Full text: Newspaper volume (1930, Bd. 2)

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stündlich sei aber die Forderung Bayerns. 
Die Bayern sollten doch einmal den bayri 
schen Korridor zeigen. 
Die Vertreter der Provinzen Ostpreußen 
und Schleswig-Holstein erklärten, daß sie mit 
Rücksicht auf das starke Zusammengehörig 
keitsgefühl aller Grenzgebiete für alle drei 
Anträge stimmen würden. 
Der Antrag Bayerns, 6 Millionen Mark 
für die südöstlichen und nördlichen Grenzge 
biete zu bewilligen, wurde dann mit 33 gegen 
die 31 Stimmen der Länder Bayern, Sachsen, 
Württemberg, Thüringen, Hessen, Mecklen 
burg-Schwerin, Oldenburg und der Provin 
zen Ostpreußen, Schleswig-Holstein und der 
Rheinprovinz abgelehnt. 
Mit 32 gegen die 30 Stimmen der Länder 
Bayern, Sachsen, Thüringen, Hessen, Mecklen 
burg-Schwerin, Oldenburg und der Provin 
zen Ostpreußen, Grenzmark Posen-Westpreu- 
ßen, Schleswig-Holstein, Hannover, Westfalen 
und Rheinprovinz wurden bei Stimmenthal 
tung Württembergs auch die 750 000 Mark 
für die nördlichen Grenzgebiete abgelehnt. 
Ter Vertreter Schleswig-Holsteins er 
klärte hierzu: 
„Diese Ablehnung wird in der Provinz 
Schleswig-Holstein und besonders im nördli 
chen Grenzlanö auf das schmerzlichste emp 
funden werden. Mit dem Ausbleiben der 
erwarteten Reichshilfe wird schwerer, zum 
Teil nicht wieder gutzumachender Schaden 
entstehen. Nachdem auf Grund des neuen Fi 
nanzprogramms eine Besserung der Finanz 
lage des Reiches erhofft werden kann, gebe 
ich der Hoffnung Ausdruck, daß die blutende 
Grenze im Norden im Nachtragshaushalt 
wieder derselben Hilfe teilhaftig wird, wie die 
anderen blutenden Grenzen." 
Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer 
erwiderte, der Nachtragshaushalt lasse sich 
noch nicht überblicken. „Aber selbstverständlich 
werden wir auch an den Nöten an der Nord 
grenze nicht vorbeigehen und eingreifen, so 
fern sich die Notwendigkeit ergibt, und es die 
Finanzlage ermöglicht." 
Auch der Antrag der Rheinprovinz ver 
fiel der Ablehnung. 
Verkündung des Agrsrprogrumms 
und der Seckungsvorluge. 
WTD. Berlin, 16. April. Die vorgestern vom 
Reichstag und gestern vom Reichsrat angenomme 
nen Gesetze, Agrarprogramm und Deckungsvorlage, 
die unmittelbar danach gestern vom Reichspräsiden 
ten gezeichnet wurden, sind heute im Reichsgesetz 
blatt verkündet worden. 
* * * 
Borstandsfitzung der DNVP. 
am 25. April. 
T-1l. Berlin, 16. April. Der Vorstand der 
Deutschnationalen Volkspartei ist zum 23. April 
11 Uhr vormittags (nicht 1. Mai) nach Berlin 
einberufen worden. 
Neuer Brief aus Thüringen. 
Bor den Slaatsgerichtshof. — Ein Ersuchen, eine bestimmte Bitte 
und ein Bedauern. 
