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stündlich sei aber die Forderung Bayerns.
Die Bayern sollten doch einmal den bayri
schen Korridor zeigen.
Die Vertreter der Provinzen Ostpreußen
und Schleswig-Holstein erklärten, daß sie mit
Rücksicht auf das starke Zusammengehörig
keitsgefühl aller Grenzgebiete für alle drei
Anträge stimmen würden.
Der Antrag Bayerns, 6 Millionen Mark
für die südöstlichen und nördlichen Grenzge
biete zu bewilligen, wurde dann mit 33 gegen
die 31 Stimmen der Länder Bayern, Sachsen,
Württemberg, Thüringen, Hessen, Mecklen
burg-Schwerin, Oldenburg und der Provin
zen Ostpreußen, Schleswig-Holstein und der
Rheinprovinz abgelehnt.
Mit 32 gegen die 30 Stimmen der Länder
Bayern, Sachsen, Thüringen, Hessen, Mecklen
burg-Schwerin, Oldenburg und der Provin
zen Ostpreußen, Grenzmark Posen-Westpreu-
ßen, Schleswig-Holstein, Hannover, Westfalen
und Rheinprovinz wurden bei Stimmenthal
tung Württembergs auch die 750 000 Mark
für die nördlichen Grenzgebiete abgelehnt.
Ter Vertreter Schleswig-Holsteins er
klärte hierzu:
„Diese Ablehnung wird in der Provinz
Schleswig-Holstein und besonders im nördli
chen Grenzlanö auf das schmerzlichste emp
funden werden. Mit dem Ausbleiben der
erwarteten Reichshilfe wird schwerer, zum
Teil nicht wieder gutzumachender Schaden
entstehen. Nachdem auf Grund des neuen Fi
nanzprogramms eine Besserung der Finanz
lage des Reiches erhofft werden kann, gebe
ich der Hoffnung Ausdruck, daß die blutende
Grenze im Norden im Nachtragshaushalt
wieder derselben Hilfe teilhaftig wird, wie die
anderen blutenden Grenzen."
Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer
erwiderte, der Nachtragshaushalt lasse sich
noch nicht überblicken. „Aber selbstverständlich
werden wir auch an den Nöten an der Nord
grenze nicht vorbeigehen und eingreifen, so
fern sich die Notwendigkeit ergibt, und es die
Finanzlage ermöglicht."
Auch der Antrag der Rheinprovinz ver
fiel der Ablehnung.
Verkündung des Agrsrprogrumms
und der Seckungsvorluge.
WTD. Berlin, 16. April. Die vorgestern vom
Reichstag und gestern vom Reichsrat angenomme
nen Gesetze, Agrarprogramm und Deckungsvorlage,
die unmittelbar danach gestern vom Reichspräsiden
ten gezeichnet wurden, sind heute im Reichsgesetz
blatt verkündet worden.
* * *
Borstandsfitzung der DNVP.
am 25. April.
T-1l. Berlin, 16. April. Der Vorstand der
Deutschnationalen Volkspartei ist zum 23. April
11 Uhr vormittags (nicht 1. Mai) nach Berlin
einberufen worden.
Neuer Brief aus Thüringen.
Bor den Slaatsgerichtshof. — Ein Ersuchen, eine bestimmte Bitte
und ein Bedauern.
