Haröiku brauflragļ.
Poincare unterstützt ihn.
Wir zu erwarten war, ist der Auftrag zur Ka
binettsbildung in Frankreich an Tardieu gefallen.
Dieter wollte Poincare, der seit einiger Zeit wieder
in der französischen Politik in Erscheinung tritt,
den Vorrang lassen, aber Poincare berief sich auf
-einen Gesundheitszustand, der es ihm nicht erlaube,
zur Flotienkonferenz nach London zu gehen. So
bemüht sich deshalb Tardieu um die Bildung des
Kabinetts, und er versucht, dem Wunsch des Präsi
denten der Republik gerecht zu werden, eine Regie-
rnng auf breiterer Grundlage als bisher zurechtzu
zimmern, eine Regierung „unter Zusammenfassung
aller republikanischen Kräfte", wie es heißt. Denn
die Abfftmmung am Dienstagabend hat gezeigt, daß
sowohl einer Regierung der Linken als auch der
Rechten eine ganz sichere Mehrheit auf längere
Sicht fehlt. Me Radikalsozialisten, die man in die
Regierung hineinnehmen möchte, schmollen. Ihre
Aarmnergrupp« beschloß, sich nur an einer Regierung
zu beteiligen, in welcher Tardieu nicht Chef lei;
einen Ministerposten will man ihm dagegen zuge
stehen. Wer die neuen, von Tardieu zu berufenden
Männer sein werden, steht noch nicht fest. Sicher
scheint, daß Briand, ruhender Pol in der Erscheinun
gen Flucht, wieder d. Außenministerium übernimmt.
Poincare ist bemüht, Tardieu zu unterstützen, und
er hat gestern auf radikalsozialiftisch« Senatoren ein
geredet, das Staatsinteresse über das Parteiinteresse
zu stellen. Abends erklärte Tardieu vor Pressever--
tretern, er hoffe, vor Ende dieser Woche ein dauer
haftes Kabinett zustande zu bringen.
Ob aber Tardieu an der Tete bleiben wird, ist
noch nicht totsicher. Schon nennt man Briand als
den Monn, dem es allenfalls gelingen könnte, ein
„Konzentratronskabinett" mit Einschluß der Radika
len, ohne die die Konzentration eine windige Sache
ist, zurecht zu kriegen.
Der „Temps"
wehklagt über den parlamentarischen Wiiwwarr:
„Wird der Versuch, ein Konzentrationskabinett ;u
bilden, gelingen, und wenn er gelingen sollte, wird
er von Dauer sein? Bisher wechselten sich die M'-
nisterien in einem wahren Stru-del ab. Der Präsi
dent Dvumergue hat im Verlaufe seiner Amtszeit
von 1924 ab elf Kabinette entstehen sehen. Werden
die Regierungen weiterhin auf Gnade und Ungnade
den sich befehdenden Parteien ausgeliefert fein?"
Das Haus Chautemps
scheint vom Unglück verfolgt zu werden. Camille
Chautemps stürzte, und zwar politisch, in der Kam
mer, und seine Schwägerin, die Witwe des Unter
präfekten Chautemps. stürzte mit einer Kraftdroschke
am Boulevard Mont Parnaffe. Der Chauffeur hat
das Unglück beim Ausweichen vor einem anderen
Kraftwagen verschuldet. Frau Chautemps trug
so schwere Verletzungen davon, daß sie ins Kran
kenhaus gebracht werden mußte.
Die Steuerpläne des Reichs
finanzministers.
S1Ï. Berlin, 26. Febr, Wie die „Dossische Zei
tung" meldet, sehen die Steuern, mit denen der
Reichsfinanzmtnffter nicht nur den Fehlbetrag im
Reichshaushalt für das Jahr 1930 decken, sondern
mich die Finanzen der Länder sanieren will, folgen
dermaßen aus: Erhöhung der Biersteuer auf 73 v.
