Schiele fordert
àmgewôdnķîcde Vollmachten zm Zchntte öer
bäuerlichen vereärlungzwirlschsst.
Die Reichstogsrede des Ernährungsministers. — Freie Hand für Agrarzölle.
Schiele hot sein Agrarprogvomm, das auch das
der Reichsregierung ist, gestern dem Reichstag vor
gelegt, es ist nicht unfreundlich o ^genommen wor-
!den. Im Mittelpunkt seines Programms steht die
Bitte an das Parlament, der Regierung die gene
relle Ermächtigung zur Regelung der landwirtschaft
lichen Zölle zu geben. Was sich nach Ansicht der Re
gierung für den Schuß des Getreidebaues bewährt
hat, soll nunmehr auch der bäuerlichen Veredelungs-
mirtfchaft zugute kommen: Schutz gegen die Aus
landskonkurrenz unter Berücksichtigung der jewei
ligen allgemeinen Weltwirtschaftsloge. Das bedeu
tet ein bewußtes Aufgeben der Meistbegünstigungs
formel und eventuelle Kündigung der Handelsver
träge, die diesem Prinzip entgegenstehen. Die Er
mächtigung der Regierung wird sich also nach Schiele
auswirken u. a. auf dem Gebiete der Milchwirtschaft,
Butterherstellung, Schweinehaltung, Viehhaltung,
Obst. und Gemüsebau usw. Das sind die Ausschnitte
unserer Volkswirtschaft, die am stärksten unter der
ausländischen Konkurrenz zu leiden haben und in
-denen wir die größte Einfuhr, die stärkste Unter-
bilanz unseres Handels zu verzeichnen haben.
Mit dem Agrarprogramm soll hier zweierlei er
reicht werden, nämlich einmal der Schuß der einhei
mischen Wirtschaft und zweitens die Steigerung der
deutschen Wettbewerbsfähigkeit. Die Idee des Er-
Ziehungszolles wird Schiele schon deswegen nicht auf
geben, weil anders die Sozialdemokraten und andere
Verbrauchergruppcn die ganze Vorlage zu Fall
bringen wevdcn.
Eine endgültige Entscheidung über die Maß
nahmen zum Schutze der landwirtschaftlichen Ver
edelungsWirtschaft bringt auch die Annahme des
Agrorprogramms nicht, die Auseinandersetzung
würde lediglich vom Reichstag in den Schoß der
Reichsvegierung verlegt werden. Was im einzelnen
bei der Durchführung dieses Programmes geschehen
wird, wird also davon abhängen, in welchem Maße
Schiele sich im Kabinett durchsehen kann. Vor allem
Stegerwald, auch Wirth und Curtins werden sich
bemühen, die Pläne des Reichsernährungsministers
zu beeinfluffem
Berlin, 24. Febr. Dienstagssitzung des Reichs
tages wurde um 3 Uhr nachmittags eröffnet. Die
Deutschnationalen und Nationalsozialisten sind auch
dieser Sitzung ferngeblieben.
Ein kommunistischer Antrag, die Ruhegehälter
für 28 283 Offiziere der alten Wehrmacht im Be
trage von 112,68 Millionen Mark zu streichen, fer
ner die Ehrenzulagen für Inhaber militärischer
Orden und Ehrenzeichen in Höhe von 360 600 Mark
ebenfalls zu streichen und die für Renten aller Act
ausgesetzten Beträge dementsprechend zu erhöhen,
wurde abgelehnt.
Zur ersten Beratung kommt dann der kommu
nistische Antrag auf Besteuerung der Vermögen,
Dividenden, Aufsichtsratstantiemen und Einkom
men über 80 000 Mark (Millionär-Steuer). Unter
dem Lärm der Kommunisten wird Ueberweisung
des Antrages an den Ausschuß beschlossen.
