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Reichstag wieder besteht, also von 1870 bis 
zum Umsturz 1918, nicht ein einziges Mal 
vorgekommen, daß der Opposition Gelegen 
heit zum direkten Vortrage beim Staatsober 
haupt gegeben worden ist. Ter Reichspräsi 
dent weiß ebenso genau wie jeder vernünftige 
Mensch in Deutschland, daß Ablehnung des 
„Neuen Plaues" Fortdauer des Tawcs-Ab- 
kommens mit den zunächst um 600 bis 700 
Millionen Jahreszahlungen, den vielen frem 
den Kontrollinstanzen und effektiven Sankti 
onsmöglichkeiten im Falle der Zahlungsver 
weigerung bedeutet." 
M strittige Haftbefehl. 
Nachspiel des Putsches bei Opel. 
Iortķetzung von der 1. SsiLs. 
eine weitere Verzögerung der Flottenverhandlun 
gen deren schleppender Gang bisher schon auf das 
stärkste verstimmt habe. An und stir sich zeigen die 
Washingtoner Parlamentarier sich vollkommen un 
interessiert an den Verhandlungen, da sie keinerlei 
positive Ergebnisse von ihr erwarten. Die Presse 
dagegen ist angesichts der Unnachgiebigkeit der fran 
zösischen Abordnung empört und warnt Frankreich 
offen vor einer Uebrrspannung des Bogens, indem 
sie hinzufügt, daß im Falle eines Scheiterns der 
Konferenz Frankreich allein dafür verantwortlich 
Jet 
WTB. Darmstadt, 17. Febr. Die anläßlich der 
Unruhen bei den Opelwerken vorläufig festgenom 
menen Personen mutzten wieder freigelassen wer 
den, da das zuständige Amtsgericht den Erlaß ei 
nes Haftbefehles abgelehnt hat. Auf die Be 
schwerde der Staatsanwaltschaft hat dis Strafkam 
mer indessen den Beschluß des Amtsgerichts aufge 
hoben und gegen vier Beteiligte einen Haftbefehl 
erlassen. Drei von diesen sind auch bereits wieder 
festgenommen. Die beiden kommunistischen Land 
tagsabgeordneten Sumpf und Müller bleiben vor 
läufig auf freiem Fuße, da sie nur mit Genehmi 
gung ihrer zuständigen Landtags wieder verhaftet 
werden können. 
Aemsisn im MWMs-Pcozch. 
Wie verlautet, wird im Strafprozeß gegen 
Pletfchkaîtis und feine Anhänger die Staatsan 
waltschaft gegen das Schwurgerichtsurteil vorsorg 
lich Revision einlegen, so daß, wenn sie Erfolg hat, 
die rechtliche Seite der Angelegenheit ganz oder 
teilweise noch einmal vor dem Reichsgericht auf 
gerollt werden kann. 
Die ŞpliLLeryartereņ hàrr 
serlorsN. 
Ihr« Wahltage 
adgewielm. 
Der Ltaatsgerichtshof für das 
Deutsche Reich hat folgeude» Spruch verkün- 
Let: 
In dem verfassungsrechtlichen Streitver 
fahre» zwischen dem Völkisch - Nationalen 
Block und Volksrechtspartei im preußischen 
Landtag gegen das Land Preußen wegen Ver- 
fassungswidrigkeit von Bestimmungen des 
preußischen Landeswahlgesetzes ist der Staats- 
gerichtshof zu folgendem Spruch gekommen: 
Tic Anträge werden zurückgewiesen. 
