Full text: Newspaper volume (1931, Bd. 1)

124, Jahrgang. 
6d)Ieswig-ßolfte*mifd)e LanSsszsitung 
124. Jahrgang. 
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Ht. 23 I 
NensW, öen 3. Februar 
I 1931 
Reichstags-Auspizien. 
Sehr starkes Interesse konzentriert sich 
auf den heute nachmittag 3 Uhr zusammen 
tretenden Reichstag, in welchem das Kabinett 
Brüning um seinen Etat kämpft. Offensicht 
lich ist es willens, falls es keine Mehrheit 
erlangen sollte, das Parlament möglichst bald 
heimzuschicken und den Etat mit Artikel 48 
der Reichsverfassung, also einer neuen Not 
verordnung, in Kraft zu setzen. Allerdings 
wäre dann die Folge ein parlamentarischer 
Kampf um diese Notverordnung mit der Mög 
lichkeit einer Reichstagsauflösung und Neu 
wahlen. Eine solche Entwicklung würde sich 
wit dem Neuwahlzicl der radikalen Rechten 
und Linken decken. Für die Frage, ob die 
Regierung eine Etatsmehrheit erhält, wird 
die Haltung der Deutschen Volkspartei, wel 
che bekanntlich auf weiteren Abstrichen am 
Etat besteht, von ausschlaggebender Be 
deutung sein. Sicher werden von allen Par 
teien, die bislang, wenn zum Teil auch nicht 
wit Begeisterung, die Regierung stützten, die 
Konsequenzen nach jeder Richtung überlegt. 
Die starke politische Spannung, welche 
tnit dem Wiederbeginn des Reichstags ver 
knüpft ist, spiegelt sich in der Presse. Unter 
der Ueberschrift 
Zündstoff im Reichstag 
schreibt „Der I u n g d e u r s ch e": Ter 
Reichstag steht in dieser Krisenzeit vor be 
sonders schwerwiegenden Entscheidungen. 
Seine Verhandlungen und Entschlüsse werden 
sich besonders um den Reichshaushalt von 
1931 drehen. Es ist bekannt, daß hierbei schon 
erheblicher Zündstoff durch die von der Teut 
schen Volkspartei vertretene Ansicht, daß 
über den Rahmen der bisherigen Einsparun 
gen noch weitere 300 Millionen Mark abge 
strichen werden sollen, in die Verhandinngen 
hineingebracht worden ist. Stimmt die Teut 
sche Volkspartei dem Reichshaushalt nicht zu. 
so ist keine Mehrheit mehr vorhanden,' ohne 
hin dürfte bei der Haltung der Wirtschafts- 
Partei und auch des Landvolks die Mehrheit 
der Regierung für den Haushalt recht zwei 
felhaft und gering sein. Ter Reichstag wird 
sich über die Folgen einer Nichtannahme des 
Haushalts klar sein. Das Kabinett Brüning 
ist jedenfalls entschlossen, vor diesem Reichs 
tag nicht zu kapitulieren. Neue Wahlkämpfe 
im Mai oder Juni dieses Jahres könnten 
Deutschland in noch viel größere Krisen wer 
fen, als es die sind, in denen es sich schon be 
findet. 
