Full text: Newspaper volume (1930, Bd. 2)

123. Jahrgang. 
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123. Jahrgang. 
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Ş Anzeķgņrpreļs: Dļe IVgespattenk Kolsnklzeîļe 23 
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Wirth will die Polizeizuschüsse an Thüringen einstellen, wenn Nationalsozialisten 
zu leitenden Polizeibeamten ernannt werden. — Nach privater Ergänzung des amtl. 
Berichts übt ein Teil der Länderregierungen im Falle Thüringens Zurückhaltung. 
Amtlich wird mitgeteilt: „Unter dem Vor 
sitz des Reichsministers des Innern Dr. Wirth 
beschäftigte sich die Konferenz der Innenmini 
ster, auf der sämtliche Länder vertreten ivarcn, 
mit den Grundsätzen für die Gewährung non 
Reichszuschiisscn für polizeiliche Zwecke an die 
Länder. Der Reichsminister wies einleitend 
auf die grundsätzliche Bedeutung der Frage 
hin, die von Thüringen durch die Berufung 
von Nationalsozialisten in leitende Stellen der 
Thüringer Landcspolizei aufgerollt sei. Er 
legte die geschichtliche Entwicklung der erwähn 
ten Grundsätze dar und stellte fest, daß die 
Einstellung von Nationalsozialisten mit dem 
unpolitischen Charakter der Schutzpolizei, wie 
ihn Absatz 1 Ziffer 6 der Grundsätze ausdrück 
lich fordere, unvereinbar sei. Da nach Absatz 2 
Satz 1 der Grundsätze das Reich sich zur Zah 
lung nur unter der Voraussetzung der nnbe- 
üttgten Jnnehaltung der erwähnten Grnnd- 
»tze verpflichtet hat, stellte der Reichsminister 
es Innern fest, daß 
die Gewährung von Reichszuschiisscn an 
Thüringen wegfallen müsse, falls das thü 
ringische Staatsministerium ans seiner 
Absicht beharre, die für leitende Stellen 
der Thüringer Polizei in Aussicht genom 
menen Nationalsozialisten zu crneuucn. 
In der Aussprache wurde von verschiede 
nen Seiten der revolutionäre Charakter der 
Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpar 
tei hervorgehoben und entsprechendes Material 
vorgebracht. Es herrschte die einmütige Aus- 
fassung. daß den verfassungsfeindlichen Bestre 
bungen dieser Partei mit allen zur Verfügung 
stehenden Mitteln entgegengetreten werden 
müsse. Abschließend richtete der ReichSminister 
des Innern an Staatsminister Dr. Baum die 
eindringliche Forderung, die beabsichtigte Ein 
stellung von Nationalsozialisten in die Thü 
ringer Polizei aufzugeben, und erklärte, daß, 
falls dieses Ersuchen erfolglos bleibe, er sich 
für verpflichtet halte, die Zahlung weiterer 
Reichszuschüsse einzustellen, dies um so mehr, 
als auch der Verlauf der Aussprache seine 
grundsätzliche Auffassung bestätigt habe. 
Staatsminister Baum teilte mit, daß die 
in Frage stehenden 'Ernennungen unter der 
Voraussetzung erfolgt seien, daß der thüringi 
sche Landtag, was erst am 24. Juni möglich sei, 
die entsprechenden Planstellen bewilligen wer 
de. Der ReichSminister des Innern erklärte 
darauf, daß er sofort ein förmliches Ersuchen 
au das thüringische Staatsministerium richten 
werde, seinen Beschluß, soweit Nationalsoziali 
sten in Frage kämen, rückgängig zu machen." 
Private Ergänzungen 
besagen: Soweit der amtliche Bericht fest 
stellt, daß die Innenminister der Länder in 
Bezug auf die Abwehr Verfassungsfeindlicher 
Bestrebungen eine einmütige Auffassung ver 
treten, ist den amtlichen Mitteilungen nichts 
hinzuzufügen. Wohl aber ist das Kommunique 
in Bezug aus die Behandlung des thüringischen 
Syezialfalles ergäuzuugsbedürftig. Wie man 
hört, haben in dieser Hinsicht die politisch links 
eingestellten Länderregierungen, insbesondere 
Preußen, den Standpunkt des Reichsinnen- 
Ministers nicht nur vollkommen gebilligt, son 
dern sogar ein noch schärferes Vorgehen in 
einzelnen Punkten gewünscht. Dagegen haben 
hch die Innenminister einiger anderer Länder, 
deren Negierungen weiter rechts eingestellt 
sind, 
in der Frage der Behandlung Thüringens 
weitgehende Reserve 
auferlegt. Man hat in den Kreisen dieser Län 
der den Standpunkt vertreten, daß die Verant 
wortung für dos Vorgehen gegen Thüringen 
vollkommen dem Neichsiuuenminister allein 
überlassen bleiben müsse, und daß eine Stel 
lungnahme der Länderregierungen zu dieser 
Angelegenheit schon um des noch nicht völlig 
geklärten Tatbestandes willen nicht in Be 
tracht kommen könne. Es wurde ferner betont, 
daß durch die allgemeine Zustimmung zu dem 
Grundsatz, die Polizei müsse unbedingt ein 
sicheres Instrument in der Hand des Staates 
sein, kein Urteil über den speziell thüringischen 
Fall abgegeben werden könne. Es wurde wei 
ter darauf verwiesen, daß z. B. Kommunisten 
aus Stellungen im Gemeindedienst nach Ge 
richtsurteil der höchsten Instanz erst dann 
entfernt werden dürften, wenn sie sich im 
Sinne ihres Parteiprogramms betätigt haben. 