In ZLgrünöung der EnWeitzung 
führte der Vorsitzende, Neichsgerrchtspräsi- 
dent Tr. Bnmke. u. a. ans: 
Der von den klagenden Parteien dem 
Staatsgerichtshof unterbreitete Streit über 
die Verfafsungsmätzigkeit einiger Bestimmun 
gen des preußischen Landeswaylgefetzes ist 
eine Verfassungsstreitigkeit innerhalb eines 
Landes im Sinne von Artikel 19 der Reichs- 
verfassung. Zur Entscheidung dieses Streites 
ist der Staütsgerichtshof berufen, da kein an 
deres Gericht des Reiches oder des Landes 
Preußen dafür zuständig ist. Die Klagebe- 
fugnis beider Antragsteller ist zu bejahen, 
auch die der Volksrechtspartei. Die Entschei 
dung in der Sache selbst muß deshalb zu Un 
gunsten der Antragsteller ausfallen, weil die 
von ihnen als mit dem Grundsatz der Gleich 
heit unvereinbar und daher als verfassungs 
widrig bezeichneten Bestimmungen des preu 
ßischen Landeswahlgesctzes 
mit den entsprechenden Vorschriften des 
Reichswahlgesetzes genau übereinstim- 
meu. 
Dieses ist aber als verfassungsmäßig znstande- 
gekommen anzuerkennen. 
Nach Artikel 22, Absatz 1, der Neichsver- 
sassung werden die Abgeordneten zum Reichs 
tage — und nach Artikel 17, Absatz 1, ebenso 
die zu den Volksvertretungen der Länder — 
gewählt in allgemeiner, gleicher, unmittel 
barer und geheimer Wahl nach den Grundsät 
zen der Verhältniswahl. Ter Staatsgerichts 
hof hat bereits mehrfach, zuletzt in seiner in 
einem württembergischen Versassungsstreit 
ergangenen Entscheidung vom 22. März 1929, 
ausgesprochen, daß der Begriff der Gleichheit 
in diesen Verfassungsvorschriften formal ge 
deutet werden muß. Tie dagegen erhobenen 
Einwendungen haben diese Auffassung nicht 
zu widerlegen vermocht. Ter Berfassungs- 
geber hat dein ordentlichen 'Gesetzgeber die 
Befugnis übertragen, das zur Ausführung 
der in Absatz 1 des Artikels 22 aufgestellten 
Grundsätze Erforderliche zu bestimmen. Diese 
Grundsätze sollen im Rahmen der Verhält 
niswahl verwirklicht werden. Ihre Erfül 
lung ist aber nur möglich, wenn dem Wahl 
gesetz ein gewisser Spielraum bei der Durch 
führung der großen Wahlgrunösätze gewährt 
wird, wenn es von ihnen auch 
nötigenfalls abweichen 
darf. Eine starre Bindung des künftigen 
Wahlgesetzgebers an jeden einzelnclk dieser 
Grundsätze zur letzten Konsequenz durchzu 
führen, karrn die Verfassung nicht bezweckt ha 
ben. Ten Entschließungen des Gesetzgebers 
kann der Staatsgerichtshof nur dann entge 
gentreten, wenn siie offensichtlich der inne 
ren Rechtfertigung entbehren, und wenn von 
ihnen deshalb mit Sicherheit angenommen 
werden kann, daß sie dem in Absatz 1 des 
Artikels 22 der Reichsverfassung zum Aus- 
drilck gelangten Willen des Reichsgesctzge- 
bers zuwiderlaufen. Diese besonderen Vor 
aussetzungen treffen bei den strittigen Be 
stimmungen nicht zu. Diese Vorschriften Ha 
ber. ihre Grundlage in der Erwägung, daß 
eine gewisse Znrückdrängung der kleinen 
Parteien erforderlich sei, um die Bildung 
einer parlamentarischen Regierung nicht 
übermäßig zn erschweren. 
Diese Erwägung vermag der Staatsgerichts- 
hos nicht als unsachlich zu bezeichnen. Man 
kann auch nicht sagen, daß die aus diesem 
Grunde eingeführte Beschränkung der Wahl 
gleichheit über das vom Berfassungsgeber 
zugelassene Maß hinausgeht. Daraus ergibt 
sich, daß die von den klagenden Parteien ge 
stellten Anträge zurückzuweisen sind. 
Bas liefen im làttMhêWschM Fà 
Die sozialdemokratische Klage abgewiesen. 
