskanzler gelegentlich geäußert, es bestehe die
Gefahr, daß, wenn das Verbot nicht aufgehoben
würde, der Reichspräsident seine Reise ins Rhein
land aufgeben würde. Von preußischer Seite wird
daran festgehalten, daß das Verbot des Stahl
helms keinen gesetzwidrigen Akt darstelle. Es fei
auf völlig verfassungsmäßigem Wege nach Rück
sprache mit der Reichsregierung, insbesondere mit
dem Auswärtigen Amt, zustande gekommen.
Schmsllsà SoziàMàleK.
Die sozialdemokratische „Rheinische Zeitung" in
Köln veröffentlicht einen Aufruf des Bezirksvor
stands der Sozialdemokratischen Partei Oberrhein
(Bezirke Köln, Aachen, Koblenz und Trier), in dem
unter Bezugnahme auf den Brief des Reichspräsi
denten erklärt wird, daß eine Rückgängigmachung
des Stahlhelm-Verbots ein« Beteiligung der Sozial
demokratischen Partei (Bezirk Obervhein) an den
Befteiungsfeiern ausschließen würde.
Stahlhelm-Telegramm an den Reichspräsidenten.
TU. Hagen, 16. Juli. Die Führung der auf
gelösten Stahlhelmgruppen richtete an den Reichs
präsidenten das folgende Telegramm:
„Euer Exzellenz bitte ich, im Namen der na
tionalen Frontsoldatenbewegung vom Industrie
gebiet und Rheinland aufrichtigen und ehrerbie
tigsten Dank für das Eintreten für unsere gerechte
Sache und für die den Frontsoldaten bewiesene
Treue aussprechen zu dürfen. Ungezählte deutsche
Männer weit über unsere Reihen hinaus stehen
hinter Euer Exzellenz in dem Kampf um eine von
Parteiherrschaft unabhängige Staatsführung. Wir
Frontsoldaten werden in einem solchen Kampfe
das Vertrauen nuferes alten Führers auf unsers
uneigennützige Hingabe an Volk und Vaterland
wie bisher rechtfertigen. Dank und Gelöbnis hof
fen wir Euer Exzellenz in Mainz aussprechen zu
können. gez. Mahnken."
Dis entscheidende RerchsLagsMrwg
Ueber die die Entscheidung in einem für das
Reichskabinett negativen Sinne bringende gestrige
Reichstagssitzung wird berichtet:
Der Mittwoch hat die Entscheidung über die Dek-
kungsvorlage gebracht. Die Vorlage hat keine Mehr
heit gefunden, und die Regierung hat nach der Ab
lehnung des Artikels 2 aAf die Weiterberatung ver
zichtet und will nun das Deckungsprogramm unter
Anwendung des Artikels 48 der Reichsverfassung durch
«ine Notverordnung durchsetzen. Die tags zuvor an
gebahnten Versuche, eine Verständigung mit den So
zialdemokraten herbeizuführen, um auf diese Weise
eine parlamentarische Mehrheit für die Vorlage zu
gewinnen, sind gescheitert. Die Sozialdemokraten hat
ten in einem Schreiben an die Regierungsparteien
sich zu Verhandlungen bereit erklärt, aber dabei be
tont, daß die fogenannnte Bürgersteuer für sie voll
kommen unannehmbar sei. Mit Rücksicht auf die Ab
lehnung der Bürgersteuer erklärte der Abgeordnete
Ģsier (Z.) dem sozialdemokratischen Fraktionsführer
Dreitscheid. daß die Regierungsparteien Verhandlun
gen für zwecklos hielten.
In der kurzen
Aussprache
ging der sozialdemokratische Abgeordnete Dr. Breit-
scheid auf die Vorgänge ein. Er sagte, daß die Sozial
demokratie alles getan habe, um eine parlamentarische
Lösung des Deckungsproblems zu ermöglichen, da man
alle ihre Vorschläge abgelehnt habe, müsse sie nun die
Vorlage ablehnen. Dreitscheid bezeichnete, ebenso wie
am Dienstag sein Fraktionsgenosse Keil, die An
wendung des Art. 48 zur Durchführung der Deckungs
vorlage als verfassungswidrig und kündigte an, daß
die Sozialdemokraten sofort die Aufhebung einer sol
chen Notverordnung beantragen würden.
Der Zentrumsabgeorbnete Effer machte die So
zialdemokraten für das Scheitern der Verständigung
verantwortlich, denn ihre ultimative Forderung der
Aufhebung der Bürgersteuer habe Verhandlungen un
möglich gemacht.