Ueber nationalsozialistische Beamte liegen je 
doch derartige Urteile bezw. Präzedenzfälle 
nicht vor. Nach den letzten Mitteilungen von 
thüringischer Seite soll es sich bei der Besetzung 
von Polizeistellen übrigens nur um ein ein 
zelnes Mitglied der Nationalsozialistischen 
Partei handeln, und bei diesem soll es sich um 
eine Zivilbeamtcnstelle bandeln, bei der cs 
fraglich erscheint, ob die Polizeirichtlinien dar 
auf anzuwenden sind. Es wurde die Frage 
ausgeworfen, ob die Sperrung der Polizcigel- 
bcr durch den Rcichsinneumiuister ohne weite 
res erfolgen darf, oder ob dafür erst das Ur 
teil einer höheren Instanz erforderlich ist, 
ivelchc zu entscheiden hat, daß das betreffende 
Land sich im Unrecht befindet. 
Insgesamt ergibt sich — aus Lern privaten 
Bericht — aus der Konferenz der Innenmi 
nister der Eindruck, daß allgemeine Einmütig 
keit (mit Ausnahme Thüringens) darüber 
herrschte, daß nationalsozialistischen Störungs- 
versuchen entgegengetreten werden müsse, daß 
aber in der Beurteilung des Streitfalles zwi 
schen Dr. Wirth und der thüringischen Regie- 
rnng zum mindesten ein erheblicher Teil der 
deutschen Länder sich einer Stellungnahme für 
die eine oder andere Seite enthält. 
Der weitere Verlauf der Angelegenheit 
wird sich voraussichtlich folgendermaßen ab 
spielen: Die thüringische Regierung wird zu 
nächst zu dem in Aussicht gestellten formellen 
Ersuchen des Reichsinncnministers Stellung 
zu nehmen haben, und wenn sie bei den Er 
nennungen bcharrt, wird der Reichsinnenmini- 
ster die Polizeizuschüssc an Thüringen sper 
ren. Bis Mitte Juni ist Thüringen mit die 
sen Zuschüsse» bereits versehen. Wenn die 
Sperrung dann erfolgt, wird die thüringische 
Regierung den Staatsgcrichtshof anrufen, wie 
ja auch die Angelegenheit der Schulgebctc vom 
Reichsinnenminister an den Staatsgerichts 
hof gebracht ist. 
385 KoMlsnslrlseln m Iptingen. 
Til. Weimar, 29. 5. Im letzten Staatsrat nahm 
der volksparteiliche Staatsrat Bauer, Sonderhau 
sen, Gelegenheit, auf eine kürzlich in Sonderhau 
sen gehaltene Rede des Vorsitzenden der national 
sozialistischen Landtagsfraktion, des Abgeordneten 
Cauckel, einzugehen. Bauer bezeichnete die Be 
hauptung Sanckels, daß die Volkspartei bei der 
letzten Regierungskrise mit den Sozialdemokraten 
und Demokraten über die Bildung einer Großen 
Koalition verhandelt habe, als unwahr. Im 
übrigen erklärte er die fortgesetzten Angriffe der 
Koalitionsparteien, insbesondere der National 
sozialisten, auf die Volksparte: als für die Koa 
lition untragbar; wenn hierin nicht ein Wandel 
eintrete, könne das Verbleiben in der Regierung 
unmöglich gemacht werden. Auch die Minister 
Baum und Kästner wandten sich entsicheden gegen 
die Art, wie die Nationalsozialisten die übrigen 
Regierungsparteien in letzter Zeit in der Öffent 
lichkeit angegriffen hätten. 
Italiens Politik 
in Verbindung mit dem 
Vein; «nd VrinMm. 
