on dem sächsischen Wählkampf sowohl die 
Volkskonservativen als auch die Vvlksnatio- 
«ale Reichsvereinigung zum ersten Male be 
teiligen. 
Sie Gegensätze in EMM. 
Zwei Pariser Blätter verschiedener Rich- 
ņmg drücken ihre Besorgnisse über die Lage in 
Europa aus. Das Organ der Radikalen, die 
„Republique", weist daraus hin, daß sich ange 
sichts der italienischen Drohungen Südslawien 
bis an die Zähne bewaffne, daß die Balkan- 
völker einander zerfleischen, Ungarn an die 
Aenderung des Frieöensvertrages denke, die 
Tschechoslowakei ihr Gleichgewicht nicht gefun 
den habe, Oesterreich innerpolitisch unruhig 
sei, Polen einem Kriegslager gleiche, Deutsch 
laub enttäuscht sei, England schwere koloniale 
Sorgen habe, und daß man heute vor derselben 
Situation stehe wie im Jahre 1914, nur daß 
der Dreibund — das ist eine Idee, die in den 
letzten Tagen in der Pariser Presse immer 
wieder auftaucht — diesmal Rom, Budapest 
«nd Berlin umfafle und einer frauzösisch-sla 
wische« Entente gegenüberstehe. 
Aehnliche Gedankengänge äußert der auf 
der äußersten Rechten stehende „Figaro". Die 
kühle Aufnahme, die das Briandsche Memo 
randum in Deutschland, England und Ameri 
ka gefunden habe, beweise, daß es nicht geeig 
net sei, Friedensgarantien zu schaffen. Weder 
die Ereignisse in Italien, noch auf dem Balkan, 
in Rußland oder in Deutschland deuteten auf 
eine künftige europäische Union hin. 
Die beiden Blätter unterlassen eins, n8m 
lich den französischen Schuldanteil an der ver 
worrenen Lage in Europa einzugestehen. 
Der Reichsinnenminister Dr. Wirth polemisiert gegen das thüringische 
Kabinett wegen der Berufung von Nationalsozialisten auf Polizeiposten 
und gegen den Minister Frick wegen der Schulgebete. 
■ Minister smic Stahlhelm. 
; 5*® Màļprņrkt der Ausstwache Wer den Havs- 
httLt de« Jņneņwinffteàiņ im Haushaltsausschutz 
de» Reichstages stand der Streit mtt Thüringen. Der 
seyteckdemcàtische Abgeordnet« Soll-mann verlangte 
vom Minister und erklärte, man muff« den 
haben, daß die R-eichswrrtorrtät in Thüringen 
eine schwer« Niederlage ertttie» habe. Der Redner 
legte einen Antrag vor, der von der Reichsregierung 
di« Vorlegung eines Gesetzentwurfes zur Reichsreform 
verlangt. Der dewtfchirationale Abgeordnete Berndt 
trat für Aufhebung des Stahl hslmverLots und an 
derer Organisationen ein. Zur thüringischen Frag« 
erklärte er, daß die Deutschnationalen keinen Grund 
hätten, für die Nationalsozialisten eine Lanze zu bre 
chen, daß aber nach der Reichsverfaffung auch die Natio 
nalsozialisten Beamte werden könnten. In der Emelka- 
Angelegenheit hielt er einen Untersuchungsausschuß für 
notwendig. Der Innenminister muffe für den entstan 
denen Millionenverlust regreßpflichtig gemacht werden. 