Ein Schreiben der thüringischen Regierung 
an den neuen Reichsinnenminister Dr. Wirth gilt 
wieder dem Konflikt mit dem Reich. Me Landes 
regierung hält darin das Thüringer Ermächtigungs 
gesetz durchaus mit dem Reichsrecht vereinbar, sie 
fei aber bereit, angesichts der zwischen dem Reiche 
und dem Lande Thüringen bestehenden Meinungs 
verschiedenheiten die Entscheidung des .Staatsge 
richtshofes anzurufen und diesen Schritt gemeinsam 
mit der Reichsregierung zu tun. Nachdem bei der 
Besprechung zwischen dem Reichsinnenminister und 
dem Vorsitzenden des Thüringischen Stoatsmimste- 
riums von Thüringen eingehend dargelegt worden 
sei, daß bei der Landespotizei Thüringen eine Ver 
letzung der Bedingungen für die Gewährung von 
Reichszuschüssen für Polizeizwecke niemals stattge 
funden habe, glaube die Landesregierung Thürin 
gen sich zu der Erwartung berechtigt, daß der Reichs 
innenminister sich durch diese Darlegungen für be 
friedigt erklären werde. Sie spricht deshalb das Er 
suchen aus, daß die in dem Schreiben des Reichs- 
innenministeriums vom 18. Mürz 1930 ausgespro 
chene, nicht begründete Sperre der Zuschüsse für Po 
lizeizwecke an Thüringen alsbald nach Empfang des 
Schreibens aufgehoben werde, danüt das Land Thü 
ringen vor weiteren Schaden bewahrt bleibe. Ebenso 
müsse die Landesregierung Thüringen die bestimmte 
Bitte aussprechen, daß die in dem Schreiben des 
Reichsinnenministers vom 18. März 1930 ausge 
sprochene einstweilige Einstellung von Ueberweisun- 
gen aus Fondsmitteln des Reichsinnenministeriums 
an Thüringen zurückgezogen werde. Bei Gelegen 
heit des Besuches des Staatssekretärs Zweigert 
werde die vom Reichsinnenminister gewünschte Un 
terredung mit Minister Dr. Frick stattfinden können. 
Die Landesregierung Thüringen bedauere es über 
dies lebhaft, daß neuerlich in der Presse dem bevor 
stehenden Besuch des Staatssekretärs Zweigert der 
Charakter einer amtlichen Kontrolle beigemessen 
werde. 
Es wird wieder gezahlt. 
T-U. Berlin, 17. April. (Eig. Funkmeldung.) 
Zu der Erklärung, die die thüringische Negierung 
dem Reichsminister des Innern, Dr. Wirth, hat 
zugehen lassen, erfährt die Telegarphey-Ilnion von 
zuständiger Stelle, daß angesichts dieser Sachlage 
der Reichsminister die bisherige Einstellung der 
Zuschläge für Polizeizwecke und sonstiger Ueber- 
weisungen an Thüringen aufgehoben hat. 
ļuropäerdiertel 
in Kalkutta angegriffen. 
In Karachi auf Aufrührer gefeuert. 
Die Unruhen in Indien haben sich jetzt auf 
die drei wichtigsten Städte, Karachi, Kalkutta 
und Bombay, ausgedehnt. In Kalkutta, wo 
bereits am Dienstag Unruhen zu verzeichnen 
waren, hat sich die Lage am Mittwoch ver 
schlimmert. Das Europäerviertel wurde von 
Eingeborenen angegriffen. Europäer wurden 
ans dem Heimweg von ihren Büros mit Stei 
nen beworsen. In den wichtigsten Polizeista- 
tionen werden britische Truppen in Bereit 
schaft gehalten. Der Sicherheitsdienst in den 
Straßen wird weiterhin durch Panzerwagen 
unterstützt. Aus Bombay sind 300 Freiwillige 
Gandhis ausmarschiert zu den Salzlagern der 
Regierung, die etwa 13 Kilometer vor der 
Stadt liegen. In Karachi, das bisher ziemlich 
ruhig war, sind am Mittwoch sechs Führer des 
Nationalkongresses verhaftet worden. Die 
Polizei hat ein Lager Gandhis und eine Schule 
zur Förderung der Selbständigkeits-Bewe- 
-gung in Indien durchsucht und zahlreiches 
Material beschlagnahmt. 
Vor einem Gericht in Karachi sammelte 
sich eine große Menschenmenge an, wars die 
Fensterscheiben ein und versuchte das Gebäude 
zu stürmen. Zwei europäische Polizisten wur- 
den verwundet. Die Polizei fenerte in die 
Menge. Die Zahl der Verletzten auf beiden 
Seiten der Eingeborenen ist nicht bekannt. 