In der
namentlichen Abstimmung über den Art. 2
der Deckungsvorlage, der die Bestimmungen über die
Reichshilfe enthält, wurde dieser Artikel mit 286
Stimmen der Sozialdemokraten, Deutschnationalen,
Kommunisten, Nationalsozialisten und der beiden Mit
glieder der Dolksrechtpartei gegen 193 Stimmen der
übrigen Parteien abgelehnt. Mit den Regierungs
parteien stimmten für die Reichshilfe auch die vier
deutschnationalen Abgeordneten Dr. Bazille, Dirigier,
Ohler und Vogt-Württemberg, sowie der frühere
deutschnationale Abgeordnete Brühn.
Die Kommunisten riefen, dem Reichskanzler zu:
„Abtreten, abtreten!"
Reichskanzler Brüning erklärte kurz, daß die
Reichsregierung nunmehr auf die Weiterberatung der
Vorlage keinen Wert mehr lege.
Damit waren die Deckungsvorlage und der, Er-
gänzungsetat gefallen, und es blieb nur noch die Ab
stimmung übrig über einen Antrag der Wirtschafts
partei, der im Falle der Ablehnung der Vorlagen die
Reichstagsauflöfung verlangt, und über einen kom
munistischen Mihtrauensantrag gegen das Kabinett,
der im Falle seiner Annahme auch die Reichstags
auflösung herbeigeführt hätte.
Der deutschnationale Abgeordnete Schultz-Brom-
berg erklärte, seine Freunde würden gegen den An
trag der Wirtschaftspartei stimmen, weil damit in
die Entschlußfreiheit des Reichspräsidenten eingegrif
fen werde. Sie würden auch den Mihtrauensantrag
ablehnen, weil sie sich ihre Haltung von Kommunisten
nicht vorschreiben lassen wollten.
Die Sozialdemokraten batten schon früher erklärt,
daß sie im Augenblick nicht die Reichstagsauflöfung
herbeiführen wollten, weil ihnen daran liege, in einem
gegenwärtigen Reichstag gegen etwaige Notverord
nungen vorzugehen. So wurde
der Antrag der Wirtschaftspartei gegen die An
tragsteller und Nationalsozialisten abgelehnt.
Der kommunistische Mißtrauensantrag erhielt nur 89
Stimmen der Kommunisten und 8èr Nationalsozia
listen, während 244 Stimmen dagegen abgegeben wur
den und die 151 Sozialdemokraten sich der Stimme
enthielten.
Im Hause herrscht« natürlich nach diesen entschei
denden Abstimmungen ’ '
große Erregung und Bewegung,
und es wurde allgemein begrüßt, daß Präsident
Lobe die Sitzung durch eine halbstündige Veruhi-
gungspause unterbrach. In der Pause wurde leb
haft die Frage erörtert, was nun weiter geschehen
soll. Die Reichsregierung, die sofort zusammentrat,
will nun die Deckungsvorlage als Notvorlage auf
Grund des Artikels 48 in Kraft fetzen. Darauf wer
den die Sozialdemokraten mit dem Anfhebungsan-
trag antworten. Würde dieser Antrag angenommen
werden, dann käme als Gegenzug von der Regierung
die Reichstagsauflöfung. Damit wird aber nicht ge
rechnet, weil ziemlich sicher verlautet, daß die Deutsch
nationalen gegen den Aufhebungsantrag stimmen und
so die Deckungsvorlage auf dem Verordnungswege er
möglichen werden.
Rach der Pause wurde di« zweite Beratung des
Osthilfegefctzes fortgesetzt. Sie soll am Donnerstag
zu Ende geführt werden.
Die Donnerstagssitzung wird um 12 Uhr begin
nen. Auf ihrer Tagesordnung stehen die Novellen
zur Arbeitslosen- und Krankenversicherung und das
Ofthilfegefetz.
* * *
3ss AmnGegesetz meöer gefallen.
Neuer Initiativantrag der Regierungsparteien.
Vor der gestrigen Beratung der Deckungsvor
lage im Rechstag ist über den Einspruch des Reichs
rats gegen das neue Amnestiegefetz entschieden wor
den. Die namentliche Abstimmung hatte das über
raschende Ergebnis, daß die bei der Annahme des
Amnestiegesetzes erzielte Zweidrittelmehrheit dies
mal nicht für die Zurückweisung des Einspruchs er
reicht wurde. Diesmal hatten nämlich zwei Demo
kraten und acht Mitglieder der Bayerischen Volks
partei Stimmenthaltung geübt,und mit den Sozial
demokraten hatten auch einige Zentrumsabgeordnete
für den Einspruch gestimmt. Das Amnestiegesetz ist
also wieder gefallen. Dafür wurden nur 296 von
insgesamt 452 Stimmen abgegeben.
