Nr. 110 
Zweites Matt 
Monlay. 
12. 
Rendsburg, den 12. Mai 1930. 
Tagung d 2S ProsluZial-Ausschuff es 
deutschen Dolkspartei. 
(Sine Entschließung für Ausdehnung der Ofthilfe auf die NordmarL. 
Staats,ekretkr Schmld über dis BerhälLmffe der Bolkspartei zur Nerr- 
ordnnng der Innerpolitischen Kräfte. 
Am Sonnabend und Sonntag tagte hier der 
Proviuzial-Ansfchuß der Deutschen Volkspartei, zu 
der Vertreter der Deutschen Volkspartei aus der 
ganzen Provinz erschienen waren. 
Der Sonnabend 
brachte nachmittags eine Frauenzusammenkunft in 
der Eiderhalle, in der Frau Dr. Cimbal-Altona 
über Grundsätzliches zum Entwurf des Berufsaus- 
Lildungs- und Hausgehilsengesetzes sprach. 
Abends sprach im Foyer der Stadthalle anstelle 
des verhinderten Reichstagsabgeordneten Have- 
mann-Hildesheim der Landtagsabgeordnete Bayer- 
Waldenburg über die Mittelstandspolitik der Deut 
schen Bolkspartei. Der Vorsitzende der Ortsgruppe 
Rendsburg der Deutschen Volkspartet, Balke, ge 
dachte eingangs des verstorbenen Führers Dr. 
Stresemann, der gerade an diesem Tage seinen 52. 
Geburtstag hätte feiern können. 
Landtagsabgeordneter Bayer-Waldenburg ging 
bei seinem Bortrag aus von den Einwirkungen der 
Deutschen Volkspartei aus die Geschicke des deut 
schen Volkes seit 1923, als Stresemann die Reichs 
kanzlerschaft übernahm, bis zur Gegenwart. Der 
Schlüssel der heutigen Wirtschaftsnot, so führte der 
Redner unter anderem aus, sei zum großen Teil 
darin zu suchen, daß die Kapitaldecke des deutschen 
Volkes zu kurz sei. Deshalb müsse alles getan 
werden, um wieder eigenes Kapital zu schaffen. Die 
Förderung der Kapttalbildung sei ein Ziel Mol- 
öenhauers, und ein weiteres Ziel sei eine Steuer 
senkung. Es sei ein Weg langsamer Sparsamkeit, 
der aufwärts führe, und der Anfang dazu müsse 
oben gemacht werden, in den Ministerien, die 
nach unten als gutes Vorbild wirken müßten. Ne 
ben der Steuersenkung müsse eine Steuerreform 
durchgeführt werden, die jeden Einwohner einer 
Gemeinde an den Ausgaben seiner Heimatstadt 
interessiere. Der Antrag auf Einführung eines 
Berwaltungskostenbeitrages, den die D. V. P. un 
terstützt habe, sei leider abgelehnt worben. Der 
Redner kam dann auf die Reichsverdingungsord- 
nung zu sprechen, die von besonderer Bedeutung 
für das Handwerk ist. Leider würde sie, da sie nicht 
Gesetz sei, von den unteren Behörden vielfach nicht 
im gedachten Sinne angewandt. Der Redner er 
läuterte dies an Hand einiger Beispiele. Schwere 
Sorgen verursache auch das Wohnungswefen. Pei 
der Vergebung von Hauszinssteuermittcln würden 
leider die privaten Bauunternehmer auf Kosten 
der Heimstätten und ähnlicher Genossenschaften be 
nachteiligt, trotz der vielen Pleiten, die man in letz 
ter Zeit erlebt habe. Wenn man die Mittel priva- 
cen Bauunternehmern zur Verfügung gestellt hätte, 
jo würde man doppelt so viele Wohnungen geschaf 
sen haben. 
Der Redner streifte dann die Auswüchse der 
Sozialgesetzgebung, besonders der Arbeitslosenver 
sicherung. Die Erhöhung der Beiträge bedeute eine 
Gefahr für die Versicherung selbst. Das in Vorbe 
reitung befindliche Arbeitsschutzgesetz müsse mehr 
Rücksicht nehmen ans die mittelständischen Betriebe. 