Für schmal hält auch die „Deutsche All- 
tz s m e i n e Zeitung" die parlamentarische 
Basis des Kabinetts auf jeden Fall. Sie be 
titelt einen heutigen Leitartikel 
Schmale Basis 
Lud bemerkt u. a.: So sehen wir einen reichlich 
verworrenen Geisteszustand im Parlament und 
halten gerade deswegen die Forderung der Oppo 
sition nach einer allgemeinen politischen Ans 
sprache für durchaus berechtigt, wie auf der ande 
ren Seite für den äußeren Ablauf der Beratun 
gen eine Verbesierung und Verschärfung der Ge 
schäftsordnung dringend notwendig ist. Diese all 
gemeine Aussprache sollte die Gesamt Politik 
betreffen und den Parteien die Gelegenheit bieten, 
ihre Wünsche und Gedanken möglichst präzise zu 
formulieren, auf der anderen Seite die Regierung 
veranlaßen, mit Offenheit und Entschlossenheit 
Farbe zu bekennen. Artikel /*8 bleibt als letzter 
Ausweg immer noch übrig. Nur die Bestrebung, 
etwa über die Forderung auf Etatsabstriche von 
300 Millionen das Parlament auszuschalten, ist 
sinnlos, weil sie die Verantwortungslosigkeit der 
Parteien noch vermehrt und die Jntransigenz al 
ler derjenigen steigert, denen Opfer zugemutet 
werden. Die Deutsche Volkspanei hat den Weg 
l)er Verhandlungen mit der Regierung beschick 
en, und wir wünschen ihr sachlich den größtmög 
lichen Erfolg. Es kann nicht ihre Absicht sein, 
^."^Regierungskrise herbeizuführen, sondern nur, 
vie Festigkeit und Durchschlagskraft des Kabinetts 
Zu erhöhen. Rach der allgemeinen Aussprache im 
Reichstag wäre dann u. E der letzte Zeitpunkt 
Aur Umbildung des Kabinetts gekom 
men, das sich durch Persönlichkeiien ergänzen muß, 
die den klaren Kurs, den Dr. Brüning steuern 
muß, unterstützen und nach außen mit Erfolg ver 
treten können. 
Ueber 
neue Daumenschrauben, 
welche die Regierung gegen die nationale Oppo 
sition durch Reform der Reichstagsgeschäftsord- 
nnng schmiede, ereifern sich die „H a in b u r g e r 
R a ch r i ch t e n". Ueber die parlamentarische 
Lage urteilen sie alsdann: Die Verhandlungen 
des volksparteilichen Parteiführers Dingeldey 
mit dem Reichskanzler lassen schon jetzt erkennen, 
daß die Reichsregierung nicht in gefordertem Um 
fange dem Sparantrag Rechnung tragen wird. 
Hauptsächlich weil sie nicht den Mut hat. die Re 
parationstribute wie auch gewisis sozialpolitische 
Massenausgaben einer ernsthaften Nachprüfung zu 
unterziehen. Die Wünsche der Grünen Front auf 
Ost- und Agrarhilfe, deren Berechtigung der 
Reichskanzler auf Grund seiner Erfahrung.>n 
während seiner Ostreise nicht mehr bestreiten 
kann, werden, wie der bisherige Verlauf der Be 
sprechungen zeigt, ebenfalls nur in unzulänglichem 
Maße berücksichtigt werden. Die Agrarmag- 
n ah men sind zum größten Teil abgelehnt wor 
den, und bei den Beratungen der Osthilfe hat die 
preußische Regierung bereits einen solchen Wider 
stand zu erkennen gegeben, daß, wenn die Reichs 
regierung auf eine parlamentarische Erledigung 
all dieser Dinge Wert legt, d. h. wenn sie sich die 
Unterstützung der Sozialdemokratie auch für diese 
Fragen verschaffen will. man heute schon mit 
Sicherheit annehmen kann, daß die Lebensnot 
wendigkeiten des deutschen Ostens im wesentlichen 
preisgegeben werden. Und dazu treten die Pro 
bleme. an die die Regierung zur Zeit ernfthail 
nicht herangeht: Arbeitslosenreform. Finanzre- 
sorm. Verwaltnngsreform usw. usw., Probleme, 
deren Lösung dringendste Notwendigkeit ist, und 
deren Nichtinangriffnahme die Parteien nicht 
außer acht lassen sollten. Es muß durch Zertrüm 
merung des gegenwärtigen Systems der Weg zur 
politischen Eesamtreorganisation als der wichtig 
sten Voraussetzung zur Wiedergesnndung frei 
gemacht werden. 
