Full text: Newspaper volume (1931, Bd. 1)

124 Lehrgang. 
SchlESwîg-IZolstsînîschs Landsszsîtung 
124 Jahrgang. 
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Mîļwoch, den 18. März 
> 1931 
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Man schreibt uns aus Holstein: 
Das Bild, das die Behandlung der Reichs- 
eformfrage in Schleswig-Holstein bietet, ist wenig 
erfreulich. Die Ansichten gehen auseinander. Das 
ist kein Fehler, das ist vielleicht sogar gut. Was 
aber nicht gut ist und wogegen man sich wenden 
mutz, das sind die unsachlichen Methoden und 
persönlichen Motive, von deircn aus man von ge 
wisser Seite mit dem ei was überlebten Brustton 
der Ueberzeugung in unsachlicher Weise den Gang 
der Dinge zu bceinslusscn sucht. Ferner müssen 
abgelehnt werden gewisse VerireLelungsversuchö, 
die mit dialektischen Feinheiten und dein ernsten 
Antlitz des Sachverständigen den Kern der Sache 
verschieben wollen. 
Zwei Gesichtspunkte taktischer Art laufen 
dauernd nebeneinander her: einmal wird behaup 
tet und vertreten, daß die Reichsreform bald 
kommt, ja überraschend, und zwar durch schnelles 
Handeln in Berlin kommen kann unter dem 
Zwang der Verhältnisse wirtschaftlicher und politi 
scher Notwendigkeiten: zum andern wird mit 
ebenso überraschender Sicherheit behauptet, datz 
die Reichsgliederung und die Verwaltungsreform 
noch lange auf sich warten lassen werden. Mit die 
sen beiden Gesichtspunkten wird nun je nach Be 
darf und Verlauf einer Besprechung operiert. Das 
ist sehr bequem, aber doch wohl nicht ganz richtig. 
Ist es denn nicht möglich, sich einmal an zentraler 
Stelle über das zu erkundigen, was man dort will 
und wie man die Situation betrachtet? Es sollte 
doch möglich sein, bei einer so großen deutschen An 
gelegenheit in Berlin einiges Verständnis dafür 
zu erwecken, datz das Land, oder sagen wir ruhig 
in diesem Fall die Provinz wissen möchte, was 
gespielt wird. Bei dieser Unsicherheit des Zeit 
punktes scheint für den vernünftig und ruhig den 
kenden Menschen der Gesichtspunkt nahezuliegen, 
nuir mit allein Ernst an die Prüfung der Grund 
lagen heranzugehen. Wir wissen, datz dies in 
Schleswig-Holstein der Fall ist. Wir sehen aber 
auch, datz diese sachliche Arbeit dauernd gestört 
wird, und ^war aus dein eigenen Lande. Man 
kann bie Situation mit einem Tauziehen ver 
gleichen. Insbesondere stören die Leute, die sich 
erst seit gestern oder vorgestern mit dem Problem 
beschäftigen und selbstverständliche Voraussetzun 
gen und tausendmal Gesagtes und Geschriebenes 
aus Unkenntnis der Dingo noch einmal nach 
kauen, von der Meinung ausgehend, datz jeder 
Schleswia-Holsteiner verpflichtet ist, seinen wenn 
auch noch so kümmerlichen Beitrag zu der Frage zu 
liefern. 
So macht man keine Neichsreformvorarbeit, 
so ist noch niemals etwas zustande gekommen. 
Die Dinge liegen doch so: Die „Ideallösung" 
(Schleswig-Holstein bleibt für sich, auch als Torso, 
ohne jenes nicht näher zu bestimmende Unterelbe- 
gebiet) wird von Landeshauptmann Pahlke ver 
treten und ist der Universität Kiel zur wissenschaft 
lichen Durchleuchtung der finanziellen Grundlagen, 
der Steuerkraft usw. überlasten; die anderen Mög- 
lichkeiten (ausgehend von der anerkannt elastischen 
und vorsichtigen Eutiner Resolution des Schles- 
wig-Holsteiner-Bundes, und zwar für den Fall, 
datz die „Ideallösung" sich nicht verwirklichen 
läßt) untersucht der Schleswig-Holsteiuer-Bund. 