Entgegen den bisherigen Meldungen ist fest 
haftet worden ist. Er ist am Mittwoch zu einer 
Beratung mit Gandhi zusammengetroffen. 
Der Malssekrä für Mieu 
Wedgewood Venn, teilte — abweichend von diesen 
Nachrichten über Verschlimmerung der Lage — im 
Unterhaus mit, daß die Lage in Kalkutta wieder 
ruhig sei, nachdem es am Dienstag zu ernsten 
Ausschreitungen gekommen sei. Auf Grund amt 
licher Berichte habe er keinen Zweifel, daß die 
britischen Behörden vollständig Herr der Lage 
seien. Auf mehrere Anfragen des früheren Unter- 
staatssekretärs int Ministerium für Indien, Lord 
Winterton, erwiderte Venn, daß zwei Stadtteile 
in Kalkutta von den Unruhen betroffen seien. Auf 
die Hinweise Lord Wintertons, daß in England 
die Entwicklung zunehmende Sorge verursache, er 
widerte der Minister, daß die Regierung die Er 
eignisse mit sehr großer Sorgfalt verfolge. 
* 
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Drakonischer Sļrafanļrag im Vromberger 
, Vrozetz. 
Im Deutschtumbund-Prozeß in Bromberg be 
antragte der Staatsanwalt nach nahezu dreistündi 
ger Anklagerede für sämtliche Angeklagte aufgrund 
der 88 86, 92 und 129 des Deutschen Strafgesetz 
buches und aufgrund des deutschen Spionagegeseßes 
vom Juni 1914 gegen Studienrat Heidelck 2‘A Jahre 
Zuchthaus, gegen den Botaniker Krause ein Jahr 9 
Monate Zuchthaus, Rittergutsbesitzer von Witzleben 
1 Jahr 1 Monat Zuchthaus, Geschäftsführer Jenner 
1 Jahr 1 Monat Zuchthaus, Dr. Scholz-Posen zwei 
Jahre 2 Mon. Zuchthaus, Schmidt 2% Jahre Zucht 
haus, Fräulein Seiler 1 Jahr Gefängnis u. 1 Jahr 
Festung, Dobbermann 1 Jahr 3 Monate Gefängnis, 
Arendt 1 Jahr Gefängnis, Dr. Winkelhausen zehn 
Monate Gefängnis. 
Die außerordentlich schweren und ganz unver 
ständlichen Strafanträge verursachten tu dem von 
Zuhörern überfüllten Sitzungssaal große Erregung. 
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der ReichrehreMM. 
Von dem früh. Reichskanzler Dr. Cuno 
als Vorsitzenden des Vereins Reichsausschutz 
für das Reichsehrenmal e. V. geht uns ein 
Ausruf zur Schaffung eines Reichsehrenmals 
und ein von namhaften Künstlern hierzu ver 
faßtes Gutachten zu. Es heißt darin: Als 
Ehrenmal kann nur ein Denkmal gelten, 
das der Not der Zeit entsprechend in einfa 
cher, würdiger Form an historischer Stelle, 
weit hinausragend über die Lande und Zei 
ten, Vergangenheit und Gegenwart verbin 
det, wahrhaft künstlerische Gestaltung walten 
läßt und, von dem ganzen deutschen Volke 
geschaffen und getragen, an den großen Feier 
tagen der Nation zum Wallfahrtsort gro 
ßer Pilgermassen ans allen Teilen des Rei 
ches Raum bietet. 
Die Begutachter haben folgende bisher 
in enger Wahl stehende Plätze einer einge 
henden Prüfung unterzogen: Berka, Eise 
nach, Goslar. Rinteln, Reinhardtswald, Ra 
benklippen, Grafenwerth, Eisenholz, Lichter 
kopf, Lorch, Ehrenbreitstein und Hammcrstein. 
Sie schlagen als besonders geeignete Weihe 
stätten vor: 1. Die Rabenklippen bei Hörter 
an der Weser, 2. den Ehrenbreitstein über 
Koblenz. 