Der Vortragende zitierte einige Beispiele von 
Schwarzarbeit, die Arbeitgeber wie Arbeitnehmer 
schädige, wie auch von der Konkurrenz der Ge 
fängnisarbeit. Auf die Osthilfc kommend, betonte 
der Redner, baß es wirklich an der Zeit sei, daß 
für den Osten etwas Durchgreifendes geschehe. Der 
Grenzbevölkerung müsse die Hilfe zuteil werden, 
die sie brauche, um aus vorgeschobenem Posten die 
Wacht für das Deutschtum zu halten. Nur wenn 
das deutsche Volk seinen Hader in einer Notgc 
,neinschaft beiseitestelle, werde cs ans der Enge 
des heutigen Elends wieder herausgeführt werden 
aufwärts und vorwärts nach den Worten Strese- 
manns: Durch Arbeit und Opfer zur Freiheit! 
In der sich anschließenden Aussprache wurden 
einige der gestreiften Fragen wie Reichsverdin- 
gungsordnnng, Verteilung der Hanszinssteuermit- 
tcl usw. erörtert. Anschließend war im Hotel 
Green geselliges Beisammensein. 
Der Sonntag 
brachte vormittags die Tagungen der Fachausschüsse 
für Beamte, Einzelhandel, Handwerk und die Land 
wirtschaft. Die eigentliche Tagung des Provinzial- 
ansschusses begann um 11,30 Uhr im Foyer der 
Stadthalle unter Vorsitz von Dr. Rode-Altona. 
Nach Erledigung einiger geschäftlicher Angele 
genheiten nahm 
Staatssekretär Schmid-DLsseldorf, 
der durch seine Amtsenthebung durch den früheren 
Innenminister Severing und durch seine Zurückbe 
rufung durch den jetzigen Minister Treviranus be 
kannt geworden ist, das Wort. 
Nachdem der Aoungplan Tatsache geworden sei 
und Mitte Juli die Rhcinlande ihre endgültige Be 
freiung feierlich begehen könnten, trete die Befrei 
ung der Saar in den Vordergrund der Außenpoli 
tik. Es müsse die Rückgabe der Saar ohne Gegen 
leistungen gefordert werden. Andernfalls sei es 
besser, noch die wenigen Jahre bis zur Abstimmung 
im Saarland zu warten. Nach der Erledigung die 
ser Fragen werde die deutsche Außenpolitik bessere 
Vewegungsmöglichkeiten haben, um sich mit den 
Ostsragen, dem Schutz der deutschen Minderheiten, 
der Abrüstungsfrage usw. zu beschäftigen. Die Ent 
wicklung der deutsch-russischen Beziehungen würden 
gefährdet durch die ständige Propaganda der drit 
ten Internationale. Es müsse gefordert werden, 
daß in dieser Hinsicht eine Aenderung eintrete. 
Die deutsche Abrüstung sei nach dem Versailler 
Vertrag nur der Vorläufer für die allgemeine Ab 
rüstung, und es müsse darauf hingewirkt werden, 
daß diese endlich durchgeführt werde, oder, wenn 
das nicht möglich sei, daß Deutschland in dieser Hin- 
icht größere Freiheiten eingeräumt würden. 
Bisher war, so führte der Redner weiter aus, 
die deutsche Außenpolitik vorherrschend vor der 
Innenpolitik. Nun wird die Innenpolitik in den 
Vordergrund treten. 
Es kommt daraus an, die schwer erschütter 
ten Existenzgrundlagen unseres Volkes wie 
der herzustellen. 
, s muß begonnen werden mit der Neuordnung der 
öffentlichen Finanzen, der Reform unserer Staats 
verhältnisse und fernes muß ein entschiedener Kamps 
gegen die bolschewistische Gefahr geführt werden. 
