Full text: Newspaper volume (1932, Bd. 1)

OanLsszsîtung 
Schlsswîg-kolfteînischs 
125. Jahrgang 
125. Jahrgang. 
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Notwendige Revision einer Fehlentwicklung 
Die Zeitungsverbote bezw. -Verwarnungen in 
Schleswig-Holstein finden in der deutschen Presse 
steigende Beachtung und werden in den bürgerlichen 
Zeitungen, wie z. 93. in Hamburg, kritisch als eine 
Ucbcrfpannung der Notverordnungspraxis durch 
die Zensur einer Provinzbehörde erachtet. Die 
ganze Angelegenheit ist ja nach Ursprung und Ein - 
zelauswirkungen so widerspruchsvoll, daß tatsächlich 
die Presse alles Interesse an einer, Korrektur der 
Maßnahmen gegen eine Reihe Zeitungen durch das 
Reichsgericht bezw. ministerielle Instanzen hat, wo 
bei die Klarstellung publizistischer Rechte im politi 
schen Ausnahmezustand als Grundbedürfnis für 
Presse, gesamte Oeffentlichkcit und Staatsgewalt 
das Rahmenerfordernis bildet. Die provinziellen 
Verschiedenheiten der Auslegung und Handhabung 
von Bestimmungen, welche ihrem Wortlaut nach 
der Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung die 
nen sollen, führen zu unhaltbaren Zuständen, und 
eine Nervosität oder ein etwaiges Vorgehen ini 
Affekt liegt schon garnicht im Interesse der Staats 
politik, was wir hiermit wiederholt zum Ausdruck 
bringen. Daß Maßregelungen der Presse eine zwei 
schneidige Waffe sein können, sollten sich Behörden 
auch zu Zeiten einer politischen Hochspannung und 
eines Wahlkampfes sagen. 
Die gegen eine Auswertung der Angelegensten 
gerichtete Bemerkung in unserer Nr. 73 hat einer 
Redaktion in einer Nachbarstadt Anlaß gegeben, 
Zensuren auszuteilen. Sie scheint uns in der Sache 
mißverstanden zu haben. Das Grundsätzliche 
in der Wahrnehmung von Presseinteressen 
war von uns gebührend hervorgehoben. Es wurde 
lediglich beanstandet, im Zusammenhang mit einer 
neuerlichen politischen Haltung geschäftlich schmek- 
kende Anspielungen zu machen, die gerade in 
Anbetracht des Grundsätzlichen n. E. im wohlver 
standenen Interesse der Presse hätten unterbleiben 
müssen. 
Die Berliner „Tägliche Rundschau", 
das Blatt des Christlich-Sozialen Pollsdienstes, 
fordert infolge der Vorkommnisse in Schleswig-Hol 
stein, die sic „übertriebene Verbotspraxis" nennt, 
von der preußischen Regierung die Herausgabe von 
Richtlinien an ihre Nachgeordneten Organe und 
gibt in dem Zusammenhang der Meinung Ausdruck, 
daß es garnicht schaden könnte, wenn Httler einmal 
im Rundfunk spräche, am besten gleich in einem 
Zwiegespräch mit einem verantwortlichen Staats- 
man», damit durch Rede und Antwort die politische 
Entschcidnng in Deutschland geklärt werde. 
siedlung der Zöglinge aus provinzeigenen Anstalten 
in Familienfürsorge und private 2lnstalten, Strei 
chung aller über das gesetzliche Maß hinausgehen 
den Maßnahmen usw. lassen sich dabei nicht mehr 
umgehen. So gewiß es falsch wäre, das Kind mit 
dem Bade auszuschütten, so sehr ist es richtig, recht 
zeitig eine Aenderung in der Grundeinstellung na 
mentlich auf dem Gebiete des Landesfürsorgewesens 
anzuregen. 
sen. Bei einem Bestand von 623 Zöglingen werden 
für die Landesheilanstalt für Jugendliche in Hester 
berg 896 150 RM. angefordert. Das sind pro Kind 
und Jahr rund 1400 RM. Die täglichen Ausgaben 
stellen sich also auf 4 RM. pro Zögling. Das sind 
Summen» die in einer Zeit, in der in den Städten 
selbst die Familienfürsorge stark eingeschränkt wird, 
nicht verantwortbar sind. Zudem darf noch der er 
ziehliche Wert der Unterbringung der Kinder in 
komfortablen Heimen stark bestritten werden. Ziel 
der Erziehung kann nur bas Bestreben ans Einglie 
derung des Zöglings in seinen zukünftigen Lebens- 
kreis sein, es erscheint aber ausgeschlossen, daß sich 
gerade das Leben dieser Zöglinge etwa in einem 
bewegt, der dem der Heime ebenbürtig 
Von besonderer Seite wird uns anläßlich der 
Etatberatung des Provinziallandtages geschrieben: 
Das kommunalpolitische Interesse der nächsten 
Tage wird sich auf die Beratung des 73. Provinzial 
landtages im Kollegiensaale in Kiel richten. Es ist 
kaum wie in früheren Jahren mit einem reibungs 
losen Ablauf der Tagung zu rechnen, da zwischen der 
Provinzialverwaltung und den großen Fraktionen 
des Provinziallandtages insbesondere Meinungs 
verschiedenheiten über die beantragte Erhöhung der 
Provinzialsteuer von 15 auf 17 Proz. bestehen. 
