Full text: Leitfaden für den Unterricht in der deutschen Geschichte mit besonderer Berücksichtigung der kulturgeschichtlichen Momente für die Oberstufe mehrklassiger Volks- und Mittelschulen

316 IV. Die neueste Zeit. C. Das neue Deutsche Reich. 
Dem Reichstag werben von der Regierung (dem Bundesrat) 
die Gesetze vorgelegt, die er entweder annimmt oder ablehnt. Er 
kann jedoch auch selbst Gesetze vorschlagen, darf Gesuche entgegen 
nehmen, Anfragen an den Bundesrat und Bittschriften an den 
Kaiser richten. Nur mit seiner Zustimmung dürfen die Einnahmen 
und Ausgaben des Reiches festgesetzt werden. Die Einnahmen des 
Reiches fließen aus den Überschüssen des Zollwesens, des Eisenbahn 
wesens, der Post und der Telegraphie, die alle teilweise Reichssache 
find (nur Bayern und Württemberg verwalten ihr Postwesen 
selbständig), sowie aus den sog. Matrikularbeiträgen, die jeder Staat 
noch außerdem aus seinen eigenen Steuern zur Verwaltung der 
Reichsangelegenheiten beizutragen hat. Die Einnahmen aus den 
Zöllen, Abgaben, Matrikularbeiträgen und den Überschüssen der Post 
verwaltung betrugen im Jahre 1888 für das Reich 921647 600 M. 
Die Ausgaben entstehen vornehmlich durch die Erhaltung des ge 
meinsamen Heeres, das in Friedenszeit in einer Stärke von 18 Armee 
korps (487 000 Mann) in Verbindung mit einer Flotte von 98 
Kriegsschiffen und 150 Torpedobooten die deutsche Grenze zu schützen 
berufen ist. Die Ausgaben für das Heer und die Marine betrugen 
im Jahre 1888 allein ca. 620 Millionen Mark; die Gesamtausgabe 
desselben Jahres für das Reich bezifferte sich auf 904418200 M- 
Innerhalb des Deutschen Reiches hat jeder Bürger Pflichten 
zu erfüllen und Rechte zu fordern. Die erste Pflicht ist der Ge 
horsam gegen das Staatsoberhaupt und die Staatsgesetze. Aufforde 
rung zum Ungehorsam und Widerstand gegen einen Beamten, der 
in regelmäßiger Weise sein Amt ausübt, ist strafbar. Hochverrat, 
d. i. ein Angriff auf die Verfassung oder das Staatsoberhaupt, 
sowie Landesverrat, d. i. eine Verbindung mit Feinden des Vater 
landes zum Schaden des letzteren, wird mit dem Tode oder mit 
Zuchthaus bestraft. Sodann ist es eine Pflicht aller Staatsbürger, 
mitzuhelfen, daß das Reich im stände ist, seine Beamten zu besolden, 
das Heer zu unterhalten u. s. w. Das alles kostet Geld, und dazu 
sind Steuern nötig. Dieselben sind entweder direkte oder indirekte. 
Erstere bedeuten eine Abgabe vom Grundbesitz, vom Eigentum, vom 
Einkommen oder Gewerbe und werden dem Bundesstaat, dem man 
angehört, entrichtet; letztere sind die Zölle, die erhoben werden, 
wenn gewisse Waren, wie Holz-, Tuch-, Eisenwaren u. dgl., über 
die Grenzen eingeführt werden sollen, oder es sind Verbrauchssteuern 
auf Salz, Tabak, Branntwein, Bier, Zucker. Mit bloßen Abgaben 
ist jedoch der Erhaltung des Reiches nicht gedient; es ist vielmehr 
notwendig, daß ein jeder selbst eine gewisse Zeit lang mit Leib 
und Leben dafür einsteht, daß das Vaterland gegen äußere Feinde 
geschützt ist. Darum ist jeder Deutsche wehrpflichtig, und er kann 
sich in der Ausübung dieser Pflicht nicht vertreten lassen. Entziehung
	        

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