Reichsinnenminister Dr. Wirth 
gab den Wortlaut seines Briefes bekannt, den er an 
den Vorsitzenden des thüringischen Staatsnàisteriums, 
Minister Baum, gerichtet hat. Zur Zeit der Absen 
dung des Briefes lag der Beschluß des thüringischen 
Kabinetts über die Besetzung der Polizeidirektoren 
stellen noch nicht vor. Der Innenminister weist in sei 
nem Briefe darauf hin, daß für die Aufhebung der 
Sperre der Polizeigelder die Zusicherung maßgebend 
war, daß Nationalsozialisten nicht in die thüringische 
Staatspolizei eingestellt worden seien. Wenn nun 
mehr die thüringische Regierung einen Angehörigen 
der nationalsozialistischen Partei in eine leitende Stel 
lung der Thüringer Polizei berufe, so würde dadurch 
eine völlig neue Lage geschaffen, 
di« den Minister veranlassen müßte, nachzuprüfen, ob 
er bei seiner Stellungnahme hinsichtlich der Aufhebung 
der Sperre der Polizeikosten noch weiter verbleiben 
könne. Grundsätzlich erklärt Wirth in seinem Briefe, 
daß ein Beamter sich zu einer staatsfeindlichen Partei 
bekennen, aber sich nicht in diesem Sinne betätigen 
dürfe. Der Minister wies weiter auf die neuen 
thüringischen Schulgebete 
hin, in denen nicht ohne Grund eine betont partei 
politische Tendenz erblickt werde. Die Betonung poli 
tischer Dinge in diesen Gebeten werfe von selbst die 
Frag« nach der Verfassungsmätzigkeit auf. Abschließend 
könn« er zu der Angelegenheit so lange keine Stellung 
nehmen, als ein« Antwort von Staatsminister Baum 
noch nicht eingetroffen sei. , 
Wirth fuhr fort, in einigen der Gebete sei zweifel 
los Sinn, Geist und auch der Buchstabe der Weimarer 
Berfaffung gröblich verletzt. Dem thüringischen Mini 
sterium sei die Möglichkeit gegeben, zu diesem seinem 
Standpunkt Stellung zu nehmen. Nötigenfalls sei es 
für ihn eine Selbstverständlichkeit, diesen Vorgang auch 
vor das Reichsgericht zu bringen. Ausführungen des 
Ministers Baum bei seinem Besuch in Berlin seien 
derart gewesen, daß er (Wirth) annehmen konnte, die 
später von Dr. Frick vorgesehenen Kandidaten für die 
Polizeidirektorenstellen würden nicht durchdringen. 
Im Anschluß an die Erörterung der Thürin 
ger Fragen besprach Reichsinnenminister Wirth 
das Stahlhelm-Verbot. 
Der Minister bestätigte, öaß die letzte Regierung 
und der frühere Reichskanzler Müller bereits i» 
Erwägungen über die Aushebung des Stahlhelm- 
Verbotes eingetreten seien. Durch das Verhalten 
des Stahlhelms hätten sich die Dinge inzwischen 
aber verändert. Wenn die Herren sich erlauben, 
so erklärte der Minister, an meiner nationalen 
Ehre zu zweifeln, dann habe ich gar keine Veran 
lassung, irgendetwas für den Fortgang der Ver 
handlungen zu tun. Die Dinge liegen jetzt so ver 
wickelt, daß ich es den großen militärischen und 
politischen Strategen des Stahlhelms überlassen 
muß, welchen Ausweg sie finden. Es kann sehr 
notwendig werden, daß überhaupt die Frage vie 
ler Verbände — ich schließe keinen aus — bei der 
gegenwärtigen Erhitzung der politischen Leiden 
schaften in Deutschland 
einer Nachprüfung unterzogen werden muß. Un 
sere Ausgabe im Deutschen Reich, den Staats 
bürger zu schützen, wird schließlich zur Unmöglich 
keit, wenn Parteigruppen in Uniform und mit 
Abzeichen, gleichsam gewappnete Gruppen, einen 
Staat im Staate bilden. Zum Schluß erörterte 
der Minister die Frage der Wahlreform, für die 
nach seiner Auffassung die Zeit gekommen sei. Mit 
Nachdruck betonte er, daß er ein Todfeind der 
Listenwahlen sei. Durch diesen mechanischen Appa 
rat werde das Parlament dem Volke entfremdet. 
Das erste Ziel müsse sein, die Wahlkreise zu ver 
kleinern. 
-Nach dem Minister sprach der thüringische 
Reichsratbevollmächtigte Dr. Münzer, der in der 
Hauptsache den Ausführungen des sozialdemokra 
tischen Abgeordneten Sollmann entgegentrat. 