* Die „Ideallösung" kann in Ruhe hinter verschlos 
senen Türen untersucht werden, was ein Vorteil 
ist; denn Debatten werden während dieser wissen 
schaftlichen Untersuchung vermieden; — die Unter 
suchung auf der Grundlage der Eutiner Resolu 
tion ist wegen der damit selbstverständlich verbun 
denen zahlreichen Fühlungnahmen ungleich schwie 
riger. weil im Laufe dieser Besprechungen sich erst 
ein Bild entwickelt, wobei allerlei Unfertiges zu 
tage gefördert wird, was wiederum von den Geg 
nern dieser Möglichkeiten mit jener bekannten 
Freude entgegengenommen wird, von der man 
bei Nichterfolg ziemlich viel zu besitzen pflegt. Die 
ganz Schlauen benutzen diese Lage, um in das 
Verfahren einzugreifen, was bei Eerichtsfragen 
als unzulässig betrachtet wird; man bohrt in alten 
S^riftstücken. spielt Ball mit Aeußerungen, nagelt 
fest und versucht so mit. Erfolg die Lage zu kom 
plizieren. Solange die Dinge im Flutz sind, sollte 
man sich doch abschließender Urteile enthalten! 
Vas gilt für die Anhänger beider Standpunkte. 
Wir stehen also vor der Tatsache, datz sich in 
dieser Frage, die für Schleswig-Holstein außer 
ordentlich wichtig ist (wie so oft, wenn es sich um 
grundsätzliche Dinge handelt; man denke nur an 
die Auseinandersetzung in der Frage des Minder- 
derheitenrechts), zwei Fronten zeigen. Man darf 
diese Fronten vielleicht einmal etwas näher be 
trachten; denn die Verhältnisse haben sich etwas 
geändert, und cs entbehrt nicht eines besonderen 
Beigeschmacks, datz die Kreise, die der „Ideal 
lösung" nahestehen, trotz oder gerade wegen ihrer 
innerpolitischen Haltung heute plötzlich im Gegen-/ 
satz zu Stellungnahmen in früherer Zeit und in 
anderem Zusammenhang ein Schleswig-Holstei- 
nertum verkörpern, das sie — eben in anderem 
Zusammenhang — mit dem Verdacht „landes 
parteilicher Tendenzen" früher auf das schärfste 
bekämpft haben. Das liegt wohl zum Teil daran, 
datz sie heute sich lediglich von Gefühlsmomenten 
und einer Einstellung leiten lasten, die eine etwas 
mangelnde Durchdringung der Gedankenwelt zeigt 
und ohne tiefere Kenntnis der Materie und der 
Anschauungen Andersdenkender, mehr aus persön 
licher Abneigung gegen die Entwicklung der Ge 
samtfragen, „dagegen sind"; es spielen bedauer 
licherweise, wie wir in der letzten Zeit zu Unserem 
Leidwesen feststellen mutzten, persönliche Vorur 
teile unsachlichster Art eine Rolle; eine Art, Wi 
derwillen gegen alles, was Bewegung bringt. Lei 
der sind von jener Seite noch dazu herabsetzende 
Werturteile über nun doch langsam als Erwach 
sene anzusehende Männer von sehr erheblichen 
Verdiensten gefallen, die nur aus Rücksicht auf das 
Alter jener Männer, die diese Werturteile ab 
geben. nicht mit gleicher Münze zurückgezahlt wer 
den können. Datz damit der Sache ein schlechter 
Dienst geleistet wird, liegt auf der Hand. 
Man kann, wenn eine gesamtdeutsche An 
gelegenheit zur Debatte steht, nicht von partiku 
laren Gesichtspunkten und einer vorgefatzten nega 
tiven Meinung ausgehen. 