Die Zeit der großen Koalition, für deren Ver 
schwinden die Frage der Arbeitslosenversicherung 
und die Sanierung der öffentlichen Finanzen aus 
schlaggebend gewesen sei, sei für absehbare Zeit 
vorbei. Ihre historische Bedeutung habe darin ge 
legen, daß sic die innerpolitische Grundlage für die 
Befreiungspolittk Stresemanns gewesen sei. In 
der großen Koalition sei ein maßgebender Füh 
rungswille nicht mehr vorhanden gewesen, und sie 
habe es allen möglichen Einflüssen überlassen, die 
Führung zu übernehmen. Die große Koalition sei 
nicht mehr lebensfähig gewesen, weil, wie Hilser 
ding in seiner Zeitschrift „Die Gesellschaft" schreibe, 
die Sozialdemokratie eine Verantwortung für die 
unpopuläre Finanzpolitik nicht glaubte übernehmen 
zu können, und weil Grundsätze der Parteipolitik 
die der Staatspolitik in den Hintergrund gedrängt 
hätten. Die neue Regierung sei infolge der starken 
Initiative des Reichspräsidenten schnell zustande 
gekommen. Hoffentlich werde auch in Zukunft die 
aktive Autorität des Reichspräsidenten unerfrcu 
liche wochenlange Verhandlungen mit den Partei 
en über Regierungsbildungen verhüten. 
Zur 
finanzpolitischen Sanierung 
seien zwei Maßnahmen sofort durchzuführen, näm 
lich die Hilfe für die Landwirtschaft und die Ost- 
hilfe. Zur Durchführung des Agrarprogramms sei 
die Industrie bereit, die bisher für den Dawesplan 
gezahlten Jndustriebelastungen für die Umschul 
dung der Lgndwirtschaft zur Verfügung zu stellen. 
Die Steuersenkung mußte bei der trostlosen Lage 
der öffentlichen Finanzen auf 1931 verschoben wer 
den. Eine weitere Erbschaft der früheren Regie 
rung sei der Reichsetat, der im wesentlichen in der 
von der früheren Regierung festgelegten Form 
übernommen werden mußte, an dem aber noch we 
sentliche Ausgaben gestrichen werden sollen. Ein 
kritischer Punkt sei der Panzerkreuzer B. Die 
Deutsche Bolkspartei setze sich für den Bau vor al 
lem aus politischen Erwägungen ein, vor allem mit 
Rücksicht auf die Abrüstungsverhandlungen, dann 
aber auch, um den Wchrgeöanken wach zu halten. 
Sollte allerdings eine kurzfristige Vertagung nötig 
sein, um den Bau dann auf breiterer Front zu er 
reichen, so spiele das keine große Rolle. 
Für den Osten müsse aus materiellen und 
psychologischen Gründen etwas Durchgreifendes ge 
schehen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse hätten sich 
dort trostlos entwickelt. Auf die Frage der Arbeits 
losenversicherung eingehend, betonte der Redner, 
daß eine Sanierung möglichst bald durchgeführt 
werden müsse. Man dürfe die Frage aber nicht iso 
liert vom Standpunkt der Reichsfinanzcn betrach 
ten, sondern im Zusammenhang mit den Wohl 
fahrtsausgaben der Kommunen und der Kranken 
versicherung. Es sei diese Sanierung eine schwierige 
und unpopuläre Aufgabe. 
Erst wenn alle diese dringlichen Aufgaben ge 
löst seien, komme man zu der eigcutlicheu Aufgabe 
der, 
Wiederanfrichtung der deutschen Wirtschaft. 
In erster Linie müßten die öffentlichen Lasten ab 
gebaut werden. Finanzministcr Moldenhauer habe 
ein Ansgabcnsenknngsgesctz ausgearbeitet, das noch 
vor der Sommerpause vorgelegt werde. Durch die 
ses Gesetz müsse die Möglichkeit geschaffen werden, 
über die Steuersenkung der vorgesehenen 600 Mil 
lionen Mark noch eine weitere, wesentliche Senkung 
der Ausgaben zu erreichen. Auch dieses Gesetz 
werde sehr unpopulär sein. Der Redner hofft, daß 
dieses Ausgabensenknngsgesetz recht brutal ausfal 
len möge, weil Brutalität in der Gegenwart Bru 
talität in etwas späterer Zeit, die viel schlimmer 
sei, erspare. Moldenhauer habe noch einige weitere 
Maßnahmen in Vorbereitung, die sich auf kommn- 
nalpolitischcm Gebiet auswirken sollten. Es seien 
dies Maßnahmen gegen die Anleihen der Gemein 
den und die Konkurrenz der Gemeinden auf dem 
Anleihemarkt. Auch eine Rcchnungskontrolle der 
Kommunen müsse durchgeführt werden. Eine Be 
steuerung der öffentlichen Betriebe werde eingelei 
tet. Das Steuerscnkungsprogramm für das nächste 
Jahr müsse vor allem auf eine Senkung der Ge 
werbesteuern gerichtet sein. 