Ein Schreiben der thüringischen Regierung
an den neuen Reichsinnenminister Dr. Wirth gilt
wieder dem Konflikt mit dem Reich. Me Landes
regierung hält darin das Thüringer Ermächtigungs
gesetz durchaus mit dem Reichsrecht vereinbar, sie
fei aber bereit, angesichts der zwischen dem Reiche
und dem Lande Thüringen bestehenden Meinungs
verschiedenheiten die Entscheidung des .Staatsge
richtshofes anzurufen und diesen Schritt gemeinsam
mit der Reichsregierung zu tun. Nachdem bei der
Besprechung zwischen dem Reichsinnenminister und
dem Vorsitzenden des Thüringischen Stoatsmimste-
riums von Thüringen eingehend dargelegt worden
sei, daß bei der Landespotizei Thüringen eine Ver
letzung der Bedingungen für die Gewährung von
Reichszuschüssen für Polizeizwecke niemals stattge
funden habe, glaube die Landesregierung Thürin
gen sich zu der Erwartung berechtigt, daß der Reichs
innenminister sich durch diese Darlegungen für be
friedigt erklären werde. Sie spricht deshalb das Er
suchen aus, daß die in dem Schreiben des Reichs-
innenministeriums vom 18. Mürz 1930 ausgespro
chene, nicht begründete Sperre der Zuschüsse für Po
lizeizwecke an Thüringen alsbald nach Empfang des
Schreibens aufgehoben werde, danüt das Land Thü
ringen vor weiteren Schaden bewahrt bleibe. Ebenso
müsse die Landesregierung Thüringen die bestimmte
Bitte aussprechen, daß die in dem Schreiben des
Reichsinnenministers vom 18. März 1930 ausge
sprochene einstweilige Einstellung von Ueberweisun-
gen aus Fondsmitteln des Reichsinnenministeriums
an Thüringen zurückgezogen werde. Bei Gelegen
heit des Besuches des Staatssekretärs Zweigert
werde die vom Reichsinnenminister gewünschte Un
terredung mit Minister Dr. Frick stattfinden können.
Die Landesregierung Thüringen bedauere es über
dies lebhaft, daß neuerlich in der Presse dem bevor
stehenden Besuch des Staatssekretärs Zweigert der
Charakter einer amtlichen Kontrolle beigemessen
werde.
Es wird wieder gezahlt.
T-U. Berlin, 17. April. (Eig. Funkmeldung.)
Zu der Erklärung, die die thüringische Negierung
dem Reichsminister des Innern, Dr. Wirth, hat
zugehen lassen, erfährt die Telegarphey-Ilnion von
zuständiger Stelle, daß angesichts dieser Sachlage
der Reichsminister die bisherige Einstellung der
Zuschläge für Polizeizwecke und sonstiger Ueber-
weisungen an Thüringen aufgehoben hat.
ļuropäerdiertel
in Kalkutta angegriffen.
In Karachi auf Aufrührer gefeuert.
Die Unruhen in Indien haben sich jetzt auf
die drei wichtigsten Städte, Karachi, Kalkutta
und Bombay, ausgedehnt. In Kalkutta, wo
bereits am Dienstag Unruhen zu verzeichnen
waren, hat sich die Lage am Mittwoch ver
schlimmert. Das Europäerviertel wurde von
Eingeborenen angegriffen. Europäer wurden
ans dem Heimweg von ihren Büros mit Stei
nen beworsen. In den wichtigsten Polizeista-
tionen werden britische Truppen in Bereit
schaft gehalten. Der Sicherheitsdienst in den
Straßen wird weiterhin durch Panzerwagen
unterstützt. Aus Bombay sind 300 Freiwillige
Gandhis ausmarschiert zu den Salzlagern der
Regierung, die etwa 13 Kilometer vor der
Stadt liegen. In Karachi, das bisher ziemlich
ruhig war, sind am Mittwoch sechs Führer des
Nationalkongresses verhaftet worden. Die
Polizei hat ein Lager Gandhis und eine Schule
zur Förderung der Selbständigkeits-Bewe-
-gung in Indien durchsucht und zahlreiches
Material beschlagnahmt.
Vor einem Gericht in Karachi sammelte
sich eine große Menschenmenge an, wars die
Fensterscheiben ein und versuchte das Gebäude
zu stürmen. Zwei europäische Polizisten wur-
den verwundet. Die Polizei fenerte in die
Menge. Die Zahl der Verletzten auf beiden
Seiten der Eingeborenen ist nicht bekannt.