Entscheidende Wintertage 
urteilt die „V o s s i s ch e Zeitung" hinsichtlich 
der vor uns liegenden Wochen und meint: Die 
Regierung legt Wert darauf, daß der Etat für 
1931 vom Reichstag als Gesetz beschloffen wird und 
so vor Ende März in Kraft tritt. Sie will nicht 
zur erneuten Anwendung des Artikels 48 gezwun 
gen werden, aus der ganz einfachen Ueberlegung, 
daß außerhalb der Reichsgrenzen das Vertrauen 
zur Stabilität in Deutschland immer wieder er 
schüttert wird, wenn der Reichstag nicht aus eige 
ner Kraft die Widerstände des Radikalismus 
zu überwinden vermag. Wir sind seit langem 
darauf vorbereitet, daß die Monate Februar 
und März den Höhepunkt der Wirtschaftskrise 
bringen werden, die höchste Zahl der Arbeitslosen 
und damit auch der Unzufriedenen und Verzwei 
felten. Es ist kein Zufall, daß die Nationalsozia 
listen erst jetzt den Antrag auf Aufhebung des 
Reichstages einbringen, der ihnen schon im De 
zember freigestanden wäre. Gelänge es ihnen 
jetzt die Auflösung des Reichstages zu erreichen, 
dann würden die Neuwahlen im März durchge 
führt werden müßen. Die Radikalen würden die 
Wochen schwerster wirtschaftlicher Not für ihre po- 
TorL'eLimg siehe nächste Sette. 
Curtins behaup'et sich westen den Vorstoß 
ķm Auswärtigen Ausschuß. 
Austritt Kus B3!kerbunh abgelehnt 
Ueber die Sitzung des Auswärtige« Aus 
schußes des Reichstages am Montag, der man 
als Auftakt zum Reichstag und im Hinblick 
auf den erwarteten nationalsogialistrschcn An 
trag, den Austritt Deutschlands aus dem Völ 
kerbund in die Wege zu leiten, mit besonde 
rem Interesse entgegensah, wird folgender 
amtliche Bericht ausgegeben: 
„Ter Auswärtige Ansschutz des Reichs 
tages trat unter dem Vorsitz des Abgeordne 
ten Tr. Frick (Nat.-Soz.) zusammen. Reichs 
minister des Auswärtigen, Tr. Curtins, gab 
einen umfaßeuden Bericht über die Völker- 
bnndsverhandlnngen in Genf. Hieran schlotz 
sich eine ausführliche Aussprache, an, an der 
sich die Vertreter aller Parteien beteiligten. 
Die dem Ansschutz vorliegenden Anträge 
wurden alsdann abgelehnt." 
Baîftîaîe Mchle und taèiMe Linke 
die Opposition in der auswärtigen Politik. 
Ter vom Auswärtigen Ausschutz abge 
lehnte nationalsozialistische Antrag auf Aus 
tritt Deutschlands aus dem Völkerbund hat 
folgenden Wortlaut: 
„Tie Reichsregierung wird ersucht, ange 
sichts des völligen Versagens des Völkerbun 
des, vor allem in der Frage des Schutzes der 
nationalen Minderheiten und in der Abrü 
stungsfrage, gemäß Artikel 1, Absatz 3 der 
Bölkerbundssatzung den Austritt Deutsch 
lands ans dem Völkerbund durch Kündigung 
seiner Mitglieder vorzubereiten." 
Zunächst wurde ein kommnnistischcr An 
trag auf sofortigen Austritt aus dem Völker 
bund gegen die Antragsteller abgelehnt. Tie 
Ablehnung des nationalsozialistischen Antra 
ges, den Austritt ans dem Völkerbund durch 
Kündigung der Mitgliedschaft Deutschlands 
vorzubereiten, erfolgte gegen die Stimmen 
der Antragsteller, der Teutschnationalen und 
der Kommunisten. 