Vorgestern veröffentlichten wir Bilder von dem 
wahrscheinlichen demnächstigen König von Ungarn, 
dem Prinzen Otto von Habsburg, ältestem Sohn 
des letzten österreichischen Kaisers Karl und seiner 
Gattin Zita, sowie der italienischen Königstochter 
Prinzessin Maria, die als wine Braut vorgesehen 
sein soll. Man erinnert sich des Besuchs des un 
garischen Ministerpräsidenten in Rom, der dama 
ligen gegenseitigen Freundschaftsbeteuerungen — 
und beginnt in dem italienisch-ungarischen Heirats 
plan ein neues Mittel der italienischen Politik zu 
erblicken, über den Donauraum nach dem Balkan 
bis zur Türket hin sich Bundesgenossenschaft zu 
sichern als Rückenstärkung gegen Frankreich und 
Südslavien, sowie zur Förderung der italienischen 
Interessen im östlichen Mittelmeer. Es fragt sich, 
wie die Kleine Entente sich zu dem ungarischen 
Königsplan und seiner italienischen Unterstützung 
stellt. 
In einem Wiener Brief eines Berliner Blattes 
ist über die Königsfrage in Ungarn das Folgende 
zu lesen: 
Die Kömgsfrage „ruht". Jeder Offiziofus 
wird es in Budapest versichern. Sie ruht nicht. Je 
der Diplomat wird seiner Regierung berichten — 
hat berichtet —, daß man die ungarische Körmgs- 
srage als gelöst betrachtet. Es gibt keinen Streit 
mehr. Die „freien Köngswähler" haben ihren 
Kandidaten verloren. Horthy muß nicht Reichs- 
verwefer „auf Lebenszeit" bleiben. Für König 
Othon ebnen sich bie Wege wie von selbst. 
Am 20. November wird er großjährig und 
Familienchef. Es war sehr geschickt von der etwas 
ehrgeizigen Erzherzogin Isabella, daß sie und ihr 
Gatte, Erzherzog Friedrich, rechtzeitig den nach 
Südamerika wandernden Sohn Albrecht nach 
Schloß Steenokkerzel bei Brüssel zum Treugelöbnis 
sandten. Nicht Albrecht wird die italienische Prtn- 
von langer Hand 
ungarischen Königsplan. 
zefsin auf den ungarischen Thron führen. Es wird 
eine andere ehrgeizige Mutter, Zita, den Sohn 
nach Budapest geleiten. Die Feit soll für sie und 
Othon arbeiten — es arbeiten auch andere für den 
„legitimen Evben der heiligen Stefanskrone". 
Im Lager der Kleinen Entente herrscht noch 
keine Bestürzung, weil ja nicht morgen schon Othon 
vom Königshügel die vier symbolischen Schwert- 
schläge führen wird. Aber man weiß, daß die 
Dinge sich ziemlich unaufhaltsam entwickeln und 
daß der alte Ruf: Habsburg bedeutet Krieg! in 
Ungarn nicht mehr schreckt. Othon kann nur mit 
italienischer Unterstützung kommen, und die wird 
er haben. Es gibt kaum noch einen Politiker in 
Budapest, auch keinen Diplomaten, der daran zwei 
felt. Kleine Entente hier, Italien dort — Habs 
burg bedeutet nicht nwhr Krieg. Frankreich ist zu 
weit und wird nicht vom Leder ziehen, wenn die 
Madjaren durchaus ihren König |akn wollen. 
Schließlich müßte doch Italien selbst am meisten 
bedroht fein, wenn das Erzhaus zu der Stefans 
krone auch die Wenzels- und andere Kronen hinzu- 
erwevben wollte. Obendrein wird Otto einen m 
Paris geachteten Gönner im belgischen König 
haben. 
Die Zusammenhänge sind nicht zu unterschätzen. 
Nachdem Zita ihre Kinder, im Schutzkreis des katho 
lischen spanischen Königshofes erzogen hat, ist sie 
etwas näher gerückt, fand die gastliche Freund 
schaft einer zweiten katholischen Königsfamilie, in 
Brüssel, und zwar in der Nachbarschaft des katho 
lischen luxemburgischen Hauses, wo Zitas Bruder 
Prinzgeniahl ist. Als her italienische Thronerbe 
Umberto sich die belgische Tochter holte, stattete er 
der Exkaiserin Zita und Otto einen Besuch ab. 
Gilt es in römischen, in faschistischen Kreisen nicht 
als offenes Geheimnis, daß die jüngste Schwester 
Umbertos Otto zugedacht ist? 
Mag es auch hier und da ein Dementi geben 
— diesmal istdie Idylle nicht rmgaihscher Phantasie 
entsprungen: die reizende Maria Francesca Anna 
Romana ist am 26. Dezember 1914 geboren, Franz 
Josef Otto am 20. November 1912 — sie passen 
dem Alter nach gut zueinander. Zita war 19 Jahre 
alt, als sie Karl heiratete. Es können auch noch 
etwas mehr als drei Jahre vergehen bis zur Hoch 
zeit Ottos. 