Außer diesen finanzpolitischen Reformen müß 
ten auch 
Reformen des Staates und der Verfassung 
durchgeführt werden. Man dürfe auch vor der Re 
form der parlamentarischen Verhältnisse nicht zu 
rückschrecken. Die verworrene Lage zwischen Reich 
und Ländern müsse eine Klärung erfahren, die 
Frage der Reichsreform müsse gefördert werden. 
Der Umstand, daß im Reichstag vor allem wirt 
schaftliche und sozialpolitische Fragen behandelt 
werden, hänge vor allem damit zusammen, baß wir 
zum Einkammersystem übergegangen sind. Der 
Redner streift den Uebergang zum Zweikammer 
system, wie ihn auch Oesterreich jetzt grundsätzlich 
in seiner Verfassungsreform vorsehe. Das würde 
bei uns eine Bereinigung von Reichsrat und 
Reichswirtschaftsrat bedeuten. 
Der Redner kam dann (in Erwiderung auf 
Ausführungen in unserem Sonnabend-Artikel „Im 
Kampf um eine Neuordnung der innerpolitischen 
Kräfte") aus die Zersetzung innerhalb der Parteien 
zu sprechen. Von den bürgerlichen Parteien sei 
außer dem Zentrum nur noch die Deutsche Volks 
partei gesund. Der Führer der Deutschen Volks 
partet, Scholz, habe auf dem Mannheimer Partei 
tag für eine bürgerliche Sammlung geworben. Das 
erste Echo sei nicht sehr befriedigend gewesen. Auch 
der Jungdeutsche Orden, dessen idealistische Einstel 
lung sehr zu begrüßen sei, solle nicht übersehen, 
baß man die traditionelle Schwerkraft der Parteien 
nicht so ganz ignorieren könne. Bei grundsätzlichem 
Festhalten an ihren Anschauungen sei die Deutsche 
Volkspartei für eine große Vereinigung des Bür 
gertums, für die Schaffung einer Staatspartei mit 
gemeinsamer Politik des Bürgertums. Wenn das 
heutige Wahlrecht ein unüberfteigbarer Wall da 
gegen sein sollte, dann werde die Zeit kommen» 
wo man darüber hinwegkommen müsse. 
In der Aussprache berührte Geheimrat Dr. 
Runkel im Zusammenhang mit der Osthilfe deren 
Ausdehnung auf die Nordmark, die man immer 
wieder vergesse. Er beantragte die Annahme fol 
gender Entschließung, die einstimmig angenommen 
wurde: 
„Der Provinzial-Ausschutz der Deutschen 
Volkspartei bedauert die Ablehnung einer Nvrd- 
markhilfe durch den Reichsrat aufs Tiefste. Er 
erwartet die Wiederherstellung dieser Haus 
haltsposition durch den Reichstag und bittet die 
Reichstagsfraktion bringend, sich mit allem 
Nachdruck hierfür einzusetzen." 
Nachdem noch einige weitere Redner gespro 
chen hatten, ging Staatssekretär Schmid auf die in 
der Aussprache berührten Fragen in seinem Schluß 
wort nochmals ein. Er versprach, sich für die Hilfe 
für die Nordmark einzusetzen. — In der Frage des 
Arbeitsdienstjahres war er der Meinung, daß da 
mit ein wirklicher sozialer Effekt sich nicht erzielen 
lassen werde. — Auf die Frage der Existenzdauer 
der jetzigen Reichsregierirng äußerte er sich opti 
mistisch. Er glaubt, daß das Parlament lange fall 
bestehen werde. 
