Full text: (Siebter Band)

  
  
  
E 
: ſind nun keine Theile des Herzogthums Schleswig mehr 
übrig, für welche nicht eine der drei hier im Auszuge auf-. 
genommenen Verordnungen die Grundlage des. Protokolla- 
tionsweſens bildete. Zugleich glaube ich nicht daß auſſer den 
herausgehobenen Stellen dieser Verordnungen, noch andere 
darin vorkommen, welche für die zu erörternde Frage von 
Bedeutung seyn könnten, und eben so wenig finde ich in 
den eilf verſchiedenen Declaratiorien welche der , „Generalen j 
und uniformen Conſtitution‘® gefolgt ſind ) irgend eine hie. 
in Betracht komimendé Beſtiminung. Andere gesetzliche Ver- 
fügungen betreffen. zwar noch einzelne weiterhin zu berück- 
ſichtigende Punkte, alléin ſind nur von mittelbarem Intereſſe 
für unsere Hauptfrage, deren Entſcheidung daher hauptsäch- 
lich auf der Auslegung der- so ehen wörtlich ‘angegebenen 
Geſetesſtellen beruht. 3 z 
" Es’ iſt' nun zu unterſcheiden welche Rechte und Ansprüche 
.. überhaupt in den öffentlichen Hypöthekenbüchern protokolirt 
werden können, und welche der‘ Protokollation bedürfen ! 
wenn sie nicht in Concursfällen protokollirten Ansprüchen weis 
chen follen; denn die Protokollationsfähigkelteit eines Rechts be- 
gründet bekanntlich toch keinéswegs auch das Bedürfniß der 
: Protoköllation beſfelben, wie es z. B. in Ansehung der Ser- | 
 vituten anerkannt iſt, ‘die nicht von der Protokollation auss 
gefchloſsen si ſind, aber auch chue e eine ſolche i im Conciitſe auf- 
st recht trhalten werden." 
‘Was zuvötderſt die Yrotokollationsfähigkeit betrifft, so ] 
leidet es wohk keinÿt Iiveife daß es nür pet Aiteh y. 
Verordnung v. 10ten 1 Feb. jäs welche die Einführung von 
Schuld- und Pfardyrotokollen überall iwo keine wären, vorſchrieb, 
was Schleswig betrifft, die generale Conftitütion als Regülativ 
fürdie zee Hyxethekeutücher voransgeſett fey, ver teht ſich 
wohl vön' ſelbſt. e.. -i 
r) Im Alishuze ſtehen ſle i in Ambrosius c<ronol. Verzeichn. der 
Verordù. ü) cu Heft G. ü u: k.
	        
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