Darauf wird die Beratung des Haushalts für
Ernährung und Landwirtschaft fortgcstzt. Als
Neichsernührungsminister Schiele
das Wort nimmt, rufen die Kommunisten „Unter
ernährungsminister abtreten". Präsident Löbe er
sucht wiederholt um Ruhe und weist, als sich die
Rufe immer erneuern, die kommunistischen Abge
ordneten Maddelena und Grube ans dem Sitzungs
saal, den Abgeordneten Grub auf drei Tage, weil
er auch nach der Ausweisung den Ruf wiederholt
hat. Schiele gibt zunächst eine staatspolitische Be
gründung der Agrarpolitik. Die Hauptschlachten
in dem Wiederaufbau unserer Wirtschaft würden
bei allem schuldigen Respekt vor dem Außenhandel
auf dem Binnenmarkt geschlagen werden. Die
Bcdrohnng unserer Ernährnngsgrundlagen sei im
Osten gleichbedeutend mit dem Stillstand der Wirt
schaft überhaupt. Die großen Opfer für die Ost-
hilse würden sich nur lohnen, wenn die allgemeine
Agrarpolitik die Rentabilitätsgrundlagc für die
Landwirtschaft des Ostens schaffe.
Schiele ging dann auf das neue Agrarpro
gramm der Reichsregierung ein. Er habe bereits
im vorigen Jahre die Parole der Einschränkung
des Roggcnbancs ausgegeben. Das vorläufige Er
gebnis sei erfreulich und berechtigte dazu, auf
diesem Wege weiter zu gehen. Daher sei im ersten
Kapitel des Programms als das Ziel der
Reichsbcstcllungöplan
vorgesehen, die weitere Einschränkung des Roggen-
und Haseraubaues und die Verwendung der frei
gewordenen Flüchen zur Ausdehnung des Weizen-,
Gerste-, Feldsutter- und Hülsenfruchtbaues sowie
die Ausdehnung der Grünlandwirtschaft. Zur Be
endigung des Nationalisicruugswerkcs der Genos
senschaften wird die Reichsrcgierung die erforder
lichen weiteren Mittel bereitstellen. Für die
Milchwirtschaft
sip* weitere Maßnahmen zur Förderung des Ab
satzes vorgesehen, vor allem die Herausnahme der
Pasteurisierung von Milch aus der Umsahstev'r
und die Förderung des Absatzes von inländischem
Kasein. Das dritte. Kapitel des Agrarprogramms
behandelt die Frage der Beeinflussung des Ver
brauches. Vorübergehend wird in Notfälle» vor
gewissen Zwangsmaßnahmen nicht zurückgeschreckt
werden können. Zur Förderung des Absatzes der
Erzeugniffe der heimischen Forstwirtschaft wird
sichergestellt werden, daß bei allen Bauern mit
Hilfe öffentlicher Mittel nur heimisches Holz ver
wendet werden darf.
Die Reichsregierung beabsichtigt auch den Fra
genkomplex des Brotgesetzes nochmals einer einge
henden Prüfung zu unterziehen.
Sille diese Maßnahmen der Selbsthilfe und
Staatshilfe könnten aber nur zum Ziele führen,
wenn sic ergänzt werden durch einen ausreichen
den und zugleich elastischen Schutz des Binnen
marktes. Das bisher für den Getreidebau gehaud-
habte Prinzip des Ermächtigungszollsystcms habe
sich voll bewährt, so daß die Regierung seine Bei
behaltung beschlossen hat. Angesichts der Lage der
Weltwirtschaft hält es die Reichsrcgierung aber
auch für notiveudig, den möglichen Entwicklungen
auf dem Weltmarkt mit größerer Schnelligkeit fol
gen zu können als cS möglich ist, wenn bei jeder
Frage der Gesetzgebungsapparat in Bewegung ge
setzt werden muß. Die Reichsregierung hat deshalb
beschlossen, vom Reichstag
sür das gesamte Zollgebiet freie Hand
zu erbitten. Eine solche generelle Ermächtigung
wird vom Reichskabinett natürlich vor allem auch
die Möglichkeit geben, auf den Gebieten der bäuer
lichen Beredclungswirtschaft nnd der Forstwirt-
schast einzugreifen, um Katastrophen abzuwenden.
Ferner hat die Regierung die Verlängerung der
Ermächtigung für das Einfuhrscheinsystem unter
Einbeziehung von. Hotz beschlossen.
Parität zwischen Landwirtschaft
und Industrie.