Entgegen den bisherigen Meldungen ist fest
haftet worden ist. Er ist am Mittwoch zu einer
Beratung mit Gandhi zusammengetroffen.
Der Malssekrä für Mieu
Wedgewood Venn, teilte — abweichend von diesen
Nachrichten über Verschlimmerung der Lage — im
Unterhaus mit, daß die Lage in Kalkutta wieder
ruhig sei, nachdem es am Dienstag zu ernsten
Ausschreitungen gekommen sei. Auf Grund amt
licher Berichte habe er keinen Zweifel, daß die
britischen Behörden vollständig Herr der Lage
seien. Auf mehrere Anfragen des früheren Unter-
staatssekretärs int Ministerium für Indien, Lord
Winterton, erwiderte Venn, daß zwei Stadtteile
in Kalkutta von den Unruhen betroffen seien. Auf
die Hinweise Lord Wintertons, daß in England
die Entwicklung zunehmende Sorge verursache, er
widerte der Minister, daß die Regierung die Er
eignisse mit sehr großer Sorgfalt verfolge.
*
a» »
Drakonischer Sļrafanļrag im Vromberger
, Vrozetz.
Im Deutschtumbund-Prozeß in Bromberg be
antragte der Staatsanwalt nach nahezu dreistündi
ger Anklagerede für sämtliche Angeklagte aufgrund
der 88 86, 92 und 129 des Deutschen Strafgesetz
buches und aufgrund des deutschen Spionagegeseßes
vom Juni 1914 gegen Studienrat Heidelck 2‘A Jahre
Zuchthaus, gegen den Botaniker Krause ein Jahr 9
Monate Zuchthaus, Rittergutsbesitzer von Witzleben
1 Jahr 1 Monat Zuchthaus, Geschäftsführer Jenner
1 Jahr 1 Monat Zuchthaus, Dr. Scholz-Posen zwei
Jahre 2 Mon. Zuchthaus, Schmidt 2% Jahre Zucht
haus, Fräulein Seiler 1 Jahr Gefängnis u. 1 Jahr
Festung, Dobbermann 1 Jahr 3 Monate Gefängnis,
Arendt 1 Jahr Gefängnis, Dr. Winkelhausen zehn
Monate Gefängnis.
Die außerordentlich schweren und ganz unver
ständlichen Strafanträge verursachten tu dem von
Zuhörern überfüllten Sitzungssaal große Erregung.
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der ReichrehreMM.
Von dem früh. Reichskanzler Dr. Cuno
als Vorsitzenden des Vereins Reichsausschutz
für das Reichsehrenmal e. V. geht uns ein
Ausruf zur Schaffung eines Reichsehrenmals
und ein von namhaften Künstlern hierzu ver
faßtes Gutachten zu. Es heißt darin: Als
Ehrenmal kann nur ein Denkmal gelten,
das der Not der Zeit entsprechend in einfa
cher, würdiger Form an historischer Stelle,
weit hinausragend über die Lande und Zei
ten, Vergangenheit und Gegenwart verbin
det, wahrhaft künstlerische Gestaltung walten
läßt und, von dem ganzen deutschen Volke
geschaffen und getragen, an den großen Feier
tagen der Nation zum Wallfahrtsort gro
ßer Pilgermassen ans allen Teilen des Rei
ches Raum bietet.
Die Begutachter haben folgende bisher
in enger Wahl stehende Plätze einer einge
henden Prüfung unterzogen: Berka, Eise
nach, Goslar. Rinteln, Reinhardtswald, Ra
benklippen, Grafenwerth, Eisenholz, Lichter
kopf, Lorch, Ehrenbreitstein und Hammcrstein.
Sie schlagen als besonders geeignete Weihe
stätten vor: 1. Die Rabenklippen bei Hörter
an der Weser, 2. den Ehrenbreitstein über
Koblenz.