H. = 240 Millionen Mart, Kaffee und Tee 60
Millionen Mark, Mineralwasier = 35 Millionen
Mark und Benzin = 50—60 Millionen Mark. Fer
ner erwarlet man aus der Vorverlegung der Fällig
keitstermine für die Erhebung der neuen Steuer
erhebungen einen Mehrertrag von 30 Millionen
Mark. Endlich sollen durch Verzicht auf die Herab
setzung der Industriebelastung aus dem Poungplan
50 Millionen Mark eingebracht werden. Von der
Gesamtsumme von 475 Millionen Mark sollen 170
. Millionen Mark an die Länder überwiesen werden.
Die Arbeitslosen-Derstcherung ist dabei außer
Betracht gelassen. Hier ist Dr. Moldenhauer zu sei
nem ursprünglichen Vorschlag zurückgekehrt, 150
Millionen in Vorzugsaktien der Reichsbahn zur Ver
fügung zu stellen, die weiteren 100 Millionen sollen
ringespart werden, entweder durch Erhöhung der
Beiträge oder durch Verringerung der Leistungen.
Das sind die Vorschläge, die Dr. Moldenhauer
Donnerstag dem Kabinett unterbreiten will. Die
Liste Moldenhauers enthält ausschließlich indirekte
Steuern. Von der einzigen direkten Abgabe, dem
Notopfer der Festbesoldeten, ist nicht mehr die Rede
Aber die Deutsche Doltspartei hat das Notopfer ent
schieden abgelehnt, daß Dr. Moldenhauer entweder
den Plan fallen lasten oder zurücktreten mußte. Er
hot sich nicht in Gegensatz zu seinen Parteifreunden
bringen lasten.
Der Aeltestenausschuß des Reichstages hat ge
stern die Dispositionen für das Arbeitsprogramm
getroffen. Der Vorschlag, die zweite Beratung des
. Republikschutzgesetzes vorzunehmen, ist im Aeltesten-
ousschuß auf den Widerspruch der Rechtsparteien ge
stoßen, dem sich Zentrum und Deutsche Doltspartei
angeschlossen haben.
Wie im wirtschaftlichen Leben Gesellschaften st
ineinander verschachtelt werden, daß schließlich jeder
tleberblick verloren geht, io werden seit einigen Wo
chen zwischen Poungplan. Liquidationsabkommen
mit Polen, Steuerprogromm. Republik'chutzgeietz,
Arbeitslosenversicherung künstlich Zusammenhänge
und Abhängigbeiten geschaffen; ein Gewirr von
Drähten, in dem sich bald die klugen Regisseure
selbst nicht auskennen und über die eines Tages Re
gierung und Koalition stolpern können, obgleich es
gerade den festeren Zusammenhalt der Koalition
sichern sollte.
TesmthiiusW: u Wiarden
Reichsmark.
Der Eefamthaushalt des Jahres 1930—31 soll
mit etwas mehr als 11 Milliarden Reichsmark ba-
lanzieren, gegenüber 10.211 Milliarden im Vor
jahre. Einer der größten Etats ist der des Reichs
arbeitsministeriums, für das ursprünglich 1.249
Millionen angefordert wurden, während nur etwa
1160 Millionen bewilligt werden sollen.
Die wichtigsten anderen Ministerien beanspru
chen folgende Ausgaben: Reichswehr 700 Millionen
(gegen 709 Millionen im Vorjahre). Auswärtiges
Amt 64,4 Millionen (gegen 69 Millionen im Vor
jahre), Reichsinnenministerium 46 Millionen (wst
im Vorjahre), Reichsministerium für die besetzten
Gebiete 20,3 Millionen (gegen 20,7 Millionen).
Reichswirtschaftsministerium 20,8 Millionen (gegen
24,7 Millionen), Reichsverkehrsministerium 172.4
Millionen (gegen 185 Millionen), Etat der Pensionen
und Ruhegehälter 1770 Millionen (gegen 1744 Mil
lionen), Kriegslastenetat 1463 Millionen (gegen
1792 Millionen), Finanzministerium 529 Millionen
(gegen 517 Millionen), Etat der Reichsschuld 982
Millionen (gegen 436.5 Millionen).