Der durch die Annahme des Einspruchs des
Reichsrats gefallene Amnestieantrag ist von den
Regierungsparteien als neuer Initiativantrag im
Reichstage eingebracht worden. Der Antrag muß
nunmehr nochmals in drei Lesungen vom Reichstage
erledigt werden. Ebenso muß er dann noch einmal
dem Reichsrat vorgelegt werden.
* * *
Mo W§ aus kt Hiļlerşarleî
ausgeschlossen.
Spaltung auch im Kreise Steinburg.
Laut T. 1l. hat der Kreisleiter des Kreises
Steinburg der NSDAP., Schlossermeister Johan
nes Niemann, Lockstedter Lager, seinen Austritt
aus der NSDAP, erklärt. Gleichzeitig hat er sein
Mandat als Kreistaasabaeordneter und Führer
der Kreistagsfraktion niedergelegt. Niemann er
klärte zur Begründung seines Schrittes, daß er
die Koalitionspolitik der Nationalsozialisten nicht
mehr mitmachen könne und daß ihn auch die Vor
gänge in Albersdorf zu seinem Schritt mit be
stimmt hätten. Gleichzeitig erfährt die T.-U., daß
der Hauptschriftleiter der „Schleswig-Holsteinischen
Tageszeitung" in Itzehoe, des amtlichen Organs
der NSDAP, in Schleswig-Holstein, Vodo Uhfe,
aus der Partei ausgeschlossen worden ist, und
zwar wegen angeblicher Verstöße gegen die Par
teidisziplin. Außerdem hat er sein Stadtverord
netenmandat niedergelegt.
Kein amLl. Bericht über Albersdorf-
Das Landratsamt Melöorf teilt mit:
„Von Berliner Blättern wird ein angeb
licher amtlicher Bericht des Lanörats in Mel-
dorf über die nationalsozialistische Versamm
lung in Albersdorf verbreitet. Ein amtlicher
Bericht ist nicht herausgegeben. Es handcli
sich vielmehr um einen auf Grund telephoni
scher Erkundigung und Auskunft von einem
Berliner Blatt verfaßten Bericht, der nicht in
allen Einzelheiten sich mit der gegebenen Aus
kunft deckt."
Die Verantwortung dafür, daß der Bericht
als „amtlicher Bericht" in der Provinzpresse
veröffentlicht worden ist, trägt der Nordische
Nachrichtendienst, der den betr. Artikel als
amtlichen Bericht über die Vorgänge in Al
bersdorf weiterverbreitet hat. Es ist uns nach
Erkundigung an amtlicher Stelle geschrieben
worden:
Weiter mag noch mitgeteilt werden, daß die
Meldung des „Nationalsozialist" falsch sein
soll, die von einem Ausschluß der Lanütagsab-
geordneten Hildebrandt und Steinfatt berich
ten. Es handelt sich vielmehr um den Gau
leiter der Hitler-Jugend und dem Hauptschrift-
leiter des Nieöersächsischen Beobachters, die
wegen Disziplinlosigkeit aus der Partei aus
geschlossen sein sollen.
* • *
Ns LMsbemMng.
r. Helsingfors, 17. Juli. (Eig. Drahtmeldung.l
Die Lappobewegnng richtet sich fetzt auch gegen die
sozialdemokratischen Organisationen. Die Regie
rung nahm auf Wunsch von Lappoführern erne
Haussuchung in den Gewerkschaften in Helsingfors
vor.
3îûIIen beschuldig! die Schweiz.
Der Fall Bassanei.
TU. Basel, 17. Juli. Nach einer Mel
dung der „Nationalzeitung" hat die italieni
sche Regierung bei dem schweizerischen Ge
sandten in Rom wegen der Tatsache, daß der
Flieger Bassanei im Tessin aufgestiegen ist,
in sehr scharfen Worten Protest erhoben. Der
Mangel an Aufmerksamkeit der schweizeri
schen Polizei habe den faschistenfeindlichen
Propagandaflng ermöglicht.
Die Tessiner Zeitung „Libera Stampa"
macht darauf aufmerksam, daß italienische
Geheimagenten aus Rom im Tessin einge
troffen seien, um auf eigene Faust eine Un
tersuchung im Fall Bassanei vorzunehmen.
Im Bundeshause wird erklärt, daß gegen
diese Untersuchungen solange nichts unter
nommen werden könne, als die Agenten keine
polizeilichen Handlungen vornehmen.