In der Abenbsitzttng bezeichnete Wirth die 
Auffassung des Vertreters der thüringischen 
Staatsregierung, öaß Angehörige der National 
sozialistischen Partei infolge der Aenderung des 
Paragraphen des thüringischen Staatsbeamten 
gesetzes im Jahre 1926 Beamte sein könnten, als 
rechtlich unhaltbar. Diese Gesetzesänberung habe 
den Beamten in Erweiterung ihrer Pflichten auch 
ein Wohlverhalten außer Dienst ausdrücklich auf 
erlegt. Das gehe aus der Begründung der Ge 
setzesnovelle hervor. Gegen den Uebertritt thürin 
gischer Polizeibeamten zur Nationalsozialistischen 
Partei während ihrer Amtszeit könne vom Reich 
zunächst nichts getan werden. Es müsse erst ab 
gewartet werden, ob diese Beamten mit ihrem 
Diensteid nicht im Einklang stehende Handlungen 
begingen. 
An einen Verkauf der Emelka, für den der 
Finanzminister zuständig sei, sei auch er vom 
kulturpolitischen Standpunkt aus insofern inter 
essiert, als er Wert darauf legen müsse, daß auch 
für die.Zukunft die Produktion deutscher Filme 
sichergestellt bleibe. 
Der Ausschuß vertagte sich auf Mittwoch. 
Große Schlägerei zwischen Kommunisten 
und Nalionülsozialisten in Ssmbriiü. 
TU. Osnabrück, 21. Mai. Eig. Funkmeld.) 
Während einer Versammlung der National 
sozialisten in einem Lokal vor den Toren der 
Stadt erschien ein Trupp Kommnnisteu und 
schlug sämtliche Fensterscheiben des Versamm- 
lungslokales ein. Es kam darauf zu einer 
blutigen Massenschlägerei. 7 Landjäger, ein 
Schupoaufgebot und das Ueberfallkommando 
konnten der Schlägerei nicht Herr werden. Die 
städtische Feuerwehr mußte zum Schluß 7 
Schwerverletzte ins Marienhospital bringen. 
Es soll noch eine Anzahl von Kommunisten 
und Nationalsozialisten verletzt worden sein, 
doch, verweigert die Schutzpolizei der Presse 
jede Auskunft über die Vorgänge. 
Sie Darstellung 
des Berliner Polizeipräsidenleu 
über den Zusammenstoß in Schöneberg. 
TU. Berlin, 20. Mai. Ueber die Aus 
schreitungen in Schöneberg in der Nacht zum 
17. Mai gibt der Polizeipräsident einen Be 
richt. Danach wurden drei Mitglieder eines 
Arbeiterschützenvereins, darunter der Stra 
ßenhändler Heimburger, auf dem Heimwege 
von einem Uebungsschießen ihres Vereins vor 
dem Nerkehrslokal der Nationalsozialisten 
„Zur Ameise" von einer erheblichen Anzahl 
Nationalsozialisten verprügelt. Heimburger 
sei durch einen Dolchstich in die Herzgegend 
schwer verletzt worden und im Krankenhaus 
gestorben. Die beiden anderen seien zu Bo 
den gestoßen worden, hätten aber fliehen kön 
nen. Etwa eine Stunde später sei gegenüber 
dem Lokal ein gewisser Spandau von Natio 
nalsozialisten, insbesondere von einem gewis 
sen Timpe, angerempelt und verfolgt worden. 
Timpe sei als am Borsall hervorragend be 
teiligt festgenommen. In seinem Besitz sei ein 
Dolch gefunden worden. Gegen ihn sei Haft 
befehl erlassen. Die Ermittelungen würden 
fortgesetzt. 
Im Äeichslag 
wurde die zweite Beratung des Verkehrs- 
Etats zu Ende geführt. Die am Sonnabend 
zurückgestellten Abstimmungen zum Reichs 
justizetat wurden nachgeholt mit dem Ergeb 
nis, das der Haushalt unverändert bewilligt 
wurde. Das von den Kommunisten beantrag 
te Mißtranensvotnm gegen den Reichsjnstiz- 
minister wurde gegen die Antragsteller abge 
lehnt. 