TU. Leipzig, 18. Febr. (Eigene Funk 
meldung.) Der Staatsgerichtshof für das 
Teutsche Reich hat in der württembergischen 
Verfaffungsstreitsrage dahin entschieden: 
„Die Anträge der klagenden sozialdemo 
kratische» Fraktion im württembergischen 
Landtag gegen das Land Württemberg und 
gegen den württembergischen Landtag wegen 
Verfassnngswidrigkeit der Regierung in 
Württemberg und gewisser Bestimmungen 
der Geschäftsordnung des Ladntages werden 
zurückgewiesen. Tic Anträge werden in al 
len Teilen als ungültig angesehen. Die Zu 
ständigkeiten des Staatsgerichthofes sind ge 
geben. weil kein anderes Gericht, auch nicht 
der Württcmbcrgische Staatsgcrichthof, als 
zuständig erscheinen kann." 
Das slàlM Bote Reich. 
Neue Maßnahme» gegen die Drnsag. 
Auf die Vorstellungen des deutschen Botschaf 
ters in Moskau wegen des Vorgehens der örtlichen 
Behörden gegen die Drufag (Deutsch-Russische 
Saatbau-A.E.) hatte das russische Außenkommissa 
riat geantwortet, daß dem Vorgehen ein gegen die 
Konzessionen gerichtetes Siistem nicht zugrunde 
liege, und außerdem versprochen, den deutschen Be 
schwerden im einzelnen nachzugehen. Wie nun das 
„Berliner Tageblatt" erfährt, sind in den letzten 
Tagen neue Maßregeln gegen die Drusag erfolgt, 
die den Bestand der Gesellschaft in Frage stellen. 
MMmtzW Ml hl 1ÌÄÏfîÌ$ESM§. 
Austritt eines Kreisvereins. 
Der westfälische Kreisverein Siegen Stadt 
und Land der Deutschnationalen Volkspartei be 
schloß in seiner Jahreshauptversammlung mit gro 
ßer Mehrheit den Austritt des Kreisverelns aus 
der Deutschnationalen Volkspartei, da man mit 
der Politik und den Methoden der Parteiführung 
nicht einverstanden sei. Dem Reichstagsabgeord- 
neten Mumm wurde das Vertrauen ausgesprochen. 
Der Kreisverein erklärte seinen Anschluß an den 
Christlich-Sozialen Bolksdienst. 
Är. ssll hsftWM- 
les seta. 
WTB. Belgrad, 17. Febr. Rach einem heute 
früh veröffentlichten Krankheitsbericht ist das Be 
finden des deutschen Gesandten in Belgrad, Dr. 
Köster, der sich im Sanatorium Bratschar einer 
Operation unterziehen mußte, infolge des Auf 
tretens einer allgemeinen Vergiftung sehr ernst 
König Alexander begab sich letzte Nacht persönlich 
ins Sanatorium, um sich nach dem Kranken zn er 
kundigen. 
Im Laufe des heutigen Vormittags wird ge 
meldet: 
T.-U. Wien, 18. Febr. (Eig. Funkmeldung.) 
Wie die „Neue Freie Presse" aus Belgrad meldet, ist 
der Zustand des deutschen Gesandten Dr. Köster 
hoffnungslos. Montagabend wurde der Professor 
Dr. Wenckebach nach Belgrad zu einem Konzilium 
gerufen, an dem noch 8 Belgrader Professoren und 
Aerzte teilnahmen. Der ausgegebene Krankheitsbe 
richt besagt, daß das Allgemeinbefinden als ernst 
bezeichnet wird. Am Krankenlager weilen die Gat 
tin und die beiden Söhne aus Deutschland 
Das Befinde« der Königin von Schweden. 
WTB. Rom, 17. Febr. Ueber das Befinden der 
Königin von Schweden wird folgender Bericht ver 
breitet: 
Die Königin hatte gestern einen sehr schmerz 
haften und lang anhaltenden Anfall von Atemnot. 
Ihr Zustand ist ernst. Die letzte Nacht verlief ziem 
lich ruhig. Der König, der morgen nach Nizza fah 
ren wollte, bleibt in Rom. 
KssWt is Sjaimletet. 
Die Folgen dänischer Befangenheit. 
