Full text: (Siebter Band)

~Â 156 Ä 
einziehen und W-ol=…—…nonlif ; 
und meiſtentheils. auch die Capitalien der Kirchen und ſonſti- 
gen milden Stiftungen ®). 
. U. Reallaſten,. oder dinglicho Rechte wie ich der 
Kürze wegen in der: Folge immer die Correlate der Real- 
laſten nennen will, obgleich freilich der herrschende Sprach- 
gebrauch nur einige der hierher gehörigen Rechte unter dem 
Namen der dinglichen Rechte zu begreifen pflegt. \ Bei 
mehreren Reallaſten iſt nun zwar die Protokollation etwas 
ganz Ungewöhnliches, weil die Ueberflüsſigkeit dieses Siche- 
rungsmittels für sie zu beſtimmt in den. Gesetzen ausgeſprosa 
chen iſt, aber daß fie alle protokollirt werden können, dies 
betrachte ich als einen ganz unbedenklichen Satz; auch meine 
ich dabei nicht etwa bloß die privatrechtlichen Reallaſten, die 
ſich auf ein specielles Privatrechtsgeſchäft, Vertrag, letztwillige 
Verfügung, oder Pollicitation gründen, sondern auch die 
öffentliche Reallaſten, onera realia publica, oder munera 
rerum nach Römischem Sprachgebrauch, nämlich die nicht 
vermöge eines ſyeciellen Privatrechtsgeschäfts, 
. von Grundſtücken an den Staat, an Commünen, an öffent- 
liche Anſtalten, z. B. die Brandkaſſe, die Reichsbank, oder 
die Irren- und Zuchthäuſer, an Kirchen, Schulen und andere 
pia corpora, an Prediger, Beamte u, s. w. zu entrichtenden 
Abgaben und anderweitigen Leiſtungen. Zum Theil beruht 
es. auf den klarſten Aeuſſerungen der Gesetze, daß auch solche 
onera publica der Protokollation fähig ſind, namentlich. die 
Reichsbankhaft und die Abgaben an Kirchen, Schulen und 
Prediger- die ſogar ex oklicio protokollirt werden sollen. - 
Mehr als die hier angegebenen Rechte laſsen sich schwer- 
lich unter die allerdings etwas weit gefaßten Worte unserer 
9) Es braucht wohl kaum erſt bemerkt zu werdeu, daß auch bei 
den eiſernen Geldern, wenn ſie nicht durch wahren Gülten-: oder 
ſiententauf angelegt ſind, das Gtztrehiw s an ſich nur p:r- 
Ef Z U 
 
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.