Was den Plan der preußischen Staats 
regierung betreffe, durch den Ausbau der 
Neuen Wache in Berlin ein Denkmal zu er 
richten, so sei es selbstverständlich, daß auch 
die Reichshauptftadt ein Mal zur Ehrung 
der Gefallenen haben müsse, doch werde die 
Errichtung eines Reichs ehrenmals davon 
nicht berührt. 
Unterzeichnet ist das Gutchatcn von Otto 
Ludwig Tettmann, Bodo Ebhardt Hermann 
Hosaeus, Martin Kießling und Wilhelm 
Kreis. 
* . * 
Die „§MberMg h§g Soiofef' 
ApMàs". 
Große Unregelmäßigkeiten bei der Finanzbehörde. 
T-U. Kowno, 17. April. (Eig. Funkmeldung.) 
Nach Moskauer Meldungen sind in einer Sitzung 
des „Ausschusses für die Säuberung des Sowjet- 
Apparates" Mitteilungen über den Verlauf der 
Säuberung des Finanzkommissariats und seiner 
Abteilungen gemacht worden, die ein Bild von 
großen Unregelmäßigkeiten und Verfehlungen er 
gaben. Es wurde mitgeteilt, daß die organisato 
rische Verfassung der Finanzbehörden sich in einem 
unerhörten Zustand befunden habe, und zwar vom 
Volkskommissariat angefangen bis herunter zu der 
niedrigsten Lokalbehörde. Insgesamt wurden Un 
regelmäßigkeiten und Verfehlungen festgestellt, die 
der Sowjetunion einen Schaden von 15» Mil 
lionen Rubel brächten. Die verantwortlichen 
Leiter erklärten dies mit der'Ueberschätzung der 
Einnahme, in Wirklichkeit seien aber, so behauptet 
die Kontrolle, Privatbetriebe in der Mehrzahl 
aller Fälle in der Steuerveranlagung unterschätzt 
worden. Deshalb seien Massenentlassungen von 
Beamten, ihre Ausstoßung aus der Partei und An 
klageerhebung gegen sie vorgenommen. Die Zahl 
dieser Maßregelungen habe 12—15 v. H. des ge 
samten Beamtenstabes der Finanzbehörde erreicht. 
Das böse Lieb der M. 
Fehlbeträge, Steuern- und Gebührenerhöhung. 
Der Haushaltsplan der Stadt Köln für 
1930, der mit einem Fehlbetrag von 11,8 Mill. 
Reichsmark schließt, ist nach Zehnstündiger Be 
ratung mit den Stimmen des Zentrums und. 
der Sozialdemokraten verabschiedet worden. 
Dagegen stimmten die übrigen Parteien. Der 
Kampf um den Etat war außerordentlich scharf, 
da er zur Deckung des Defizits eine empfind 
liche Erhöhung der Grundvermögenssteuer. 
der Gewerbesteuer sowie die Erhöhung von 
Gebühren (Gas, Wasser, Elektrizität) vorsieht, 
und zumal anfangs auch die Sozialdemokra 
ten die Steuererhöhungen nicht bewilligen 
wollten. — Zu dem Etat waren über hundert 
Anträge eingegangen, in der Hauptsache von 
Kommunisten, Sozialdemokraten, Wirtschafts 
partei und Zentrum. Bon den hundert Anträ 
gen wurden nur drei angenommen. Der 
Schließung des Opernhauses wurde nicht zuge 
stimmt. 
> * 
Der alle norwegische öeemMn. 
der eine Insel an Hugo Stinnes verkaufte. 
In diesen Tagen wird in Oslo eine große 
Rechtssache zwischen dem norwegischen Staat und 
einem privaten Okkupanten über das Besitzrecht 
der Insel Jan Mayen im nördlichen Eismeer aus 
getragen. Ein alter norwegischer Seemann ver 
langte. als Zeugs vernommen zu werden, da er 
Ungewöhnliches zu erzählen habe. Er enttäuschte 
auch keineswegs die Erwartungen. Er konnte näm 
lich Dokumente vorlegen, nach denen er vor vielen 
Jahren die Insel Jan Mayen als privaten Besitz 
in Besitz genommen habe, und daß er 1917 mit 
dem norwegischen Staat über den Verkauf ver 
handelt habe. Es wurde jedoch nichts aus dem 
Geschäft, weil der Preis zu hoch war. Darauf 
habe er die ganze Insel für eine Million Kronen 
an Hugo Stinnes verkauft. Er legte Briefe vor, 
in denen Hugo Stinnes sich bereit erklärt, ihm drei 
Jahre lang jährlich 333 000 Kronen in bar zu be 
zahlen. Der Zeuge fügte aber hinzu, daß die Re 
gierung, als sie hiervon erfuhr, ihn zwang, die 
Insel an den norwegischen Staat zu verkaufen, 
worauf er 10 000 Kronen erhielt. Er meint jetzt, 
daß das Besitzrecht des norwegischen Staates auf 
die Insel von ihm bestritten werden könne. 