In der Kirchenvertretuug Haderslebens 
lehnten kürzlich die dänischen Kirchenvertreter 
den deutschen Antrag ab, am deutschen Bolks- 
trauertag (16. März) zum Andenken an die ge 
fallenen Deutschen die Kirchenglocken eine 
Viertelstunde lang läuten zu lassen. Die Hal 
tung der dänischen Kirchenvertreter in dieser 
Frage der Pietät erregt mit Recht Befremden. 
Der Antrag wurde von 7 Vertretern befür 
wortet und von 9 abgelehnt. Vermutlich haben 
außer den 5 Deutschen 2 Sozialdemokraten da 
für gestimmt. Man muß bedenken, daß die 
deutsche Gemeinde Mitglied der dänischen 
Bolkskirche ist und ihre Steuern an diese ge 
nau so wie die Dänen zahlt. Bei der Ein 
weihung der neuen Glocken war seinerzeit von 
einem dänischen Kirchenvertreter die Hoffnung 
ausgesprochen worden, daß die Glocken der 
Marienkirche für Dänen wie Deutsche läuten 
möchten. Ein gleicher Antrag ist vor einigen 
Jahren in Apenrade auch von den dänischen 
Kirchenvertretern ohne weiteres bewilligt 
worden. 
Die Angelegenheit, die auf eine kaum zu 
leugnende dänische Befangenheit zurückzufüh 
ren ist, hat inzwischen Weiterungen gezogen. 
In einer Versammlung der deutschen Gemein 
de Haderslebens wurde folgende Entschließung 
angenommen: 
„Die deutschen Männer und Frauen 
haben mit tiefer Entrüstung davon Kennt 
nis genommen, daß die dänische Mehrheit 
der Kirchenvertrctung es ablehnt, die im 
Weltkrieg gefallenen Mitglieder der Ge- 
mcinöe am Sonntag Reminiscere (Volks 
trauertag) durch Glockenläuten zu ehren. 
Die Mehrheit hat sich von Motiven leiten 
lassen, die außerhalb von Religion und 
Kirche liegen, nnd damit ihre Unfähigkeit 
bewiesen, den Frieden in der Gemeinde zu 
wahren und den Gefühle» des deutsche« 
Teils der Gemeinde gerecht zu werden. Eine 
nachträgliche, der Mehrheit der Kirchenver 
tretung widersprechende Entscheidung des 
Bischofs ändert daran nichts." 
Es wurde ein Ansschuß eingesetzt, der vor 
bereitende Schritte zu einer Versammlung tun 
soll, in der der Antrag auf Maudatsniederle- 
gnng der deutschen Vertreter der Äircheuver- 
iretullg gestellt werden soll. Der Ausschuß 
wurde beauftragt, den eventuellen Austritt der 
deutschen Gemeinde ans der dänischen Bolks 
kirche und den Anschluß an die schleswig-hvl- 
ftcirrische Landeskirche vorzubereiten. 
Bstnfte I« ft«« BoM. 
Neue Heirat zwischen den Häusern Horthy 
und Karolyi. 
Graf Julius Karolyi hat, wie aus Budapest 
gemeldet wird, in der Schweiz mit Paulette Hor 
thy, der Tochter des ungarischen Nerchsvermesers. 
die Ehe geschlossen. Die Familie Karolyi ist sehr 
weit verzweigt und Graf Julius ist mit Graf 
Michael Karolyi nur sehr weitläufig verwandt. 
Die Verbindung zwischen den Familien Horthy 
und Karolyi ist nicht neu, da der jüngere Sohn 
des Neichsverwefers seit 2 l A Jahren mit der Kom 
tesse Consuelo Karolyi verheiratet ist, einer Schwe 
ster des Grasen Julius Karolyi, der nun Paulette 
Horthy ge ehelicht hat. 
Akten des Wiim Mchlen. 
Stettin, 17. Febr. Wie von der Polizei mit 
geteilt wird, sind bisher unbekannte Täter in 
die Geschäftsstelle der hiesigen Krcisgruppe des 
Stahlhelms eingedrungen. Sie haben dort die 
Akten, darunter Landesverbands-, Kreis- und 
Bezirksgruppen-Befehle des Stahlhelms und 
den Schriftwechsel über Len Ausschluß von 
Schlange - Schöuiugeu usw. entwendet und 
außerdem die Geschäftskorrespondenz einer im 
selben Büro befindliche!! Firma zerrissen. 