Was den Plan der preußischen Staats
regierung betreffe, durch den Ausbau der
Neuen Wache in Berlin ein Denkmal zu er
richten, so sei es selbstverständlich, daß auch
die Reichshauptftadt ein Mal zur Ehrung
der Gefallenen haben müsse, doch werde die
Errichtung eines Reichs ehrenmals davon
nicht berührt.
Unterzeichnet ist das Gutchatcn von Otto
Ludwig Tettmann, Bodo Ebhardt Hermann
Hosaeus, Martin Kießling und Wilhelm
Kreis.
* . *
Die „§MberMg h§g Soiofef'
ApMàs".
Große Unregelmäßigkeiten bei der Finanzbehörde.
T-U. Kowno, 17. April. (Eig. Funkmeldung.)
Nach Moskauer Meldungen sind in einer Sitzung
des „Ausschusses für die Säuberung des Sowjet-
Apparates" Mitteilungen über den Verlauf der
Säuberung des Finanzkommissariats und seiner
Abteilungen gemacht worden, die ein Bild von
großen Unregelmäßigkeiten und Verfehlungen er
gaben. Es wurde mitgeteilt, daß die organisato
rische Verfassung der Finanzbehörden sich in einem
unerhörten Zustand befunden habe, und zwar vom
Volkskommissariat angefangen bis herunter zu der
niedrigsten Lokalbehörde. Insgesamt wurden Un
regelmäßigkeiten und Verfehlungen festgestellt, die
der Sowjetunion einen Schaden von 15» Mil
lionen Rubel brächten. Die verantwortlichen
Leiter erklärten dies mit der'Ueberschätzung der
Einnahme, in Wirklichkeit seien aber, so behauptet
die Kontrolle, Privatbetriebe in der Mehrzahl
aller Fälle in der Steuerveranlagung unterschätzt
worden. Deshalb seien Massenentlassungen von
Beamten, ihre Ausstoßung aus der Partei und An
klageerhebung gegen sie vorgenommen. Die Zahl
dieser Maßregelungen habe 12—15 v. H. des ge
samten Beamtenstabes der Finanzbehörde erreicht.
Das böse Lieb der M.
Fehlbeträge, Steuern- und Gebührenerhöhung.
Der Haushaltsplan der Stadt Köln für
1930, der mit einem Fehlbetrag von 11,8 Mill.
Reichsmark schließt, ist nach Zehnstündiger Be
ratung mit den Stimmen des Zentrums und.
der Sozialdemokraten verabschiedet worden.
Dagegen stimmten die übrigen Parteien. Der
Kampf um den Etat war außerordentlich scharf,
da er zur Deckung des Defizits eine empfind
liche Erhöhung der Grundvermögenssteuer.
der Gewerbesteuer sowie die Erhöhung von
Gebühren (Gas, Wasser, Elektrizität) vorsieht,
und zumal anfangs auch die Sozialdemokra
ten die Steuererhöhungen nicht bewilligen
wollten. — Zu dem Etat waren über hundert
Anträge eingegangen, in der Hauptsache von
Kommunisten, Sozialdemokraten, Wirtschafts
partei und Zentrum. Bon den hundert Anträ
gen wurden nur drei angenommen. Der
Schließung des Opernhauses wurde nicht zuge
stimmt.
> *
Der alle norwegische öeemMn.
der eine Insel an Hugo Stinnes verkaufte.