Reben den ordentlichen Ausgaben für den
Haushalt des Ministeriums für die beichten Gelüste
müssen noch Sondermittel für die Unterstützung der
Grenzgebiete aufgebracht werden, und zwar ist dabei
m einen Betrag von 40 Millionen gedacht, der zur
Hälfte für die Ost- und Westgebiete verwendet
werden soll.
Die SteuerLberweisunge» an die Länder wer
den im Haushalt für 1930 mit 3287 Millionen zu
Buche stehen.
Jas LiWiLaiîmraSKamen
All ESistillld.
Der peinlichste Abschnitt des Koungplanes.
TU. Berlin, 26. Febr. Im Mittelpunkt der
Aussprache stand das Liquiöationsabkommen mit
England, das allseitig heftig kritisiert wurde.
Dr. Reichert (DNVP.) nannte eS ein nationales
Unglück, wenn Deutschland diesem Abkommen»
nach dem die Eüglänüer aus dem Versailler Son
dergeschäft 1,5 Milliarden Goldmark Nutzen ziehen
könnten, zustimme. Dr. Schnee <DVP.) bezeichn
nete es als unerhört, wenn England hier die
Kriegsmethodcn fortsetze, sprach aber die Hoffnung
aus, daß sich auch in England wieder der Grund
satz der Heiligkeit des Privateigentums durchsetzen
werde. Abgeordneter Dauch (DBP.) forderte die
Regierung auf, nach Abschluß des Doungplanes
gemeinsam mit den Bereinigten Staaten einen
wirtschaftlichen Kelloggpakt vorzubereiten, der die
Behandlung des Privateigentums im Kriegsfälle
regele. Frau Sender ISoz.) erklärte, es würde
noch ein schwereres Unglück sein, das Abkommen
abzulehnen, weil die Liguidationen dann fortgesetzt
würden. Ministerialrat Fuchs vom Reichsfinanz-
ministerium wies darrauf hin, daß auch bei der
Reichsregierung die Haltung Englands große
Enttäuschung hervorgerufen habe. Trotz der schwe
ren Bedenken habe die Reichsregierung aber dem
Abkommen zugestimmt, da sonst die Liguidationen
weitergeführt würderu Dr. Köhler (Ztr.) sagte,
dies sei der peinlichste Abschnitt des AoungplaneS.
die richtige Charakterisierung des englischen
Für
Vorgehens fehlten die parlamentarischen Worte.
Dr. Dernburg lTem.) schloß sich der Kritik an,
die aber wenig praktischen Wert habe, da man nur
„Ja" oder „Nein" sagen könne.
Im weiteren Verlauf der Aussprache verlang
ten die Deutschnationalen eine schriftliche Ueber
sicht über den Gesamtumfang der Liquidationen
deutschen Eigentums in allen in Betracht kommen
den Ländern.
Aus dem MchMg.
TU. Berlin, 26. Februar. Der Reichstag nahm
am Mittwoch die Novelle zur Reichshaushaltsord
nung in zweiter und dritter Beratung an. Ebenso
wurde in ollen drei Lesungen der Gesetzentwurf
über die Zuziehung von Hilfsrichtern zum Reichs
gericht angenommen.
Prtutzilchee Lauöiag.
TU. Verli«. 26. Febr. Im Preußischen
Landtag gab am Mittwoch bei der Aussprache
über den Haushalt des Innenministeriums
Staatssekretär Tr. Abbeg zwei Erlasse be
kannt, wonach das Kundgebnngsverbot am 28.
Februar anläßlich der 5jährigen Wiederkehr
des Todestages des ersten Reichspräsidenten
Ebert und für den 16. März aus Anlaß des
vom Volksbund Deutscher Kriegsgräberfür
sorge vorgesehenen Bolkstrauertages inso
fern aufgehoben wird, als Veranstaltungen
unter freiem Himmel zugelassen werden, die
sich im Rahmen der Gedenkfeiern und Trauer-
kundgebungen bewegen. Geschlossene An- und
Abmärsche sind jedoch nicht gestattet.