Am Mittwoch, soll der Wehr-Etat zur 
zweiten Beratung kommen. ' 
Die Erhöhung der Grundvermögens- 
sieuer 
in zweiter Lesung angenommen. 
Der Preußische Landtag nahm am Diens 
tag in zweiter Lesung die Erhöhung der staat 
lichen Grunövermögenssteuer gemäß dem An 
trag der Regierungsparteien mit 186 Stimmen 
der Antragsteller gegen 146 Stimmen der Op 
position an. 
Die Aenderungsanträge wurden sämtlich 
abgelehnt. Die dritte Lesung findet am Frei 
tag statt. 
Vom 24. Mai bis zum 23. Juni geht der 
Landtag in die Pfiugstserien. 
Anträge der Wirtschastspartei: 
Im Reichstag hat die Wirtschaftspartei 
den Antrag eingebracht, die Reichsregierung 
möge auf die preußische Landesregierung ein 
wirken, von der Ivüproz. Erhöhung der Grnnd- 
vermögeusteuer Abstand zu nehmen, die im 
Gegensatz stehe zu der von der Reichsregie 
rung zugesagten Senkung der heute schon unt- 
tragbaren Realsteuern. 
Im Landtag sind Uranträge der Wirt 
schaftspartei eingegangen, die sich mit der 
Deckung des Fehlbetrages im preußischen 
Haushaltsplan befassen. U. a. wird die Ein 
führung eines Verwaltnngskostenbeitrages 
gefordert, der gemäß sozialer Berücksichtigung 
der Einkommensverhältnisse gestaffelt sein 
soll. 
Bingen geräumt. 
Die französische Besatzung von Bingen hat 
gestern in den frühen Morgenstunden die Stadt 
verlassen. Der Abzug erfolgte ohne jede For 
malität. 
» » 
* 
Sie Trierer Zeppelinhalle 
wird vorläufig nicht abgebrochen. 
Die Arbeiten zum Abbruch der Trierer Zep 
pelinhalle, die beginnen sollten, sind nicht in An 
griff genommen worden. Ein Ingenieur, der mit 
10 Schweißern und Schneidebrennern aus Mann 
heim eingetroffen war, erhielt, als er die Arbeiten 
beginnen wollte, vom französischen Militär unver 
mutet den Befehl, wieder abzurücken und die mit 
gebrachten Geräts mitzunehmen, da der Abbruch 
vorläufig nicht stattfinden dürfe. Der Jngeniuer 
ist mit den Arbeitern und Geräten wieder nach 
Mannheim zurückgefahren. 
Allsteîn gegen Allstem. 
Georg Bernhard verläßt das Haus Ullstein. 
In dem Prozeß, den Dr. Franz Ullstein 
gegen seine Brüder auf Wiedereinstellung 
führt und der gestern vor dem Berliner 
Landgericht zur Verhandlung kam, gab der 
Rechtsanwalt Dr. Franz Ullsteins, Dr. Hacken 
burg, bei der Klageführnng unwidersprochen 
bekannt, daß von den Brüdern Ullstein Her 
mann Ullstein seine Ansicht über die Frau 
Franz Ullsteins geändert habe und nun der 
Ansicht sei, man habe seinerzeit Dr. Franz 
Ullstein bei seiner Entlassung Unrecht getan. 
Auch sei bezeichnend, daß Georg Bernhard 
seine Stellung im Hanse Ullstein im Laufe 
des Jahres aufgeben werde. Für Dr. Franz 
Ullstein erklärte sodann Rechtsanwalt Als 
berg, daß gegen die Frau Franz Ullsteins 
nichts vorgelegen habe. Die Beschuldigungen 
gegen sie gingen auf einen Erpresser und den 
Separattsten Matthes zurück, die beide als 
Lügner und Erpresser bekannt seien. 
