“%
©~ 112 L
beim Verkauf, oder der eventuelle: Kauf einer Sache zur
Sicherung einer Forderung, Ich könnte dafür ſelbſt anfüh-
ren daß in der Verordn. v. 42ten Juni 1739 §. 5 auf die
Bemerkung. daß die Rechtsgeſchäfte wodurch Sachen verhy-
pothecirt oder sonſten realiter afficiret werden, in die Schuld-
und Pfandprotokolle zu inseriren sind, der Nachsatz folgt,
‘daß ,,die ſolchergeſtalt protokollirten Forderung en secun-
„dum datum protocollationis, Rypotheeam publicam, "
„„mithin bei vorkommenden Concurſen und Prioritätsſtrei-
„„tigkeiten Praekerentiam vor allen anderen Vera
„„Pfändung en‘’ genießen sollen. Einer solchen wortklau-
beriſchen Aushülfe bedarf ich aber nicht. Ich gebe gerne zu
daß jene reelle Afficirung von Sachen auf die dinglichen
Rechte oder Reallaſten geht, und kann dies unbedenklich zu-
geben, weil auch ohne daß man eine wahre Collision zwi-
schen Hypotheken. und anderen älteren dinglichen Rechten
annimmt, eine: Protokollation der letzteren mehrfachen Nuzen
. haben kann. Bekanntlich müſſen nach unserer Praxis in
Concursfällen alle und jede welche Rechte und Ansprüche an .
den Gemeinschuldner, oder an Sachen die ſich in der Maſſe
befinden, haben, die Vindikanten nicht ausgenommen, bei
Strafe des Verluſts ihrer Rechte, sich innerhalb einer ge-
wissen Friſt beim Concursgericht melden. Aber von dieser
Anmeldung pflegen diejenigen befreit zu werden, deren An-
sprüche protoköllirt sind, weil das Concursgericht deren An-
sprüche auch ohne Anmeldung kennen kann. "Bei diesem für
die Regulirung der Maſſe sehr zweckmäßigen Verfahren,
- wird nun die Protokollation der dinglichen Rechte insſo .
ferne wichtig, als sie gegen die Gefahr des Verluſtes der-
selben durch versäumte Anmeldung schützt. Indeſſen iſt dies
noch nicht der größte Vortheil den die Protokollation hier
gewähren kann. Die meiſten Reallaſten beſtehen darin, daß
von einem Grundſtück regelmäßig gewisse Leiſtungen entrich-
- tet werden müssen, Canonsgelder u. d. m. Wo aber dies
. der Fall iſt, kommt auch die Eintreibung der einzelnen Prä-
j uh

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.