Die Ungarn sagen sich: Erlaubt man uns den 
König, dann ist dies das sicherste Zeichen, daß es mit 
dem äußeren Druck, mit der Bedrohung durch bi« 
Kleine Entente vorbei ist! Aber Horthy? Die 
LegitimiFen haben aufgehört, ihn als den Feind zu 
betrachten, sagen, daß er an dem Sohne Otto gut 
machen kann, :vas er an dem Vater Karl mit Ka 
nonenschüssen bei Momorn gesündigt (mißglückter 
Putschversuch des Exkaisers von: 21. Oktober 1921). 
Heute sitzen die Erzherzoge und Erzherzoginnen bei 
offiziellen Feiern in der Nachbarschaft des Verwe 
sers. Friede, morgen Freundschaft. 
"Aber Othon muß ungarischer Herrscher sein. 
Von der Doppelmonarchie will der aus Krieg und 
Vorkrieg reichlich gewitzigte Madjare nichts wissen? 
Othon habe eine gut ungarische Erziehung genossen, 
und das ist wahr — der ungarische Adel hatte ihn 
in Spanien, wie jetzt in Belgien mit Erziehern 
und Kavalieren versorgt. Als Albrecht sich mel 
dete, war Graf Joseph Eziraky zugegen, der sofort 
nach Budapest fuhr, um zu berichten, daß der Erz 
herzog Albrecht Otto als Oberhaupt der königlichen 
Familie anerkannte und sämtliche daraus entsprin 
gende Verpflichtungen dem Staatsoberhaupt gegen 
über übernahm, so wie dies die Pragmatische Sank 
tion und das Hausgesetz vorschreiben. 
det NeichMg In Ferien. 
Im Reichstag wurde am Mittwoch die Aus 
sprache über den Haushalt des Neichswirtjchafts- 
ministeriums abgeschlossen. Von der Regierung 
wurde mitgeteilt, daß ein Gesetzentwurf über das 
Zugabewesen in Vorbereitung sei. Bei den Saar- 
verhandlungen werde die Regierung dafür ein 
treten, daß die Saargruben ungeteilt wieder in 
den Besitz des Reiches bezw. Staates kommen. 
Die Abstimmungen wurden vertagt. Der Reichs, 
tag ging bis zum 16. Juni in die Ferien. 
Keine WstsMznliche Partei. 
Tie Verhandlungen zur Schaffung einer bür 
gerlichen Arbeitsgemeinschaft gescheitert. 
Wie die „Kölnische Zeitung" meldet, ha 
ben die Bemühungen um die Schaffung einer 
staatsbürgerlichen Partei, die bis zum heuti 
gen Tage hinter den Kulissen fortgesetzt wor 
den sind, zu einem negativen Ergebnis ge 
führt. Beteiligt waren an diesen Berhanb- 
lunge der Führer der Deutschen Volkspartei, 
Dr. Scholz, der demokratische Parteivorsit- 
zende Koch-Weser, der Führer der Wirtschafts 
partei, Drewitz, und von den BolkSkonseroa- 
tiven der Abgeordnete v. Lindeiner-Wildau. 
Die Einladung zu diesen Besprechungen war 
von Dr. Scholz ausgegangen. In diesen Be 
sprechungen zwischen den Parlamentariern 
handelte es sich vor allem um die Schaffung 
einer parlamentarischen Arbeitsgemeinschaft 
mit^dem Ziel, zu einem späteren Zeitpunkt, 
also etwa bei einer Auflösung des Reichs 
tags, diese Arbeitsgemeinschaft auch außer 
halb des Parlaments zur Schaffung eines 
Parteigebildes fortzusetzen. 
Der Vertreter der Demokraten erklärte 
sich nach der Parteitagnng in Halle zwar be 
reit, an den Besprechungen teilzunehmen, sah 
sich aber nicht in der Lage, einer Arbeitsge 
meinschaft mit anderen Parteien beizutreten. 
Von den Volkskonservativen gaben von Lind- 
einer-Wildau und Treviranus die Erklärung 
ab, daß sie selbst durchaus nicht abgeneigt 
seien, an der parlamentarischen Arbeitsge 
meinschaft sich zu beteiligen, daß jedoch die 
Landvolkvcrtretung, mit der sie in Fraktions 
gemeinschaft stehen, eine solche Verbindung 
ablehnt. 
Darauf mußten die Besprechungen über 
die Schaffung einer parlamentarischen Ar 
beitsgemeinschaft als gescheitert angesehen 
werden« 'i
	        
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