* * * 
Gehen wir einmal aus von der sachlichen 
Bearbeitung beider Lösuugsmöglichkeiten in 
Schleswig-Holstein, dann erkennt man bald, datz 
die Vertreter der „Ideallösung" (nebenbei ein 
schlechtes Wort) cs sehr viel leichter haben. 
Wenn dann noch mehr oder weniger deutlich 
im Lande gesagt wird, datz z. B. Hannover 
und Hamburg an einen Zusammenschluß zusam 
men oder einzeln mit Schleswig-Holstein gar nicht 
denken, dann erkennt man doch sehr schnell, daß 
auch dort „Zdeallöscr" am Werke sind, die das 
Gesamtinteresse der Nation nicht in den Vorder 
grund zu stellen vermögen, am wenigsten vielleicht 
in Hamburg, das die weltwirtschaftlichen Argu 
mente als Lunge des Deutschen Reiches in die 
Wagschalc zu werfen vermag. Gefährlicher wird 
diese Situation für den wachsamen Betrachter, 
wenn man erfährt, datz der Vorsitzende des Er 
neuerungsbundes oder Luther-Bundes, wie er 
früher hieß, Graf Roedern, in Lübeck in einem ent- 
sprechenden Kreise gewünscht hat, die Lübecker 
möchten sich doch mit Hamburg zusammenlegen, 
was in Lübeck nicht überall auf freundlichen Wi 
derhall gestoßen ist, weil man dann zu einer Fi 
liale, an der Ostsee gelegen, der Weltstadt Ham 
burg herabsinkt. Derselbe Graf Roedern hat in 
Schleswig-Holstein bei einer Zusammenkunft den 
Schleswig-Holsteinern über Reichsreform einen 
Vortrag gehalten und ihnen geraten, sie möchten 
doch mit ihrer Provinz das bleiben, was sie sind 
und sich nicht territoriale Ausdehnungskopsschmer- 
zcn bereiten. Ist überaus vorsichtigen Wendungen 
hat er dann noch zum Ausdruck gebracht, datz jene 
bewußten Gebiete, die Hamburg so dringend für 
die Erfüllung seiner besonderen Aufgaben braucht, 
vielleicht eines Tages zu Hamburg geschlagen wer 
den müßten. 'Aber Hamburg würde selbstver 
ständlich Land und Leute mit Geld bezahlen, d. h. 
die entstehende Differenz. Graf Roedern cntwik- 
kelte diese Anschauungen naturgemäß als seine 
aanz persönliche Auffassung und nicht als die des 
Vorsitzenden des Roedern-Vundes; denn dann 
käme er in Schwierigkeiten. Er hat also Schles 
wig-Holstein und Lübeck als das bereist, was er 
früher war, nämlich Agent für Erotz-Hamburg und 
datz er womöglich unwidersprochen den Schleswig- 
Holsteinern für abzutretendes Land Geld anbietet, 
gehört zu den ganz besonderen Nuancen in der 
Entwicklung der Reichsreformfrage. Den Vertre 
tern der „Ideallösung" in Schleswig-Holstein mutz 
Die Konferenz betr. Vergütung blutiger 
Ausschreitungen im politischen Kamp?. 
Ursachen und Erscheinungen. 
Nach einer vorbereitenden gestrigen Be 
sprechung inr Reichsjnsiizministerimn wird sich 
heute eine Konferenz des Reichsinnenministers 
Dr. Wirth mit den Innenministern deutscher 
Länder, in der auch Hamburg vertreten sein 
wird, mit der bedeutsamen Frage umfassender 
und schärferer Vorbeugungsmaßnahmen zur 
Verhinderung gewaltsamer Ausschreitungen 
im politischen Kampf beschäftigen. Man erwar 
tet eine Einschränkung der Bersammlungs- 
unö Pressefreiheit in Zusammenarbeit mit den 
Ländern, die bekanntlich in ihrem Hoheitsge 
biet die polizeilichen Funktionen ausüben. 
Dem Vernehmen nach dürfte die Durchfüh 
rung der Pläne erst im April erfolgen nach 
Klärung der verschiedenen Fragen mit den 
Ländern. Ob heute bereits bestimmte Beschlüs 
se zu erwarten sind, steht noch- dahin. 