Im Anschluß au frühere Verhandlungen und
an die eingeleiteten Verhandlungen mit Italien
sollen schrittweise Verhandlungen mit weiteren
Ländern folgen, denen gegenüber wichtige land
wirtschaftliche Erzeugnisse gebunden sind.
Schiele widersprach dem Vorwurf, daß die
Agrarpolitik die Lebenshaltung in unerträglicher
Weise verteuere. Im Januar 1031 lag der Agrar
index bet 107, der Industrie-Index bet 142, der
Lebenshaltungindex bei 140 und der Lohnindex der
gelernten Arbeiter bei 168: daraus ergebe sich ein
deutig, daß die
Landwirtschaft in der Preissenkung allen
anderen Wirtschastszweigen weit voraus
sei. Darüber hinaus sei man mit Erfolg bemüht
gewesen, die Spanne zwischen Erzeuger- und Ver
braucherpreisen für Agrarerzeugnisse zu verrin
gern, um auch die Konsumenten in den Genuß der
ungewöhnlich niedrigen Erzeugerpreise gelangen
zu lassen. Schiele betonte, daß er auch die Be
fürchtungen gewisser Jndustriekreise über die Wir
kung der Zollpolitik und unsere handelspolitischen
Beziehungen nicht teilen könne. Die Landwirt
schaft verlange nur, daß auch in der Handelspolitik
der zwangsläufigen und naturgegebenen Solidari
tät von Industrie nnd Landwirtschaft Rechnung
getragen werde. Sie fordere Parität und wende
sich gegen die einseitigen Opfer, die ihr bisher
gerade in der Handelspolitik zugemutet seien.
Zum Schluß wandte sich Schiele an die Land
wirtschaft: Im Einvernehmen mit der Grünen
Front habe er sein Amt übernommen, und in vol
ler Einmütigkeit seien die Grundlagen für das
neue Agrarprogramm geschaffen worden. „Solange
diese restlose persönliche Einheit zwischen den ver
antwortlichen Führern der Landwirtschaft und ihm
bestehe, mißachte er alle Störungsversnche, die dem
Ernst der Lage der Landwirtschaft nicht ent
sprächen."
Er wisse, so erklärte Schiele, daß. viele Land
wirte unter dem furchtbaren Druck unmittelbarster
Bedrohung ihrer Existenz dem Staate voller Miß
trauen und seiner eigenen Politik voller Unmut
und Argwohn gegenüberstünden. Er verstehe die
schwarzen Fahnen der Verzweiflung und Empö
rung als schwere Krankheitssymptome der Land
wirtschaft. Mögen manche nicht mehr das notwen
dige Verständnis aufbringen, er halte fest an sei
ner Aufgabe als verantwortungsbewußter Reichs-
minister für die deutsche Landwirtschaft. Er werde
seinen Platz solange behaupten, als er der Ueber
zeugung sei, hier am besten der deutschen Landwirt
schaft und unserem Vaterlaude zu dienen.
Aussprache.
Abg. Tempel (Soz.): Wir stimmen mit dem
Minister nicht voll überein in seiner Einschätzung
der wirtschaftlichen Gesamtstruktur, aber auch wir
wissen, daß die Landwirtschaft einer der ivesenilich-
steil Sektoren der Wirtschaft ist. Darum ist die
Sozialdemokratie bereit zur positiven Förderung
der Agrarwirtschaft in wohlverstandenem Interesse
der Arbeiterschaft. Nicht einverstanden sind wir
mit den Plänen des Ernährungsministeriums, die
unseren Außenhandel in Gefahr bringen.
Abg. Blum (Ztr.): Wie der Regierung, so
bringt das Zentrum auch dem Landwirtschafts-
Minister Schiele volles Vertrauen entgegen. Wäh
rend die deutschen Agrar- und Gartenbauprodukte
schwer verkäuflich sind, sehen wir in den Auslagen
der Feinļostgeschäftķ die Kapitalflucht durch dis
Küche. Unsere Futtermittel müssen wir im eigenen
Lande erzeugen. Dis dänischen und holländischen
Frischeier werden sich nicht so leicht verdrängen
lassen, aber das deutsche Ei sollte die aus Rußland,
Aegypten und China importierten Eier verdrän
gen.