ln wenigen Zeilen 
Steuererleichterungen in Frankreich. Das 
französische Kabinett hat eine Reihe von Sieuer- 
erleichterungsvorschlägen einstimmig gebilligt. U. 
a. betragen die geplanten Steuererleichterungen 
für Börsengeschäfte und Wertpapiere 1,1 Milliarde 
Francs, für die Grundsteuer 197 Millionen und 
bei der Umsatzsteuer für Lebensmittel 150 Mil 
lionen. 
Der sranzösische Staatshaushalt ist von der 
Kammer mit 450 gegen 125 Stimmen endgültig 
angenommen worden. 
Gegen das freisprechende Urteil im Ulitz-Pro 
zeß wurde vom Staatsanwalt beim Appellations- 
gericht in Kattowitz Aushebung beantragt, so daß 
der Oberste Gerichtshof in Warschau sich noch ein 
mal mit dem Prozeß zu befassen haben wird, aller 
dings nur auf etwaige formaljuristische Fehler hin. 
Der Papst empfing gestern di« preußischem 
Zentrumsminister Steiger und Schmidt. 
Im lettländischen Parlament wurde der hef 
tig lärmende Kommunist Jerschow, weil er die 
Rednertribüne nicht verlassen wollte, von einem 
Gendarm, der als Meisterboxer der Mittelklasse 
in Lettland gilt, einfach hinausgetragen. 
In Ratibor ereigneten sich Unruhen vor dem 
städtischen Wohlfahrtsamt, wo Erwerbslose, die 
von Kommunisten ausgehetzt waren, eine Oster- 
beihilfe verlangten. Ein Polizeibeamter wurde 
bei dem Zusammenstoß schwer verletzt, mehrere 
andere leicht verwundet durch Steinwürfe. Vor 
dem Rathaus wurden die Demonstranten von der 
Polizei, die nunmehr mit Karabinern bewaffnet 
war, abgedrängt. 
* * * 
Mikrophon im Konferenz- 
zimmer. 
Sie wollten die Osterzensuren abhören. 
Breslau, 15. April. Im Gymnasium der 
schlesischen Stadt Habelschwerdt vollführten 
Tertianer einen originellen Streich. Einige 
Tage vor der Osterkonferenz der Lehrer, in 
der die Beschlüsse über die Osterzensuren ge 
faßt werden sollten, verschafften sie sich nachts 
heimlich Zutritt zum Konferenzzinrmer und 
bauten hier in den Kachelofen ein Mikrophon 
ein und verbanden es mit einem Telephon 
draht, den sie durch den Ofen hindurch zum 
Dach führten. Von hier ans legten sie den 
Draht zu einer verborgenen Stelle, wo wäh 
rend der Konferenz ein Horchposten Aufstel 
lung nehmen sollte. Eine Batterie und ein 
Akkumulator sollten für die Verstärkung der 
Lautübermittlung sorgen. — Nur durch einen 
Zufall wurde die Absicht der schlauen Terti 
aner vereitelt. Am Tage der Konferenz ver 
sagte nämlich die Dampfheizung, und man 
mußte den Kachelofen, in dem das Mikrophon 
eingebaut war, heizen. Dabei wurde die An 
lage entdeckt. Bald waren auch die llcbeltüter 
ermittelt. 