Während die Provinz-ialverwaltung ihren Etat in 
seinem jetzigen Umfang vertritt, sind von seiten der 
Fraktionen Meinungen laut geworden, daß wertere 
Ersparnisse unvermeidbar seien. Zweifellos stellt der 
Etat, wie er jetzt vorliegt, nur eine rohe Schätzung 
auf der Einnahmcnseite dar, von der anzunehmen 
ist, daß sie leider von der Wirklichkeit erheblich unter 
boten wird. Die Entwicklung der Einnahmrschoump- 
fung bei allen öffentlichen Körperschaften wird zwei 
fellos auch in der Folgezeit anhalten, sie wird in 
ihren schweren Auswirkungen nur ertragen werden 
können, wenn gleichzeitig eine erhebliche Einschrän 
kung aller Ausgaben eintritt. Das wird in zurei 
chendem Maße aber nicht allein durch Abstriche bei 
einzelnen Etatpositionen, durch Drosselung der Kul- 
turausgaben usw. erfolgen können. Es gilt, gleich 
zeitig Fehlentwicklungen der letzten Jahre rechtzeitig 
zu ertennen und ihre fortdauernden Auswirkungen 
durch schroffe Revisionen zu hemmen. 
In der Fürsorge ist die Provinz im letzten Jahr 
zehnt zu einer nicht unerheblichen Ausschaltung der 
freiwilligen Fürsorgeeinrichtungcn geschritten. Ge 
rade in Schleswig-Holstein ist in diesem Zeitraum 
das Bestreben auf die Errichtung von Prooinzial- 
onstalten deutlich erkennbar gewesen. Es sind na- 
menklich auf dem Gebiete der Jugendfürsorge Ein 
richtungen geschaffen worden, die man wohl mit 
Recht als abwegig bezeichnen darf. Das gilt so 
wohl bei den beiden Aufnahmeheimen in den Schlös 
sern Selent und Heiligenstedten als auch von der 
stark ausgebauten Landesheilanstalt für Jugendliche 
in Schleswig-Hesterberg. Ohne eins Umstellung in 
der provinziellen Fürsorgepolit'k wird man für die 
Folgezeit kaum an eine wesentliche Etatbesserung 
denken können. Don ben Bruttoausgaben von 31,7 
Millionen betragen allein die Ausgaben für die Für 
sorge 17 Millionen RM. Der Nettozuschuß für die 
Fürsorge ist ohne erhebliche Erhöhung der Zahl der 
Fürsorgebedürftigeil unverändert rund 4 Millionen 
RM. geblieben. Es ist unverkennbar, daß sich Zu 
schüsse'in dieser Höhe auf die Dauer nicht ausbringen 
lassen. Andererseits wird eine wesentliche Herab- 
Minderung nur dadurch erzielt werden können, daß 
man die Leistungen der Provinz auf dem Gebiete 
des Fürsorgewesens, wie es in den Gemeinden teils 
unter dem Druck der Finanznot, teils durch staat 
liche Anordnung geschehen ist, auf das gesetzlich vor 
geschriebene Matz beschränkt. Davon ist die Provinz 
zur Zeit noch weit entfernt. Die Landescrziehungs- 
heime z. 93., die ihrem Charakter nach Aufnahmc- 
heime sind, siiid mehr.und mehr Heime zu längerem 
Aufenthalt der Jugendlichen geworden. Trotzdem 
steht einwandfrei fest, daß eine Unterbringung der 
Die hemmende Tributfrage. 
Der GZgeàsuch nach Kiel. 
In Kreisen der englischen Marine ist die Frage 
ausgeworfen worden, ob in diesem Jahr der Gegen 
besuch deutscher Kreuzer in einem englischen Hafen 
erfolgen wird. Den Gepflogenheiten zufolge wäre 
der Gegenbesuch air sich einige Monate nach der 
Anwesenheit der englischen Kreuzer in Kiel fällig 
gewesen, wurde aber im Borjahr aus finanziellen 
Gründen verschoben. In englischen Fachkreisen ist 
man der Ansicht, daß die Segelwoche von Tunis 
Ende Juli oder Anfang August ein günstiger Zeit 
punkt für einen deutschen Gegenbesuch sein würde, 
da bis dahin die Reparationsfrage in großen Zü 
gen unter Dach und Fach gebracht und damit eins 
weitere internationale Schwierigkeit beseitigt sein 
würde. 