Einen offen daliegenden Geldbetrag haben die 
Täter nicht mitgenommen. 
Hlacôonafôs MWZH eon ösn „Hneaf- 
Mgl§n". 
Macdonald ist aus der Unabhängigen Arbei 
terpartei Englands ausgetreten, die sich hauptsäch 
lich aus Arbeiterparteilern des äußersten linken 
Flügels zusammensetzt. 
AmsüMM 8ŞA Sftstffw. 
Der preußische Ministerpräsident Braun hat 
wegen eines Artikels in der Berliner Arbeiter- 
Zeitung gegen den nationalsozialistischen Reichs 
tagsabgeordneten Georg Straffer Strafantrag we 
gen Beleidigung gestellt. 
Die Msslàģ „Bet Mensch" durch 
uetuiffjfef. 
TU. Dortmund, 18. Febr. (Eig. Funkmel 
dung.) Am Dienstag in früher Morgenstunde 
brach in der anatomisch-hygienischen Ausstel 
lung „Der Mensch" ans bisher unbekannter 
Ursache ein Brand aus, der in kurzer Zeit die 
Ausstellungshalle mit viele« Hunderten 
Modelle» und Präparate» vollkommen * , 
nichtete. Der Schaden ist unberechenbar " 
dürfte sich auf viele Hunderttausende Matt ^ 
laufen. Die in einer provisorischen 
untergebrachte Ausstellung, die schon seit? , 
reit zahlreichen deutschen Großstädten 
wurde und im Frühjahr nach Amerika uo 
führt werden sollte, stellt das Lebcnsrvett, 
bekannten Münchener Univeesitätsplas"^, 
Eduard Hammer dar. Der Brand breitete > ' 
obwohl die Feuerwehr ihn bald nach dew u 
bruch mit 8 Schlauchleitungen bekämpfte, , { 
solcher Geschwindigkeit aus, daß nichts # 
gerettet werden konnte. Bon der Halle sind f 1 
noch einige verkohlte Balken übrig gebt»' _ 
BetteàW. 
Wettervoraussage für den lg. Februar 
Für das mittlere Norddeuffchland: trocken, şş 
trübe, mit Neigung zur Aufheiterung. Mi"ķ 
tômperaturen nabe bei Nu.lt, östliche Winds- (ff 
das übrige Deutschland: Im Nordosten heiter ^ 
mäßigem Frost, im übrigen Deutschland n 
neblig, trübe, aber mit zunehmender Neigung ° 
Aufbeiterung und leichtem Frost. ^ 
vom 18 Februar 1888. jf. 
1. Klasse 1.55. 2 Klasse I w absackende V* 6 
Tendenz febr ruhig Piekst ab Er-eugeşasson „ F 
kemu-en Fracht. Umsatzsteuer nnd Bermuşş 
gebühren. ,.<> 
Altona. d,n 18 Februar 
b->'m ^r^rtsti 18 
o-'m ^rîìTtsti I" 
FchlWMiîMMŞ L SSÄV 
(Ohne Gewähr! 
Ost wurde (le'ftMt für 50 kg Lebendgeiv'b'! ^ jt 
a) Be»e Tķchwckire .77 
bl MittcNibwere Ware . 75-ş 
cl G,,te «sichle Ware 71 « 
di Germaere Ware .6^ —«•? 
e) Sauen. . 64-70 
Au?,rieb: 5906 
Wandel ■ mittelmäßig |,i| 
MSermrwMt K “?ÄïS” 
(Ohne Gewähr) 
E? wurde gezahli -ür 30 kg Lebendgewicht: j 
al Doppellender „" a a , 
b) beste Blastkälber ®2—® 
c) mildere Ware öH-'j? 