Zum Verständnis des Prozesses sei be 
merkt, daß Franz Ullstein vom Aufsichtsrcn- 
des Hauses Ullstein vor einiger Zeit entlas 
sen worden war. Seine Frau sollte angeblich 
in Paris im Dienste der französischen Spio 
nage gestanden haben. Auch wurde behauptet 
sie habe sich in unzulässiger Weise in redak 
tionelle Angelegenheiten des Hauses einge 
mischt. Georg Bernhard, der Chefredakteur 
der „Bossischen Zeitung", und der Pariser 
Korrespondent der „Voß", Dr. Stahl, hatten 
die genannten Behauptungen aufgestellt und 
damit die Veranlassung zur Entlassuug 
Franz Ullsteins gegeben. 
* * * 
Harakm wegen Verminderung 
der japanischen Flottenstärke. 
Ein Mitglied des japanischen Generalstabes 
hat sich durch Harakiri das Leben genommen. Er, 
Oberstleutnant Kusakiri. hinterließ Briefe an den 
japanischen Kriegsminister und an den Chef des 
japanischen Generalstabes, in denen er als Grund 
des Selbstmordes die Verminderung der japani 
schen Flottenstärke angibt. 
„Flensborg W\s u u. „Zer Schleswiger" 
werden zusammengelegt 
Die Dänen unterhalten bekanntlich südlich der 
Grenze zwei Zeitungen, ihr altes Stammblatt 
„Flensborg Avis" und den deutschgeschriebenen 
„Schleswiger". Dis Um organisation der dänischen 
Minderheitenpresse, die kürzlich mit der Umbil 
dung von „Flensborg Avis" in eine Aktiengesell- 
schast begonnen wurde, soll jetzt einen Schritt wei 
tergeführt werden. „Fyns Venstreblad" berichtet 
von der Versammlung des Erenzvereins in Sveird- 
borg, daß Redakteur Christiansen in seinem Vor 
trag erwähnt habe, daß man jetzt eine Neuordnung 
von „Flensborg Avis" in der Weise vorzunehmen 
beabsichtige, daß es sowohl auf dänisch wie auf 
deutsch erscheine. Daraus darf man wohl schlie 
ßen, daß eine Zusammenlegung des „Schleswiger-" 
mit „Flensborg Avis" geplant ist, so daß „Flens 
borg Avis" mit einer deutschen Beilage erscheine« 
wird. Ueber eine finanzielle und redaktionelle 
Neuordnung anläßlich dieser Zusammenlegung ist 
öffentlich nichts bekannt geworden. 
* * 
Ne MWedsgrüße deutsch-russischer 
Auswanderer. 
Mit dem Dampfer „Bayern" der Hamburg- 
Amerika-Linie traten am 15. März 61 deutsch- 
russische Familien die Ausreise von Hamburg nach 
Buenos Aires an. Von dort aus brachte sie ein 
Dampfer nach Paraguay. Eine zweite Gruppe von 
gleichfalls etwa 350 Flüchtlingen, die aus dem 
Lager Mölln kamen, verließ Hamburg am 17. 
April mit dem Hapagdampfsr „General Belgra- 
no". Beide Gruppen brachten der Hamburg- 
Amerika-Linie ihre Dankbarkeit für die ihnen an 
Bord zuteil gewordene Behandlung sowie die Ver 
pflegung zum Ausdruck. Die mit dem Dampfer 
„Bayern" gereiften Flüchtlinge sandten ein Schrei 
ben, das von zahlreichen Mitgliedern der Grupps 
unterzeichnet war. Die zweite Flüchtlingsgruppe, 
dis in diesen Tagen ebenfalls in Buenos Aires 
eintraf, drahtete: „Dank günstigem Wetter und 
bester Verpflegung auf dem Dampfer „Genera! 
Belgrano" vollzählig und wohlbehalten angekom 
men, sendet die zweite paraguayische Gruppe dem 
Deutschen Reich und der Hapag die letzten brüder 
lichen Abschiedsgrüße und ein Vergelts Gott." 
* * * 
Landvolkoersammlung in Hannover aufgelöst. 