7. âŞch ö§Z WellschachbuNdes.
Tll. Hamburg, 16. Juli. Bei der Austragung
der Hängepartien der 3. Runde remisierts Earls
(Deutschland) mit Sohler (Spanien), so daß Deutsch
land den Wettkampf mit Spanien 214:11)4 gewann.
Müller und Lokvene gewannen gegen Genzoe
und Ruben, daher Ergebnis des Wettkampfes
Oesterreich gegen Dänemark 3:1. Die übrigen
Schlußergebnisse der dritten Runde sind: Lettland
gegen Polen 1)4:214, USA. gegen Finnland 4:0,
Norwegen gegen Tschechoslowakei 14:3)4, Litauen
gegen Ungarn 0:4, Rumänien gegen Island 3)4:14.
Die Zusammentreffen Holland—England und
Schweden—Frankreich sind noch nicht erledigt.
In den Hängepartien der 4. Runde remisierten
für Deutschland Earls und Wagner gegen Grower
und Belbeedr (Frankreich), daher Ergebnis 3:1 für
Deutschland. Für Oesterreich konnte S. R. Wolf
gegen Winter ein Remis buchen, dagegen verlor
Müller gegen Pates. England gewann daher
214:1)4.
Die übrigen Endergebnisse: Spanien gegen Nor
wegen 114:2)4, Island gegen Schweden 14:314, Po
len gegen USA. 2:2, Litauen gegen Lettland 1:3,
Finnland gegen Rumänien Tscheche! gegen
Holland und Ungarn gegen Dänemark hängen noch
immer.
59 Todesopfer in Lübeck.
TU. Lübeck, 17. Juli. (Eig. Funkm.). Nach
dem Bericht des Lübecker Gesundheitsamtes
vom Donnerstagvormittag hat sich die Zahl
der Todesopfer auf 59 erhöht. Krank sind noch
60 Säuglinge.
Eine Kirche durch Feuer vernichtet.
WTB. Brüssel, 16. Juli. In der Kirche der
Gemeinde Hautecroix brach heute Feuer aus, das
die Kirche mit ihren Kunstschätzen vernichtete. Per
sonen sind nicht zu Schaden gekommen. 400 Schü
lerinnen eines Mädchenpensionates, die sich in Ge
fahr befanden, wurden gerettet.
Asus KMgàķŞ m Mxmdà
Italienischer Protest in Kairo.
TU. London, 17. Juli. (Eig.. Funkmelö.)
Bor dem Krankenhaus in Alexandrien kam
es am Mittwochnachmittag zu großen Kund-i
gebungen. Die Menge bombardierte das Tor
des Gebäudes mit Steinen, weil der Staats
anwalt die Herausgabe der Todesopfer vor
der gerichtlichen Untersuchung verweigert
hatte. Die Polizei konnte die Ordnung nur
mit Mühe wiederherstellen. Am späten Abend
wurden die Leichen der Menge übergeben.
Der italienische Konsul hat im Zusammen
hang mit der Tötung eines italienischen Un
tertanen bei den Unruhen scharfen Protest
bei der ägyptischen Regierung eingelegt. Das
diplomatische Korps wird, obgleich die Lage
augenblicklich ruhig ist, zur Erörterung von
Maßnahmen zusammentreten, da man mit
der Möglichkeit neuer Unruhen rechnet. Eng
land hat Kriegsschiffe ausgesandt.
Deļlerbmchļ.
Wettervoraussage für den 18. Juli 1930. Für
das mittlere Norddeutschland: Unbeständiges und
etwas kühleres Wetter mit einzelnen Regenschauern,
westliche Winde. Für das übrige Deutschland: Im
Westen verbreitete Regenfälle, mit wenig Temperatur-
änderung, im Osten vielfach Schauer und etwas kühler.
Zsrlmer Zuķķermsrkļ
vom 17. Juli 1930.
1. Klasse 1.45; 2. Klasse 1,35; abfallende 1,19 Jl.
Tendenz stetig. Preise ab Erzeugerstation. Hinzu
kommen Fracht, Umsatzsteuer, Vermittlungsgebüh
ren.
* . *
Eckeruförde, 16. Juli. Dem Ferkelmarkt waren
heute reichlich 200 Ferkel zugeführt. Der Handel
war leicht belebt, der Markt wurde rasch geräumt.
Bezahlt wurden für schwere Ware 70—75, für gute
mittelschwere Ware 76—86 Pfg. für das Pfund Le
bendgewicht.
MsMeriM
der Landwirtschafts-Kammer für Schleswig-Holstein.