Abg. Dr. Schkittenbauer (33. 33p.'): Die deut
sche Volkswirtschaft muß die richtige Diagonale
ziehen zwischen Industrie nnd Landwirtschaft. 80
bis 85 Prozent der deutschen Jndustrieerzeugnisie
sind vor dem Kriege nicht int Export, sondern auf
dem Binnenmarkt verbraucht worden. Der.Haupt
konsument war vor dem Kriege der deutsche Bauer.
Heute hat die deutsche Industrie erst recht ein In
teresse daran, wieder über einen kaufkräftigen
Bauernstand als Abnehmer zu verfügen. Das
Prinzip der Meistbegünstigung hat sich besonders
im Handelsverkehr mit den überseeischen Ländern
für uns schädlich ausgewirkt.
Inzwischen ist von den Kommunisten ein Mitz-
trauensantrag gegen den Ernährungsminister
Schiele eingegangen.
3lbg. Meyer (D.-Hann.) fordert vor allein eine
kräftige Siedlungspolitik. Auf dis Durchführung
des Milchgesetzes sollte man in der heutigen Zeit
angesichts der für die Landwirtschaft entstehenden
hohen Kosten verzichten.
Darauf wird dis Fortsetzung der Aussprache
auf Mittwoch vertagt.
W!
Nach dem Bericht der Reichsanstalt für die
Zeit vom 1. bis 18. Februar 1931 sind die den Ver
lauf der Arbeitslosigkeit kennzeichnenden Zahlen,
die im Vorjahre Ende Februar ihren Höchststand
erreicht haben, in der ersten Hälfte dieses Monats
in einer weit flacheren Kurve gestiegen, als in den
vorangehenden WintermoUaten. Die Belastung
der Arbeitslosenversicherung, die im vorigen Be
richtsabschnitt noch um rund 165 000 Hauptunter-
stützungsempfänger zugenommen hatte, ist bis zum
15. Februar nur noch um rund 48 000 auf rund
2 602 000 (im Vorjahre 2 318 000) gestiegen. In der
Krisenfürsorge wurden am gleichen Stichtage
rund 861000 am 31. Januar gezählt. Von den ver
fügbaren Arbeitsuchenden, die am 15. Februar bei
den Arbeitsämtern eingetragen waren, waren
rund 4 991000 an diesem Stichtage arbeitslos. Das
Ansteigen dieser Zahl um rund 106 000 gegenüber
dem 31. Januar fällt zum größeren Teil (2,8 v. H.)
den Saison-Autzenberufen zur Last, während in
den übrigen Berufsgruppen nur eine Zunahme
um 1,7 v. H. zu verzeichnen ist.
* * *
EemMerssmiM der Kkeîr-
èsserņdsņdc; LMMern.
Die Generalversammlung des Krcisbauern-
bundes Sübtondern fand am Dienstag unter zahl
reicher Beteiligung der Mitglieder in Niebüll unter
Leitung des Vorsitzenden Jcsseu-Saidt statt. Vor
träge hielten Graf Kielmaunsegg-Secstermühe
über den „Kampf des Landvolkes um seine Exi
stenz" und Dr. Illing-Kiel über „Tagesfragen der
landwirtschaftlichen Unfallversicherung." Dem vom
Geschäftsführer Dr. Fröbe erstatteten Geschäftsbe
richt entnehmen wir die solgenden Angaben:
„Den breitesten Nahmen in unserer Arbeit
nahm wieder die Kleinarbeit auf unserer Geschäfts
stelle ein, die Beratung und Vertretung der Mit
glieder in Steuer-, Kredit- und Rechtsfragen. Es
wurden insgesamt ca. 700 Anträge, Einsprüche, Be
schwerden usw. in das Finanzamt, Katasteramt, an
die Krcisverwaltung und andere Behörden gerich
tet. Bielen Hunderten von Mitgliedern waren
wir ferner bei der Abgabe von Steuererklärungen
behilflich. Außerdem wurden zahlreiche Testamente,
Pacht- und Ueberlassungsverträge angefertigt. Es
waren im Jahre 1930 auf der Geschäftsstelle und
in den Außensprechtagen ungefähr 2600 Besucher
zu verzeichnen. Die Zähl der Briesausgänge belief
sich auf reichlich 3500, dazu kommen noch die Druck
sachen, insbesondere Rundschreiben an die Bertrau-
ensmänner. In den Wintermonaten entfalteten
wir wieder eine rege Versammlungstätigkeit. Es
wurden etwa 40 Bauernabende und Versammlun
gen abgehalten, die fast immer gut besucht waren.