In diesen Tagen wird in Oslo eine große
Rechtssache zwischen dem norwegischen Staat und
einem privaten Okkupanten über das Besitzrecht
der Insel Jan Mayen im nördlichen Eismeer aus
getragen. Ein alter norwegischer Seemann ver
langte. als Zeugs vernommen zu werden, da er
Ungewöhnliches zu erzählen habe. Er enttäuschte
auch keineswegs die Erwartungen. Er konnte näm
lich Dokumente vorlegen, nach denen er vor vielen
Jahren die Insel Jan Mayen als privaten Besitz
in Besitz genommen habe, und daß er 1917 mit
dem norwegischen Staat über den Verkauf ver
handelt habe. Es wurde jedoch nichts aus dem
Geschäft, weil der Preis zu hoch war. Darauf
habe er die ganze Insel für eine Million Kronen
an Hugo Stinnes verkauft. Er legte Briefe vor,
in denen Hugo Stinnes sich bereit erklärt, ihm drei
Jahre lang jährlich 333 000 Kronen in bar zu be
zahlen. Der Zeuge fügte aber hinzu, daß die Re
gierung, als sie hiervon erfuhr, ihn zwang, die
Insel an den norwegischen Staat zu verkaufen,
worauf er 10 000 Kronen erhielt. Er meint jetzt,
daß das Besitzrecht des norwegischen Staates auf
die Insel von ihm bestritten werden könne.
ln wenigen Zeilen
Steuererleichterungen in Frankreich. Das
französische Kabinett hat eine Reihe von Sieuer-
erleichterungsvorschlägen einstimmig gebilligt. U.
a. betragen die geplanten Steuererleichterungen
für Börsengeschäfte und Wertpapiere 1,1 Milliarde
Francs, für die Grundsteuer 197 Millionen und
bei der Umsatzsteuer für Lebensmittel 150 Mil
lionen.
Der sranzösische Staatshaushalt ist von der
Kammer mit 450 gegen 125 Stimmen endgültig
angenommen worden.
Gegen das freisprechende Urteil im Ulitz-Pro
zeß wurde vom Staatsanwalt beim Appellations-
gericht in Kattowitz Aushebung beantragt, so daß
der Oberste Gerichtshof in Warschau sich noch ein
mal mit dem Prozeß zu befassen haben wird, aller
dings nur auf etwaige formaljuristische Fehler hin.
Der Papst empfing gestern di« preußischem
Zentrumsminister Steiger und Schmidt.
Im lettländischen Parlament wurde der hef
tig lärmende Kommunist Jerschow, weil er die
Rednertribüne nicht verlassen wollte, von einem
Gendarm, der als Meisterboxer der Mittelklasse
in Lettland gilt, einfach hinausgetragen.
In Ratibor ereigneten sich Unruhen vor dem
städtischen Wohlfahrtsamt, wo Erwerbslose, die
von Kommunisten ausgehetzt waren, eine Oster-
beihilfe verlangten. Ein Polizeibeamter wurde
bei dem Zusammenstoß schwer verletzt, mehrere
andere leicht verwundet durch Steinwürfe. Vor
dem Rathaus wurden die Demonstranten von der
Polizei, die nunmehr mit Karabinern bewaffnet
war, abgedrängt.
* * *
Mikrophon im Konferenz-
zimmer.
Sie wollten die Osterzensuren abhören.
Breslau, 15. April. Im Gymnasium der
schlesischen Stadt Habelschwerdt vollführten
Tertianer einen originellen Streich. Einige
Tage vor der Osterkonferenz der Lehrer, in
der die Beschlüsse über die Osterzensuren ge
faßt werden sollten, verschafften sie sich nachts
heimlich Zutritt zum Konferenzzinrmer und
bauten hier in den Kachelofen ein Mikrophon
ein und verbanden es mit einem Telephon
draht, den sie durch den Ofen hindurch zum
Dach führten. Von hier ans legten sie den
Draht zu einer verborgenen Stelle, wo wäh
rend der Konferenz ein Horchposten Aufstel
lung nehmen sollte. Eine Batterie und ein
Akkumulator sollten für die Verstärkung der
Lautübermittlung sorgen. — Nur durch einen
Zufall wurde die Absicht der schlauen Terti
aner vereitelt. Am Tage der Konferenz ver
sagte nämlich die Dampfheizung, und man
mußte den Kachelofen, in dem das Mikrophon
eingebaut war, heizen. Dabei wurde die An
lage entdeckt. Bald waren auch die llcbeltüter
ermittelt.