Rahmen 
wäre. 
Gerade in einer Zeit starker Finanznot aber wer 
den die öffentlichen Körperschaften gezwungen sein, 
öffentliche Mittel dort anzusetzen, wo sie zur Ge 
sundung des Volksganzen und zii seiner Erhaltung 
notwendig sind. Wenn heute der Unterstützungsrrcht- 
satz für eine Familie im Durchschnitt aber nur 50 
RM. monatlich beträgt, dann erscheint die Auf 
wendung von 120 RM. für ein schwachsinniges oder 
stark psychopathisches Kind stark übersetzt. 
Me diese Frageii drängen nach Klärung. Man 
darf rückschauend sagen, daß die Fürsorgepolitik der 
Provinz sich in allzu weitem Rahmen bewegte. Es 
wird darauf ankommen, wenn in Zukunft bei wei 
terer Schrumpfung der Einnahmen eine erhebliche 
Ausgabensenkung der Provinz stattfinden muß, die 
Streichungen so vorzunehmen, daß sie vernünftig 
und sinnvoll bleiben, und daß nicht nur Einzel- 
gebiete (kulturelle Aufwendungen) völlig zerstört 
werden. Da,bei wird der Provinziallandtag an den 
Grundlagen unseres heutigen Fürsorgewesens nicht 
vorübergehen können. Fragen wie di« stärkere Her 
anziehung der freien Wohlfahrtspflege, die Um- 
vàas «ķ! 
rmMsig zurÄckgetzstten. 
Das irische Kabinett hat beschlossen, die Ant 
wort auf die englische Note über den Treueid und 
die Entschädigungszahlungen noch nicht abgehen 
zu lassen. Sie wird Gegenstand einer weiteren Ka 
binettsberatung in den nächsten Tagen sein. 
einer Listengemeinschaft regelrecht Beschluß 
fassen will. Man bezeichnet den Hugenbcrg- 
schen Vorschlag au und für sich als gesunden 
Gedanken, den das Landvolk stets vertreten 
habe, hält aber den von Hugenberg begange 
nen Weg für falsch und glaubt, daß der deutsch- 
nationale Parteiführer den richtigen Augen 
blick verpaßt habe. Tein Vorschlag würde Aus 
sicht auf Erfolg gehabt haben, wenn er unmit 
telbar nach der ersten Hindenburgwahl an die 
Mittelparteien gerichtet worden wäre. Nach 
dem er in der Presse in Form eines offenen 
Briefes veröffentlicht worden, sei für Ver 
handlungen zwischen den Parteien kaum noch 
eine Möglichkeit vorhanden. 
Die von Hugenberg gewählte Vorschlags 
form eines Offenen Briefes erregt auch bei 
der Wirtschaftspartci Anstoß, und man er 
klärt, daß Hugenbcrgs Vorschlag nicht disku 
tabel sei. 
Der Chxistlich-sozialc Volksdicnst gibt ve- 
kannt, daß er ohne Bindung an andere Par 
teien den preußischen Wahlkampf dnrchfechte, 
und der christlich-soziale Führer Arbeitcrsekrc- 
tär Hülser-Spandau erklärt, daß Hugenvergs 
Bedingungen für Parteien, welche sich nicht 
schon zu 99 Prozent aufgelöst hätten, unan 
nehmbar wären. 
Hugenbergs gestern mitgeteilter Vorschlag 
an die Deutsche Volkspartei, die Landvolk- 
unö Wirtschaftspartei-, ihre Kreis-Reststim- 
men bei der preußischen Landtagswahl auf die 
deutschnationale Laudesliste zu vereinigen 
und die mit Hilfe der Lanöesliste Gewählten 
bei öen Deutschnationalen im Landtag hospi 
tieren zu lassen, begegnet keiner glatten oder 
freudigen Zustimmung. Die Deutsche Volks 
partei wirft Hugenberg namentlich im Hin 
blick auf seine Bemerkung über die „schwan 
kend Pu ihm Kommenden", die bei ihm „ein 
geschmolzen" werden sollten, ein geistiges 
Unvermögen vor» bürgerliche Sammlungs- 
pvlitik zu betreiben. Wer anders als Hugen 
berg denke und handle» sei noch lange kein 
Haltloser oder Schwankender, sondern ein Po 
litiker, der von persönlicher Ueberzeugung 
und vaterländischer Verantwortung ein ganz 
anderes Bild habe als der deutschnationale 
Führer, ist ach dem Ergebnis des 13. März 
möge Hugenberg, so heißt cs in der öeutsch- 
volksparteilichen Stellungnahme weiter, Ver 
anlassung haben, sein politisches Ansehen 
durch eine neue Aktion zu heben. Für die 
Deutsche Volkspartei bestehe keine Veranlas 
sung, auf das Scheinangcbot einzugehen) die 
Stimmen der volksparteilichen Wähler wür 
den auf den Wahlkreislisten und dem Landcs- 
wahlvorschlag zur Geltung kommen. Zum 
Schluß glaubt man Hugenberg ankündigen zu 
können, daß er mit dem Verlust der Hälfte der 
öeutschnativnalen Mandate rechnen müsse, 
demnach kaum in der Lage sein dürfte, anderen 
Parteien Sicherungen zu versprechen. 