di geringe Ware ^48 > 
ß) geringste ............... 41 
f) Sicher . . . . , 25"^ 
Austrieb. 1312 
Handel: ruhig 
Hamburg, den 18. Februa 
, 1^30 
(Ohne Gewähr) Mehhoi Sternlchanze . r 
SÄMeme- unb KAberm§§^ 
Bericht der Hamb arger Notierungskommiîstf^ 
lAmtlicher Bericht) 
Es wurde gezahlt für 50 kg Lebendgewicht: « 
a) Beste cketsichweine 77—7/ 
b) Mittel,'chwereWare.... ....75—7' Q 
c) Gute leichte Mare. ; ..74—(’• 
d) Geringere Ware 61—7^ 
e; Sauen ............................ 65-69 
Austrieb: 5-06 
Handel: mitte mäßig 
Es wurde gezahlt )ür 50 kg Lebendgewicht: . 
al Doppeiiender -~ e a 
b) Beste Mostkälber ......82-»° 
c) Mittlere Ware 72—« 
d) Geringe Ware..'..... 60—b 
e) Geringste 45 40 
Oftreffet " 
Auftrieb: 1312 
Handel: mittelmäßig 
■1‘J 
330 
litt 1 ' ft 
0P 
Berlin, den 18. Februar 
SBrûftiÈî ,M iHiirar SUâSNiiê 
iFrühnotizl (Ohne Gewah 
Mitgeteilt von der Pommerschcn Diehvcrivertu« 
Gesellschaft Bcrlin-Zeirtralviehhof. 
Es wurde gezahlt für 50 kg Lebendgewidw ş. 
Binder 24 -59 
Kälber 48 78 
0d,f!fe 39—63 
Schafe, direkt zugeführt 
Schweine 
Schweine zum Schlachlhoş direkt 
Ausiaudsfchweine...... 
Klasse A - Klasse C 79 
„ B 79—80 .. D 77- 
Sauen 72 
Presse: Auftrieb: 
2975 
3716 
9893 ziemlich 
2031 
3088 
80 Klasse g 
78 „ F 
îî'ģte ^oHemugeii m n öleastai^ 
Hambnrg, de» '8. Febuar 1930 
Getreide (Preise per 1000 ^ 
160X0^1^, 
146.00^,4^ 
142.00^1^' 
162.00 
101.00- 
Weiten franko Hamburg 73:76 kg... 
Weizen ab inland. Station---------. 
Roggen sranko Hambura 7071 kg •• 
Roggen ab inland. Station 
Winter erste ab inland. Station---- 
Soinmeroerste ab inland. Station..- 
Donaugerbe, wgfr Hamburg, loko-- 
ttanada Western III - Gerste vromvi 
Hafer franko Hamburg 
Hafer ab inland. Station--- 
La Plata Mais 
Kntrermittel (Preist in R.i! vcr 
Palmk. Harb.ķilll^ 
,i$ 
>'t(" 
Weizenkleie.inland. 
Weizenkl.. ml nigr. 
Rogoenkleie. int. -- 
Vrastl-o LaVlatakl. 
Braf.-o LaPl.-Poll. 
Gbtle-Kleie 
Cbile-PoWrds 
4.20 
4 20 
4.20 
5.60 
5 60 
i23 '?r^ 
Kokoskuck. .. 
Ravskuch. » 
Erdnustknch.« 
Leinkuchen .. . 
Neisfu.-Mebl2k 
Soya-Schrot 
M e h l (Preise in R.4t ver 100 Kg^, 
Auszugmehi dies. Mühlen 
Bäckermebl biel. Mühlen 
Roaoenmehl hie?. Mühlen 
41.^ 
g>. 
Roggengrobmehl hies. Mühlen 
T-nd-n». Getreide ruhig, Iutlermitt«! ruhig. ''* c 
Derlinsr GZtrewsfrithşş 
noin 18. Februar 1930 
Tendenz: Käufer zurückhaltend 
üm-oN- 
•Ißetjen .... 231.00—237.01 
Roggen.... 158.00-162X0 
Gerste 1-9.00-149.(0 
Haler...... 
Weizenkl.».. 
Rooaenklete.- * 
Für 1009 k« 
Roggenkleie