Weizen franko Hamdura 75/76 kg 278 00—280.00
Weizen ab inland. Station ^64.00—266.00
Roaaen franko Hamlnum 70'71 kn---- 178.00—180.00
Roggen ab inland. Station 164.00—166.00
Winter erbe ad inland. Station 180.00—182.00
Sommeroerlte ab inland. Station 188.00—200.00
Donaugertte. wgfr Hamburg, loko ---- 196.00—198.00
Kanada Wettern III - Gerste vronwt - - —
Hafer franko Hamburg 182.00—186.00
Hafer ab inland. Station 168.00—172.00
La Plata Mais —
Bukker mittel sPreile in R <t per 50 Kg, pryk,
Weizenkleie.inland.
Weizenkl.. inl. mgr.
Roggenkleie, inl. --
Branl-o.LaPlatakl.
Brai.-o La Pl.-Poll.
Chile-Kleie
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4.00
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5.20
5.60
5.60
Palmk.Harb.-Wilbb'
Kokoskucd. ..
Ravskuch. ..
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Reisfu.-Mebl24ް
Sona-Schrot
Mehl (Preise in per 100 Kg.)
Auszugmebl hiel.'Müblen
Bäckermebl diel. Mühlen -
70% Roaaenmehl liiei. Mühlen
Roggengrobmebl hi ei. Mühlen
T,ndm>- Getreide ruhig. Suilermlttel stetig. Mehl stetig
Berliner Gelreidefrühmarkt
vom 17. Avril 183»
Tendenz: Zurückhaltend
Umiatz:
Weizcn... .268.00—271.00
Roggen.... 167.00—170.00
Gerste 188.00—200.00
Für 1000 ke
Zum Osterfest
billig
Weiße
Apfelsinen
25 Stck. 1.—
22
20
18
15
12
9
1.
1,—
1.-
1,—
1,—
Blut-
Apfelsinen
22 Stck. 1.—
18 „ 1.-
16 - 1--
12 , 1.-
7 „ 1.-
biilig
Billige Aepfel
7 Pfd.kleine Aepfel.... 1.—
4 Pfd. Glocken-Aepfel.. 1.—
4 Pfd. Baldwin-Aepfel .. 1.—
4 Pfd.Koeh-Aepfel 0.90
5 Pfd. Wirtschafts-Aepfel 0.40
sowie frisches Gemüse
Pr. feste Tomaten Pfd.. 0.50
2 Pfd. 0.90
Pr. festen Spinat Pfd... 0.35
3 Pfd. l.-
Pr. festen Salat Kopf.. 0.25
3 Köpfe 0.70
sowie eine Partie Stief
mütterchen per Korb 1.—
Vergißmeinnichtp.Korb 1.—
VĶrlimchî.
Wettervoraussage für den 18. April 1939:
Für das mittlere Norddeutschland: größtenteils
bewölkt, keine wesentlichen Niederschläge, Tempe
ratur wenig verändert. Für das übrige Deutsch
land: nur im Alpenvorland noch stärkere Nieder
schläge. sonst etwas Besserung des Wetters, aber
noch meist bewölkt.
Berliner
vom 17. April 1930.
1 Klasse 1,31. 2. Klasse 1.16 abfallende 1,— Ji.
Tendenz freundlich. Preis« ab Eneue-erstation. Hinzu
kommen Fracht, Umsatzsteuer, Vermittlungsgebühren.
* * *
°C|iC MàWN D<n A1MĢ MU
Hamburg. den 17. Avril 1830
Getreide lPreise in Rtt oer 1000 Kgl
!
6 20
8.50
6.70
7.20
9.40
4.60
7.7$
45.75
40.25 „
29.50—31.00
21.75—23.50
Hafer 163.00-1/C.OO
Weizenkleie 102.50-110.00
Roggenkieie 105.00-112.-0
Alistädter Fruchtbare
MüblettsiraSe 30
Wiederverkäufer haben Sonderpreise Ü