Volltext: Staatsbürgerliches Magazin mit besonderer Rücksicht auf die Herzogthümer Schleswig, Holstein und Lauenburg (Dritter Band)

64 
h.? 
§â. 40. 
Gebrauch der Briefe, und zwar 1) im Allg emeis 
nen, ohne Rücksicht auf die Arten derselben. 
Bei welchen Gerichten die Briefungen im Gebrauch sind, 
ist schon vorher gesagt worden, bei dem Land- und dem 
Visitatorialgericht nämlich. Auch ist schon bemerkt, daß 
sie bei dem Vitigericht um deswillen nicht gebraucht wer- 
den können, weil dieses die zweite Instanz bildet; so wie, daß 
für die Einleitung der Sachen zu den Consisstorialgerich- 
ten ein anderes Verfahren gebräuchlich iste. Es darf daher 
hier nur angedeutet werden, wie, und in welchem Processe 
Briefe genommen werden sollen. 
Die Briefe machen theils ein für sich bestehendes, sel bst- 
ständiges Verfahren. Dies hat einmal Statt, wenn ein 
ausgebrachter Brief von dem Impetraten geständig verants 
wortet wird, d. h. dahin, daß er der Briefung geleben 
wolle; und ferner wenn alle drei Briefe vom Impetraten 
unverantwortet gelassen werden. Was Impetrant alsdann 
weiter zu thun hat, um sein Ziel zu erreichen, wird sich im 
Verfolg dieser Bemerkungen näher ergeben. Theils aber 
bilden die Briefe ein einle itend es Verfahren, und als sol- 
ches kommen sie vor in jeder Sache, die im ordentlichen Pro- 
cesse zur Verhandlung zu bringen ist. Den Character des 
einleitenden Verfahrens nehmen sie an, wenn die Verant- 
wortung nicht zur Zufriedenheit des Impetranten abgegeben 
wird, dieser also die Sache mit dem Impetraten auf dem 
Wege Rechtens weiter ausmachen muß. ~ In der Verord- 
nung, betreffend das Verfahren in geringfügigen und liquiden 
Sachen, vom 25sten Juli 1781 (§. 2) ist es ebenfalls frei- 
gelassen, von der Briefung, wenn sie nicht zum Ziele führt
	        

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.