Zum Schluß kam der Redner nochmals auf die 
Volksnationale Vereinigung zurück. Der Jung 
deutsche Orden habe mehrfach in einer starken 
Kampfstellung gegen die Deutsche Volkspartei ge 
standen. Es sei auch im „Jungdcutschen" von dem 
gefährlichen Staatssekretär Schund die Rede gewe 
sen, der nach der Rechten abwandern wolle. Er 
habe aber auf Grund einer Fühlungnahme die 
Ueberzeugung gewonnen, daß der Jungdcutsche 
Orden von diesem Irrweg abgekommen sei. Er 
werde demnächst mit den Herren Mahraun und 
Borncmann zusammenkommen. Bekanntlich sei der 
Jungdeutsche Orden in der Zeit Stresemanns in 
hohem Maße mit der Deutschen Bolkspartei zu 
sammengegangen. Er möchte gern von dem Ide 
alismus des Jungdcutschen Ordens etwas hinein 
führen in die Deutsche Volkspartei. Unterschätzen 
dürfe man nicht den ernsten Reformivillen, wie er 
in großen Teilen der Deutschen Volkspartei vor 
Handen sei. Es wäre denkbar falsch, wenn man dar 
über hinwegsehen würde. 
Mit den Worten, daß das Ziel der Arbeit die 
Herstellung einer Volksgemeinschaft sein solle, 
schloß Staatssekretär Schmid seine außerordentlich 
interessanten Darlegungen. 
Mit einem kurzen Schlußwort des Vorsitzenden 
Dr. Rode wurde die gut besuchte Tagung, an der 
die Reichstagsabgeorbneten Gcheimrat Dr. Runkel 
und Hamkens-Hanredder neben den genannten Red 
nern teilnähme», geschlossen. & 
Jfatifaäfagtstig à Ķohtsrr- 
Händler Ächteswig-Hslstems 
am 10. und 11. Mai in Rendsburg. 
4 Die moderne Wirtschaft ist ohne den Roh 
stoff Kohle nicht mehr denkbar. Wenn auch die 
Elektrizität aus der Wasserkraft als Kraft- und 
Heizquelle im letzten Jahrzehnt größere Beden- 
tung erlangt hat, so ist die Kohle doch der Haupt 
faktor, der unsere Wirtschaft erhält, antreibt und 
bewegt. Die Kohle ist von so erheblicher Bedeu 
tung, daß nur landwirtschaftliche Erzeugnisse in 
dieser Hinsicht noch mit ihr verglichen werden kön 
nen. Die Gesamtheit hat daher ein großes Inter 
esse daran, daß dieses Erzeugnis des Bergbaus in 
guter Beschaffenheit, in der notwendigen Menge, 
in richtiger Zusammensetzung an die Verbrauchs- 
siellcn herangebracht wird. Diese Ausgabe hat 
der Kohlenhandel, der dadurch zu einem volks 
wirtschaftlich sehr wichtigen Vcrufsstand wird. 
Die Kohle findet in Gewerbe und Industrie 
eine so vielseitige Verwendung, daß außer den 
moralischen Qualitäten eines ehrbaren Kaufman 
nes auch noch ein ganz besonderes Maß von Er 
fahrung, Fachkenntnis und Verantwortung den 
KohleiMndler auszeichnen mnß, wenn er feine 
volkswirtschaftlichen Ausgaben erfüllen und dar 
über hinaus den Anforderungen genügen soll, die 
Berufsstand und Berufsverband an ihn stellen. 
Dieser Gedanke, daß nicht nackter Materialismus 
ür den Kohlenhandel Richtschnur sein dürfe, son 
dern daß jeder Berufsangehörige in weitem Maße 
in seiner Arbeit ethischen Erwägungen und natio 
nalen Rücksichten Raum geben müsse, klang ange- 
rchts der großen volkswirtschaftlichen Bedeutung 
des Kohlenhandels immer wieder durch in den 
Reden und Aussprachen auf der 9. Jahreshaupt 
versammlung des Landesverbandes der Kohlen 
händler Schleswig-Holsteins und Lübecks, die am 
Sonnabend in der Stadthalle zu Rendsburg statt- 
and. 
Der Veranstaltung war die Mitglieder-Der» , 
ämmlung des Kohlengroßhimdler - Verbandes 
Nord e. V. in Greens Hotel vorangegangen. Die 
Mitgliederversammlung des Landesverbandes der 
Kohlenhändler wurde um 3 Uhr van dem Dor- 
itzenden, Jvers-Kiel. in der Stadthalle eröffnet. 