Es zeigte sich, so wird uns im Anschluß 
an die gestrige Sitzung des Auswärtigen 
Ausschusses noch aus Berlin mitgeteilt, daß 
der Genfer Erfolg des Reichsaußenministers 
von nachhaltiger Wirkung war. Tie Sitzung 
des Ausschusses, die geheim war, ist nur von 
kurzer Tauer gewesen. Curtins schilderte zu 
nächst den Verlauf seiner Genfer Verhand 
lungen und nahm sodann zu dem Resultat 
im einzelnen Stellung. Hierauf holten die 
Nationalsozialisten und die Tentschnationa- 
len zu ihrem Vorstotz aus. der aber mißlang. 
Tie Stellung des Reichsaußenministers hat 
sich doch so gefestigt, daß seine Mehrheit im 
Ausschuß bei den Abstimmungen über die 
einzelnen Anträge größer war als im ver 
gangenen Jahre. Tie Eurtius-Krise, die noch 
vor Weihnachten im Mittelpunkt der öffent 
lichen Tiskussion stand, konnte vorläufig 
überwunden werden, und das ist das Haupt 
ergebnis der Ansschußsitzung. Ter Kampf um 
die Außenpolitik ist damit jedoch noch nicht 
beigelegt: denn man muß damit rechnen, daß 
die Opposition ihre Vorstöße bei der Bera 
tung des Auswärtigen Etats im Neichstag, die 
programmgemäß mit einer außenpolitischen 
Debatte verbunden ist, mit noch größerer Hef 
tigkeit wiederholen wird. Aber auch das 
dürste keine Gefahr bedeuten, zumal die in 
nenpolitische Entwicklung ganz anderen pro 
blematischen Auseinandersetzungen entgegen 
drängt. Im allgemeinen wird die Außenpoli 
tik jetzt zurücktreten, da die Vorbereitung der 
großen Revisionspolitik nicht vor aller Öf 
fentlichkeit erfolgen -kann. Inzwischen müßen 
aber die Probleme der Jnnen-nnd der Wirt 
schaftspolitik bereinigt werden, um der deut 
schen Außenpolitik die Freiheit zu sichern, die 
sie braucht, wenn sie sich erfolgreich durchsetzen 
soll. Die außenpolitische Debatte ist nunmehr 
für Mitte Februar zu erwarten. Bis dahin 
wird sich der Reichstag mit den anderen 
Etats befassen, und hier dürfte der Kampf im 
Zusammenhang mit dem volksparteilichen 
Vorstoß beim Etat des Reichsfinanzministeri- 
ums entbrennen. 
Sstfcrjahr 19)1. 
Zu den Veranstaltern des Ostseejahres 1931 
gehören sämtliche größeren deutschen Ostseestädte 
(mit einer Ausnahme), die Ostseebäder Deutsch 
lands und des Memelgebietes und die nordischen 
Länder Dänemark, Schweden und Finnland. Diese 
Teile der Ostsee haben sich zu einer großen inter 
nationalen Gemeinschaftsarbeit zusammengefun 
den. um im Laufe des Jahres durch Ausstellungen, 
Festspiele. Kongresse, Tagungen, besonders billige 
Reisen an die Ostsee und über die Ostiee die Auf 
merksamkeit ganz Mittel- und Nordeuropas auf 
sich zu lenken. Die feierliche Eröffnung wird in 
L ü b e ck in Gegenwart von Vertretern beteiligter 
Länder, Städte und Organisationen am Himmel 
fahrtstage stattfinden. Eingeleitet werden die 
Eröffnungsfeierlichkeiten durch einen Festgottes 
dienst in der Marienkirche, dem sich ein Festakt 
im Theater anschließt. Ferner wird das eigens 
für das Ostseejahr 1931 von dem Hamburger Dich 
ter Hans Henny Jahnn geschriebene Festspiel „Ein 
Tuch aus Gold und Nacht" unter der Regie des 
gebürtigen Lübeckers Jürgen Fehling vom Deut 
schen Schauspielhaus in Berlin uraufgeführt wer 
den: die Ausstattung liegt in den Händen des 
Lübecker Künstlers Alfred Mahlau. Ein besonde 
res Ereignis aus Anlaß der Eröffnung wird der 
Besuch des Luftschiffes „Graf Zeppelin" im Han 
seatischen Land- und Seeslughafen Lübeck-Trave 
münde sein. Aus allen Teilen der Umgebung wer 
den Autosportler zu einer vom ADAC, veran- 
Hmöenburg aus der Grünen Nà 
Schicles Vertrauen zum Reichspräsidenten 
und Hindenburgs Versprechen. 
