Full text: (1908)

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Y. Allgemeine Nachrichten. 
Meldepflicht. 
fLandespolizeiverordn. v. 20/12. 04; Ortspolizei 
verordn. v. 21/3. 05; Amtsbl. S. 473/474.) 
Ausführnngsanwcisung. 
Inhaltlich der vorstehenden Polizeiverordnung 
besteht im Polizeibezirk Kiel eine Verpflichtung 
zur Anmeldung, Ummeldung und Abmeldung. 
I. Anmeldung. 
Anmeldepflichtig ist bezw. sind: 
а) wer innerhalb des Polizeibezirks Kiel 
feinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt 
nimmt, 
d) wer sich vorübergehend im Polizeibezirk 
Kiel zu Erwerbs-, Erziehungs-, Ausbil- 
dungs- oder Kurzweckcn länger als eine 
Nacht aufhält )z. B. Schüler, Studenten, 
Kranke, die eine Heilanstalt aufsuchen oder 
sich in Privatpflege befinden), 
c) wer sich besuchsweise länger als 1 Monat 
in einem hiesigen Haushalte aufhält. 
Erfolgt jedoch die Aufnahme gegen Ent 
gelt, so tritt die Anmeldepflicht schon nach 
einem Aufenthalt von mehr als einer 
Nacht ein, 
б) sogenante „Saisonarbeiter" (8 4 der 
Landespolizeiverordnung). 
Die Anmeldungen zu a — tl haben 
binnen 6 Tagen nach dem Anzug zu 
erfolgen. 
Besonders anzumelden sind 
e) Reichsausländer. 
Diese sind binnen 24 Stunden 
nach dem Anzug meldepflichtig, soferp der 
Aufenthalt länger als eine Nacht dauert. 
Tie Verpflichtung zur Anmeldung haben nicht 
nur die vorstehend bezeichneten Personen selbst. 
Wie aus den §§ 6 und 7 der Verordnung für 
den Polizeibezirk Kiel hervorgeht, besteht noch eine 
besondere Meldepflicht: 
1. für diejenigen Personen, welche den Melde 
pflichtigen Wohnung, Unterkommen oder Obdach 
gewähren, sofern sie sich nicht vor Ablauf der 
Meldepflicht von der erfolgten Meldung überzeugt 
haben; 
2. für die Leiter von Krankenhäusern, Irren- 
anstalten, Armenanstalten und ähnlichen Insti 
tuten hinsichtlich der aufgenommenen Personen. 
§ 9 b. Ges. bestimmt: Aktive Militärpersonen 
sind nur für ihre Person nicht meldepflichtig, doch 
find, soweit sie nicht in Kasernen, Kriegsschiffen, 
Lazaretten oder sonstigen militärfiskalischen Grund 
stücken, sondern in Privatquartieren wohnen, die 
im § 6 bezeichneten Personen zu ihrer An- und Ab 
meldung innerhalb der vorgeschriebenen Fristen 
verpflichtet. 
Form der Anmeldung. 
Die Anmeldung hat schriftlich in mindestens 2 
Stücken des vorgeschriebenen, rosafarbenen „An 
meldescheins" zu erfolgen, und zwar in der Stadt 
Kiel im Amtsraum des Polizeireviers, in dessen 
Bezirk Wohnung oder Aufenthalt genommen wird, 
in den Gemeinde- oder Gutsöezirken des Polizei 
bezirks bei dem Gemeinde- oder Gutsvorsteher. 
Wird die Ausstellung einer Anmeldcbescheini- 
gung verlangt, so ist von dem Antragsteller noch ein 
drittes Stück des vorgeschriebenen Meldeformulars 
einzureichen, welches abgestempelt zurückgegeben 
wird. 
Letzteres darj jedoch seitens der Meldestellen 
nur dann geschehen, nachdem der sich Meldende sich 
hinsichtlich seiner Persönlichkeit durch Abmelde 
bescheinigung seines bisherigen Wohnorts oder 
durch sonstige Legitimationspapiere hinreichend 
ausgewiesen hat. 
Können derartige Papiere nicht alsbald beige 
bracht werden, so haben die Meldestellen sofort Er 
mittelungen nach der Persönlichkeit des sich Melden 
den anzustellen bezw. die Einholung einer amtlichen 
Auskunft zu veranlassen. 
Die Verpflichtung des sich Meldenden, sich über 
seine Persönlichkeit und seine Steuerverhältnisse, 
auszuweisen, ist in den 88 6 bezw. 5 der beiden 
Polizeiverordnungen besonders betont. 
Für die von den Anstaltsleitern einzureichenden 
Meldungen können Listen der bisher gebräuchlichen 
Art, welche den Namen, Stand und den bisherigen 
Wohn- oder Aufenthaltsort des Aufgenommenen 
enthalten, auch weiterhin verwendet werden. Diese 
Listen sind auch aus den ländlichen Bezirken der 
Königlichen Polizei-Direktion direkt einzureichen. 
Da die gemäß Verordnung vom 17. April 1811 
bestehende Anmeldeverpflichtung der Gast- und Her 
bergswirte auch fernerhin unberührt bleibt, so be 
hält es auch bei der bisherigen Form der Ein 
reichung der Fremdenlisten sein Bewenden. 
II. Ummeldung. 
Wohnungs- oder Aufenthaltswechsel innerhalb 
des Stadtbezirks Kiel oder innerhalb eines zum 
Polizeibezirk Kiel gehörigen Gemeinde- oder Guts 
bezirkes ist gleichfalls schriftlich in mindestens zwei 
Stücken des amtlich eingeführten weißen „Um 
meldescheins" binnen 3 Tagen anzumelden. 
Tie Meldung erfolgt im Stadtbezirk Kiel im 
Amtsraum desjenigen Polizeireviers, in dem die 
ncubezogene Wohnung liegt, lalso nicht mehr, wie 
bisher, auch im Bureau des Reviers der bisherigen 
Wohnung), in den Gemeinde- und Gutsbezirken 
des Polizeibezirks Kiel bei den Gemeinde- bezw. 
Gutsvorstehern.
	        
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