So dringlich sich auch nach den neuesten 
vielerorts zu verzeichnenden Gewaltakten im 
politischen Kampf die Notwendigkeit entschlos 
sener und hinlänglicher Maßnahmen erweist, 
so berechtigt ist die Erwartung, daß die zustän 
digen Instanzen ein einseitiges Vorgehen mei 
den, sondern ihre Vorsorge allen Gefahren 
herden zuwenden. Bedeutend weiter würde 
man kommen, wenn durch polizeiliche Vorkeh 
rungen nicht mehr oder weniger an äußeren 
Erscheinungen der verzweifelten Lage weiter 
Volksschichten herumkuriert, sondern auch end 
lich mit ganzer Kraft der Entschluß gefaßt 
würde, den tieferen Ursachen der 'Not 
und Verzweiflung des Volkes an die Wurzel 
zu geben. 
Die Gegenwart sollte weniger im Zeichen von 
Mllliardenetats und Lasten stehen, die sich nicht 
zeitgemäß ermäßigen wollen, als vielmehr darin. 
P o l k u n d Staat, worin sich ein Hauptproblem 
unserer Tage ausdrückt, nach innen und außen Auf 
gaben und Ziele zu setzen, die diesen Dualismus 
— als solcher werden die Verhältnisse noch von 
sehr vielen empfunden — zu beseitigen und d>e 
dringliche Einheit herbeizuführen imstande wären. 
Man ist im Zweifel, ob die dringendste innerpoli 
tische und innerwirtschaftliche Frage, die Frage der 
Arbeitsbeschaffung bezw. Belebung der 
Wirtschaft, immer mit der erforderlichen Energie 
angefaßt worden ist, desgleichen die Notwendigkeit 
des Hinstrebens auf eine Ermäßigung oder Besei 
tigung der Tribut lasten, die jeder wirk 
lichen Verständigungspolitik geradezu hohnsprechen. 
Man ersieht schon aus diesen Andeutungen, daß 
es bei weitem nicht genügt, an der Oberfläche zu 
bleiben, sondern daß den Verflechtungen von Ur 
sachen und Wirkungen gründlich nachgegangen wer 
den muß. 
Preußens Innenminister Severing gibt in einem 
neuen Runderloß der Polizei Verhaltungsmaßre 
geln für die Verfolgung von Fällen grober Belei 
digung von Reichs- und Staatsregierung, nament 
lich in: Hinblick auf politische Versammlungen. Für 
das heute morgen in Rechtsblättern zu findende 
'Gerücht, daß bei der heutigen Konferenz auch die 
Frage einer Auflösung der nationalsozialistischen 
Partei nicht außerhalb der Diskussion stehe, wenn 
gleich man sich in beteiligten Kreisen über die Ge 
fahr eines solchen Beschlusses klar fei, ist eine Be 
stätigung noch nicht gegeben Der Polizeipräsident 
von Berlin hat für ein österliches Reichssugendtref- 
fcn der kommunistischen Partei allc^öffentlichen 
Kundgebungen vorsorglicherweise verboten. # 
doch bei dieser Situation etwas seltsam zuinvi- 
werden. Was bleibt denn von Schleswig-Holstein 
übrig, wo 1920 nach dem verlorenen Krieg Nord 
schleswig verloren ging und Flensburg Grenzstadt 
wurde und wenn sie nun noch erfahren, datz ein 
gewisses Gebiet um Hamburg herum gegen Geld 
abgetreten werden soll. 
Wir sagen cs noch einmal: So macht man 
keine Reichsreform, so macht uran Cratz-Hamburg. 
was wir vom hainburgischen Standpunkt aus 
durchaus verstehen und wie wir auch jetzt nach die 
sen Enthüllungen des Grafen Roedern die zurück 
haltende Behandlung der Reichsreformfrags in 
Hamburg verstehen. Hamburg ist in der Frage der 
Reichsreform im Sinne seiner „Ideallösung" be 
reits sehr aktiv. Man denke nur an das Abkom 
men der sozialdemokratischen Kreise in Hamburg 
und Lübeck. 