Weizen franko Hamdura 75/76 kg 278 00—280.00 
Weizen ab inland. Station ^64.00—266.00 
Roaaen franko Hamlnum 70'71 kn---- 178.00—180.00 
Roggen ab inland. Station 164.00—166.00 
Winter erbe ad inland. Station 180.00—182.00 
Sommeroerlte ab inland. Station 188.00—200.00 
Donaugertte. wgfr Hamburg, loko ---- 196.00—198.00 
Kanada Wettern III - Gerste vronwt - - — 
Hafer franko Hamburg 182.00—186.00 
Hafer ab inland. Station 168.00—172.00 
La Plata Mais — 
Bukker mittel sPreile in R <t per 50 Kg, pryk, 
Weizenkleie.inland. 
Weizenkl.. inl. mgr. 
Roggenkleie, inl. -- 
Branl-o.LaPlatakl. 
Brai.-o La Pl.-Poll. 
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Cbile-Pollards 
4.00 
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5.20 
5.60 
5.60 
Palmk.Harb.-Wilbb' 
Kokoskucd. .. 
Ravskuch. .. 
Crdnuükuch... 
Leinkuchen .. 
Reisfu.-Mebl24ް 
Sona-Schrot 
Mehl (Preise in per 100 Kg.) 
Auszugmebl hiel.'Müblen 
Bäckermebl diel. Mühlen - 
70% Roaaenmehl liiei. Mühlen 
Roggengrobmebl hi ei. Mühlen 
T,ndm>- Getreide ruhig. Suilermlttel stetig. Mehl stetig 
Berliner Gelreidefrühmarkt 
vom 17. Avril 183» 
Tendenz: Zurückhaltend 
Umiatz: 
Weizcn... .268.00—271.00 
Roggen.... 167.00—170.00 
Gerste 188.00—200.00 
Für 1000 ke 
Zum Osterfest 
billig 
Weiße 
Apfelsinen 
25 Stck. 1.— 
22 
20 
18 
15 
12 
9 
1. 
1,— 
1.- 
1,— 
1,— 
Blut- 
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22 Stck. 1.— 
18 „ 1.- 
16 - 1-- 
12 , 1.- 
7 „ 1.- 
biilig 
Billige Aepfel 
7 Pfd.kleine Aepfel.... 1.— 
4 Pfd. Glocken-Aepfel.. 1.— 
4 Pfd. Baldwin-Aepfel .. 1.— 
4 Pfd.Koeh-Aepfel 0.90 
5 Pfd. Wirtschafts-Aepfel 0.40 
sowie frisches Gemüse 
Pr. feste Tomaten Pfd.. 0.50 
2 Pfd. 0.90 
Pr. festen Spinat Pfd... 0.35 
3 Pfd. l.- 
Pr. festen Salat Kopf.. 0.25 
3 Köpfe 0.70 
sowie eine Partie Stief 
mütterchen per Korb 1.— 
Vergißmeinnichtp.Korb 1.— 
VĶrlimchî. 
Wettervoraussage für den 18. April 1939: 
Für das mittlere Norddeutschland: größtenteils 
bewölkt, keine wesentlichen Niederschläge, Tempe 
ratur wenig verändert. Für das übrige Deutsch 
land: nur im Alpenvorland noch stärkere Nieder 
schläge. sonst etwas Besserung des Wetters, aber 
noch meist bewölkt. 
Berliner 
vom 17. April 1930. 
1 Klasse 1,31. 2. Klasse 1.16 abfallende 1,— Ji. 
Tendenz freundlich. Preis« ab Eneue-erstation. Hinzu 
kommen Fracht, Umsatzsteuer, Vermittlungsgebühren. 
* * * 
°C|iC MàWN D<n A1MĢ MU 
Hamburg. den 17. Avril 1830 
Getreide lPreise in Rtt oer 1000 Kgl 
! 
6 20 
8.50 
6.70 
7.20 
9.40 
4.60 
7.7$ 
45.75 
40.25 „ 
29.50—31.00 
21.75—23.50 
Hafer 163.00-1/C.OO 
Weizenkleie 102.50-110.00 
Roggenkieie 105.00-112.-0 
Alistädter Fruchtbare 
MüblettsiraSe 30 
Wiederverkäufer haben Sonderpreise Ü
	        
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