Full text: Adreßbuch der Stadt Kiel und Vororte für das Jahr 1907 nebst Stadtplan. (1907)

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Allgemeine Nachrichten. 
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§ S. 
Dieses Ortsstatut tritt an dem Tage in Kraft, 
an dem die Anstalt eröffnet wird. 
Gebührenordnung 
für die städtische Müllverbrennungsanstalt 
§ i. 
Für die Bcnutzuirg der städtischen Müllverbren- 
nungsanskalt werden Gebühren im Sinne des 8 4 
des Kommuna! abg abeng c setz es erhoben. 
I. Die Gebühr beträgt jährlich bei Gestellung 
eines Gefäßes und 
1. wöchentlich 1 maliger Auswechselung 12 3ft. 
„ 2 „ „ 18 
3. 
4. 
5. 
C. 
3 
4 
5 
6 
27 
36 
45 
54 
II. Die Gebühr beträgt jährlich bei Gestellung 
von mehr als einem Gefäße cin^der Zahl der Ge 
fäße entsprechendes Vielfaches der Sätze unier I, also 
bei Gestellung von 2 Gefäßen und 
1 wöchentlich l maliger Auswechselung 24 M. 
2. „ 2 „ 36 „ 
bei Gestellung von 3 Gesäßen und 
1. wöchentlich 1 maliger Auswechselung 36 M. 
2. 2 „ 54 „ 
u. s. w. 
III. Die Sätze unter I und II werden auch dann 
nach vollen Monatsbeträgen berechnet, wenn die Be 
nutzung nur während eines Teiles des Monats er 
folgt; wenn innerhalb eines Monats eine Aenderung 
in der Zahl der wöchentlichen Auswechselung oder 
der auszuwechselnden Gefäße eintritt, werden die 
Sätze unter II nach vollen Monatsbeträgen erhoben. 
IV. Die Gebühr beträgt im Falle des § 4 des 
Ortsstatuts über die Benutzung der städtischen Müll- 
verbrennungsanstalt für jedes mehr gestellte Gefäß 
und für jeden einzelnen Fall 30 Pfg. 
V. Die Gebühr beträgt im Falle des § 6 a. a. O. 
für jede angefangenen 100 kg Müll 25 Pfg. 
§ 2. 
Mehrere Personen, welche die Anstalt auf Grund 
einer einheitlichen Bestellung benutzen, haften für 
die Zahlung der Gebühren als Gesamtschuldner. 
8 3. 
Die Veranlagung zu den Gebühren erfolgt durch 
den Magistrat. 
8 4. 
Eie geschieht für jedes Kalenderviertcljahr nach 
dessen Schluß, durch eine Aufforderung zur Zahlung, 
gemäß 8 69 Abs. 2 Nr. 3 des Kommunalabgaben- 
gesetzcs. 
8 5. 
Die Gebühren sind binnen 6 Wochen nach Auf 
forderung zur Zahlung an die Steuererheber oder 
an die städiische Steuerkasse zu entrichten. 
Tarif für Gestellung und Auswechselung 
der Fäkaleiiner. 
Festgestellt am 12. 6. 1906. 
Für 1 Fäkaleimer ist zu zahlen: 
bei wöchentlich 1 maligem Wechsel 10 M. 
2 ,. ,. 14 „ 
3 „ „ 21 „ 
„ „ 4 „ „ 28 
„ 5 35 „ 
6 
7 
12 
40 
48 
76 
Marktpolizei-Verordnung. 
Auf Grund der 88 6 und 6 der Verordnung über 
die Polizeiverwaltring in den neu erworbenen Landes- 
teilen vom 20. September 1867, der 88 143 und 144 
des Gesetzes über die allgemeine Landesvcrwaltung 
vorn 30, Juni 1883, des 8 128 des Zuständigkeits- 
gesetzes vorn 1. August 1883, der 88 65—71, 149 
Ziffer 6 der Rcichisgewerbeordlvung in der Fassung 
vom 26. Juli 1900 wird mit Zustimmung der Stadt- 
kollegien nachstehende Marktpolizei-Berorduung für 
die Stadt Stiel erlassen: 
I. Jahr-, Bich- und Pferdemärkte. 
8 i. 
Regelmäßige Jahrmärkte sind: 
1. Der Fastcnmarkt. Derselbe beginnt am Sonn 
tage Jnvocavit und endigt am darauf folgenden Mitt 
woch abends. 
2. Der Johannismarkt. Derselbe beginnt am 
Sonntag nach Petri Pauli (29. Juni) und endigt 
am darauf folgenden Mitttvvch abends. 
3. Ter Michaelismarkt. Derselbe beginnt aM 
Sonntage nach Franciscus (4. Oktober) und endigt 
am darauf folgenden Mittwoch abends. 
8 2. 
Bitt den Jahrmärkten ist ein Pferdemarkt vci> 
bunden, für welchen der Montag der Marktzeit be 
stimmt ist. Ein Viehmarkt wird außerdem am 26. 
Wril abgehalten. Fällt dieser Tag auf einen Sonn- 
abend oder Sonntag, fo findet der Markt am vorher 
gehenden Freitag statt. 
8 3. 
Das Vermessen der Plätze auf den Jahrmärkten 
und deren Anweisung erfolgt am Freitag vor dem 
jedesmaligen Markte. 
Mit dem Aufstellen der Buden und Marktgeräte 
darf im Anschluß hieran bereits am Freitag begonnen 
werden. 
Das Wegnehmen bezw. Abräumen lder BpdeN 
und Marktgeräte muß am folgenden Donnerstage be 
endigt sein. 
8 4. 
Für die Jahrmärkte wird der Wilhelm-Platz, 
für die Vieh- und Pferdemärkte der Exerzier-Platz 
bestimmt. 
8 5. 
Bon den diese Diürkte Beziehenden ist ern 
Standgeld nach den Vorschriften des dieser Marlt- 
polizei-Verordnung altz Anlage beigefügten Tarifes 
über die Erhebung des Marktstandgeldes für die 
Stadt Kiel. 
9. Mai 
vom 17 q u1 j 1902 zu entrichten. 
Das Standgeld wird an den beiden letzten 
Markttagen von den mit der Einziehung des Markt 
standgeldes beauftragten Personen erhoben. 
Das Standgeld für die Vieh- und Pferdemäbku 
muß bei dem Auftrieb der Tiere !auf den Marktplatz 
entrichtet werden. 
§6 
Die Anweisung der Stände und Plätze auf den 
Fahrmärlten erfolgt nach dem Ermessen der Polizei 
behörde. ....... 
Denjenigen, welche regelmäßig die hiesigen 
Märkte beziehen, soll bei zeitiger Anmeldung, soweit 
angängig, der schon an früheren Märkten von ihnen 
benutzte Platz wieder eingeräumt werden.
	        

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