Dieser wies auf die zahlreiche Beteiligung aus der 
ganzen Provinz hin und begrüßte u. a. den Bür 
germeister Dr. de Haan, den Vorsitzenden des Ver 
eins für Handel, Handwerk und Industrie, P, 
Eggers, den Vertreter der Schlesw.-Holft. La«, 
deszeitung und die Angehörigen benachbarter 
Fachveübände. Er führte dann aus, daß der Fach- 
verband als solcher sich mit Politik nicht be- 
'assen könne, daß aber jedes Mitglied die Pflicht 
habe, sich zu orientieren und politisch auszuwir- 
ken bei den Auseinandersetzungen um die Erhal 
tung einer freien Privatwirtschaft. In der Re 
gierung Brüning sei zum erstenmal eine wirt- 
chaftsfreundliche Regierung am Ruder. Damit 
ei aber nicht schon alles gewonnen, die wirt- 
-chaftsfeindlichen Kräfte würden iiljrc Tendenzen 
weiter verfolgen und auch auf politischem Gebiet 
sich durchzusehen streben. Darum müsse auch fer 
nerhin jeder einzelne auf dem Posten seht. 
Bürgermeister Dr. de Haan dankte für dis 
Einladung und begrüßte die Kohlenhändler im 
Namen des Magistrats und der städtischen Kol 
legien in Rendsburg. Er wies kurz auf die schwie 
rige Lage der Stadt Rendsburg hin, die große 
Empfänge verbiete, an deren Stelle aber herzliche 
schleswig-holsteinische Gastfreundschaft trete. Er 
wünschte der Tagung einen günstigen Erfolg. 
Anschließend hielt das geschäftsführende Vor 
standsmitglied des Zentralverbandes der Kohlen 
händler Deutschlands, Direktor Karl Borchardt- 
Berlin, einen sehr instruktiven Vortrag über „den 
Weg der deutschen Kohle vom Produzenten zum 
Konsumenten." Er gab einen aufschlußreichen 
Uebcrblick über die Organisation der Kohlen- 
erzeugung und besonders des Kohlenabfatzes, über 
dis den Handel hemmenden Zwangsvorschriften 
und Zwangseingriffe behördlicher Stellen und t 
über die Bààirg der Absatzsyndikate für den 
Kohlenhandel. Wir behalten uns vor, über die 
sen Vortrag in nächster Zeit eingehend zu berich 
ten, da die Organisation der Kühlenerzeugung! und 
des Kohlenvbsatzes. die der Redner vorzugsweise 
behandelte, auch für der Kohlenwirtschaft ferner 
stehende Kreise von Bedeutung ist. 
Den Jahresbericht erstattete der Syndikus des 
Landesverbandes, Rechtsanwalt Dr. Mylord-Kiel. 
In übersichtlicher Weife bot foer Bericht ein an 
schauliches Bild von der vielseitigen Arbeit des 
Verbandes, in der Jnteresienverwertung gegen 
über dem Bergbau, den Syndikaten, dem Kartell- 
gericht und dem Reichsw irtschaf is mi n i sier tum, 
von der Tätigkeit für den Preissturz und in der 
Arbeitsgemeinschaft mit dem Kohlengroßhändler 
verband Nord und im Zusammenwirken mit dem 
Zentralverband. Kohlenwirtschaftsgesetz und Kar 
tellgesetzgebung legen dem Kohlenhandel Zwang 
auf und erfordern deshalb ganz besondere Be 
achtung auch vom Standpunkte des Platzhandels 
aus. Die Zah!l der Mitglieder beträgt 1032, neu 
gegründet wurden Vereine auf Fehmarn und in 
Mittelholstein. 
Der Kassenbericht wurde von Vrether-Kirl er 
stattet. Der Verband fiat keine Schulden, die Ak 
tiven betragen etwa 8000,— RM. Die Jahres 
rechnung wurde genehmigt und der Vorstand ent 
lastet. Der Voranschlag für 1930/31 schließt in 
Einnahme und Ausgabe Mit etwa 15 900,— RM