Bei seinem Besuch der Grünen Woche wurde 
Reichspräsident v. Hindenburg vom Reichsernäh 
rungsminister Schiele empfangen und mit folgen 
den Worten begrüßt: „Die gesamte deutsche Land 
wirtschaft begrüßt Sie an der Schwelle der 6. Grü 
nen Woche und dankt dem Reichspräsidenten auf 
richtig für seinen persönlichen Besuch. Die deut 
sche Landwirtschaft erblickt darin erneut den Be 
weis des wärmsten und regsten Interesses des 
Reichspräsidenten an dem lÄschick des so schwer 
geprüften Berufsstandes. Die deutsche Landwirt 
schaft hat das Vertrauen zum Reichspräsidenten, 
daß er mit allen ihm zu Gebote stehenden und 
durchsührbarep Mitteln dieses Geschick zum Besten 
zu wenden bemüht ist." 
Reichspräsident von Hindenburg antwortete 
darauf: „Das verspreche ich Ihnen." 
stalteten großen Zielfahrt nach Lübeck zusammen 
strömen. Die am Touristenverkehr interessierten 
maßgebenden Kreise werden sich zu einer Ver 
kehrskonferenz zusammenfinden. 
Am 16. Mai wird die Nordische Hafen-, Schist 
sahrts- und Verkehrs-Ausstellung in Kiel, an 
der 80 Hafenverwaltungen und 16 Länder teil 
nehmen, eröffnet. Vom 6.—21. Juni wird in der 
700-Jahrhalle in Lübeck die Deutsch-Nordische 
Reise- und Verkehrsausstellung „An die Ostsee — 
Ueber die Ostsee" gezeigt werden, die von sämt 
lichen am Ostseesahr 1931 beteiligten Ländern, 
Städten und Verbänden beschickt sein wird. 
Schließlich findet Anfang Juli eine Nordisch- 
Deutsche Orgelwoche in Lübeck statt. 
Flensburg wird im Laufe des Sommers 
eins Reihe Kongreße und Tagungen in seinen 
Mauern sehen. Schleswig wird durch sein 
Haithabu-Festspiel des Schleswiger Dichters Paul 
Leuchsenring hervortreten. Rostock hält neben 
allerlei wasser- und flugsportlichen Veranstaltun 
gen eine Nordische Universitätswoche ab. In 
Stralsund werden der Bundestag des Nord 
deutschen Handwerkerbundes, die Jahresversamm 
lung des Evangelischen Bundes, die Tagung des 
Vezirksverbandes Nordost der Vereinigung der 
Elektrizitätswerke, die Hauptversammlung der 
Deutschen Buchdruckervereine, des Zoitungsver- 
legervereins Brandenburg-Grenzmark, des Ver 
eins pommerfcher Zeckungsverleger und der Sek 
tion 11 der Deutschen Luchdrucker-Berufsgenossen- 
ichaft stattfinden. Von besonderer lokaler Bedeu 
tung ist der Reichspommerntag, der vom 21. bis 
23. Juli in Stralsund abgehalten wird, sowie der
	        
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