(Ohne Gewähr.) (Preise per I Psd. Lebendgewicht.)
Altona, den 17. Juli 1930
A. Ochsen und Färsen
1. Volkfl. agsgem. höchst. Schiachtwertes . . . 0.55—0.53
2. sonst. voNfleischsge 0,49—0,54
3. fleischige 0.43 -0,48
4. gering genährte . . 0,36—0,42
B. Bullen.
1. Fling. vollfl. höchst. Schlachtwertes 0,52—0,55
2. sonst, vollfletschige oder ausgemäst. fleischige. 0,49—0,53
3. fleischige 0,42—0,45
4. gering genährte. 0,36—0,41
C. Kühe.
1» 2ting. vollst, höchst. Schlachtwertes .... 0.44—0 48
2. sonst, vollfleischige oder ausgemästete. . . . 0,35—0 43
3. fleischige 0,26-0^34
4. gering genährte. ............ 0,15—0,24
D. Schafe. (Weidemastt
1. Beste Mastlämmer und jung. Masthammel. 0,55—0,60
2. Mittlere Mastläniiner und gut genährte Schasc 0,45—0,53
3. Mäßig genährte 0,38—0,46
4. Geringe Schafe 0,15—0,30
Zufuhr: deutsche Rinder 2213, dänische Rinder
510; insgesamt 2723; darunter 697 Ochsen, 323 Bul
len, 400 Färsen, 793 Kühe, 1540 Schafe. Markt ver
lauf ruhig.
Letzļe MiMNW m DMerslaz-MM
Hamburg, den 16. Juli 1930
Getreide (Preise in R-A per 1000 Kg.)
Weizen franko Hamburg 75/76 KZ
Weizen ad inland. Station
Roggen franko Hamburg 70/71 kg -
Roggen ab inland. Station
Wintergerste ab inland. Station neue-
Sommergerste ab inland. Station
Danaugerste. wgfr. Hamburg, loko ----
Kanada Western III - Gerste prompt --
Hafer franko Hamburg
Hafer ab inland. Station
La Plata Mais
Futtermittel (Preise in R-4l per
298.00-300.00
284.00—286.00
168.00—172.00
156.00—160.00
170.00—176.00
183.00-208.00
2 l 0.00—219.00
196.00—200.00
184.00—186.00
80 Kg. prpt.
Weizenkleie.inland.
Weizenkl.. inl. mgr.
Roggenkleie, inl. --
Brastl-o.LaPlatakl.
Brai.-o.LaPl.-Poll.
Gbile-Kleie
Ehile-Pollards
4.50
4.50
4.60
5.00
4.50
5.60
4.40
Palmk. Harb.-Wilhb'
Kokoskuch. „
Rcwskuch. „
Erdnußkuch.„
Leinkuchen „
Reisfu.-Mehl 24/28°/°
Sona-Schrot
4.75
7.00
5.20
6.70
7.90
3.60
7.00
Mehl (Preise in 9U( per 1QQ Ka.)
Auszugmehl hiei. Mühlen
Bäckermehl hies. Mühlen -
70% Roggenmehl fites. Mühlen >
Roggengrobmehl hies. Mühlen ■
49.00
43.50
28.25— 29.75
20.25— 22.50
T»nd«n,: Getreide fester. Futtermittel stetig, Mehl still.
Berliner GetreidssrühwarLt
vom 17. Juli 1930
Tendenz: Ruhig
Umsatz: —
Weizen.... —
Roggen... .174.00—179.00
Gerste 172.00—182.00
Hafer 179.00—187.00
Weizenkleie. 107.50-112.50
Roggenkleie 105.00—110.00
Für 1000 kg
Zwangsversteigerung.
Am Freitag, dem 18. Juli 1930, versteigere M)
öffentlich meistbietend gegen Barzahlung:
1. in Todenbüttel vormittags 9 Uhr in Raths en^
Easthof: 1 Elektromotor, 1 Radisanlage mit
Lautsprecher (Sochsenmerk). 1 Lautsprecher, 7 ver
schiedene elektrische Lampen.
Die Versteigerung fiTibet stakt.
2. In Lütscnwestedt vormittags 1014 Uhr: 1 runde«
Tisch mit Decke, Bücherschrank mit etwa 299 Bü
chern, Sofa, Schreibtisch, Wäscheschrank. Kom
mode, Staubsauger, Fahrrad, Schreibtischlampe
und Wanduhr.
Versammlung der Käufer in der Gastwirtschaft
von Enqeland. ° (3830
Hohenwestedt, den 17. Juli 1930.
Kurz. GerichtsoollMeher L A.