Eine am Montagabend in Soltan stattgesnn- 
dene Landvolkversammlung wurde durch Beamte 
der Landeskriminalpolizeistelle Harburg-Wil- 
helmsburg aufgelöst, da die Redner des Abends, 
Vick-Rönne, Luhmann-Clues und Becker-Rottors, 
in ihren Ausführungen angeblich gegen das Re 
publikschutzgesetz verstießen. Als Becker versuchte, 
die Versammlung in der Gaststube des Versamm 
lungslokals weiterzuführen und trotz mehrmaligsr 
Aufforderung der Polizei seine Rede fortsetzte, 
wurde er in Hast genommen. Wie es heißt, konnte 
dis Verhaftung nur unter größter Zurückhaltung 
der Beamten gegenüber den erregten Versamm 
lungsteilnehmer durchgeführt werden. 
Wetterbericht. 
Wettervorhersage für den 22. Mai 1930. Für bas 
mittlere Nord-deutschland: Wechselnde Bewölkung, ohn« 
erhebliche Rc-gensäll-e. wenig TeinperwtuiSnderwng, 
Winde aus nördlichen Richtungen. — Für das übrig« 
Deutschland: Fortdauer der herrschenden Witterung 
Hamburger Vnttermartt. 
Hamburg, 14. Mai. Vorläufiger Bericht. 
Marktverlanf bis auf eine Stunde vor Schluß dsr 
Auktion der Meiereiverdände für Schleswig-Holstein. 
Es wurden gezahlt für Nichtmarkenbutter 120 bis 
124 3ÌJI, für Markenbutter 125,50 bis 127 
für je 50 Kg. Hinzu kommen für Käufer auf der 
Auktion 5 Prozent Kavelingsgelid und die Kosten 
der Verpackung. 
Letzte $ dîktmm mm Mtivsch-Mrät 
Hamburg, den 21. Mai 1930 
Getreide (Preise in RR per 1000 Kg.) 
Weizen franko Hamburg 75/76 leg - 
Weiten ab inland. Station 
Roggen franko Hamburg 70/71 kg 
Roggen ab inland. Station 
Winter erbe ab inland. Station 
Sommergerste ab inland. Station--- 
Donauaerüe. wgfr Hamburg, loko -- 
Kanada Webern III - Gerste vromvt 
oaşer franko Hamburg 
°>afer ab inland. Station 
9a Plata Mais 
Futtermittel (Prelle in RR per 
300.00—302.00 
286.00-288.00 
170 00-172.00 
156.00—158.00 
180.00-182.00 
192.00—212.00 
187 00-189.00 
180.00—182.00 
166.00—168.00 
50 Kg. prpt. 
Wei^enkkeie. inland. 
Weizenkl.. tut. mgr. 
^ogaenkleie. tnl. •• 
Rrcllil-o.OaMntakl. 
9.0 Pl.-Poll. 
T'bile-KIeie 
Ibile-Po"ards.... 
3.95 
3 95 
4.00 
4.20 
5.60 
4.75 
Palmk.Sarb.-Wilhb- 
Kokoskucb. „ 
Ravskuck. .. 
Erdnutzkuch... 
Leinkuchen .. 
Reisiu.-Mebl 24/28% 
Sona-Schrot 
5.30 
7 60 
6 30 
6.45 
8.70 
4.25 
6.85 
Mehl (Preise in R^t per 166 Kg.) 
Auszugmebl kiel. Müklen 
Bäckermebl hies. Mühlen - 
70% Roggenmehl hie!. Mühlen 
Roggengrobmehl hieb Mühlen 
Tendenz: Getreide ruhig. Iuttermittel ruhig. Mehl stetig. 
49.00 
43.50 
27.25—28.75 
19.50—21.25 
Berliner GetreibefrühmarKt 
vorn 21. Mai 1930. 
Tendenz: Weiter schwach. 
, Umsatz: — 
Weizen....289.00-291.00 
Roggen.... 169.00—177.00 
Gerste 170.00—184.00 
Hafer 152.00—162.00 
Weizenkleie... 87.50—92.50 
Roggenkleie. .90.50—97.50 
SÖUOQOJW .