In wenigen Zeilen
Der Stahlhelm plant für den Juli ein« große
Nordlandfahrt unter Leitung Seldtes. Die Fahrt
soll, so wird mitgeteilt, dem Ausland eine lebendige
Anschauung von demjenigen neuen deutschen Män
nertyp geben, der aus dem deutschen Frontkämpfer
hervorgegangen sei. Die Novdlandreise dauert eine
Woche.
Der Kurienkardinal Merry del Val ist in der
Datikanstadt bald nach einer Blinddarmoperation ge
storben. Er war 1865 als Sohn eines spanischen
Botschaftssekretärs in London geboren und einer der
bekanntesten Kardinäle. Unter Papst Pius X. war
er Kardinalstaatssekretär. Erst hatte er, wie fern
Vater, die diplomatische Laufbahn eingeischlagen,
in Rom aber entschloß er sich für den Priesterberuf.
Der Führer des deutschen Zentrums, Prälat
Kaas, reist demnächst nach Rom, um dort über, die
Stellung der katholischen Geistlichen in der Reichs
wehr im Auftrag des Auswärtigen Amts zu ver
handeln. Bei der Gelegenheit taucht wieder das
Gerücht auf, daß Kaas als Kurienkardinal vorge
sehen sei.
Ein Mitarbeiter des Fürsten Bülow, Ministe
rialdirektor a. D. Baron Franz von Stockhammern,
ist in München gestorben.. Er hat Bülow bei der
-Abfassung der Lebenserinnerungen geholfen.
Ohrfeigen hat es im Heeresausschuß des pol
nischen Parlaments abgesetzt. Ein Abgeordneter
sprang auf einen Gegner zu und schlug ihm ins
ins Gesicht. Die Sejmwache wurde herangeholt, um
den Tumult zu beschwichtigen.
Dr. Lienau, der Vorsitzende des Landesverban
des Hamburg der Deutfchnatronalen Volkspartei,
sucht in einer öffentlichen Erklärung dem aus der
Partei ausgetretenen hamburgii'chen Senatspräsi
denten Dr. von Dassel Unrichtigkeiten in seiner Aus-
trtttsbegründnng nachzuweisen.
Ausländsdeutsche im Kampf
ums Recht.
to bààK Bursche Schulwesen
in Và.
Warschau, 26. Febr. In Lodz hat eine Ta
gung von Vertretern der deutschen Minderheit
stattgefunden, an der zahlreiche Sejmabgeordnete
und andere Politiker teilnahmen. Die Tagung
beschäftigte sich besonders mit der Lage des deut
schen Schulwesens in Polen. Es wurde festgestellt,
daß beispielsweise in Polen und Pommerellen von
36 000 deutschen Kindern heute schon mehr als
14 000 keinen Unterricht mehr in ihrer Mutter
sprache erhalten. Die Versammlung faßte eine
Entschließung, in der die möglichst schnelle Schaf
fung eines neuen Schulgesetzes gefordert wird, das
den Deutschen Polens ihr verfa^ungsmäßig ge
währleistetes Recht auf Pflege ihres Volkstums
sichern und ihre Schule vor jeder Art von Be
drückung schützen soll.
ForöLMW der deulscheu yrM
Sļànîen.
Prag, 27. Febr. (Eig. Drahtber.) Anläßlich
des 10. Jahrestages des Inkrafttretens des Uni-
oersitntsgesetzes, das in seinem ersten Paragra
phen die geschichtliche Unwahrheit festlegt, daß kein
historischer Zusammenhang bestehe zwischen der
setzigen Prager deutschen Universität und den von
Karl IV. im Jahre 1348 gegründeten Hochschul
studium. fanden zwei Studentenversammlungen
statt. Es wurde eine Entschließung angenommen,
in der die deutsche Prager Studentenschaft gegen
das vor 10 Jahren der deutschen Universität zuge
fügte Unrecht protestiert. Die deutsche Studenten
schaft fordert von der Regierung, daß der Prager
deutschen Universität das Recht, ihren alten Ra
inen „Carola Ferdinanden" zu führen, zurückge
geben und damit das Unrecht wieder gutgemacht,
das bereits feit 10 Jahren die deutsche Studenten
schaft in Prag in ihrer Gesamtheit empfindet.