In der Form verbindlicher, doch in der Sa 
che ebenfalls zurückhaltend klingt es aus der 
Landvoltpartei, öke heute über den Vorschlag 
Morîtz-Zsrņow 
M 3 Blonaten Gefängnis mruriM. 
Das Schöffengericht Schöneberg hatte sich mit 
einem Beleidigungsprozeß gegen den Schriftstelle! 
Moritz-Zarnow, den Verfasser der „Gefesselten 
Justiz", und den Herausgeber des „Deutschen 
spiegel", Dr. Häubor, zu beschäftigen. Der Prozeß 
war von dem sozialdemokratischen Landtagsabge 
ordneten Kuttner in die Wege geleitet. Moritz- 
Zarnow hatte in einem im „Deutschenspiegel" er 
schienenen Artikel behauptet, daß Kuttner in sei 
ner lluterlassungsklage gegen Moritz-Zarnow, die 
am 30. Januar vor dem Kammergericht verhan 
delt worden war, bereit gewesen sei, einen Mein 
eid zu leisten. Das Schöffengericht verurteilte Mo 
ritz-Zarnow wegen öffentlicher übler Nachrede in 
Tateinheit mit öffentlicher Beleidigung zu drei 
Monaten Gefängnis. In der Begründung führte 
der Vorsitzende <mts, daß die Tendenz des Artikels 
die Neigung zeige, einen politischen Gegner schwer 
zu beschimpfen. Aus diesem Grunde könne dem 
Angeklagten Moritz-Zarnow der 8 193 (Wahrung 
berechtigter Interessen) nicht zugebilligt werden, 
Der Mitangeklagte Herausgeber des Deutschenspie 
gels, Dr. Häuber, wurde zu 200 Mark Geldstraf!! 
oder ersatzweise 20 Tagen Gefängnis verurteilt. 
Wàk HMZrjchn-Vrszeß. 
Das Reichsgericht hat beschlossen, die Wieder 
aufnahme und Erneuerung der Hauptverhandlung 
gegen Bullerjahn anzuordnen. Bullerjahn war am 
11. Dezember 1925 vom Reichsgericht zu 15 Jahre« 
Zuchthaus wegen Landesverrats verurteilt wor 
den. Davon hat er 6 Jahre verbüßt. Zur Vorbe 
reitung seines Wiederaufnahmeverfahrens wurde 
Bullerjahn vor ungefähr Jahresfrist aus der Hast 
entlassen, 
Zöglinge sowohl in Familienfürsorge als auch in 
Heimen der freien Wohlsahrtspflege wesentlich bil 
liger wäre. Es erscheint deshalb angebracht, daß die 
Wiederheranziehung der freien Wohlfahrtspflege, 
die wir irt den wesentlich günstigeren Vorkriegs 
zeiten nicht entbehren koirnten, ernstlich geprüft 
wird. Interessant i|t hinsichtlich der Heranziehung 
privater Anstalten und der Familienfürsorge ein 
Vergleich zwischen Schleswig-Holstein und der Pro 
vinz Poinmern im Jahre 1929. Pommern hatte 
2392, Schleswig-Holstein 2162 Zöglinge. Irr eigenen 
Anstalten befanden sich ' n Pommern aber zu der 
gleichen Zeit nur 86 Zöglinge gegen 337 (allo die 
vierfache Zahl) in Schleswig-Holstein. Dagegen wa 
ren in Pommern 1020 Zöglinge in privaten Anstal 
ten untergebracht» während Schleswig-Holstein dort 
nur 680 hatte. Bei deu in Familienpflege und Lehr- 
lingsstellen untergebrachten Zöglingen zeigten sich 
nur geringe Unterschiede. 
Zn schweren 'Bedenken gibt schließlich die Tatsache 
Zn.laß. daß insbesondere für geistig minderwertige 
Linker erhebliche Summen aulacb rächt werden müs- 
Der Zusammentritt des R e i ch stages dürfte 
erst nach den Wahlen der Länderparlamente (24. 
April) erfolgen. 
Bisher şiitb für das dänische Gefallenendenkmal 
im Marsetisborger Gedächtnispark 4012 Namen 
dänisch gesinnter Gefallenen ange 
meldet.
	        
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