Vom Geschäftsführer wurden nicht nur auf den
Bauernavenden und Versammlungen Vorträge ge
halten, sondern auch in den landwirtschaftlichen
Vereinen unseres Kreises, aus der Volkshochschule
Leck, in der landwirtschaftlichen Schule, auf einem
Gandwerkerlehrgang der Volkshochschule usw. Der
Mitgliederbestand hat sich im Jahre 1930 um 55
erhöht. — Schließen möchte ich meinen Bericht mit
einem herzlichen Dank an unsere Vertrauensmän
ner für die im Interesse unserer Organisation un
eigennützig geleistete Zlrbeit."
* *
*
Landwirtschaftlicher Kreisverein
Norderdithmarschen.
In Heide fand am Dienstag die gut besuchte
Generalversammlung d. Landwirtschaftlichen Kreis
vereins statt. Nach kurzer Begrüßung beschäftigte
sich der Vorsitzende, Amtsvorsteher Johannsen aus
Vüsum, in längeren Ausführungen mit der all
gemeinen Notlage der Landwirtschaft. 3lls Kam-
mervorsitzender verwahrte sich Amtsvorsteher Jo
hannsen für seine Person und den Borstand der
Kammer gegen schmutzige Anwürfe. Keiner der
Herren klebe an seinem Amte und jeder habe nach
bestem Vermögen seine Pflicht getan. Durch größte
Sparsamkeit werde es möglich sein, im laufenden
Jahre 200 000 JUl „Grolaschulden" abzustoßen. Die
ganze Schuld iverde 1933 und 1934 erledigt sein.
Oekonomierat Dr. Clautzên erstattete den Jah
resbericht. Der Kreisverein besteht aus 5 land-
wirtschastltche» Vereinen und 4 angeschlossenen
Fachvereinen. Die Jahresrechnung schließt »»*
reichlich 2800 \7lJt Vermögen ab. Weil keine be
sonderen Ausgaben im laufenden Jahre bevorstc-
hen und die Vermögensverhältntffe des Kreisver
eins nicht ungünstig sind, wird der Beitrag für die
Mitglieder um 50 Prozent herabgesetzt.
Landmann M. Carstens-Lendern hielt <;i« c11
kurzen Vortrag über die Notwendigkeit der Zu
sammenarbeit der landwirtschaftlichen Berufsorga
nisationen. Das Nebeneinanderarbeiten von Land
wirtschaftlichem Kreisverein, Kreisbauernbnnd und
Landwirtschaftlichem Ausschuß führe zu bedenklichen
Unzuträglichkeiten, zumal auch noch eine Reihe an
derer Vereine, wie Pferdezuchtveretn, Rindvieh-
und Schweinezuchtverein usw. nebenherlaufen. Zen
tralisierung und Abhilfe sei bringend notwendig.
Dieser Vortrag löste eine längere Aussprache aus-
Es wurde beschloffen, sofort die Vereinheitlich»!!/
in die Wege zu leiten.
Zum Schluß hielt Diplomlandwirt Hobeck-Kiel
einen Lichtbildervortrag: „Der Geldumlauf im
landwirtschaftlichen Betrieb nnd seine Folgemir-
knng ans den Wirtschaftseudersolg. zt.
* * *
Rücknahme der Kündigungen
von städtischen Angestellten in Berlin.
In der Dienstagsitzung des Haushaltsaus-
schnsses gab Stadtsyndikus Lange die Erklärung
ab, daß die kürzlich ausgesprochenen Kündigungen
von Angestellten vom Magistrat zurückgenommen
werden.