* * *
ZzrmchiehUW t\m Mweismg m W!n
Die „Deutsche Rundschau" in Bromberg wußte
kürzlich von vier oder fünf neuen Fällen zu berich-
len, in denen die Polen entgegen den Abmachun-
gen vom Wiederkaufsrecht Gebrauch gemacht ha
ben. Die deutsche Negierung hat daraufhin durch
den Gesandten Rauscher in Warschau Rückfrage ge
halten. Das Warschauer Außenministerium hat
die entsprechende Anweisung bedauert und veran
laßt, daß sie zurückgezogen wird.
ZmiMBme im LehMMhWNg
im Mmetzàļ.
Die litauische Regierung hat erklärt, sie wolle
sich genau an die mit Deutschland getroffene Abrede
halten, daß keinem der im Memelgcbiet befindlichen
Lehrer wegen seiner Staatsangehörigkeit ein Nach
teil erwachsen solle, bis die Rechtslage der reichs-
deutschen Lehrer überhaupt ihre Regelung gefun
den habe. Somit ist das Schreiben des Landes
präsidenten Kadgiehn an elf Lehrer, in dem er
ihnen auf Veranlassung des Gouverneurs wegen
ihrer Reichszugehörigkeit Kündigung und Aus
weisung gedroht hatte, gegenstandslos geworden.
Der Präsident des Direktoriums des Memelgebie
tes ist von der Zentralregierung in Kowno er
mächtig: worden, die elf Lehrer entsprechend zu
unterrichten.
bet
Vorstoß gegen das Diäte nffsiefetz.
Im preuß. Landtag ist ein lhrantragI
Wirtschaftspartei eingegangen, worin eine A
derung des Abgeordneten-Diätengefetzes
verlangt wird, daß den Abgeordneten das ff
auf freie Benutzung der Reichsbahn 0Şj tr '
werde und daß die Parlamentarier mehr für
schußsttzungen erhalten sollen. Begründet wir
Antrag mit der überaus ungünstigen 5j nan * jļI{
des Staates. Zu seiner Annahme wäre
Zweidrittel-Mehrheit erforderlich.
Mle Prsalaznachrichlea.
YZue AOMgeMmen
im Steife BÄlmig. , tv
Kraftwagenlinien werden ab 1. MärT p
öffnet zwischen Rendsburg und Nortorf, J
torf—Luhnstedt—Legan—Brinjahe hh&
an—Hademarschen—Baale. Letztere
war bereits in Betrieb, wird aber iw
sammenhang mit den anderen Strecken
1. März einen neuen Fahrplan erhalten,
bei allen Haltestellen und in den Wagen
hältlich ist. ^
Dêrdmchļ.
Wettervoraussage für den 28. Februar - >
Für das mittlere Norddeutschland: Borûbeķ
etwas Bewölkung, sonst Fortdauer des ^stànd^
Wetters, wenig Temperaturänderung, sûdlşş ..
südöstliche Winde. Für das übrige Deulşş .
In Mittel- und Ostdeutschland vorwiegend ^
bei wenig geänderten Temperaturen. Im
Reich vielfach bewölkt, im Südwesten stellend
Regen, in höheren Lagen Schnee. ^
Berliner BnfformnrU
vom 27. Februar 1930. /
1. Klasse 1,55, 2. Klasse 1.40. abfallende IfLt,
Tendenz kehr rnbig. Preist ab ErzengerM,jh
binzu kommen Fracht, Umsatzsteuer und
lungsgebühren.