Das ist gerade der Unterschied zwischen den 
Vertretern der „Ideallösungen" in Hannover, 
Hamburg und Schleswig-Holstein und jenen Män 
nern in Hannover und Hamburg und Schleswig- 
Holstein. die über eine derartige Entwicklung im 
tiefsten Herzen verletzt sind und die auch heute wie 
der im Gesamtinteresse der deutschen Nation ihr 
Bestes geben und aus tiefstem deutschen Berant- 
wortungsgefühl größere Perspektiven, die zur 
Einheit der Nation führen können und sollen, ent 
wickeln als jene Männer, die gegenwärtig als 
Vertreter des Partikularismus der wahren 
Reichseinheit hindernd im Wege stehen. 
Wir wollen bei dieser Gelegenheit nicht das 
Problem Preußen aufrollen. Wir wollen uns 
nur gegeu den Vorwurf wenden, datz wir Preußen 
zu zerschlagen beabsichtigen: davon kann und darf 
gar keine Rede sein, und es zeugt von einem außer 
ordentlichen Mangel an Kenntnis des ganzen 
Komplexes der Reichsreform, wenn man mit sol 
chen Schlagwörtern die Atmosphäre zu vergiften 
beabsichtigt. 
Die Dinge liegen aber viel schwieriger, und 
es muß viel schneller gehandelt werden als man 
denkt: denn unter Umständen kann die Reichsre 
form bei der besonderen Lage der Provinzen um 
Zwischenbemerkung. 
Prominente Leute sprechen zurzeit bei den 
verschiedensten Gelegenheiten von R e s o r m- 
fragen. Seit Jahren sollen die verschieden 
sten Gebiete reformiert werden. 
Was geschieht, ist gleich Null. Nicht einmal 
über den sogenannten Finanzausgleich ist man 
in Jahren fertig geworden. Das Gleiche gilt 
von der Verwaltungsreform, die eng zusam 
menhängt mit der Reichsreform. ' 
Die Reichsregierung interessiert sich für 
den Lohn- und Preisabbau, zu gleicher Zeit 
erhöhte Herr Luther, Reichsbankpräsident, den 
Reichsbankdiskont von 4 auf 3 Prozent! 
Andererseits erkundigen sich Magistrate 
über das Abbauergebnis der Preise und erhö 
hen selbst zu gleicher Zeit Realiteuern oder 
Preise für Beleuchtung und Kochgelegenheit. 
Im übrigen ist überall nur Rederitis. 
Kürzlich sagte ein einsichtiger Gewerbe 
treibender: Wenn es so weiter geht, gehen wir 
demnächst alle mit zerschlissenen Hosen und 
abgewrackten Stiefeln. Finanzreform wäre 
nicht mehr nötig, weil die Töpfe zum größten 
Teil leer wären. Ein Steuerdiktator wäre 
überflüssig, weil alle Diktate aus 10 Pfg. nicht 
1 Mark machen können. Und wo nichts zu ho 
len ist, hat auch der Gerichtsvollzieher sein 
Recht verloren. 
Auf einer kürzlichen Geschäftsreise hörte 
derselbe Gewerbetreibende, daß aus dem Lande 
allmählich schon die Geldknavpheit so groß ge 
worden sei, daß man zur Natu r a l m i r t - 
s ch a f t überginge. Ein Bäcker erzählte, daß er 
morgens seine Rundstücke gegen Eier verkaufe, 
und ein Agent erhielt für seine Ware einige 
Suppenhühner, die etwas vorzeitig geschlach 
tet wurden. 
In Berlin aber und anderswo treten fort 
gesetzt Ausschüsse zusammen, die über Refor 
men beraten, Kultur bringen wollen etc. 
Sie alle scheinen nicht zu begreifen, daß 
wir nicht vor dein Abgrund, sondern in der 
Katastrophe stehen.
	        
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