Die ordentliche Generalversammlung
der Spar- und Darlehnskasie Bergenhnse«
sand Ende voriger Woche statt. Der Vorsitzende
des Aufsichtsrats Hans Schacht gedachte des laug-
fährigen, erst kürzlich verstorbenen Rendanten F-
H. Feddersen, der die Kaffe 31 Jahre treu geführt
hat. Erschienen waren 60 Mitglieder. Aus dem
Geschäftsbericht ging hervor, baß der Gesamtum
satz 3 894 042 JIM und die Spareinlagen 37 964
betrugen. Die Verwaltung kostete reichlich 2900
MJt. Der Reinertrag wurde dem Reserve- und
Betriebsfonds überwiesen. Im Geschäftsjahr wa
ren 113 Genoffen vorhanden, ausgeschieden 5, ein
getreten 7. Die Wahlen hatten folgendes Ergeb
nis: Hans Schacht wurde durch Zuruf wiederge
wählt: für das ausscheidende Vorstandsmitglied
Johann Witt wurde Mühlenbesitzer Paul Mahrt
gewählt.
6etreiäetermind6rse
Berlin, cken 24. Februar 1931.
Ware
Weizen per März
Mai
Juli
Roggen per März
Mai
Juli
Gerste per März
Mai
Juli
Hafer per März
Mai
Juli
Berlin Breslau Hamburg
292
299
301
177
186
188
154
165
173
292
293
168
176
177
89
91
93
67
69
71
74
72
73
Latidwirtschaftliche Inl ands-ErZeugnisse.
(Reichsmark für 1000 ke)
Ware
Berlin
ab märk. St.
Breslau
frei Br.
Magdeburg
netto ab St
Weizen
75/76 kg
280-282
74 kg
277
282-284
Roggen
70/71 kg
159— löl
71 kg
163
161-163
Gerste
Futter Ind.
190-204
gut
215
190-200
Hafer
märk.
141—147
157
158—161
Von den Viehmärkten.
Der Austrieb von Schlachtvieh zu den ersieh
Märkten in dieser Woche war gegenüber der Vor
woche nur in Rindern auf den meisten Märkte»
Höher, in den übrigen Gattungen meist niedriger-
Der Handel verlies auf den meisten Märkten laug-
sam, vereinzelt mittelmäßig, Rinder, Kälber «»"
Schafe haben sich im Preise nicht nennenswert ge
ändert, Schweine zogen auf den meisten Märkte»
eine Kleinigkeit an.
Friedrichsfelde-Berlin, 24. Febr. Schweine- »»•*
Ferkelmarkt. Stuft rieb: 425 Schweine, 307 Ferkel-
Preise sür Ferkel anziehend, sür Läufer etwas gs'
drückt. Es wurden gezahlt tm Engroshandel i e
Stück in Mark für Läuferschweine 4—5 Monate
alt 36—50. bo. 3—4 Monate alt 26—36, Ferkel b
bis 12 Wochen alt 22—26, do. 6—8 Wochen alt
bis 22, do. bis 6 Wochen alt 17—19.
Berliner Viehmarkt
vom 24. Februar. Amtlicher Bericht. Auftrieb-
1171 Rinder, 3000 Kälber, 2983 Schafe. 14 44t
Schweine sowie 924 vom Auslande und 884 ware"
direkt zugetrieben. Preise für 1 Pfund Lebend'
gewicht in Pfennig: Ochsen a) 48—51, b) 45—4}
c) 40—44, B) 34—38; Bullen a) 44—47, b) 41-4}
c) 39—40, b) 36—38; Kühe sll 32—37, b) 24-4'
c) 22—28, b) 18—21: Färsen a) 42-46, bi 86—41
cj 82—35; Fresser 32—40; Kälber a) —, bi 54—4;
ci 48—55, di 32—43; Schafe ai Stallmast 52—"?
öl) 46—50, 62) 38—40, c) 42—45, d) 32—86; Schi»^
ne a) 50—53, b) 51—52. c) 50—52, b) 47-50, c \
44—46; Sauen 48—49. Marktverlauf: Bei Rindes
ruhig, zum Schluß langsam, bei Kälbern ziemlm
glatt, bei Schafen ruhig, gute 14jährige Länu»-.
über Notiz, schweres Vieh schlecht verkäuflich,
Schweinen ruhig