P>!
ist. Htisnm. 27. Febr. Dem hiesigen
markt waren 346 Ferkel zugeftibrt. Der y a
war mittelmäßig. Beite schwere Ware
43—56 M, mittlere Ware 40-47 M, ctzşş 0
87—4(1 M. Schwere Ware nach Gewicht
1.30 M. leichte Ferkel 1,50—1,80 M. Ausnahme»
über Notiz. ^ J»
th. Husum, 27. Febr. Wochenmarkt. Butter
Hûhn-eràr 10 4, Enteneier 11 H.
şşĢerM. ģ
der Landwkrtschatze-^ammer (ili SŞswîg-Hşş
lOdne Gewäbr.i
(Preise per 1 Pfd. Lebendqewicht.1 .„10
Mona. den 27. Febn>«r
A. Ockfen und Fär'en.
1. Vollst misaem. höchst. Schlachlwertes . , .
2. sonst oollflellchlge ........... 0 4
3. fleischige 0,1^43
4. gering genährte .
B. Bullen. n
1. Tvnq. vollst höchst. Schlachtwertes. .... 9'.7-0,';!
2. sonst, vollfleischige oder auoqemäst. fleischige. 0, ’ j)i°
3 fleischige ' .
4. gering genährte. - " ^
C. Kühe.
1. Ising, vollst höchst. Schlachtwertes
0,45
■l. sonst, vollflellchige oder ausgemästete. . . » ^oģ
3. nìS^
4. gering genährte -
D. Schafe. (Weidemastl
1. Beste Masļîänimer und ging. Mallhantinel.
2. Dlililcre Bkastlänniiec und gut genährte Schafe
3. Mäßig genährte .
4 Germgc Schatz
D. Schafe. (Slallmast) . „
X»* WUjU,ļ t. yW'UUllIUļl /
I. Best« Mastlämmer uhO junger« Majt>>ammtl
l. Muilere Mastiänimer und gut genährte Schatz «Jj!
3. Müßig genägrt. • ^ 0$
4. Geringe Schale .......... > . ' , şş'
Zufuhr: deutsche Rinder 1330. dänische
insgesamt: 2417, darunter: 289 Ochsen. --
176 Färsen. 607 Kühe. 631 Schafe. Mark!verlaut
We Datierungen oan DöAerstag
Hamdnra. den 27. Teduar 1030
Getreide (Preise in R^lt per 1000.
.WlSt
Wei-ren franko Hamburg 75'76 kg •••>
Meinen ab inland, Station
Roggen franko Hamburg 7071 kg..'
Roggen ah inland, Station
Winter erste ab inland. Station
Sommergerste ab in'änd, Station-...
Donauaer^'e. wair Hamburg, loko---
Kanada Wellern ITT - Gerste prompt >
Hater franko Hamburg
Hgfer ab inland. Station
La Plata Mais ■
242.00'^
228.00-^,0«
160.00^'
150.00^1^
s 36.00-}^
Futtermittel lMreist (n R M ver 50 fll.
"'Oeirenkleie.inländ.
Weiîtenkl., inl mgr,
Roa-enkleie, inl. --
8lrall(-o Og Plaşgkl
Br->(.-o Lo Pl.-PoN.
(rbîle-tîleîe
Tbile-Po^"rds
3.95
3 95
4.15
5.60
5 60
Balmk. Harb.-Wilbb
^oko-kucb. „
Ravskuch. „
Erdnubkuch.„
Leinkuchen .. nCtlo
Reisi».-Mêhļ24'28^
^ong-Schrot
Mebl sPreise in R.4t ver 100 Kstļ
Ausrugmehl biei. Mnblen
Bäckermebl biet. Mühlen
70% Roonenmebl biel. Mühlen
Roggengrobmehl bicî. Mühlen
Tendenz: Gekreide stetig, Iuuermitiel whig,
4l.0<>
36.5°^
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t9 , fest-
Plthl
Berliner GetrewefrühM^
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vom 27. Fr bru«r 1930
Tendenz: Etwas schwächer
lïuîîrtft *
Welzen..
Roggen..
Gerste...
- j-dy- 1 tC
. .725.00—224.01 j Haler
..160.00—164.C0 \ Weizenkleie..
,.140.00-150.(0 I «pggenLlķie..^^
Für lOCO Jte*